NRW:2013-08-05 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:    05.08.2013
Uhrzeit:  21:09


Organisatorisches

Anwesend (Kreisvorstand)

Andere Anwesende (freiwillige Angabe)

Versammlungsleitung und Protokoll

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-07-29_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel


Schatzmeisterbericht

  • keine Neuigkeiten

Bank / Postfach / Verwaltung

Kontostand:

  • Bank:1.308,50 € (Vorletzte Woche 1.322,90 €)
  • Kasse: 62,00 € (Vorletzte Woche 62,00 €)
  • Die Bankveränderung resultiert aus Kontoführungsgebühren.

Rechenschaftsbericht für das abgelaufene Geschäftsjahr

  • Unterlagen müssen dem Land noch zur Verfügung gestellt werden
    • muss noch gemacht werden, Tinas Scanner zickt. Rudi bietet Scanhilfe an.
    • Tina wird Rudi die Auszüge kurzfristig geben, Rudi scannt und gibt die Auszüge und digitale Kopien zurück.

IT-Bericht

  • Das Antwortverhalten des Servers ist mittlerweile durchgehend normal schnell.
  • Zugriffszahlen sollen bereit gestellt werden. (Vielleicht zukünftig im Vorfeld ins Pad eintragen.)

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Bestellung: Schirm-Stehtisch-Kombi

[Frank] Landesvorstandssitzung vom 01.08.2013:

Finanzantrag - #85187 / Sonnenschirme

Datum:

  • 25. Juli 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge die Anschaffung von 50 Sonnenschirmen zu einem Stückpreis von 47,50 Euro inkl. MwSt und zu einem Gesamtpreis von 2.375. Euro beschliessen. Das sind die 40 vorgestellten aus der letzten Sitzung + die Liste von Frank.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, pakki, Jens, DanielSan, at, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Postfach:

  • [Rudolf] Nichts neues

Mitgliederangelegenheiten:

Zu/Abgänge:

  • 126 Mitglieder (Letzte Woche = 126)

KV- RequestTracker:

  • 3 x Spam, gelöscht v. Andi

Anträge an den Vorstand

Antrag von vor 5 Wochen

  • Bettina Reddies: Ich stelle den Antrag, das Fahrten für den Wahlkampf des KV Wesel abgerechnet werden können. Fahrten, die woanders abgerechnet werden können, dürfen nicht doppelt abgerechnet werden.
    • Beschlussvorschlag: Fahrten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf in 2013 der Piratenpartei, Kreisverband Wesel können auf Antrag erstattet werden (mit 0,30 € / km). Die Erstattung kann erfolgen, solange Konto- und Kassenbestand des KV Wesel gemeinsam +700 € übersteigt.

Thomas versucht, Vorgehen gegen Satzung zu prüfen, falls die Zeit reicht. (In 14 Tagen)

Beschlußvorschlag:

  • Fahrtkosten für Wahlkampfaktivitäten können mit 0,30€/km auf satzungsgemäßem Wege beantragt werden und werden nach Ende der Wahlkampfphase saldiert spätestens zum 18.10.2013 abgerechnet.
  • Ein Antrag auf Erstattung von Fahrtkosten muss 5 Werktage vor der Fahrt gestellt werden. Anträge können auf folgendem Weg eingereicht werden:
    • Mail an: kasse@piraten-kreiswesel.de (Schatzmeister/in) (Masch richtet Emailweiterleitung dieser Funktionsadresse an nrw-kv-wesel-vorstand@lists.piratenpartei.de und br@ndrh.de ein).
  • Sollten die saldierten Kosten entweder a) die Summe von 700€ übesteigen oder b) den dann aktuellen Kontostand (04.10.2013) unter 700€ bringen, werden die saldierten Kosten anteilig (Differenz zwischen Konto- & Kassenbestand und Limit von 700€) an die Antragsteller ausgezahlt.
* Vorstandsbeschluss:
** andi+, Masch+, rudi+, Thomas+, Tina+, Frank0

(Masch) Wir sollten die Satzung zu dieser Frage überarbeiten!

