NRW:2014-01-27 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

  

Eckdaten
Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   27.01..2014
Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Andreas Rohde

Anwesend (Kreisvorstand)

(+ = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-20_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine


Themen / Anträge / Aktionen

Anträge an den Vorstand

[Thomas] Ich beantrage mit der Urlaubsvertretung für den Briefkasten beauftragt zu werden. Das habe ich bisher als Beisitzer schon gemacht und würde es gerne weitermachen.

  • Abstimmung:
    • Jochen +,rudi+, Masch+, Andre+, andi+,Bürger+, Andreas S+
      • So beschlossen.

Kommunalwahlen

Aufstellungsversammlung(en) im Kreisgebiet

DIE ZEIT DRÄNGT [Rudolf] Hier ein Vorschlag für eine Wahlordung von Markus.Peukes (Kleve) markus.peukes ät piratenpartei-nrw punkt de. Mit der Bitte um Prüfung:

AV-Wesel (Stadt)

  • Einladung zu den Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Räte in Hamminkeln, Schermbeck und Wesel

Hotel zur Aue, Reeser Landstraße 14 in 46483 Wesel Beginn der 1. Versammlung ist am 01.02.2014 um 13:00 Uhr. Die weiteren Versammlungen schließen sich an die erste Versammlung an. Die Akkreditierung ist ab 12:30 Uhr möglich.

AV-? (Stadt/Gemeinde)

Deadline für alle AV's:

Fristen: Wahlvorschläge (Listen/Direkt) müssen spätestens am 7.4.eingereicht werden --> Vorlauf für Wählbarkeitsbescheinigungen etc.23.03.2014 --> Deadline für Einladungen 9.3.2014 !!!

  • Welche AVs brauchen wir noch?
  • Hünxe, Dinslaken, Voerde, Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers, Neukirchen-Vluyn, Sonsbeck, Xanten, Alpen
  • Welche AVs können wir zusammenlegen?
  • Vorschlag: Dinslaken, Voerde, Huenxe
  • Vorschlag: Sonsbeck, Xanten, Alpen
  • Vorschlag: Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers
  • Neukirchen-Vluyn
  • Hamminkeln, Schermbeck, Wesel sind terminiert
  • Kreisliste am selben Tag wie eine andere AV oder einzeln?
  • Wir haben noch 6 Wochenenden bis zum 23.3. (einschließlich)
  • Wir diskutieren über Termine und Reihenfolge der AVs

[Masch] Vorschlag NV organisiert selber, für Dinslaken, Voerde, Huenxe buchen wir (Vorstand) einen Termin/Ort in einem der Orte, für Sonsbeck, Xanten, Alpen buchen wir einen Termin/Ort in einem der Orte, für Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers buchen wir einen Termin/Ort in einem der Orte.

Meinungsbild: sind die anwesenden einverstanden mit einer Reihe von AVs in den nächsten 4 Wochen (2. & 3.3. fällt wegen Karneval aus)?

  • Andreas S 0, andi+, rudi+, Bürger+, Andre+,Masch+ , jochen+

Wer wird Orga übernehmen?

  • andi+, Masch (am 8.2. kann ich erst ab 16:30 Uhr),


  • AV-Termin Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers
  • Vorschlag Masch: ich prüfe Verfügbarkeit von Ort/Zeit, nächsten Montag terminieren wir
  • Abstimmung des Vorschlags
    • Masch+, rudi+, andi+, Andreas S+
  • AV-Termin Neukirchen-Vluyn
    • Jochen würde die Versammlung auf Mittwoch den 12.02.2014, Beginn: 19:30 h terminieren wollen. Ort Gaststätte Alt Derp, Hochstr. 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • Wer ist dabei?: Andre+, Andreas S+, Masch+(ab 20:00Uhr), rudi+, andi+,
      • Andi checkt die einzuladenden Mitglieder und erstellt eine Liste.


