NRW:2013-11-14 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.11.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 14.11.2013
  • Sitzungsbeginn: 21.00 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: pakki bis 22:05 Uhr
  • Protokollant: Claudia
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.10.2013 angenommen.
    • Dafür: at, Daniel, Maja, pakki, Sasa
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Requesttracker
  • Bewerbungsorgafoo Pressesprecher LV NRW
  • Schreiben an den Vermieter der Berti
  • Mailverkehr bzgl. Berti & Ernie
  • 1.11. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 2.11. Vorstandsklausur in der Berti
  • 3.11. "Wir müssen reden" in Kerpen
  • 7.11. Vorstandssprechstunde im Mumble
  • 8.11. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 10.11. Vorstellungsgespräche Pressesprecher LV NRW
  • redaktionelle Arbeit in Bezug auf Demonstration gegen rechts
  • redaktionelle Arbeit in Bezug auf TTIP/TAFTA
  • 11.11. Gründung & Sitzung AG Struktur
  • 12.11. Sitzung AG ÖA NRW
  • 13.11. Gespräch mit LDSB zu offenen Tickets
  • 13.11. Vorstellungsgespräche Pressesprecher LV NRW

Christian Gebel

  • "Wir müssen reden"
  • AV Soest
  • Dortmund, diverse Veranstaltungen
  • krank
  • PiKo

Daniel Neumann

  • Generelles // nicht genauer mitgeschrieben
    • An Wikivorlagen gebastelt
    • Dem Urheberrecht gewidmet
    • Weitere Tickets bereichsübergreifend
    • Der übliche Kram an Mails, Kommentaren, etc...
  • 14.11
    • Vorstandssitzung
  • 12.11
    • Stammtisch & Piko Neuss
    • Ticket bezüglich BSG Verfahren
  • 11.11
    • Kleine Satzungsanpassungen
    • Tickets bezüglich BSG Verfahren
  • 07.11
    • Protokollvorlage erstellt
    • Kreis Olpe
    • Kreis Viersen
    • (Verwaltungsportal, Protokolle, Trackerzugänge, Mails etc.)
  • 06.11
    • Mailinglistenadministraionen / Umschreibungen
    • 26 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet (144 -> 130)
  • 05.11
    • Viel Kleinkram
  • 04.11
    • Ticket Mailinglisten
    • Ticket wegen Satzung/Anträgen
    • Schreiben ans BSG
    • Ticket wegen AVs
    • Über Kreise geägert, die nicht in der Lage sind Protokolle von KMVs anzufertigen ...
  • 03.11
    • Mailinglistenadminstrationen // Übertragungen // Sammlung etc.
  • 01.11
    • Satzung im Wiki und der Website aktualisiert
    • Beauftragungen im Wiki und der Website aktualisiert

Stephanie Nöther

  • folgt

Carsten Trojahn

  • Mitgliederverwaltung
  • Finalisierung Austrittsprozess, wird hofffentlich am Anfang der Woche abgeschlossen sein
  • Realtest am WE geplant
  • Semiautomatierung des Eintrittsprozess
  • Controllig Aufnahmeanträge, Nachfrage bei Antragsteller, die nicht gezahlt haben
  • AV Einladungen für Piraten, die nicht in NRW leben aber hier gemeldet sind.

Jens Ballerstaedt

  • folgt

Maja Tiegs

  • 31.10.: Requesttracker 12 Tickets
  • 01.11.: Requesttracker 19 Tickets
  • 01.11.: Mumble bzgl Demo in Duisburg
  • 02.11.: Requesttracker 9 Tickets
  • 02.11.: Einladung Regiomumble
  • 02.11.: Vorstandstreffen
  • 03.11.: Wir müssen reden
  • 03.11.: Requesttracker 12 Tickets
  • 04.11.: Requesttracker 16 Tickets
  • 05.11.: Requesttracker 12 Tickets
  • 05.11.: Regiomumble
  • 06.11.: Requesttracker 12 Tickets
  • 07.11.: Requesttracker 18 Tickets
  • 08.11.: Requesttracker 8 Tickets
  • 08.11.: Aufruf Demo
  • 09.11.: Demo "Erinnern heißt handeln" Duisburg inkl. Berichterstattung über Twitter
  • 09.11.: Requesttracker 8 Tickets
  • 10.11.: Requesttracker 12 Tickets
  • 11.11.: Requesttracker 9 Tickets
  • 11.11.: Gründung der AG Struktur NRW
  • 12.11.: Requesttracker 22 Tickets
  • 13.11.: Requesttracker 29 Tickets
  • 13.11.: Vorstellungsgespräche Pressesprecher
  • 14.11.: Requesttracker 14 Tickets

