NRW:2014-02-10 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   10.02..2014
Uhrzeit: 21:15

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Andreas Rohde

Anwesend (Kreisvorstand)

(+ = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • 3 Piraten/Gäste

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-03_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine


Themen / Anträge / Aktionen

Anträge an den Vorstand

[Masch] Ich beantrage, dass der KV Wesel für die Zeit vom 1.3. bis zum 31.5. ein Dreimonatsabo von NRZ-E-Paper abonniert. Kosten des Abos: 29,99 €. Die Laufzeit endet automatisch. Begründung:

  • Es wäre hilfreich, wenn wir in kommenden Wahlkampf auf Themen, Berichte etc. nicht nur der RP, sondern auch der NRZ zeitnah reagieren könnten. Ich lese selber die RP im Abo und reagiere immer wieder auf Berichte in der RP, in dem ich Blogbeiträge, Leserbriefe oder PMs mit Bezug auf Artikel schreibe. Einige der Leserbriefe / PMs werden von der RP aufgegriffen und erscheinen kurz später. So finden Piraten in der RP vermehrt statt. Man liest von uns.

Zur BTW2013 habe ich über verschiedene Personen in meinem Haushalt Probeabos der NRZ wahr genommen, um die NRZ monitoren zu können und auch auf Artikel in der NRZ reagieren zu können. Das ist vorläufig nicht mehr möglich.
Die Nutzung von E-Paper hat der Totholz-Zeitung gegenüber einige Vorteile und nur wenige Nachteile.

Diskussion:

  • Beschlusstext: Es wird ein Dreimonatsabo von NRZ-E-Paper (vorhandener Account Masch) bestellt. Die Kosten trägt der Kreisverband.

Abstimmung:

  • Masch+, Jochen+, rudolf+, andi+, Andre+, Andreas S+


Kommunalwahlen

Aufstellungsversammlung(en) im Kreisgebiet

AV-Wesel (Stadt)

Die AV für Wesel wird am 25.02.2013 fortgeführt. Einladung soll am 11.02.2014 herausgehen. Zusätzlich Einladung für eventuelle Bürgermeister-innen Kandidaturen.

Aktueller Stand: Alle Einladungen können via E-Mail erfolgen. Einladung via Totholz somit nicht notwendig.

Diskussion über Vor und Nachteile einer Kandidatur.

  • Andi und Masch wollen die Einladungen morgen fertig stellen und versenden.

Fortführung der AV Hamminkeln

  • Der Hamminkelner Stammtisch möge am 13.02. dies klären.(7-10 Tage Einladungsfrist wünschenswert)

Fortführung der AV Schermbeck

  • noch zu terminieren -> Weiteres nach Andreas Bürgers Telefonierstatus.


AV-? (Stadt/Gemeinde)

Deadline für alle AV's:

Fristen: Wahlvorschläge (Listen/Direkt) müssen spätestens am 7.4.eingereicht werden --> Vorlauf für Wählbarkeitsbescheinigungen etc.23.03.2014 --> Deadline für Einladungen 9.3.2014 !!!

Wählbarkeitsbescheinigungen werden mit 11a gemeinsam von uns beim Wahlleiter N-V eingeholt. Gemeinsamer Vordruck.

  • AV-Termin Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers
  • Vorschlag Masch: ich prüfe Verfügbarkeit von Ort/Zeit, nächsten Montag terminieren wir
    • [Masch] ich habe bislang kein Ergebnis erzielt
      • wir lassen die Terminierung dieser AV vorläufig offen.
  • AV-Termin Dinslaken, Voerde, Huenxe
    • [Masch] Möglich wäre:
      • Sonntag 9.3. 11:00-16:00 Uhr
      • Gasthof Hinnemann-Tekaat (WLAN noch unklar!), Bahnhofstraße 88 46562 Voerde, Tel.: 0 28 55 / 22 11
        • wir lassen die Terminierung dieser AVen vorläufig offen.
  • AV-Termin Sonsbeck, Xanten, Alpen
  • Vorschlag Masch: ich prüfe Verfügbarkeit von Ort/Zeit, nächsten Montag terminieren wir
    • Abstimmung des Vorschlags
    • [Masch] ich habe bislang kein Ergebnis erzielt
      • wir lassen die Terminierung dieser AV vorläufig offen.

Wählbarkeitsbescheinigungen

  • Für die Kommunen in denen AV durchgeführt werden, werden wir die Liste der Kandidaten mit dem Status der Wählbarkeitsbescheiniging in einem geschlossenem Pad aufgelistet.

Masterplan - Kommunalwahl

Pad (nur für Stadt Wesel): https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel

  • wurde besprochen

Umlaufbeschlüsse

  • keiner (nur ein zurückgezogener vom Andi)


Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 11.02. 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi am 13.02.
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland


Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1416,50 € (Stand Vorwoche 1716,50)
    • 300,00 € abgehoben, Auszahlung an Kasse
  • Kasse: 326,53 € (Vorwoche 26,53 €)
    • 300,00 € Einzahlung vom Kto.

