NRW:2013-11-26 - Protokoll KVor Bochum

Organisatorisches

• Datum: 26.11.2013
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ort: Mumble

Anwesende

• Bernd.Pirat
• pepperlix
• Steph Kotalla
• Sandra

entschuldigt

• Lukas Pieper

Gäste

Melano Ticanderoga @HarryLweber

0. Wahl des Sitzungsleiter

• Steph wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt

1. Wahl des Protokollanten

• gemeinsame Protokollführung wird einstimmig beschlossen.

2. Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen.

3. Bestätigung des letzten Protokolls

• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-12_-_Protokoll_KVor_Bochum

5. Berichte

Bernd

• Vorbereitung KMV
• Vorbereitung AV
• Requesttracker aufgeräumt
• Krähennest

Steph

• Vorbereitung KMV und AV
• Tag der kommunalpolitischen Arbeit, 23.11.2013
• Piratinnentreffen
• Bochumer Bündnis/ UmFAIRteilen, Nachtreffen

Sandra

• Postfach
• Server
• Tätigkeitsbericht
• Mitgliederbestandpflege

Christian

• Vorbereitung KMV und AV
• Tickets bearbeitet

6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom Thu Nov 14 22:48:30 2013 #93552: Umlauf Länderfinanzausgleich (RT 93552-1)

Text:

Hiho, Umlaufbeschluss zur Landerfinanzausgleichssache, bitte modular abstimmen. Auch wenn nach mündlicher Rücksprache der Einspruch schon raus ist, nehm ich ihn hier zu Dokuzwecken mit rein. 1. Ich beantragen einen Widerspruch, mit Antrag auf Rückzahlung, bezüglich des rückwirkenden Länderfinanzausgleichs beim LaVor NRW einzureichen. 2. Ich beantrage eine Klage gegen den rückwirkenden Länderfinanzausgleichs beim LSG einzureichen. Begründung: Der rückwirkenden Länderfinanzausgleich kann rechtsunwirksam sein, daher laufen zur Zeit Klagen beim LSG dagegen. Zur Wahrung der Rechte des KVs auf Rückzahlung der Gelder, sollte das Verfahren positiv beschieden werden, ist ein Widerspruch mit Hinweis auf das Verfahren beim LaVor erforderlich. Daher der Antrag.zu Nr. 1. Nr. 2 habe ich beantragt, da ein Sammelpad für alle KVs im Umlauf ist und die Frage danach auf kam. Ich selber stimme dagegen, da Nr. 1 afaik ausreichend ist. (Wurde so auch von Backschafter aus der Rechtsabteilung gesehen.) Beste Grüße, Bernd

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian (Nr. 1)
2. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian (Nr. 2)
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nr. 1 wurde angenommen, Nr. 2 wurde abgelehnt. (RT 93552-2) Bereitstellung zurückgeflossener Mittel für einen Länderfinanzausgleich

7. Anträge an den Vorstand

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 15.11.2013 16:07 #: Umlauf Länderfinanzausgleich (RT 93552-2)

Text:

Von Lukas: Weiterer Antrag: Sollte der Ausgleich unwirksam sein und dem KV somit weitere Mittel zufließen, beantrage ich, diese als Zuschuss nach Schlüssel des Finanzausgleiches zur Verfügung zu stellen, sofern die 500 Eur Beschlussgrenze des Vorstandes dazu ausreicht.

1. :
2. : pepperlix, Bernd, steph, Sandra
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (RT 93552-3) Weitergabe an KMV

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 15.11.2013 16:24 #: Umlauf Länderfinanzausgleich (RT 93552-3)

Text:

Von Bernd: Alternative: Oh mal gucken ob das geht: Ich beantrage den Antrag von Lukas an die nächste KMV weiter zu geben. Begründung: Ich nehme meine Aussage zur Wahl im Januar sehr Ernst, dass ich nur Verwaltend tätig bin. Und dies ist imho keine schnell zu treffende Verwaltungsentscheidung, sondern eine Grundsatzentscheidung zu den KV Finanzen. Im Wahlkampf eine schnelle Entscheidung bis 500,00 Euro zu treffen ist okay aber sowas, was keinen Zeitdruck hat, würde ich gerne von der Basis entschieden sehen (Kann hier aber schon sagen, dass ich aus Gründen der Solidarität bei einer KMV dafür stimmen werden.) Sollte dieser Antrag abgelehnt werden bin ich für Lukas Antrag. Beste Grüße, Bernd

1. : Bernd, pepperlix, steph, Sandra
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verwiesen an die KMV, wenn denn Geld zurückfließt.