Sasa Raber

  • Koordination und Durchführung Vorstellungsgespräche (stellv.) Presesprecher
  • allg. Pressearbeit
  • Tickets
  • Wir müssen reden 2013
  • Vorstandsklausur in der Berti
  • Mails und Telefonate
  • sonst nicht so viel, bin krank :/

Berichte Statistik

  • Mitglieder
14.11.2013 - 5900/ 2764 (gemeldet/davon stimmberechtigt) Mitgliederzahlen sind weiterhin rückläufig
  • BAR-Kassenbestand
14.11.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
14.11.2013 - 287,46,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
14.11.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
14.11.2013 - 91.527,18 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
14.11.2013 - 189.121,27 €

Aus dem Request Tracker

#93148 / CSD LKW-Planen

Dem LV NRW gehören zwei CSD Lkw-Planen. Siehe: <https://wiki.piratenpartei.de/CSD#Loveboat-Planen>

Die Planen liegen derzeit in Augsburg und sollen nach Düsseldorf umgelagert werden, weil dort die CSD-Saison 2014 beginnen wird.

An welche Anschrift sollen die Lkw-Planen gesendet werden?

Mit besten Grüßen, Mike Nolte

Diskussion: Wohin sollen die Sachen? Vorschlag in die Berti? Allgemeiner Konsens, wenn Düsseldorf eh der Auftakt in der nächsten Saison ist, liegen die Sachen da ja richtig.

Allgemeines zur Kommunalwahl

#93157 / Aufstellungsversammlungen: Wer unterschreibt (Leitung der Partei)?

Ahoi Vorstand,

in der nächsten Zeit haben wir zu einigen Aufstellungsversammlungen geladen (Arnsberg, Bestwig, Brilon, Hochsauerlandkreis). Die Dokumente besagen, dass eine Unterschrift erfolgen muss ("Unterschrift der für das Wahlgebiet zuständigen Leitung der Partei oder Wählergruppe"). Wir haben nur ein Piratenbüro für den Hochsauerlandkreis.

Unsere Frage: Wer unterschreibt dies? Pakki? Das Piratenbüro? Und wenn jemand aus dem LaVo: Wo schicken wir das Zeug hin, ohne das es wie einige andere Unterlagen verloren geht?

Über eine schnelle Antwort würde ich mich freuen.

Viele Grüße aus Arnsberg

Daniel

Diskussion: Kurzform: LaVo und Postfach. Es müssen alle Dokumente vom LaVo gegengezeichnet werden. Pakki würde gernem Vorfeld den Ablauf festlegen. Eine Wikiseite mit allen Kreisen anlegen. Vorschlag, das dem AK Kommunalpolitik zu geben.

Vorschlag, die Unterlagen direkt an die Berti zu schicken. Einwand, dass die Unterlagen dann nicht in einer Hand sind und dann eher an pakki geschickt werden sollten. Gibt ggf. eher Chaos.

Frage, ob alle Unterlagen an den LaVo geschickt werden müssen? KVs regeln das selber, da sie in den Kreisen die zuständige Gliederungen sind. In den vKV Gebieten ist der LV die zuständige Gliederung.

Pro Vorschlag müssen drei Unterschriften vorhanden sein.

Die Namen der Unterschriftsberechtigen müssen noch der Landeswahlleitung gemeldet werden.

"Ausschreibung Koordinator Kommunalwahl" / Jens

Frage, ob ein Koordinator gebraucht wird? Carsten würde da gerne aus dem AK Kommunal schöpfen.

Thomas Heg für den AK Kommunal würde das gerne beim nächsten Treffen des AK besprechen und ggf ein Anforderungsprofil erstellen.

In der nächsten Vorstandssitzung soll das Ergebnis dann vorgestellt werden.

#92804 / AVs zur Kommunalwahl: Regionalräte, Ruhrparlament, Landschaftsversammlungen

Hallo lieber Vorstand,

die o.a. Aufstellungsversammlungen werden teils schon regional geplant, es gibt aber auch die Überlegung, die eine oder andere auf dem LPT 2014.1 05/06.04. durchzuführen.

Wir möchten euch bitten, dies möglichst zügig abzufragen, denn sollten sich Regionen/Regierungsbezirke entschließen, die AV auf dem LPT durchzuführen, müssen separate Räumlichkeiten angeboten werden.

btw Die Bewerbungsfrist für den LPT 2014.1. endet am 12.11.13. Bisher sind noch keine Bewerbungen eingegangen.

