NRW:2014-02-12 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 12.02.2014
Uhrzeit: 19:30 - 22:33 Uhr

Anwesend

Jörg-Peter Friederich
Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Mario Mercurio
Nico Thieme
 

Gäste

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Zugänge

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Abgänge

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Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: -

Aktuelle Pads

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Themen

Vortrag zum Thema Bildung

Nico Thieme (Fachsprecher Bildung des Kreisverbands) informiert zum Thema Bildung und Schule und Schulstruktur im Rhein-Sieg-Kreis.

Die Notizen zum Vortrag wird Nico für alle bereit stellen.

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 29.01.2014 wird genehmigt. Das Protokoll vom 15.01.2014 fehlt noch im Wiki. Mario kümmert sich drum.

TOP 1: Berichte

• AG ÖA
  • es wird eine Wahlkampf-Ahoi geben
• Bürgerantrag für einen Verkehrsspiegel in Niederkassel wurde abgelehnt; der KStA hat über die Ablehnung berichtet und Martins Blogbeitrag einbezogen
• Online-Parteitag verschiebt sich...
• KVor
  • erste Werbemittel wurden bestellt
• Wolf und Martin sind am Freitag bei einer Hartz4-Unterstützungsinitiative eingeladen

TOP 2: Kommunalwahl 2014

• Diskussion über für und wider Wahlplakate
• Sollen Infostände in Holzgasse abgesagt werden -> ja
  • Jörg-Peter nimmt die Termine aus dem Redmine
• Vorschlag Martin: Politik-Aktionen mit wenig Budget wie z.B. auf http://www.nafroth.de/ planen

TOP 3: Streaming-Antrag Kreistag / Siegburg

• Mario stellt die Vorlage bis Ende der Woche in die Owncloud
• die Anträge sollen bis Ende nächster Woche raus

TOP 4: Rathaus / Forderung nach Bürgerentscheid der FDP

• [Artikel im KStA]
• kein akuter Handlungsbedarf
• wir tendieren eher zu Neubau statt Sanierung, befürworten aber auf jeden Fall einen Bürgerentscheid bei (vor) dem alle Zahlen & Fakten auf den Tisch kommen

TOP 5: IFG-Anfrage IT-Sicherheit in Kommunen für Siegburg

• Hintergrund ist eine Expertenanhörung im NRW-Landtag, bei der der Sicherheit der kommunalen IT ein verheerendes Zeugnis ausgestellt wurde
• es gibt einen Entwurf für den Kreis/Kommunen aus der ÖA-Sitzung:

https://rsk-presse.piratenpad.de/IFG-Fragen-IT-Sicherheit

• IFG-Anfrage soll Information/Basis für spätere Forderungen
• wir stellen die Anfrage für Siegburg über fragdenstaat.de
• Stefan übernimmt das
• am Besten begleitet mit einer PM der AG ÖA

TOP 6: Antrag Kreisjugendparlament

• Mario hat Feedback bekommen
• stellt den Antrag bis Freitag in die Owncloud

TOP 7: Wahlkampf-Topthemen

• Martin bittet um Input für die Texte für dem Wahlkampfflyer für das Topthema Jugend und Bildung

TOP 8: Arbeitsweise der OG

• Martin bittet darum dass alle Entwürfe von Texten in Pads, in Owncloud oder ähnlichen Arbeitsmittel zu speichern, damit auch andere mitarbeiten oder Projekte übernehmen können

TOP 9: Sonstiges

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Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 26.02.2014, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste (eingetragene) RSK-Stammtisch (nach Erscheinen des Protokolls) ist am 27.03.2014 im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:

Protokoll