NRW:2014-01-20 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

  

Eckdaten
Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:       NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   20.01..2014
Uhrzeit:  21:25

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Manfred Schramm

Anwesend (Kreisvorstand)

(+ = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • X Piraten/Gäste
  • Kalle Pirat

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-13_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • XXX

Themen / Anträge / Aktionen

KMV

KMV-Location:

KMV-TO:

Kassenprüfung:

  • Kassenprüfung erfolgte letzten Freitag.
    • [Guido] Kassenprüfung wurde gemacht es müssen nur ein paar Belege nachgereicht werden

DRINGEND:

Beamer:

  • Andreas bringt einen mit.
  • Für die AV wird noch eine Leinwand gebraucht.

Anträge an den Vorstand

  • [Guido]: Guido trägt vor: es gibt eine Position in der Wahlkampfaufwandserstattung, (eine Fahrt nach Oberhausen zum Wahlkampf von Andro (Kandidat für Dinslaken).
  • Diskussion erfolgt.
    • Beschluß: der Aufwand ist berechtigt
      • Masch+, andi+, Thomas+, Tina 0,rudolf +

[Masch]: Antrag "Ich beantrage für die kommenden AVs und die KMV ein Reisekostenbudget von insgesamt bis zu 200€ für Versammlungsämter und deren Helfer bereitzustellen, da wir möglicherweise den Service "Rent a Versammlungsamt" in Anspruch nehmen müssen (Danke) und dort eine entsprechende Abrechnung ermöglichen wollen. Ich rechne damit, daß nur ein Bruchteil davon in Anspruch genommen wird.

  • Beschluß: Budget soll eingerichtet werden, 200,00 € sollen vom Konto in die Kasse
    • Masch+, rudi+, andi+, Tina+, Thomas+

[Tina]: es muss eine Rechnung in Höhe 178,92 € beglichen werden. Ich beantrage, den Betrag in Höhe von 180,00 € vom Konto abzuheben und in die Kasse zu buchen, weil eine Überweisung Gebühren kostet, eine Barauszahlung jedoch nicht.

  • Diskussion
    • Beschluß: Barabhebung soll erfolgen
      • Masch+, rudi+, Tina+, andi+, Thomas+
  • [Masch] Die notwendigen Aufwendungen (ohne Getränke und Verzehr) für die kommende KMV2014.1 und die kommenden AVs zu den Kommunalwahlen 2014 sollen aus dem Barbestand bezahlt werden. Die Kasse ist dementsprechend aufzufüllen.
  • KMV2014.1: 40,00 €
  • AV2014.1: 70,00 €
    • andi+, rudi+, Masch+, Thomas+, Tina+

Kommunalwahlen

Aufstellungsversammlung(en) im Kreisgebiet

DIE ZEIT DRÄNGT [Rudolf] Hier ein Vorschlag für eine Wahlordung von Markus.Peukes (Kleve) markus.peukes ät piratenpartei-nrw punkt de. Mit der Bitte um Prüfung:

AV-Wesel (Stadt)

  • Einladung zu den Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Räte in Hamminkeln, Schermbeck und Wesel

Hotel zur Aue, Reeser Landstraße 14 in 46483 Wesel Beginn der 1. Versammlung ist am 01.02.2014 um 13:00 Uhr. Die weiteren Versammlungen schließen sich an die erste Versammlung an. Die Akkreditierung ist ab 12:30 Uhr möglich. Die Termine für alle weiteren AV müssen im Laufe der Woche festgelegt werden.

Kommunalwahl-Programm

Kommunalwahlprogramm - Entwurfspad https://kreiswesel.piratenpad.de/34

Umlaufbeschlüsse

ToDo

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 28.01. 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
  • der letzte Stammi am 14.01.2014 war mit 15 Personen Gut Besucht. Eine Besonderheit war, dass sich zum Stammtisch auch ein Angebot zur CAcert Identitästüberprüfung gemacht wurde. Weitere Themen waren Geschäftsordnungsfoo, Kommunalwahlen, Aufstellungwsversammlumgen sowie Meinungsbildung zu möglichen Bürgermeisterkandidaturen. Beim Verlassen des Auerbachkellers wünschten uns einige Besucher noch "Gut Holz", da sie unseren Piratenwimpel als Symbol eines Kegelclubs interpretiert haben. Dies hat zu einer kurzen Pressenotiz unter dem Titel '"Gut Holz" für die Piraten-Partei' in der RP geführt. thx @Manfred :-)

Neukirchen-Vluyn

  • Der nächste Termin ist am Mittwoch, 12.02.2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi am 13.02.
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: 2.103,50 € (Letzte Woche: 2.103,50 €)
    • Veränderung: keine
  • Kasse: 65,07 € (Letzte Woche 65,07 €)

Kontostand Wahlkampfbudget

  • [Masch] (Vorwoche) Die 100 € Direktkandidaten-Wahlkampf-Unterstützung vom LV sind nach wie vor nicht überwiesen. Ich habe sie mit Bezugnahme auf die Ticketnummer erneut angefordert.