Eure AG Events

Diskussion: Die Bewerbungsfrist wurde um eine Woche verlängert bis 19.11.2013. Es gab bereits informelle Überlegungen, sep. Veranstaltungen zu planen, da es sonst den LPT sprengen könnte.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass der LaVo für die vKV Bereiche zuständig ist.

Notfalls wäre Bottrop auch wieder als Veranstaltungsort möglich, wenn wir möchten.

Frage aus dem Zuhörerraum, was auf dem LPT denn überhaupt laufen soll? Kommunal- oder Landespolitik? Pakki ist der Meinung, dass primär Landespolitik gemacht werden sollte. Das Kommunalprogramm wird doch vor allem in den Kommunen gemacht. Der LPT dient auch dazu, Aufmerksamkeit zu generieren.

Überlegungen, ob ein Programmparteitag überhaupt Sinn macht oder doch lieber Vorstandswahlen - ist ggf. ein Thema, wenn der LaVor vollständig ist. Carsten: Das Thema wurde bereits erörtert und eine Entscheidung getroffen.

Hinweis, dass es auch noch Landschaftsverbände gibt, für die es auch AVs geben muss. Daniel: Lokale Sachen sollten auch lokal gehandhabt werden, damit man niemanden nötigt, weitere Anreisen in Kauf nehmen zu müssen.


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #92962 / Finanzantrag Kompass 2013.4

Datum:

  • 6. November 2013

Antragsteller:

  • Stefan Müller


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

Hiermit beantrage ich, die kommende Ausgabe der Piratenzeitung "Kompass" 2013.2 zur Förderung der politischen Arbeit im LV NRW anzukaufen, zum Preis von 820 EUR brutto gesamt frei Haus, für 7000 Exemplare.

  • (alternative Mengen)
  • 7.000 Stück - 820 EUR
  • 8.000 Stück - 920 EUR,
  • 9.000 Stk - 1020 EUR
  • 10.000 Stk - 1120 EUR
  • 15.000 Stk - 1700 EUR

Beschreibung:

Infos zum Inhalt Kompass 2013.4

Dieser KOMPASS 2013.4 legt einen großen Schwerpunkt auf soziale Themen aus Sicht der PIRATEN. Aber auch NSA, Überwachung, Europa werden in dieser letzten Ausgabe im Jahr 2013 kurz angesprochen. Setzt KOMPASS als Tool für “angewärmte” Interessenten ein. Er eignet sich prima, um ihn nach Infostandgespräch oder Stammtischbesuch dem wirklich Interessierten mitzugeben.

Texte können auf http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:2013.4 schon vorab eingesehen werden.

Coverentwurf auf http://kompass.im/2013/11/6107/ Kleine Details können sich noch ändern.

  • Erstes Preview-PDF ab ca. 10.11.2013
  • Druckbeginn: 21.11.2013 geplant
  • Erscheinungstermin: 30.11.2013 geplant
  • Zahlungsweise: Zahlung auf Rechnung mit Geldeingang bis ca. 12.12.2013
  • Lieferadressen und Mengen: bitte bis 20.11. mitteilen

Eine Lieferadresse ist "frei Haus". Je weitere Lieferadresse fallen sendungsgewicht-abhängig Kosten von 15 bis 60 Euro/Palette an. Mengen ab ca. 2000 Stk werden per Spedition zugestellt, es fallen seitens Spedition Versandkosten erneut an, wenn die Sendung wegen Abwesenheit des Ansprechpartners nicht zugestellt werden kann, eine garantierte telefonische Benachrichtigung vor Auslieferung kostet 15 Euro pro Adresse. Eine tagesgenaue Zustellung (next-day) ist auf Anfrage für ca. 30-40 EUR zzgl. möglich.

Diskussion:

Daniel: Wie gut sind die Dinger denn überhaupt angekommen? Es waren beim letzten Mal wohl etwas viele...pakki hält es aufgrund der Tatsache, dass derzeit noch Material aus dem Wahlkampf vorhanden sind, nicht für sinnvoll große Mengen zu bestellen.

Schreiprephorm "pflückt" den Kompass auseinander und äußert sich über diese Ausgabe sehr negativ, teilweise schlecht geschrieben, fachlich schlecht oder falsch und diskriminiert (z.B. Aspergerartikel). Er möchte diesen Kompass nicht in NRW sehen.

