NRW:2014-02-03 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   03.02..2014
Uhrzeit: 21:30

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

Anwesend (Kreisvorstand)

(+ = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • 2 Piraten/Gäste

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-27_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen

Anträge an den Vorstand

  • André: Ich beantrage für die Kommunalwahl, für jede Kommune, die Kandidaten für den Rat hat, eine eigene Domain.
  • Es wird die Domain piraten-neukirchen-vluyn.de beantragt. Bei Aufruf von www.piraten-neukirchen-vluyn.de wird auf piraten-kreiswesel.de/neukirche-vluyn umgeleitet. Bei Aufruf von neukirchen-vluyn.piraten-kreiswesel.de wird ebenfalls auf piraten-kreiswesel.de/neukirche-vluyn umgeleitet.

Der KV trägt ggf die Kosten für die Domäne piraten-neukirchen-vluyn.de (ca. 4 EUR im Jahr) Ergebnis:

  • Subdomain: (www.)neukirchen-vluyn.piraten-kreiswesel.de wird eigerichtet.

Abstimmung: Wer ist für die oben angegebene Lösung:

  • Masch+, andi+, Jochen+, rudi+,André+, Andreas S+

Kommunalwahlen

Aufstellungsversammlung(en) im Kreisgebiet

AV-Wesel (Stadt)

  • 1. Versammlung war am 01.02.2014 um 13:00 Uhr.

Protokoll https://kreiswesel.piratenpad.de/AV2014-1-Hamminkeln-Schermbeck-Wesel

  • Die weiteren Versammlungen schließen sich an die erste Versammlung an-

Fortführung der AV der Stadt Wesel:

  • Termin am nächste Stammtisch (11.02.2013)

Meinungsbild

    • --
  • Termin Am übernächsten Stammtisch (25.02.2013)

Meinungsbild:

    • Masch+, andi+, rudi+, Andreas S+, jochen+,Andre+

Beschluss: Die AV für Wesel wird am 25.02.2013 fortgeführt

  • rudolf+, andi+, Andreas S+, jochen+, Masch+,Andre+

Fortführung der AV Hamminkeln

  • noch zu terminieren

Fortführung der AV Schermbeck

  • noch zu terminieren

AV-? (Stadt/Gemeinde)

Deadline für alle AV's:

Fristen: Wahlvorschläge (Listen/Direkt) müssen spätestens am 7.4.eingereicht werden --> Vorlauf für Wählbarkeitsbescheinigungen etc.23.03.2014 --> Deadline für Einladungen 9.3.2014 !!!

  • Welche AVs brauchen wir noch?
  • Hünxe, Dinslaken, Voerde, Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers, Neukirchen-Vluyn, Sonsbeck, Xanten, Alpen
  • Kreisliste am selben Tag wie eine andere AV oder einzeln?
  • Wir haben noch 5 Wochenenden bis zum 23.3. (einschließlich) TODO: Überprüfen
  • http://www.kreis-wesel.de/C125747300559B9D/html/F688CEC129EAD9DCC1257C430035827C?Open
  • AV-Termin Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers
  • Vorschlag Masch: ich prüfe Verfügbarkeit von Ort/Zeit, nächsten Montag terminieren wir
    • [Masch] ich habe bislang kein Ergebnis erzielt
  • AV-Termin Neukirchen-Vluyn
  • Vorschlag WO für die AV in N-V https://kreiswesel.piratenpad.de/37
  • AV-Termin Dinslaken, Voerde, Huenxe
    • [Masch] Möglich wäre:
      • Sonntag 9.3. 11:00-16:00 Uhr
      • Gasthof Hinnemann-Tekaat (WLAN noch unklar!)
      • Bahnhofstraße 88 46562 Voerde
      • Tel.: 0 28 55 / 22 11
  • AV-Termin Sonsbeck, Xanten, Alpen
  • Vorschlag Masch: ich prüfe Verfügbarkeit von Ort/Zeit, nächsten Montag terminieren wir
    • Abstimmung des Vorschlags
    • [Masch] ich habe bislang kein Ergebnis erzielt

Wählbarkeitsbescheinigungen

  • Für die Komunen in denen AV durchgeführt werden wir die Liste der Kandidaten mit dem Status der Wählbarkeitsbescheiniging in einem geschlossenem Pad aufgelistet.