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 26.11.2013 (verfristet übernommen von Bernd) #94306: Antrag an den Vorstand

Text:

Der Vorstand möge folgendes beschließen: Sowohl vor als auch nach dem nächsten Kreisparteitag wird eine Pressemitteilung veröffentlicht. Inhalt der ersten Pressemitteilung ist die Information, das ein Kreisparteitag stattfinden wird und was dort zu erwarten ist (vor allem Vorstandswahlen). Inhalt der zweiten Pressemitteilung ist das Ergebnis des Parteitags (neuer Vorstand, eventuell verabschiedetes Programm). Begründung: Gerade jetzt vor der Kommunalwahl ist es besonders wichtig, das die Bochumer Piraten Lebenszeichen von sich geben. Damit kann Aufmerksamkeit generiert werden, die uns im Wahlkampf zugute kommt.

1. : Bernd, Sandra, pepperlix, steph
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 15.11.2013 #93603: Ticket 84988

Text:

An den Vorstand der Piratenpartei Bochum An Sandre Schulze, Piratenpartei Bochum Betr. mein Ticket 84988 Ich warte bis zum heutigen Tag auf die offizielle "Endfassung" des Bescheids mit ausformulierter Begründung, zu Ticket 84988 Das schreiben vom 19.09.13 ist übrigens weder der besagte und angekündigte Bescheid, noch eine adäquate Begründung ! Es wird hier eine Begründung erwartet, aus der ersichtlich ist, weshalb der KVor der Ansicht ist, daß die beiden besagten Textauszüge von mir, Grund genug waren, mir die Schreibrechte für eine Woche zu entziehen. Allein darum ging es und allein dies muß Gegenstand einer nachvollziehbaren Begründung sein. Hiervon ist in jenem "Voragschreiben" aber nichts zu lesen. Folglich handelt es sich auch formal hierbei NICHT um eine Begründung, da die zwingend nötigen Anforderungen an eine solche, objektiv nicht erfüllt sind. Inhaltliche Mindestanforderugnen wären hier, daß der Antragsteller eindeutig anhand von konkreten Argumenten zum Sachverhalt nachvollziehen kann, weshalb sein Antrag, nicht entsprochen wurde. Entsprechendes ist in dem Vorab-Bescheid vom 19.09.13 nicht erkennbar. Nur allgemeine, nicht Fallbezogene Äußerungen, die keinerlei Aufschluß über die eigentlichen Gründe in der Sache, erkennen lassen. Auch der Hinweis in dem Schreiben vom 19.09.13, ich solle einen entsprechenden Antrag auf Entzug der Moderationsbeauftragung des betreffenden Moderators stellen, geht fehl, denn der Antrag wurde bereits in meiner Bescherde gestellt, der noch nichtmal bearbeitet wurde. Dazu bedarf es also keines separaten, neuen Antrags ! Ich bitte also hierzu KURZFRISTIG, um einen ordnungsgemäßen, förmlichen Endbescheid in der Sache. Anbei hierzu noch die Kopie meines Forenbeitrags von heute im Forum: Danke Bernd für die Reaktion. Hat lange gedauert. Sandra hat meine Mails dazu völlig ignoriert. Kein guter Stil. Ja, hatte mich vertippt. Es war das Ticket gemeint, das Du oben zitiert hast. Das von dir genannten Schreiben vom 19.09.13 ist nur eine Art Vorabinfo und noch nicht der ausformulierte Endbescheid des KVor ! Ddarin schrieb Sandra ausdrücklich wie folgt: "Ja, das Ergebnis sollte dir ausführlich mitgeteilt werden. Aber hier die Kurzfassung". Ich warte also bis zum heutigen Tag auf die ausformulierte Endfassung mit Begründung ! Bis ich die nicht habe, ist das Schlichtungsverfahren auch nicht beendet ! Danke und Gruß jjh