Feedback aus den Lagern, dass der Kompass schlecht gelaufen ist. Pakki ist der Meinung, dass bei fehlendem Bedarf auch keine Bestellung ausgelöst werden sollte. Wer möchte, kann ja selber bestellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Maja, Daniel, Carsten, pakki, at
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #93036 / vKV Velbert - Kostenübernahme Infostände

Datum:

  • 26. November 2024

Antragsteller:

  • Thomas Küppers

Unterstützer: Martin Schwarz, Martin Leonhardt

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen:

Übernahme der Kosten für Infostände am 09.11.2013 und 16.11.2013 in Velbert.

Beschreibung:

Wir möchten am 09.11.2013 und am 16.11.2013 in Velbert Infostände veranstalten um Präsents zeigen. Es werden Kosten von 20 Euro anfallen. Wir bitten um Übernahme der Kosten.

Pad: https://velbert.piratenpad.de/22

Diskussion:

Antragsteller wollen auf die Straße und wollen Werbung machen. Vor Ort müssen Infostandgebühren gezahlt werdenn

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Carsten, Daniel, Maja, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #93410 / Antrag auf NÖ-Sitzungsteil

Datum:

  • 26. November 2024

Antragsteller:

  • Maja Tiegs


Antrag:

hiermit beantrage ich einen Nicht-öffentlichen Teil für die LaVo Sitzung am 14.11.

Beschreibung:

Begründung: Personenbezogene Daten, u.A. OMs.

Diskussion:

Geht auch um die Besprechung Pressesprecher

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Maja, pakki, Daniel,
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93239 / Budget für Büropiraten Kreis WAF

Datum:

  • 10. November 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Salva, Mistabreed

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, zur Kreismitgliederversammlung am 16.11.2013 ein Budget in Höhe von 100€ aus dem vKV-Konto Kreis Warendorf zu bewilligen.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Carsten, Daniel, Maja, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #93437 / Unterstützung der Demo gegen Graue Wölfe in Oberhausen

Datum:

  • 13. November 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand möge die Demonstration am 16.11. in Oberhausen gegen die Hauptversammlung der sogenannten grauen Wölfe unterstützen und auf der Webseite und den Social Media Accounts des Landesverbandes seine Mitglieder zur Teilnahme an der Demo aufrufen.

Beschreibung:

Der Name „Graue Wölfe“ (türkisch Bozkurtlar oder Bozkurtçular) ist die Bezeichnung für Mitglieder der rechtsextremen türkischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), die 1961 von Alparslan Türkeş gegründet wurde. Sie wurde in der Vergangenheit des Terrorismus bezichtigt. Die türkischen Behörden erfassten zwischen 1974 und 1980 insgesamt 694 von den Grauen Wölfen begangene Morde. Laut Verfassungsschutz NRW leben ca. 2.000 der deutschlandweit 7.000 Mitglieder der Organisation in NRW.

Ziel der Grauen Wölfe ist eine sich vom Balkan über Zentralasien bis ins chinesische Autonome Gebiet Xinjiang erstreckende Nation, die alle Turkvölker vereinen soll. Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen wirft der Organisation vor, „zur Entstehung einer Parallelgesellschaft in Europa“ beizutragen, und sieht darin „ein Hindernis für die Integration der türkischstämmigen Bevölkerung“. Die Vereinigung, die sich offiziell „Föderation türkischer Idealistenvereine in Deutschland e.V.“ nennt, tritt laut Verfassungsschutz außerdem für den Aufbau einer extremistischen, rein türkischen Jugendbewegung in Deutschland ein.

Die Ziele der Grauen Wölfe richten sich demnach gegen den Gedanken der Völkerverständigung sowie gegen das friedliche Zusammenleben aller Menschen und sind damit eindeutig verfassungsfeindlich.

Diskussion:

pakki fasst den Antrag nochmal zusammen. Es gab im Vorfeld bereits Anmerkungen, dass so eine Demo ggf. nicht ganz ungefährlich ist, da nicht klar ist, in wieweit dort gewaltbereits Teilnehmer vor Ort sind. Maja erklärt, dass dann im Fall einer Unterstützung das Hausrecht konsequent durchsetzen müssten. Carsten bezweifelt, ob das möglich ist. Generell immer gegen Extremismus. Stellung müssen wir auf jeden Fall beziehen - ist nur die Frage wie.

Die Oberhausener Piraten organisieren das und Maja würde sich gerne dahinter stellen. Carsten wünscht sich, dass auch über die Risiken aufgeklärt wird, die mit dieser Demo verbunden sind.