Masterplan - Kommunalwahl

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 11.02. 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • Der nächste Termin ist am Mittwoch, 12.02.2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn, an diesem Tag findet auch die AVen für die Kommunalwahl statt.
    • [Masch] ich bin nachmittags in einer Ausschuss-Sitzung, versuche trotzdem, pünktlich zu kommen.
    • [Jochen]Ergebnis Klausurtagung NV: Entwurf Wahlprogramm steht.
  • https://kreiswesel.piratenpad.de/Wahlprogramm-20N-V-202014

Hamminkeln

  • nächster Stammi am 13.02.
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1716,15 € (Stand 22.01.14 1723,15)
    • Veränderung: Kontoführungsgebühr
  • Kasse: 26,53 € (Stand Heute) (Vorletzte Woche 273,207 €)
    • Veränderung: ? Ausgaben für 2 x Raummieten, Reisekosten, Briefmarken und Papier
    • Spendeneinnahme 93,36 €

Kontostand Wahlkampfbudget

  • [Masch] (Vorwoche)

Abbuchung: Neu.de

  • Rückbuchung: ?

Post

Postfach:

  • nicht neues [Rudolf]

KV- RequestTracker:

[Andi]: 3 x Spam gelöscht. [André]: Email vom RT Admin bezgl. RT Zugänge. Es werden für die Zugänge von Jochen Lobnig und Andreas Schürer eine unterschriebene DSV benötigt. Wenn "Nochmal Andreas", "Und nochmal Andreas" und Jochen hier ebenfalls Zugriff haben sollen, brauchen wir von euch zusätzlich zu der DSV noch eine @piratenpartei-nrw.de Mailadresse. Diese erhaltet ihr, indem ihr eine Mail an email@piratenpartei-nrw.de schreibt unter Angabe eurer Mitgliedsnummer und eurer Wunsch-Email-Adresse. Datenschutzbelehrung:

  • Die nächste Nächste Datenschutzbelehrung findet am kommenden Mittwoch

(05.02.2014) um 20 Uhr im Mumbleraum NRW-Arbeitskreise-Datenschutz statt. Den Datenschutznewsletter sollte jeder abonnieren, der personenbezogene Daten im Auftrag der Piraten NRW verarbeitet, damit die Gültigkeit der DSV aufrecht erhalten bleibt. Den Newsletter gibt es hier:

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 117 Mitglieder (Letzte Woche = 117)

IT-Bericht

  • Zugriffe im Januar 11.799, bester Monat ever, neuer Peak bei den Tages-Zugriffszahlen: 1.2.2014 658 Seitenaufrufe, OSM-Plugin aktualisiert, Menüpunkte 'Wahlen' und 'Presse' bearbeitet, sonst läuft alles, kein Ausfall.

http://www.piraten-kreiswesel.de/

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht:Dokumentation#AZ:_LSG-NRW-2013-032-1_Klage_durch_mehrere_Kv.C2.B4s_gegen_die_LaSchatzmeisterei_.28BE:_Melano.29

  • AZ. LSG-NRW-2013-032-1 Klage durch mehrere Kv´s gegen die LaSchatzmeisterei
    • 02.12.13 Eröffnungsbeschluss und Stellungnahmefrist bis zum 13.01.2014 um 12 Uhr
    • 14.12.13 Stellungnahme des LSG zu unserem Antrag, das Verfahren aufzutrennen und unsere Klage gesondert zu behandeln. (Ergebnis ist negativ, das Verfahren wir NICHT aufgesplittet.)
    • Antrag auf Fristverlängerung (2 Wochen) ist eingegangen. Verlängerung wurde am 13.01.2014 beschlossen, Weiter Verhandlung ist angesetzt. Dank an Gast Melano.Gärtner der im Mumble darüber berichtet hat. Hinweis auf nachfolgende wahrscheinlich öffentlichen Mumblesitzung. (Einladung wird folgen)
    • fernmündliche Verhandlung am 11.2. im Mumble

Übertrag / Sonstiges

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

  • Für die Zukunft brauchen wir nun eine kleine Lagermöglichkeit (min. ca. 10m²). Reicht für die Pavillons, die Plakate und sämtliches noch verwendbare Printmaterial.
    • Es gab Neues!.[Masch]
      • In ca. 4 Wochen ab heute müssen wir räumen, können das aber eventuell innerhalb Jürgens Räumlichkeiten.

