NRW:2013-12-09 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   09.12..2013
Uhrzeit: 21:25

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

Anwesend (Kreisvorstand)

(+ = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-12-02_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine


Themen / Anträge / Aktionen

Sitzungsbeginn

[Andi] Ich beantrage, den Sitzungsbeginn auf 21:15h zu verlegen.

  • Begründung: Wir konnten in den letzten Monaten nur selten früher beginnen.
    • Meinungsbild: rudi+, andi+, Thomas+,Bürger0, Masch0, Tina-, Guido -
      • Als Start der Sitzung wird bis auf weiteres 21:15 angesetzt, mit der Bitte, technische Probleme möglichst im Vorfeld zu beheben.

KMV

  • KMV-Location: Rheinberg als erste Wahl
    • [Andi] Das Punto hat Sonntags gar nicht mehr auf und Samstags erst ab 18 Uhr. (dank: Nichtraucherschutzgesetz). Habe darüber auf der Kreisliste informiert.

Alternativen:

  • Kolpinghaus-Wesel, Am Nordglacis 42, 46483 Wesel
    • [Andi] Wäre für die KMV mein Favorit. Kreisstadt eben, da es ja mit dem Punto (geographisch mitten im Kreis) nicht klappt.
    • Kolpinghaus kostet 40€, wenn ich mich nicht irre.
    • http://www.kolpinghaus-wesel.de/
  • Cafe Country, Am Weißenstein, 46499 Hamminkeln
  • Masch prüft die Verfügbarkeit des Café Country für den 26.1. , erstellt eine doodle-Umfrage und Andi kommuniziert die Umfrage via Kreisrundmail.
    • Uhrzeit: 12:00 Uhr
  • Kassenprüfung:
    • Terminfindung mit Tina, Guido und Günther?
      • Terminfindung hat bisher noch nicht stattgefunden.

Anträge an den Vorstand

Mitgliederanschreiben

Infos zur Kommunalwahl

Kommunalwahlprogramm - Entwurfspad https://kreiswesel.piratenpad.de/34

https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014

https://kreiswesel.piratenpad.de/2014Kommunalwahl-Termine

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Umlaufbeschlüsse

  • keine


ToDo

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

  • Für die Zukunft brauchen wir nun eine kleine Lagermöglichkeit (min. ca 10m²). Reicht für die Pavillons, die Plakate und sämtliches noch verwendbare Printmaterial.
    • Nichts Neues [masch]


Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 17.12. 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • Der nächste Termin ist am Mittwoch, 12.12.2013, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • Ist jemand dort? (Jochen fällt ja aus)
      • Andi wird Andre Landskron kontaktieren:
        • Andre verlegt den Termin auf den 12.12.2013 und informiert dazu via Liste.
          • Masch hat den Kalender auf der Webseite entsprechend angepasst.

Hamminkeln

  • nächster Stammtisch am 12.12. 20:00 Uhr (2.Donnerstag im Monat)
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Kamp-Lintfort

  • jemand hat für Kamp-Lintfort einen neuen Termin eingetragen
  • nächster Stammtisch wäre demnach am 05.12.2013 19.30h
    • Klosterpforte, Rheinberger Straße 81, 47475 Kamp-Lintfort
  • Fand etwas statt?
    • Aktuell keine Infos.


Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: 2.110,50 € (Letzte Woche: 2.368,30 €)
    • Veränderung: Kontoführungsgebühr, Auszahlung an Kasse
  • Kasse: 134,67 € (Letzte Woche 79,88 €)
    • Veränderung: Einzahlung von Bank, Auszahlung km-Geld aus BTW-Aufwand

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Die vorliegenden Anträge werden jetzt sofort erledigt und noch fehlende Anträge dann nach Eingang.
  • Restbudget von 6,24 €, Auszahlungswünsche wurden durchgeführt.