  • AV-Termin Dinslaken, Voerde, Huenxe
  • Vorschlag Masch: Andi prüft Verfügbarkeit von Ort/Zeit, nächsten Montag terminieren wir
  • Abstimmung des Vorschlags
    • Masch+, rudi+, andi+, Andreas S+
  • AV-Termin Sonsbeck, Xanten, Alpen
  • Vorschlag Masch: ich prüfe Verfügbarkeit von Ort/Zeit, nächsten Montag terminieren wir
  • Abstimmung des Vorschlags
    • Masch+, rudi+, andi+, Andreas S+


Wählbarkeitsbescheinigungen

  • Wollen wir das Einholen der Wählbarkeitsbescheinigungen für gewählte Kandidaten als Service anbieten, sofern die Zeit das den einzelnen Vorstandsmitgliedern erlaubt?
  • Abstimmung: Andre+, Masch+, Jochen+, Rudi+, andi+, Bürger+, Andreas S+, Ranmartyrer+

Sollen mit der Einholung von Wählbarkeitsbescheinigungen auch Dritte, die im Besitz einer gültigen DSV sind, beauftragt werden können .

  • Abstimmung: Masch+, andi+, Andre+, Jochen+, Andreas S+, Ranmartyer+, Bürger+,rudi+


[Masch] Wir müssen einen 'Masterplan' aufstellen für die Kommunalwahlen.

  • So etwas wie eine Agenda, was wir wann machen wollen, wie und womit wir wann die Medien beschicken, etc. Welche Themen wir setzen wollen. Machen wir beispielsweise ein Thema X in der Woche Y in allen (aktiven) Kommunen oder macht das jede Kommune für sich? Machen wir etwas kreisweites? Kriegen wir das überhaupt hin?
  • Masch bittet um Vorschläge bis zur nächsten Sitzung für kreisweite und für jeweils lokale Agenda-Themen
    • Die Versammlung schliesst sich dem Vorschlag an.
  • Masch schlägt zusätzlich vor, die lokalen Themen-Vorschläge in einem geschützten PAD aufzuschreiben, damit andere Kommunen im Kreis daran partizipieren können.
    • Die Versammlung schliesst sich dem Vorschlag an.


Kommunalwahl-Programm

Kommunalwahlprogramm: http://www.piraten-kreiswesel.de/wahlen/stadtraete-gemeinderaete/kommunahlwahl-rahmenprogramm/

Umlaufbeschlüsse

  • keine


Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 28.01. 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • Jochen und André besuchten alle Bürgerversammlungen in N-V und hinterließen ihre Duftmarke. 2 mal in der NRZ/WAZ

http://www.neukirchen-vluyn.de/C1257654003B68D1/html/39E68483BB01DCAEC1257C66003E0656?Opendocument

Hamminkeln

  • nächster Stammi am 13.02.
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland


Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1723,15 € (Letzte Woche: 2.103,50 €)
    • Veränderung: keine
      • Verwendung wird nächste Woche protokolliert
  • Kasse: 273,20 € (Letzte Woche 65,07 €)
      • Verwendung wird nächste Woche protokolliert

Kontostand Wahlkampfbudget

  • [Masch] (Vorwoche) Die 100 € Direktkandidaten-Wahlkampf-Unterstützung vom LV sind nach wie vor nicht überwiesen. Ich habe sie mit Bezugnahme auf die Ticketnummer erneut erneut angefordert.