Jens hatte bereits im Vorfeld geäußert, dass es die Aufgabe einer Partei ist, hier über den parlamentarischen Weg, sprich Anfrage im Landtag, zu gehen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Carsten, Daniel, Maja, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #92460 / vKV BOR: Raumkosten KMV, 02.11.2013

Datum:

  • 29. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz

Unterstützer: BauerJup, Georg Früh, Siegfried Kerkhoff, Rene Weikamp

Antrag:

Hiermit beantragen wir Mittel in Höhe von 95,20 € incl. MwSt. aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Borken für die Miete des Tagungsraumes für die Veranstaltung der Kreis-Mitglieder-Versammlung im Europa-Haus Bocholt [1].

Mittel im vKV-Budget sind verfügbar.

Beschreibung:

Die meisten Mitglieder im Kreis Borken ca.. 40% wohnen in Bocholt und der näheren Umgebung. Daher findet die KMV in Bocholt statt und da auch über die AV für die Kommunalwahl diskutiert werden soll. Kostenfreie Räumlichkeiten mit WLan / Internetanschluss sind am 02.11. in Bocholt nicht verfügbar.

[1] http://www.europa-haus-bocholt.de/

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, Sasa, Jens, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #92886 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 5. November 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen:(5 neue Mitglieder, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, pakki, Stephy, Sasa, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #90319 /vKV Neuss / Beauftragung des Landesverbandes, eine

Podiumsdiskussion der Piratenpartei Landesverband NRW in Grevenbroich

Datum:

  • 26. September 2013

Antragsteller:

  • PjotrPopolskii

Unterstützer: infosocke, konnygv

Antrag:

Hiermit beschliest der Landesvorstand die Freigabe von 800€ aus dem vKV Budget Neuss für die oben genannte Veranstaltung. Entsprechende Spenden werden dem vKV gutgeschrieben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, Maja, Stephy, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #93000 / Unterstützung Aufruf zur Gegendemo 9.11. Duisburg

Datum:

  • 6. November 2013

Antragsteller:

  • Maja Tiegs


Antrag:

Hallo zusammen,

ich beantrage hiermit den LV NRW in die Unterstützerliste des Aufrufs zur Gegendemo gegen den Aufmarsch von ProNRW in Duisburg am 9.11. (kommenden Samstag) einzutragen.

ProNRW möchte dort gegen die Roma demonstrieren und das grade am 75. Jahrestag der Progromnacht. Das finde ich besonders widerwärtig.

Den Aufruf findet ihr hier. http://9nov.blogsport.de/aufruf/ Einen Klick weiter auch die Unterstützerliste.

Ich bitte zeitnahe um Abstimmung.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93064 / PiKo Vortrag „Kardinalfehlern in der Pressearbeit“ im vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

  • 7. November 2013

Antragsteller:

  • piratenschlumpf

Unterstützer: markusvonkrella, lunapirat

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 100,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss.

Die Mittel sind zweckgebunden für einen PiKo Vortrag „Kardinalfehlern in der Pressearbeit“ in Neuss am 12. November 2013.

virtueller Kreisverband: Rhein-Kreis Neuss

Beschreibung:

Auf unserer Mailingliste wurde das ohne Gegenrede diskutiert - ich hab nur verpennt den Antrag früher zu stellen, sorry. Wir wollen gerne den Vortrag ohne Eintrittsgelder anbieten, mglw. durch Spenden vor Ort finanzieren. Zur finanziellen Absicherung bitten wir um die Zusage von 100 Euro, das ist der Betrag den wir der PiKo bezahlen müssen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, DanielSan, Maja, Stephy, Jens, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #93115 / Unterstützung von Demos gegen rechts

Datum:

  • 8. November 2013

Antragsteller:

  • Maja Tiegs


Antrag:

da pakki beim letzten Umlauf schon der Meinung war, wir müssen nicht jedes Mal darüber abstimmen, ob wir Demos gegen Rechts unterstützen, möchte ich mir gerne von euch die Beauftragung holen den LV NRW auch ohne vorherigen Umlauf bei Demos gegen Rechts als Unterstützer einzutragen. Ich würde euch selbstverständlich jeweils informieren.

Beschreibung:

Selbstverständlich soll damit den anderen Mitgliedern des LaVo nicht verboten werden Unterstützungen vorzuschlagen und in die Wege zu leiten. Allerdings sind viele Aktionen kurzfristig und ich denke es ist ein wichtiges Signal wenn der LV als Unterstützer bei solchen Demos auftritt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Jens, Stephy, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Die Bermerkung bezüglich pakki bezieht sich auf eine Aussage von in der Diskussion von Umlauf #93000, er sei immer dafür Demos gegen Rechts zu unterstützen und es sei eigentlich nicht jedes Mal ein Umlauf nötig. Daher diese Abstimmung, um diesem Einwand zu folgen.