Abbuchung: Neu.de

  • Anschreiben formuliert: erledigt am 05.11.2013
  • Fax gesendet: erledigt am 10.11.2013
  • Anzeigeerstattung: erledigt am 12.11.2013
  • Rückbuchung: noch nicht erfolgt, Tina weiß jetzt Bescheid und wird es zeitznah erledigen
  • Neues von der Polizei: noch nichts

Post

Postfach:

  • [Rudolf] nur private Post als Irrläufer.

KV- RequestTracker:

  • [Andi]: 8 x Spam

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 120 Mitglieder (Letzte Woche = 120)

IT-Bericht

  • [Masch]: In der Nacht von Sonnabend auf Sonntag ein Lastspitze, die zu extrem langen Antwortzeiten führte. "Sonst business as usual".

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht:Dokumentation#AZ._LSG-NRW-2013-032-1_Klage_durch_mehrere_Kv.C2.B4s_gegen_die_LaSchatzmeisterei

  • AZ. LSG-NRW-2013-032-1 Klage durch mehrere Kv´s gegen die LaSchatzmeisterei
  • 02.12.13 Eröffnungsbeschluss und Stellungnahmefrist bis zum 13.01.2014 um 12 Uhr
    • [Thomas] Wir müssten noch einen Vertreter bestimmen (siehe Eröffnungsbeschluss bzw. § 9 Abs. (3) S 1 BSchGO)

Beschluss: Andi als formaler Vertretung: rudi+, masch+, Thomas+, Bürger+, Tina+, andi0

    • Andi informiert das LSG (mit Ticketnummer / Aktenzeichen (AZ. LSG-NRW-2013-032-1) als Referenz) darüber, dass er den KV Wesel bei der Klage vertritt.

Abtrennung von der Sammelklage (nach jetzigen Stand) gewünscht:

  • Meinungsbild: rudi-, Masch+, andi+, Thomas 0, Tina 0, Bürger +


Übertrag / Sonstiges

Masch: ich habe am 4.12. die Jugendhilfeausschuss-Sitzung der Stadt Wesel besucht und am Rande Gespräche mit Herrn Haarmann, Frau Brix-Leusmann, Herrn Heinrich und Kollegin (Jugendamt) und Frau Kuhn (Jugendamtselternbeirat) geführt.

Masch: ich habe am 28.11. die Schul- und Sport-Ausschuss-Sitzung der Stadt Wesel besucht.

Masch: ich war am 6.12. beim Treffen des AK Bildungspolitik NRW mit der NRW-Fraktion (konkret Monika Pieper und Mitarbeiter). Es war ein konstruktives und befruchtendes Meeting. Mehr dazu auf https://www.facebook.com/Piratenpartei

Termine Stadt Wesel

10.12.2013 16:30 Sitzung Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing

Ort: Sitzungssaal des Rathauses

Themen u.A:

  • Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei

http://iPir.at/10u7r

11.12.2013 16:30 Uhr Öffentliche Sitzung Sozialausschuss

Wesel,

Ort: Sitzungssaal des Rathauses

Themen u.A:

  • Leben und Wohnen älterer Menschen mit Migrationshintergrund
  • Pflicht- und freiwillige Leistungen im Sozialbereich und die Wahrnehmung der Aufgaben durch Dritte
  • Sachstandsbericht zu der Situation ausländischer Flüchtlinge und wohnungsloser Personen in Wesel

http://iPir.at/10u7k

12.12.2013 16:00 Uhr Öffentliche Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung im Sitzungssaal des Rathauses

Ort: Sitzungssaal des Rathauses

Themen u.A:

  • Windpotenzialflächenanalyse für das Stadtgebiet Wesel
  • Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel für den Bereich "Gewerbegebiet Büderich - Nördlich Hagelkreuzweg"
  • Bebauungsplan Nr. 222 "Gewerbegebiet Büderich - Nördlich Hagelkreuzweg"

http://iPir.at/10u7p

Termine Kreis Wesel

23. Sitzung des Kreistages

12.12.2013 16:00

Ort: Reeser Landstr. 31

http://iPir.at/10u7u


  • Die Sitzung wurde um 23:32 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 16.12.2013
Uhrzeit: 21:15

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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