NRW:2013-10-22 - Protokoll Arbeitskreis Energiepolitik
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: NRW:Arbeitskreis/Energiepolitik Ort: [Mumbleserver Piratenpartei NRW / Arbeitskreise / Energiepolitik] Datum: 22.10.2013 Uhrzeit: 21:00 bis 22.26 Uhr
Anwesend
und - 1 interessierte Piraten
Besprechung des letzten Protokolls
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-09_-_Protokoll_Arbeitskreis_Energiepolitik
einstimmig angenommen
Wichtiges
WIKI-Seite: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Energiepolitik
Mailing-Liste: ak-energiepolitik@lists.piratenpartei-nrw.de
Themen
Antrag an das Plenum NRW:
Beim Jugendlandtag gab es einen Antrag der Grünen, die forderte Ökostrom für das Landtagsgebäude zu nutzen.
Kai und Christopher haben sich der Idee angenommen, für alle BLB Gebäude, sollen die Gebäude Selbstversorger sein/werden?
Möglichkeiten ausloten, Windräder/PV-Anlagen/ Geothermie zu nutzen.
Weitere Idee war Parkplätze mit Stromanschlüssen versorgen für Elektromobilität.
Im OpenAntrag kam die Frage woher der Landtag seinen Strom bezieht/ Projektgruppe Landtag Energieeffizienter zu machen.
Linke hatte schon beantragt, im Landtag/BLB Ökostrom zu beziehen. Christopher und Kai haben den Antrag für Ökostrom dann gestellt.
Einen Tag vor dem Plenum kam von Rot-Grün dann ein Entschliessungsantrag, der fast wortgleich war und bezug auf den Antrag der Piratenpartei genommen hat.
Blogbeitrag: LINK
Piratenantrag wurde abgelehnt, Entschliessungantrag wurde dann angenommen, also war der Antrag indirekt ERFOLGREICH.
Es wird einen Nachfolgeantrag zur Definition von Ökostrom geben. Es wurde nicht akzeptiert etwas mehr für den Ökostrom zu bezahlen, Christopher erzählt, das es in Brandenburg über eine Ausschreibung Ökostrom zu gleichen Konditionen gibt. Wie lange der Stromvertrag und die Konditionen hier für den Landtag läuft kann Christopher über eine kleine Anfrage klären.
Antrag an den LPT:
Eine Förderabgabe soll für Braunkohle gefordert werden, trifft eh nur auf NRW und Sachsen zu, daher ist es nicht nur Bundesthema, NRW hat das größte Braunkohlerevier Sollte vom LPT bestiätigt werden. Wurde es einstimmig dank Danebods Vorstellung des Antrags. Besteht die Möglichkeit das noch in die Presse zu bringen?
Christopher schlägt vor, dass noch im Landtag zu thematisieren. Die Förderabgabe zu nutzen um einen Fond zu schaffen, der die Folgen des Ausstiegs abfedern könnte. Link zum Protokoll des LPT 2013.2 im Bottrop
Smartgridveranstaltung:
Initiative zu einem Vortrag zu Smartgrids
Lutz Martiny würde da einen Vortrag halten
Termin wäre der 14.11.13 im B 1st (sprich: Be first!) B1 in Dortmund
Bestätigung von Michelle und Lutz holt Kai
Einladung schreiben und an NRW-Piraten verteilen (MLs NRW, NRW-Info, AK Energiepolitik, AK KUNLV, Datenschutz (Markus v. Krella)
Thema: Energiewende vs. Datenschutz, welche Daten werden von den Smartmeters erfasst und weitergegeben und wie sind sie gesichert.
Verpressung / Einlagerung von Giftmüll in Bergbauanlagen:
Seit den 90er wird in die alten Bergbaustollen Giftmüll/Restmüll verpresst, Stäube vom verbrennen wurden in Zement gebunden und wurden angeblich wasserdicht in den Stollen gelagert. Angeblich ist es so konzipiert, das es eine sehr hohe Dichte hat, Wie verhält sich diese Mischung in den Randbereichen, es wurde immer wieder betont, das die Dichte der Mischung hoch genug sei, das sich lange Zeit fürs Gutachten genommen. Es gibt Berichte, das mittlerweile Giftstoffe an die Oberfläche durchgedrungen sind, feste Zahlen dazu haben wir nicht. Landesregierung will in diesem Fall Transparenz schaffen. Giftmüllverpressung wurde 2004 gestoppt, nachdem ca. 680000t Material verpresst wurden.
Sonstiges:
Nächster Termin
Was: [Wiki-Seite] Ort: [Mumbleserver Piratenpartei NRW / Arbeitskreise / Energiepolitik] Datum: 09.11.2013 Uhrzeit: 21:00 bis mm:mm
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: MistaBreed 22:45, 22. Okt. 2013 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von:
