NRW:2013-11-12 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 12.11.2013

Organisatorisches

  • Datum: 12.11.2013
  • Sitzungsbeginn: 20:45 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Marcel Weiler
  • Protokollant: alle
  • Arbeitspad: [1]
  • Audiomitschnitt: [2]

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.10.2013 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Wikikopierer

Berichte

Kreisvorstand

Martin Zieroth

  • 21.10.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 23.10.2013 Stammtisch Siegburg
  • 31.10.2013 RSK Stammtisch
  • 03.11.2013 "Wir müssen reden" Veranstaltung in Kerpen mit Schwerpunkt Struktur
  • 04.11.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 06.11.2013 Stammtisch Siegburg
  • 09.11.2013 OMV Bornheim (Wahlleiter)
  • 11.11.2013 Mumblesitzung AK Kommunalpolitik RSK
  • Anschreiben aller Mitglieder in der Aufnahmequeue, die noch nicht bezahlt haben
  • Klärung Aufnahme- und Bezahlstatus von Neuaufnahmen
  • Anschreiben der 2 Neumitglieder (haben schon bezahlt und sind in der Datenbank)
  • Erstellung Ausschreibung Fachsprecher/Themenbeauftragten
  • Erstellung Konzept/Beschreibung für den KPT2014.1 als OnlineParteiTag (OPT)
  • Installation der Systeme für den OPT
  • Anschreiben Kreiswahlleiter (Friedjof Kühn) für die Wahlkreiseinteilung und Unterlagen
  • Klärung Prozess zur Löschung von verstorbenen Mitgliedern
  • Abfrage von Tagungsräumen und Gaststättensälen für die AV

Marcel Weiler

  • 15.10.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 16.10.2013 Besuch des Stammtisch Bornheim
  • 25.10.2013 Versand der Einladungen zur OMV Bornheim am 09.11.2013
  • 29.10.2013 versand der Einladungen zur OMV Troisdorf am 13.11.2013
  • 30.10.2013 Besuch des Stammtisch Bornheim
  • 03.11.2013 "Wir müssen reden 2013" in Kerpen
  • 04.11.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 08.11.2013 Vorbereitung der OMV Bornheim 2013.1
  • 09.11.2013 Akkreditierung, Teilnahme und Protokoll bei der OMV Bornheim 2013.1
  • 11.11.2013 Mumblesitzung AK Kommunalpolitik RSK

Wolf Roth

November 2013

  • Vorstandssitzung PiKo NRW in Gelsenkirchen
  • Versendung E-Mails an alle Geburtstagskinder (as usual)
  • Abstimmung Finanzierung mit Landtag NRW
  • 12.11.2013 Mumblesitzung RSK KVor
  • 11.11.2013 Mumblesitzung AK Kommunal RSK
  • 08.11.2013 Mumblesitzung AK Kommunal NRW
  • 06.11.2013 Besuch VorSi OG Bonn wg. Thüringer Piraten zu Bonn-Berlin-Gesetz
  • 05.11.2013 Mumblesitzung AK Kommunal Euskirchen
  • 03.11.2013 Wir müssen reden, Kerpen – Gruppe Kommunikation

Oktober 2013

  • Vorstandssitzung PiKo NRW in Dortmund
  • Versendung E-Mails an alle Geburtstagskinder (as usual)
  • Personalgespräche Bildungsreferent PiKo NRW
  • Überarbeitung Satzung PiKo
  • 31.10.2013 RSK Stammtisch in Troisdorf
  • 28.10.2013 Mumblesitzung AK Kommunal RSK
  • 25.10.2013 Mumblesitzung AK Kommunal NRW
  • 21.10.2013 Mumblesitzung AG ÖA RSK
  • 18.10.2013 Mumblesitzung AK Kommunal NRW
  • 15.10.2013 Mumblesitzung RSK KVor
  • 14.10.2013 Mumblesitzung AK Kommunal RSK

Elli Esch

  • 15.10.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor

Franzi Klein

  • ~August Mitarbeit an Ahoi 5
  • 20.08.2013 Mumble Vorstandssitzung
  • 04.09.2013 Teilnahme Datenschutzbelehrung
  • 14.09.2013 Infostand Troisdorf
  • 14.09.2013 Infostandbesuch Bonner Innenstand
  • 17.09.2013 Mumble Vorstandssitzung