Abbuchung: Neu.de

  • Anschreiben formuliert: erledigt am 05.11.2013
  • Fax gesendet: erledigt am 10.11.2013
  • Anzeigeerstattung: erledigt am 12.11.2013
  • Rückbuchung: Andi war am 8.1.2014 in Alpen bei der Bank: Die Frist für eine Rückbuchung ist laut der Bank abgelaufen. Wir müssen jetzt bei Neu.de eine manuelle Rückforderung stellen. Tina wird versuchen dennoch eine Rückbuchung bei der Bank zu bewirken.
  • Neues von der Polizei: noch nichts
  • Siehe Post: Staatsanwaltschaft Duisburg - Ermittlungsverfahren gegen "Frankie Suerty" eingestellt


Post

Postfach:

  • nicht neues ausser einem Döner Flyer [Rudolf]


KV- RequestTracker:

  • SEPA-Infomail der Sparkasse: haben wird schon erledigt
  • Infomail vom LV:
Hallo Wesel,
zur vereinfachen Kommunikation zwischen den lokalen Verwaltungen haben wir die  Verwaltungsliste NRW angelegt.
https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/verwaltung
Es wäre klasse, wenn der bei euch für die Mitgliederverwaltung zuständige Pirat sich dort     anmelden könnte. 
Die Liste ist ausschließlich für die Kommunikation zwischen den Verwaltungen vorgesehen  und daher nicht für alle offen.
Gruß
Claudia Hagenschulte
Verwaltungsangestellte Landesverband NRW

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 117 Mitglieder (Letzte Woche = 116)
    • [Thomas] Es befindet sich in der Mitgliederverwaltung noch ein Pirat, der nic

IT-Bericht

  • Ich habe eine Apache-Wordpress-spezifische Schwäche lokalisiert und ausgemerzt und hatte die Hoffnung, damit die sporadisch auftretenden Lastspitzen behoben zu haben.
  • Die Hoffnung trog, wir hatten erneut eine Lastspitze. Sonst läufts.


Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht:Dokumentation#AZ._LSG-NRW-2013-032-1_Klage_durch_mehrere_Kv.C2.B4s_gegen_die_LaSchatzmeisterei

  • AZ. LSG-NRW-2013-032-1 Klage durch mehrere Kv´s gegen die LaSchatzmeisterei
    • 02.12.13 Eröffnungsbeschluss und Stellungnahmefrist bis zum 13.01.2014 um 12 Uhr
    • 14.12.13 Stellungnahme des LSG zu unserem Antrag, das Verfahren aufzutrennen und unsere Klage gesondert zu behandeln. (Ergebnis ist negativ, das Verfahren wir NICHT aufgesplittet.)
    • Antrag auf Fristverlängerung (2 Wochen) ist eingegangen. Verlängerung wurde am 13.01.2014 beschlossen, Weiter Verhandlung ist angesetzt. Dank an Gast Melano.Gärtner der im Mumble darüber berichtet hat. Hinweis auf nachfolgende wahrscheinlich öffentlichen Mumblesitzung. (Einladung wird folgen)


Übertrag / Sonstiges

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

  • Für die Zukunft brauchen wir nun eine kleine Lagermöglichkeit (min. ca. 10m²). Reicht für die Pavillons, die Plakate und sämtliches noch verwendbare Printmaterial.
    • Es gibt Neues!.[Masch]
      • In ca. 4 Wochen ab heute müssen wir räumen, können das aber eventuell innerhalb Jürgens Räumlichkeiten.

Idee

  • Eine 'Piraten machen Party'-Veranstaltung kurz vor den Kommunalwahlen auf Jürgens Veranstaltungsgelände, zu dem wir GEMA-freie Mukke und weiteres abspielen.
    • Wir wollen das verfolgen.

Termine

  • Mi, 22.01.2014 19:30 ATTAC Niederrhein:

Einladung zum Thema Freihandelsabkommen - Koordinierungstreffen „TTIP“ NEIN DANKE! TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS" zum Thema Freihandelsabkommen (Bismarckstraße 12) http://www.attac-niederrhein.de/AN_Termine.htm http://www.attac-niederrhein.de/AN_TTIP.htm


  • Die Sitzung wurde um ca 23.51 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 03.02.2014
Uhrzeit:  21:15


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Piratenpartei Kreis Wesel
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