Sonstiger Antrag - #93357 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 12. November 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen ( 3 Antragsteller, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Carsten, Maja, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#88798/ Terminplan BPT13.2 und BPT14.1 WICHTIG EinsElf

So und nun alle her, die dabei helfen wollen das wir zum 04.01.14 alle stimmberechtigt sind! Wir können das schaffen, aber ich brauche mehr Leute!!

Original-Nachricht

  • Betreff: [Verwaltung] Terminplan BPT13.2 und BPT14.1 WICHTIG EinsElf
  • Datum: Sun, 08 Sep 2013 20:55:22 +0200
  • Von: Swanhild Goetze <swanhild.goetze@piraten-hh.de>

Liebe Verwalter,

nachdem dieses Jahr schon sehr anstrengend war, steht uns zumJahresausklang noch ein kleiner Endspurt bevor. Aber wenn wir alle gemeinsam anpacken, werden wir auch diese Schlussanstrengung bewältigen.

Für die Aufstellungsversammlung zur Europawahl am 04.+ 05.01.2014 in Bochum werden die Mitglieder zusätzlich zum Bundesparteitag eingeladen, damit wir eventuelle Auszählpausen für BPTfoo nutzen können. Damit die Mitglieder nicht nur zur Aufstellungsversammlung, sondern auch für den BPT stimmberechtigt sind, ist die Zahlung und Buchung des Mitgliedsbeitrags 2014 in Sage erforderlich. Fälligkeit ist lt. Satzung, wie Euch allen bekannt ist, der 01.01. eines Jahres.

Bis auf NRW hat sich kein Landesverband gegen das zentrale Beitragskonto ausgesprochen. Alle anderen Mitglieder werden am 30.09.2013 vom Beitragsteam angeschrieben und erhalten die Möglichkeit, Sepa-Mandate zu erteilen. Bis zum 26.09.2013 könnt ihr noch Euer Veto einlegen.

Folgender Terminplan ist von Euch zu beachten:

  • 31.10.2013 - alle vorhandenen Einzugsermächtigungen und

Bankverbindungen müssen von Euch in Sage eingetragen sein

  • 25.11.2013 - 12.05 Uhr - alle Beitragszahlungen müssen von Euch in Sage gebucht sein
  • 25.11.2013 - Mitteilung, falls bei Euch ein Parteitag im Dezember 2013 stattfindet. Hier benötigen wir die Gliederung und das Datum des Parteitags, damit wir Eure Akkreditierungslisten nicht durcheinander bringen.

Falls Ihr diese Termine nicht halten könnt, bitten wir um *rechtzeitige* Information auf diese Liste, damit wir unterstützen können.

  • per 31.12.2013 - Sicherung der Mitgliederlisten als Anlage für den Rechenschaftsbericht 2013 in Absprache mit der Schatzmeisterei

Folgende Termine sind von den Mitgliedern zu beachten (werden wir Ihnen mitteilen):

  • 01.12.2013 - Abgabefrist für Sepa-Mandate, damit sie für den BPT 2014.1 berücksichtigt werden
  • 27.12.2013 - Zahlung Mitgliedsbeitrag 2014 muss auf dem zentralen Beitragskonto eingegangen sein, damit die Verbuchung rechtzeitig für den

BPT14.1 gewährleistet wird.

Die Einzüge werden wir zum 02.01.2014 bei der Bank einreichen. Da wir Sepa-Mandate bereits am 19.12.2013 einreichen müssen, werden wir alle bereits vorhandenen Einzugsermächtigungen im Januar 2014 noch ohne Sepa durchführen.

Bitte stellt sicher, dass alle Verantwortlichen in Eurer Gliederung diese Mail lesen.

Gemeinsam werden wir es schaffen

Euer Beitragsteam -- Verwaltung mailing list Verwaltung@lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/verwaltung

Diskussion: Frage aus dem Zuhörerraum: Laut Satzung ist man stimmberechtigt, wenn man nicht mehr als drei Monate im Verzug ist. Antwort: Im Satz dahinter steht aber auch, dass das nicht für Parteitage gilt.

Stephy erläutert, dass sie die Lastschriften für 2014 noch in diesem Jahr ziehen will. Infomail soll in den nächsten Tagen rausgehen. Es wäre sinnvoll, wenn es möglichst viele Einzugsermächtigungen geben sollte. Jeder mit einer Einzugsermächtigung ist auf der sicheren Seite.