Diskussion zur Höhe des Kassenbestands:

  • Es gibt einen alten Vorstandsbeschluss, nach dem die Richtgröße der Kasse 50 Euro sein soll. Derzeit fallen regelmäßig Barkosten an, die höher als der Kassenbestand sind. DerSchatzmeister soll bei Veranstaltungen oft bar die Kosten begleichen. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, dass deKassenbestand für den Kommunalwahlkampf erhöht wird.
  • Beschlussvorschlag: während der Wahlkampfzeit soll der Kassenbestand mindestens 150 Euro betragen. Fällt der Kassenbestand unter 150 Euro oder ist eine Ausgabe zu erwarten, die vom Kassenbestand nicht gedeckt werden kann, so soll der Schatzmeister die Kasse auf ca. 300 € (oder den benötigten höheren Betrag für erwartbare kurzfristige Bar-Ausgaben) auffüllen.
  • Abstimmung: Masch+, Jochen+, Andreas S+, andi+, Andre+
    • So beschlossen

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€

Stand 26.01.2014 1227,64 €

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 97,64€
  • [Masch] hier müssen wir möglicherweise nachbudgetieren
  • Frage an Andreas S. wieviele Restbudget haben wir noch?
    • 25.01.14 Budget Beschlossen 200,00 €
    • 26.01.14 102,36 € Reisekosten erstattet.
    • Beschlussvorschlag: Das Reisekostenbudget wird, sowie der Restbestand unter 100 Euro fällt, auf 350 Euro erhöht. Die maximale Höhe des Budgets wird bei Notwendigkeit in einer Montagssitzung beschlossen.
  • Abstimmung: Masch+, Andreas S+, andi+, Jochen+, Andre+
  • So beschlossen.

Abbuchung: Neu.de

  • Rückbuchung: Andi brings Andreas S. alle Unterlagen, die er dazu hat, mit zum Stammi am 11.02.

Post

Postfach:

  • nicht neues [Rudolf]

KV- RequestTracker:

[Andi]: 1 x Spam gelöscht. [Masch] 2 * Spam gelöscht.

RT-Zugänge

Vorwoch: [André]: Email vom RT Admin bezgl. RT Zugänge. Es werden für die Zugänge von Jochen Lobnig und Andreas Schürer eine unterschriebene DSV benötigt.

  • [Andi] Braucht ihr dabei noch Hilfe?
    • [Jochen] Benötige die Anschrift der Datenschutzabteilung NRW. Vom Bund liegt die Erklärung dem Land nicht vor. Technik darf mir auch noch erklärt werden.

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 115 Mitglieder (Letzte Woche = 117)

IT-Bericht

  • Nichts besonderes, Läuft.
    • Vorbereitungen / Konfigs für Webseite NV.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht:Dokumentation#AZ:_LSG-NRW-2013-032-1_Klage_durch_mehrere_Kv.C2.B4s_gegen_die_LaSchatzmeisterei_.28BE:_Melano.29

  • AZ. LSG-NRW-2013-032-1 Klage durch mehrere Kv´s gegen die LaSchatzmeisterei
    • 02.12.13 Eröffnungsbeschluss und Stellungnahmefrist bis zum 13.01.2014 um 12 Uhr
    • 14.12.13 Stellungnahme des LSG zu unserem Antrag, das Verfahren aufzutrennen und unsere Klage gesondert zu behandeln. (Ergebnis ist negativ, das Verfahren wir NICHT aufgesplittet.)
    • Antrag auf Fristverlängerung (2 Wochen) ist eingegangen. Verlängerung wurde am 13.01.2014 beschlossen, Weiter Verhandlung ist angesetzt. Dank an Gast Melano.Gärtner der im Mumble darüber berichtet hat. Hinweis auf nachfolgende wahrscheinlich öffentlichen Mumblesitzung. (Einladung wird folgen)
    • fernmündliche Verhandlung am 11.2. im Mumble

Wo und wann??? 20 Uhr, NRW-Mumble, Raum Nordrhein-Westfalen->Landesschiedsgericht


Übertrag / Sonstiges

piraten-neukirchen-vluyn.de -> piraten-kreiswesel.de/neukirche-vluyn

Stand der Dinge?

The day we fight back

Beispiel: http://www.hhhhmmmmasch.de/ Beschluss: Es soll das Plugin für www.piraten-kreiswesel.de und piraten-neukirchen-vluyn.de aktiviert werden.

  • Abstimmung: Masch+; Andreas S+ , Andi+, Jochen+
  • So beschlossen

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

  • Für die Zukunft brauchen wir nun eine kleine Lagermöglichkeit (min. ca. 10m²). Reicht für die Pavillons, die Plakate und sämtliches noch verwendbare Printmaterial.
    • Es gab Neues!.[Masch
      • In ca. 4-1 Wochen ab heute müssen wir räumen, können das aber eventuell innerhalb Jürgens Räumlichkeiten.