Marcus Brühl

Roland Wenzke

  • 15.10.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 30.10.2013 Stammtisch in Bornheim
  • 31.10.2013 RSK Stammtisch in Troisdorf
  • 21.10.2013 Mumblesitzung AG ÖA RSK
  • 03.11.2013 Wir müssen reden, Kerpen – Gruppe Kommunikation
  • 04.11.2013 Mumblesitzung AG ÖA RSK
  • 09.11.2013 OMV Bornheim

Koordinatoren und Fachsprecher

Koordinator Vernetzung

  • nicht anwesend

Fachsprecher Fluglärm

  • Martin: Ich versuche gerade mit MdL O. B. und der Lärmschutzgemeinschaft Hennef einen gemeinsamen Termin zu finden. Es sind gerade mehrere Vorschläge im Dezember im Gespräch. Ziel ist es einen Antrag in den Landtag einzubringen um noch offene Maßnahmen der vorherigen Regierungen umzusetzen.

Statistik

Mitglieder

12.11.2013 178 Mitglieder davon 80 Stimmberechtigte

Finanzen

Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
12.11.2013
3.237,30 €

Mailinglisten

Anzahl Abonnenten RSK-Info: 39
Anzahl Abonnenten RSK-Liste: 120
Ausgesprochene ML-Verwarnungen*: 1
Ausgesprochene ML-Moderationen*: 0
Anzahl derzeit moderierter Abonennten: 0
Anzahl abgewiesener Mails von moderierten Abonnenten*: 0
* = seit letzter Sitzung

Wiedervorlage

Tagesordnungspunkte

TOP 1 Versammlungsort AV Reserveliste Kreistag

Vorschlag des AK KoPo: 15.12.2013 (ab ca. 14 Uhr) nachmittags in Lohmar (Wolf) ist verfügbar, kostet allerdings 25 €/Std., da Verzehr nicht planbar/individuell; Wolf versucht in Abhängigkeit von der Höhe des Verzehrs den Stundenpreis zu drücken (keine Gewähr für Erfolg).

  • Veranstaltungsort: S in den Höfen, Kirchstraße 2, 53797 Lohmar

Abstimmung: einstimmig angenommen

Anmerkung Wolf: Reservierung wurde tel. am 12.11. um 20:55 Uhr bestätigt.

TOP 2 Ausschreibung Fachsprecher

Der Kommunalwahlkampf steht vor der Tür. Für uns heißt dies Präsenz in den Räten und für die Bevölkerung zu zeigen und unsere Themen in den Köpfen zu verankern. Gerade in der Kommunalpolitik sind unsere Themen noch wichtiger als anderswo - Hier können wir unsere direkte Lebensumgebung verändern und gestalten.

Die Medien und die Bevölkerung benötigen für Themen jedoch auch Gesichter, daher wollen wir aus der Bundestagswahl lernen und diesmal mit "Themen durch Köpfe" punkten. Auch wenn wir personell noch nicht so aufgestellt sind, wie wir es uns wünschen, müssen wir diesen Weg beschreiten und wollen für den Rhein-Sieg Kreis mit Fachsprechern/Themenbeauftragten dem entgegentreten und den ersten Schritt in die richtige Richtung gehen.

Der Kreisvorstand Rhein-Sieg schreibt deswegen eine flexible Anzahl an Fachsprechern/Themenbeauftragten aus.

Aufgaben:

  • Vernetzung mit thematisch verwandten Arbeitskreisen auf Landes- und Bundesebene sowie der Fraktion NRW
  • Beobachtung von entsprechenden Themen innerhalb des Kreises und Einbringung in den AK KoPo RSK (Arbeitskreis Kommunalpolitik Rhein-Sieg)
  • Koordinierung der entsprechenden Themen innerhalb des Kreises mit dem Ziel, Positionen, Anträge, Aktionen oder ähnliches zu erarbeiten
  • Ansprechpartner für Mitglieder, Presse und Interessierte
  • Aufbau eines beständigen Komepentenzteams/Fachbereiches
  • Kontakt zu Organisationen und Verbänden des jeweiligen Fachbereichs aufbauen und die Kommunikation und den Austausch pflegen

Qualifikationen:

  • Affinität zum beworbenen Themenspektrum
  • Ausdauer und guter Umgang mit Stress
  • hohe Motivation, dass eigene Thema voranzutreiben
  • die Bereitschaft, sich in sein Thema noch tiefer einzuarbeiten und langfristig daran zu arbeiten

Bewerbungen sind bis zum 13.12.2013 an den Kreisvorstand Rhein-Sieg (vorstand@piratenpartei-rhein-sieg.de) zu richten, mit der Angabe, welches unserer Themen präferiert wird.

