NRW:2013-12-09 - Protokoll Ostwestfalen-Lippe

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      OWL Mumble
Ort:      OWL-Raum im Mumble
Datum:    09.12.2013
Uhrzeit:  20:40 bis 22:30

Anwesend

• Wilk Spieker Höxter
• Michael Bielefeld
• David Gütersloh
• André Kahle Lippe
• Peter Freund Bielefeld
• Samy Paderborn
• Susan

Protokoll

Versammlungsleitung: Peter
Protokoll: André (unterstützt von allen Anwesenden)

Beginn: 20:40 Uhr Ende: 22:30 Uhr Versammlungsleitung: Peter Protokoll: André und Alle

TOP 1 Begrüßung

• Peter begrüßt alle (bis zu 10 Teilnehmer gleichzeitig) zum OWL-Mumble

TOP 2 Protokolle

• Protokoll des letzten OWL-Mumbles:
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-12-02_-_Protokoll_Ostwestfalen-Lippe

TOP 3 [Rückblick] Vorstellung des ÖA-Konzepts des PR-Teams OWL

• Michael berichtet über die Vorstellung des ÖA-Konzepts aus der letzten Woche
  • Alle Wahlkreispaten aus der Fraktion waren dabei und verschoben für die Vorstellung ihre Fraktionssitzung
  • AG ÖA war dabei
  • 5 von 7 Kreisverbänden (Lippe, Paderborn, Gütersloh, Höxter, Bielefeld) entsandten Vertreter. 
  • Konzept so genehmigt/für gut befunden und wird jetzt umgesetzt
• Konzept:
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ostwestfalen-Lippe/PRKonzept
• Protokoll der 8. Sitzung des PR-Teams OWL:
  • https://presseowl.piratenpad.de/2013-12-09-Team-Sitzung
• Letzte Aktion: Hilfe bei Erstellung eines Blogeintrags für die Gütersloher Piraten. Text und Bild.
  • http://www.piratenpartei-guetersloh.de/archives/892

TOP 4 Wahlrechtsentzug

• Info-Link: http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlrechtsausschluss
  • http://www.wahlrecht.de/lexikon/ausschluss.html
• Wilk stellt seine Petition und sein Anliegen vor:
  • Petition:
    • http://www.change.org/de/Petitionen/bundesregierung-wahlrecht-auch-f%C3%BCr-menschen-mit-behinderung?share_id=StVqJcKxNY

Unterbrechung um 20:56: Gemeinsames Ständchen zu Ehren Samys Wiegenfest

• Es erfolgt eine Diskussion über das allgemeine Thema Wahlrechtsausschluss durch
  • a) Ausschluss durch Richterspruch
  • b) Ausschlussgrund Betreuerbestellung
  • c) Ausschlussgrund strafrechtliche Unterbringung
• ca. 200.000 Menschen sind in D-Land vom Wahlrecht ausgeschlossen (Schätzung Wilk- Gesamtzahlen der Betreuungsverfahren am 31.12.2012 lag bei 1.325.013 BT Prax 06/2012)
• ca. 10.000 Menschen davon im Massregelvollzug (Ausschluss durch Punkte a) und c) )

TOP 5 [Rückblick] BPT in Bremen

• Beitrag der PIRATEN Bielefeld:
  • http://www.piraten-bielefeld.de/2013/11/30/live-bundesparteitag-der-piratenpartei-in-bremen/
• Die Qualität des Streams war gut und diesem gebührt eine besondere Würdigung

TOP 6 LPT.141 in Bielefeld

• Kein Mitglied des LPT-Orga Teams war anwesend, so dass keine Frage gestellt/geklärt werden konnten

TOP 7 BPT Bochum 04./05.01.2014

• BPT in Bochum
  • Wilk fragt in die Runde wer nach Bochum fährt ?
  • Antragsportal:
    • http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal
  • Antragsbuch:
    • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal#Antragsbuch .

TOP 8 Verschiedenes

• David erklärt sich bereit die Frage, ob der Satz: "Die Qualität des Streams war gut und verdient der besonderen Würdigung"

Nächster Termin

Was:      OWL Mumble
Ort:      OWL-Raum im Mumble
Datum:    16.12.2014
Uhrzeit:  20:30 Uhr

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.