Carsten erneuert sein Argument, dass er das zu kurzfristig findet und mit vielen geplatzen Lastschriften rechnet. Wir haben nicht die reichsten Mitglieder und viele werden das Geld schon verplant haben. Die Mitglieder sind daran gewöhnt, dass die Lastschriften Anfang des jeweiligen Jahres gezogen werden. Diejenigen, die weniger aktiv sind, bekommen das ggf. nicht mit.

Minderungen für 2014 bitte nicht vergessen! Stephy würde die Minderungen aus 2013 für 2014 erst einmal fortschreiben und dann im Laufe des Jahres die Minderungen nachfordern. Auf die Mitglieder mit geringerem Einkommen muss hier Rücksicht genommen werden, unabhängig davon, was in der Satzung steht.

Barzahlung auf dem BPT auch möglich.

pakki würde gerne eine Regelung für die Zukunft treffen, wann eingezogen wird. Diskussion über den besten Zeitpunkt. Der Zeitpunkt ist letztendlich immer von den Gegebenheiten abhängig (z.B. BPT im Januar)

Der Beitragseinzug für 2014 wird Anfang Dezember erfolgen. Stephy erklärt den Prozess des Beitragseinzugs:

  • Fälligstellung der Beträge im SAGE
  • Einzug der Beiträge
  • Buchung per "Knopfdruck"
  • Buchung der Rückläufer

Wenn Anfang Dezember gezogen wird, werden wir auf jeden Fall zum BPT fertig. Wenn ein Mitglied noch austritt nachdem gezogen wurde, wird der Beitrag zurückerstattet.

Frage, woraus die Berechtigung zum Einzug vor Fälligkeit abgeleitet wird. Es wird eine Infomail geben und durch die Akzeptanz dieses Verfahrens wird eine stille Einveständnis gegeben (konkludentes Handeln).

Letztendlich liegt das Vorgehen in Stephys Verantwortungsbereich - sie muss entscheiden und verantworten, wann gezogen wird.

Frage, was passiert wenn jemand nach dem BPT rückbelastet? Rein rechtlich ist es der Bank egal, ob jemand auf dem BPT abgestimmt hat. Rechtsanspruch unsererseits bleibt bestehen.

#91778 / Request-Tracker für alle Kreisverbände und virtuellen Kreisverbände welche eine Einrichtung wünschen

Hallo lieber Landesvorstand,

es sind mehrere Kreisverbände auf mich zugekommen, welche insbesondere für die Kommunalwahl 2014 einen Request Tracker benötigen.

Ich bitte darum, dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Landesvorstandssitzung zu nehmen, um eine mögliche Vorgehensweise zu erörtern, da bei der Einrichtung von Request Trackern und sonstigen DV-Systemen auf datenschutzrechtliche Gesichtspunkte zwingend zu achten ist.

LG

Markus Wetzer aka Markus von Krella Datenschutzbeauftragter der Piraten NRW

Frage, ob die AG Technik derzeit personell in der Lage, die Queues einzurichten? Die AG Technik hat zwar THEORETISCH genug Leute, welche die DSV überprüfen können, sind aber auch ausgelastet. Anmerkung Alex, dass die meisten Kreise bereits entsprechende Queues haben. Daniel fragt, wie groß der Bedarf überhaupt ist. Klärt Markus ab.

Einge Kreise haben eingene Server - wenn dort personenbezogene Daten verwendet werden, muss dort ein Datenschutzbeauftragter vorhanden sein. Im Zweiflel bitte bei Markus nachfragen!

Wenn ein vKV auf die Idee kommt, dann ist der LV zuständig. Bei KVs und OVs sind diese eigenverantwortlich.

pakki bittet darum, Detailfragen außerhalb der Sitzung zu klären.

#93205 / zukünftiges Vorgehen zur Ausleihe von Technik

Moin lieber Vorstand,

Thema Beamer - ich denke ihr wisst, wovon ich rede. Selbstversteckendes Equipment und so ;)

Mittlerweile haben wir beide Acer-Beamer zurück.

Thema 1: Die AG Technik würde die Beamer gerne in Zukunft ausschließlich gegen Pfand rausgeben. Da das aber nicht unsere, sondern "eure" Beamer sind, bräuchten wir dafür euer Okay. Angedacht sind momentan 50 Euro Pfand bei Ausleihe. Kommt das Gerät dann nicht _pünktlich_ zum Ausleihtermin und zum vorher vereinbarten Ort zurück, wird das Geld einbehalten und als Spende an die Schatzmeisterei überwiesen.