Abstimmung: 4 x Ja / 1 x Enthaltung = Angenommen

TOP 3 Beschreibung/Konzept KPT2014.1 als OPT

Beschreibung Ablauf des KPT 2014.1 als OnlineParteiTag (OPT)

Als Einstiegsseite wird die URL https://opt.piratenpartei-rhein-sieg.de kommuniziert. Dort wird der Ablauf nochmal dargestellt und das Antragsbuch veröffentlicht. Weiterhin werden sich dort 2 Links befinden.

1. Link: Diskussionsplattform Um die Anträge im Vorfeld diskutieren zu können, wird Wikiarguments mit angepasstem Design verwendet. Dort kann sich jeder anmelden, auch mit einem unbekannten Synonym, um Fragen und Argumente für die Anträge mit allen Anderen austauschen zu können. Eine Überprüfung auf Mitgliedsstatus etc. findet dort nicht statt.

2. Link: Abstimmungsplattform Zur Abstimmung wird Limesurvey als Plattform verwendet. Alle Anträge werden nach Ablauf der Einreichungsfrist in die Umfrage überführt. Diese Umfrage ist nur über einen Invite Code erreichbar. Jeder Invite Code ist nur einmal nutzbar, es ist dabei aber möglich die Umfrage zu unterbrechen und später fortzuführen. Zur Generierung der Invite Codes werden keine Mitgliederdaten verwendet. Verfügbar ist die Umfrage erst ab der Abstimmungsphase.

Akkreditierung: Auf Stammtischen und/oder speziell dafür angebotenen Terminen wird es möglich sein, sich zu akkreditieren. Dazu wird im Verwaltungsportal eine Akkreditierung gestartet und so lange offen gehalten bis der OPT vorbei ist. Bei erfolgreicher Akkreditierung wird dem Mitglied ein verschlossener Briefumschlag ausgehändigt, in dem der Invite Code hinterlegt ist. Eine Kennzeichnung oder Rückverfolgung, welcher Invite Code welchem Mitglied ausgehändigt wurde, ist nicht möglich. Alternativ kann das Mitglied sich einen Fragebogen, der identisch mit der Online Version ist, aushändigen lassen und direkt vor Ort ausfüllen. Die ausgefüllten Fragebögen werden bis zum Abschluss des OPT in einer Urne gesammelt.

zeitlicher Ablauf des OPT:

  • t-6 Wochen: Öffnung der Diskussionsplattform
  • t-4 Wochen: Ende der Einreichungsfrist für Anträge
  • t-4 Wochen: Beginn der Online Akkreditierung (Möglichkeit sich einen Invite Code zu holen)
  • t-2 Wochen: Beginn der Abstimmungsphase
  • t-2 Wochen: Beginn der Offline Akkreditierung (Möglichkeit Fragebogen direkt auszufüllen vor Ort)
  • t: Ende der Abstimmungsphase und Bekanntgabe der Ergebnisse

t = 08.03.2014

Verantwortlich für die Umsetzung: Martin & Marcel

ToDo's:

  • Abstimmung über Ablauf des OPT's
  • Festlegung auf konkreten Zeitplan
  • Festlegung Akkreditierungstermine
  • Erstellung der Einstiegsseite
  • Bugfixing wikiarguments

Abstimmung: 4 x Ja / 1 x Enthaltung = Angenommen

TOP 4 Plakatständer

Beispiele:

Diskussion über Ausführung, Anzahl etc. Besser wären Ständer aus Metall, da sie langlebiger sind. Anschaffung wird bis Anfang 2014 vertagt, bis dahin werden die Möglichkeiten und Preise geprüft und verglichen.

TOP 5 Klage einiger KVs gegen den LaVo

Der KVor will die Sache beobachten und erstmal nicht selbst tätig werden.

Anträge an den KVor

Es liegen keine Anträge vor.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Mitgliederaufnahme

Einladung OMV Bornheim

Einladung OMV Troisdorf

Sonstiges

  • Martin hat mit der Verwaltung den Status der offenen Mitgliedsanträge geklärt und die Mitglieder angeschrieben die noch nicht bezahlt haben.

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble
Datum: 10.12.2013
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

22:08 Uhr
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