Termine

05.02.2014 Stadt Wesel: Sitzung des Integrationsrates

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses U.a.: öffentlich: Leben und Wohnen älterer Menschen mit Migrationshintergrund Internationales Kindercafè vom 02.12.2013 Integrationsratswahl Interkulturelle Tage 2014 Integrationspreis der Stadt Wesel http://iPir.at/11yey

11.02.2014 Stadt Wesel: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses U.a.: öffentlich: Aufsuchungsfeld Saxon I West Fracking Integrationsratswahl und Änderung der Wahlordnung Übertragung des Abwasservermögens sowie der Straßen Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperren WLAN in Wesel U.a. nicht öffentlich: Aufstellung der externen Gutachten und Konzeptentwicklungen der Jahre 2011 bis 2013 Neubildung eines Liquiditätsverbundes mit der Städtischen Bäder Wesel GmbH (Cashpooling) http://iPir.at/11yeu

12.02.2014 Stadt Wesel: Sitzung des Schul- und Sportausschusses

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses Nicht öffentlich: Standortentscheidung GGS Innenstadt U.a.: Öffentlich: Schulentwicklungsplanung Standortbestimmung GGS Innenstadt Sachstand zum Grundschulangebot in Ginderich Einrichtung eines offenen Ganztagsangebots an der GGS Büderich http://iPir.at/11yes

25.02.2014 Stadt Wesel: Ratssitzung

16:30 Uhr Ratssaal

06.03.2014 Stadt Wesel: Ausschuss für Jugend und Sport

16:30 Uhr Ratssaal

Kreis Wesel - Vorschau

12.03.2014 Kreis Wesel: 16. Sitzung des Sozialausschusses 13.03.2014 Kreis Wesel: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 18.03.2014 Kreis Wesel: 19. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft

05.02.2014 Neukirchen-Vluyn SOZIALAUSSCHUSS

17:00 Uhr http://www.neukirchen-vluyn.de/c1257654003b94e4/files/soza_05.02.14_-_tagesordnung.pdf/$file/soza_05.02.14_-_tagesordnung.pdf?openelement

10.02.2014 Neukirchen-Vluyn AUSSCHUSS FÜR BILDUNG-KULTUR-SPORT

17:00 Uhr http://www.neukirchen-vluyn.de/c1257654003b94e4/files/bks_10.02.14_tagesordnung.pdf/$file/bks_10.02.14_tagesordnung.pdf?openelement

12.02.2014 Neukirchen-Vluyn AUSSCHUSS Stadtentwicklung

17:00 Uhr http://www.neukirchen-vluyn.de/c1257654003b94e4/files/stea_12.02.14_tagesordnung.pdf/$file/stea_12.02.14_tagesordnung.pdf?openelement

2014 Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253

C3S (GEMA-Alternative) Einweihungsparty

14.02.2014 C3S-Einweihungsparty Bahnhof Düsseldorf-Gerresheim Wir eröffnen unser erstes eigenes Büro -- das muss gefeiert werden! Wir laden Euch zur C3S-Einweihungsparty am 14.02.2014 ein, mit drei Live-Acts und feinster CC-Musik -- Tickets gibt es ab sofort unter https://events.c3s.cc 17:30 Führung durch C3S Büroräume, Einlasss Konzert ab 20:00 Uhr mit Charlie Rayne,/'angstalt/,Entertainment for the Braindead,DJ Progolog Infos zur C3S als Youtube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=UqUNTsn8lDI

  • Die Sitzung wurde um 23:27 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 10.02.2014
Uhrzeit: 21:15


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Piratenpartei Kreis Wesel
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