Unterstützung der Strafanzeige gegen die Bundesregierung und Geheimdienste

[Rudolf] Strafanzeige wegen geheimdienstlicher Massenüberwachung, verbotener Geheimdiensttätigkeit, Verletzungen des persönlichen Lebensbereichs und Strafvereiteilung im Amt. https://petition.digitalcourage.de/strafanzeige/

  • Digital Courage und CCC und weitere haben Regierungsmitglieder und Geheimdienstchefs angezeigt.
  • Man kann sich der Klage anschliessen.
  • Sollen wir Nebenkläger werden (ohne Kostenrisiko).
  • Masch +1, Andreas S+ , andi+, Jochen 0,
  • So beschlossen
  • Andi hat den Job


  • [Masch] war am Samstag, 8.2. bei der Vollversammlung des Landeselternbeirats der Kindertagesstätten in NRW. Es waren 2 Refenten eingeladen, a) Vorsitzender der GEW und b) führender Mitarbeiter des LVR. Es gab interessante Vorträge und Diskussionen, aus denen ich einiges Futter für die nächste und weitere Zukunft bekommen habe.


  • [Masch] am 8.2. war ich beim Treffen der Piraten-Fraktionen im Landtag NRW. Es wurden Themen besprochen wie Wahlkampf-Agenda der Fraktionen für die EU-Wahl. Ich habe darauf higewiesen, dass wir auch Kommunalwahlen haben und die Fraktionen bitte auch daran denken mögen. Thorsten (BUVO) hält es für selbstverständlich, dass Basisgurken an Stammtischen den Bogen von Kommunal zu EU und umgekehrt spannen können. Ich habe das in Zweifel gestellt und an meinem eigenen Beispiel beschrieben. Nach dem Motto: wir stecken intellektuell bis zum Haaransatz im Kommunalwahlkampf (KMV, AVen, PMs, Infostände etc.) und haben den Kopf damit voll. Wir wünschen uns thematische Hilfestellung auch seitens der Fraktionen.

Termine

11.02.2014 Stadt Wesel: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses

U.a.: öffentlich: Aufsuchungsfeld Saxon I West Fracking

Integrationsratswahl und Änderung der Wahlordnung

Übertragung des Abwasservermögens sowie der Straßen

Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperren

WLAN in Wesel

Nutzung von Social Media in Rats- und Ausschusssitzungen

U.a. nicht öffentlich: Aufstellung der externen Gutachten und Konzeptentwicklungen der Jahre 2011 bis 2013

Neubildung eines Liquiditätsverbundes mit der Städtischen Bäder Wesel GmbH (Cashpooling)

http://iPir.at/11yeu


12.02.2014 Stadt Wesel: Sitzung des Schul- und Sportausschusses

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses

Nicht öffentlich: Standortentscheidung GGS Innenstadt

U.a.: Öffentlich: Schulentwicklungsplanung Standortbestimmung GGS Innenstadt

Sachstand zum Grundschulangebot in Ginderich Vorlage liegt vor http://iPir.at/12137

  • Ab 2016/2017 werden die Gindericher Kinder künftig die Schule in Büderich

besuchen müssen :-(

Einrichtung eines offenen Ganztagsangebots an der GGS Büderich

http://iPir.at/11yes


19.02.2014 Stadt Wesel: Ausschuss für Stadtentwicklung

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses

u.A. Vorgesehene Erneuerungsmaßnahmen am Bahnhof Wesel

Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Wesel


25.02.2014 Stadt Wesel: Ratssitzung

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses

noch keine Infos im Ratsinformationssystem (Stand: 04.02.2012 ca. 17:00 Uhr)


06.03.2014 Stadt Wesel: Ausschuss für Jugend und Sport

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses

noch keine Infos im Ratsinformationssystem (Stand: 04.02.2012 ca. 17:00 Uhr)


Kreis Wesel - Vorschau

12.03.2014 Kreis Wesel: 16. Sitzung des Sozialausschusses

13.03.2014 Kreis Wesel: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

18.03.2014 Kreis Wesel: 19. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft


12.02.2014 Neukirchen-Vluyn AUSSCHUSS Stadtentwicklung

17:00 Uhr

http://www.neukirchen-vluyn.de/c1257654003b94e4/files/stea_12.02.14_tagesordnung.pdf/$file/stea_12.02.14_tagesordnung.pdf?openelement


2014 Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253


C3S (GEMA-Alternative) Einweihungsparty

14.02.2014 C3S-Einweihungsparty Bahnhof Düsseldorf-Gerresheim

Wir eröffnen unser erstes eigenes Büro -- das muss gefeiert werden! Wir laden Euch zur C3S-Einweihungsparty am 14.02.2014 ein, mit drei Live-Acts und feinster CC-Musik -- Tickets gibt es ab sofort unter https://events.c3s.cc

17:30 Führung durch C3S Büroräume, Einlasss Konzert ab 20:00 Uhr mit Charlie Rayne,/'angstalt/,Entertainment for the Braindead,DJ Progolog

Infos zur C3S als Youtube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=UqUNTsn8lDI


Freifunk-Tag

15.02.2014 ab 13:00 Uhr Mönchengladbach, Ladenlokal, Eickenenr Str. 14, 41061 Mönchengladbach

http://iPir.at/1224k



  • Die Sitzung wurde um 00:07 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 17.02.2014
Uhrzeit: 21:15

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:


Piratenpartei Kreis Wesel
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