Abbuchung: Neu.de

  • Anschreiben formuliert: erledigt am 05.11.2013
  • Fax gesendet: erledigt am 10.11.2013
  • Anzeigeerstattung: erledigt am 12.11.2013
  • Rückbuchung: Andi war am 8.1.2014 in Alpen bei der Bank: Die Frist für eine Rückbuchung ist laut der Bank abgelaufen. Wir müssen jetzt bei Neu.de eine manuelle Rückforderung stellen. Tina wird versuchen dennoch eine Rückbuchung bei der Bank zu bewirken.
  • Neues von der Polizei: noch nichts
  • Siehe Post: Staatsanwaltschaft Duisburg - Ermittlungsverfahren gegen "Frankie Suerty" eingestellt

Post

Postfach:

  • 16.01: Austritt eines Mitglieds. Ging verschlüsselt an Vorstandsliste, Thomas hat verschlüsselt an Claudia weitergeleitet.

FRAGE: Müssen wir Bestätigung an das Mitglied senden? [Rudolf]

    • Nein, dass macht der LV. Sollte damit für uns erledigt sein.
  • 16.01: Staatsanwaltschaft Duisburg - Ermittlungsverfahren gegen "Frankie Suerty" eingestellt

Beschwerdefrist nach Bekanntmachung _zwei Wochen_ demnach bis zum 29 oder 30.01.2014

    • Eine Beschwerde ist vermutlich aussichtslos. Soll Beschwerde eingelegt werden?
  • Meinungsbild: Masch-, rudi-, andi-, Thomas-

KV- RequestTracker:

  • Ticket #98139 Antwort eines KV-Mitglieds auf die Einladung zur AV für Wesel, Schermbeck & Hamminkeln: "Bitte nehmen Sie mich aus dem Verteilerkreis der Emails"
    • Die betreffende Person kommt übrigens nicht aus einer dieser drei Gemeinden.
  • Andi fragt nach, was die Person wirklich möchte oder eben nicht.

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 116 Mitglieder (Letzte Woche = 119)

IT-Bericht

  • Eine sehr kurzzeitige Störung.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht:Dokumentation#AZ._LSG-NRW-2013-032-1_Klage_durch_mehrere_Kv.C2.B4s_gegen_die_LaSchatzmeisterei

  • AZ. LSG-NRW-2013-032-1 Klage durch mehrere Kv´s gegen die LaSchatzmeisterei
    • 02.12.13 Eröffnungsbeschluss und Stellungnahmefrist bis zum 13.01.2014 um 12 Uhr
    • 14.12.13 Stellungnahme des LSG zu unserem Antrag, das Verfahren aufzutrennen und unsere Klage gesondert zu behandeln. (Ergebnis ist negativ, das Verfahren wir NICHT aufgesplittet.)
    • Antrag auf Fristverlängerung (2 Wochen) ist eingegangen. Verlängerung wurde am 13.01.2014 beschlossen, Weiter Verhandlung ist angesetzt. Dank an Gast Melano.Gärtner der im Mumble darüber berichtet hat. Hinweis auf nachfolgende wahrscheinlich öffentlichen Mumblesitzung. (Einladung wird folgen)

Übertrag / Sonstiges

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

  • Für die Zukunft brauchen wir nun eine kleine Lagermöglichkeit (min. ca. 10m²). Reicht für die Pavillons, die Plakate und sämtliches noch verwendbare Printmaterial.
    • Es gibt Neues!.[Masch]
      • In ca. 4 Wochen ab heute müssen wir räumen, können das aber eventuell innerhalb Jürgens Räumlichkeiten.

Idee

  • Eine 'Piraten machen Party'-Veranstaltung kurz vor den Kommunalwahlen auf Jürgens Veranstaltungsgelände, zu dem wir GEMA-freie Mukke und weiteres abspielen.
    • Wir wollen das verfolgen.

Termine

  • Mi, 22.01.2014 19:30 ATTAC Niederrhein:

Einladung zum Thema Freihandelsabkommen - Koordinierungstreffen „TTIP“ NEIN DANKE! TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS" 

zum Thema Freihandelsabkommen (Bismarckstraße 12)

http://www.attac-niederrhein.de/AN_Termine.htm http://www.attac-niederrhein.de/AN_TTIP.htm

  • Die Sitzung wurde um 00:15 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:       NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 27.01.2014
Uhrzeit:  21:15

Ende des Protokolls



So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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