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Ich (Bernd) beantrage hiermit, dass diesem Wunsch eine Absage erteilt wird, da der Antragssteller zum Ticket 84988 bereits eine Entscheidung und eine Antwort bekommen hat. Eigentlich sollte daraus ein formales Schreiben werden, aber da er mehrmals nachgefragt und im Wahlkampf dem Vorstand nicht die Zeit dafür geben wollte, hat er die Antwort in einer kurzen Email bekommen, ohne großes Schreiben drumherum. Diese Email enthielt alle erforderlichen Informationen zu dem gestellten Antrag, so dass keine weiteren Angaben erforderlich waren. Dem Antragssteller scheint die Antwort, die Ihm gegeben wurde, nicht zu passen und versucht durch bohren und nachfragen eine ihm genehme Entscheidung zu bekommen. Der Fall ist aus meiner Sicht abschließend behandelt worden.

1. : Sandra, steph, Bernd, pepperlix
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 12.11.2013 #93341: Otto Wüst Pokal 2014

Text:

Zum mittlerweile 40.Mal steigt am 25.Januar 2014 mit dem Otto-Wüst-Pokal eines der ältesten Traditionsturniere Deutschlands. Hier liefern sich Jahr für Jahr namhafte Teams spannende und unterhaltsame Duelle, bei denen die Mannschaft der VfL-Legenden um Peter Peschel , Peter Közle oder Dariusz Wosz regelmäßig zu den Favoriten gehören. Mittlerweile legendär und hochgeschätzt ist die grandiose Stimmung in der kleinen aber feinen Rundsporthalle. Nicht zuletzt das ist der Grund, warum wir uns auch diesmal wieder über hochkarätige Zusagen vieler ehemaliger Bundesligaspieler freuen können. Seien Sie mit Ihrem Unternehmen ein Teil des Spektakels und sichern Sie sich frühzeitig Ihre Präsenz im hochwertigen Turnierheft. Mit freundlichen Grüßen

1. :
2. : steph, Sandra, Bernd, pepperlix
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 26.11.2013 #: Adhocracy

Text:

Hiermit beantrage ich probeweise wieder zum Erstellen von Meinungsbildern Adhocracy wieder für den KV Bochum zu reaktivieren. Aufgrund von Satzungsfoo ist der KV Bochum momentan abgesehen von Vorstandsbeschlüssen für fast 2 Monate nicht beschlussfähig. Adhocracy gibt uns die Möglichkeit kommunale Inhalte per Meinungsbildern im Vorhinein zu prüfen und zu diskutieren. Intern bewerben wir Adhocracy auf unserer ML und auf dem Stammtisch. Klare Konkurenten müssen nicht weiter eingebunden werden. https://piratenbochum.adhocracy.de/instance/piratenbochum

1. : pepperlix, steph, Sandra, Bernd
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

8. Aufstellungsversammlungen

Einladungsfrist: 28 Tage, nach Landessatzung - bitte prüfen! Termine: Mittwoch 15.01.2014 Mittwoch 22.01.2014 Mittwoch 29.01.2013 Zusatzinfo: Kreissatzung verweist auf Bundessatzung.Die Bundessatzung §10 Abs. (1) BS verweist auf die Landessatzung § 7 Abs. (3) LS der wiederum auf § 6a Abs. (3) 1 Satz verweist. Vorbereitung Protokoll: Bernd hat das Protokoll für die AV schon vorbereitet. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-12-xx_-_Protokoll_AV_Kommunalwahl14_Bochum_Vorbereitung

9. Sonstiges

Termin für die nächste Vorstandssitzung: 10.12.2013 ab 19:30 Uhr

Ende der Sitzung: 22:07