Ausnahme: Sollte Person A das Gerät nicht rechtzeitig zurückbringen, und eine Person B hat das Gerät für den Zeitraum danach gebucht, wird das Geld ggf. dazu benutzt, ein Leihgerät zu besorgen. Halt nach unserem Ermessen.

Unabhängig davon notiern wir uns natürlich auch den Ausleiher, damit wir, wenn ein Gerät ganz verschwindet, eure Rechtsabteilung mit Namen füttern können, aus wem ihr das Ding dann rausklagen dürft :P

Daher hier noch eine Bitte: Könnt ihr mir jemand aus der Rechtsabteilung vermitteln, der über ein noch zu schaffendes Ausleih-Pfand-Formular-Gedöns einmal drüberguckt, damit ich da keine juristischen Klöpse reinschreibe.

Nuja, so haben wir uns das alles gedacht. Sagt mal bitte was dazu.

Diskussion: Christian fragt nach der Definition von Gerät: Derzeit zielt die Anfrage primär auf die Beamer ab, weil diese derzeit angefragt werden. Anfragetext entsprechend geändert.

Anfrage, ob man nicht ggf. auch ein anderes Pfand hinterlegen kann, da 50 € für einige Kreise viel Geld sind. Auch wenn es anschließend zurückkommt.

Ist es Aufgabe der AG Technik, sich darum zu kümmern oder sollte man nicht besser eine sep. Person bestimmen, die für die Verwaltung des Inventars zuständig ist. Stichwort "Zeugwart", dass würde die AG entlasten.

Die AG Technik sieht darin nicht das dringende Problem. Es gibt ein zentrales Lager in Essen, von wo aus die Verteilung zentral organisiert wird. Es geht vielmehr darum, dass die Geräte zeitnah wieder zurückkommen. Hier wird ein neues Konzept gebraucht, denn die bisherigen Lösungen haben nicht funktioniert.

  • Dafür: at, Carsten, Daniel, Maja, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Thema 2:

Wie ist das mit dem Verleih generell? Verleihen wir die Geräte auch für Aktionen, die nicht direkt Piraten NRW sind? Beispielsweise: Anderer LV. Oder: JuPis. Oder: PiKo. oder oder oder... Verleihen wir die Geräte auch an Menschen, die keine Piraten sind? Zum Beispiel: Aktive ohne Mitgliedsnummer?

Vorschlag, dass bei piratennahen Veranstaltungen bzw. Menschen das ensprechend gehandhabt wird. Bei völlig Fremden liegt die Entscheidung beim Vorstand.

  • Dafür: at, Carsten, Maja, pakki, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Gültigkeitsdauer der Finanzanträge

Hinweis von xpac, dass beantragte Budgets ohne Datum nur sechs Monate gültig sind laut neuer GO.

Misstrauensvotum

Nachfrage aus dem Zuhörerraum. Es gab auf dem LPT ein Gespräch mit Jens. Es solle ein Gespräch mit Moderation stattfinden wegen einges eventuellen Misstrauensvotum und diversen Gerüchten geben. Jens ist das bisher durchgegangen, er wird das organisieren.

Bitte, dass dies jetzt schnell geschehen möge.

Sync Mitgliederdaten zum Bund

ist geklärt, läuft

Moderation zum Mumble

pakki ist zeitlich noch nicht dazu gekommen, sich darum zu kümmern. Es hat bereits Angebote gegeben, derzeit gab es aber noch andere Baustellen, z.B. Pressesprecher.

Nachfragen GE zu BV und Kreisgeldern

Der KV hat sein Konto eingerichtet und eine Mail an schatzmeister@.... geschickt. Wie ist jetzt der weitere Ablauf? Es gab keine Eingangsbestätigung?

Bitte des Schatzmeisterteams, diese Mail nochmal zu schicken, da die Mail offenbar nicht angekommen ist. Es kann allerdings durchaus mal etwas dauern, bis exakte Zahlen vorliegen. Eine Abschlagszahlung ist aber durchaus möglich.

marina mumble

Warum war in den letzten Malen keiner beim Marina mumble war? Pakki wollte beim nächsten Mal (morgen abend) teilnehmen. Maja ggf. auch. https://marina.piratenpad.de/19

PiKo NRW

sucht Büroräume in Düsseldorf - ggf. könnte man gemeinsam mieten. Bitte einmal darüber sprechen und zeitnah entscheiden.

Düssseldorf ist ein gefragtes und teures Pflaster - das ist gerade bei guten Räumen schwierig.

Nächster Termin

  • 28.11.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:23 Uhr (Ende öffentlicher Teil)
  • 00:00 Uhr (Ende)

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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