Themen

100 Euro Zuschuss vom LV für DirektKandidaten der Wahlkreise

  • Bisher kein Geldeingang, es liegt auch keine Info vor, wann genau mit einem Geldeingang zu rechnen ist.
  • Das Geld muss beantragt werden (so wie ich gelesen habe)
  • Antrag: Manfred beantragt den Zuschüss für Direktkandidaten
  • Abstimmung: rudi+,masch+, andi+, Frank+, Tina+
    • aktuell: Das Geld soll nun ohne Antrag ausgezahlt werden, wurde es aber noch nicht.
      • Masch wird noch einmal nach horchen

Personenplakat - Direktkandidaten

Infosammlung/Stand der Dinge wurde in folgendes Pad übertragen: 

Vorstandsbeschluss:
* Es sollen Affichenplakate bestellt werden (derzeit günstigster Anbieter: http://www.flyerdevil.de, 107,-/100 Stk.)
* Anzahl (vorerst nur für WK113): 100 Stk.
** andi+, rudi+, Frank+, Masch+, Thomas+

Termine

  • 14.08.2013 'Kryptoparty' KV Wesel
  • <Masch>
  • Der LV würde uns mit Dozenten und sonstigen Hilfen unterstützen.
  • Im Gespräch mit Sasa stellte sich heraus, dass eine Veranstaltungsreihe Sinn macht.
    • Die drei Themenbereiche

Geschichte der Geheimdienste

Gesellschaftspolitische Auswirkungen der aktuellen Überwachungsskandale

Wie kann ich mich vor Überwachung bestmöglich schützen?

    • bieten sich an.
    • Ich fände zwei Veranstaltungen sinnvoll:
      • 1. Veranstaltung: Geschichte der Geheimdienste / Auswirkungen von Überwachung
      • 2. Veranstaltung: Digitale Selbstverteidigung, sicheres Verhalten im Netz, Schutz durch Anonymisierung / Verschlüsselung
  • Falls 2. Termine Konsens sind, müssen wir einen zweiten Termin festlegen.
  • Insgesamt müssen wir beschliessen:
    • Ob und wieviele Flyer orden wir
    • Ob und wieviele Plakate ordern wir
    • Wann flyern und plakatieren wir?
  • </Masch >

Ein Termin?

  • Masch-, Frank0, andi+, Thomas0, rudi+

Zwei Termine?

  • Masch+, Frank0, andi0, Thomas0, rudi+

1. Termin 14.8.

  • Masch und Rudi werden die konkrete Planung übernehmen. Sollten Kostenentscheidungen anfallen, so sollen die per Umlauf beschlossen werden.

BTW 2013

Bürgerveranstaltung BETUWE

  • Ende Juli hatte ich angeregt, über eine Bürgerveranstaltung des KV Wesel in Sachen BETUWE nach zu denken. Das kann / sollte dann übergreifend für OB/DIN, WES, KLE genutzt werden. O. B. hat sich bereit erklärt, zu einer solchen Veranstaltung zu kommen und sein Fachwissen mit zu bringen.
  • Ich schlage vor, ähnlich wie bei der Kryptoparty, einen Termin festzulegen, damit wir das nicht 'verschlafen'.
  • Oliver kann anbieten: 5.9., 12.9., 13.9. und eingeschränkt (nur abends) 4.9., 9.9. 11.9. und 16.9.
    • Guido wendet ein, dass eine Veranstaltung vor der BTW als 'fishing fpr compliments' aufgefasst werden kann.
    • Kreon sagt, man könne eine BETUWE-Veranstaltung auch im Oktber machen, sie aber im Wahlkampf schon ankündigen.
    • Andi regt an, die Veranstaltung unter das Thema 'Lärmschutz an der BETUWE' zu stellen.

Vor der BTW: Masch-, rudi-, Thomas0, andi-, Tina+, Frank0

Nach der BTW: masch+, andi+, rudi+, Thomas0, Tina+, Frank0

  • Termin der Veranstaltung:
    • Mo 7.10. 18:30Uhr
    • Masch+,Tina+, Thomas0, andi 0, Frank-, rudi+, [Oliver +1] Saldo +3
    • Di 8.10. 18:30 Uhr
    • Masch+, Tina+,Thomas0, andi 0, rudi+, Frank-, Saldo +2
  • Als Termin wird Montag, der 7. Oktober 18:30 Uhr festgelegt.
  • Planungsvorgehen wird gemeinsam sein, Oliver wird ständig auf dem Laufenden gehalten.
  • Lokale Promo der Veranstaltung muss KV selbst machen.

Klebeplakate

Mail von Alex via Liste NRW: Fragen an plakatiergenehmigung@piratenpartei-nrw.de

  • Wir werden wie folgt beantragen:
    • A1-Plakate 100 Stück
    • A0-Plakate 60 Stück
  • Wer meldet den Bedarf an Alexander (berti)?
    • [Masch] ich schreib es ihm.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2013/berti149/Ansprechpartner_Kreise

    • [Andi]: Bestellung ist jetzt beim LV registriert (Telefonat mit Alex Reintsch). Wir werden über die Lieferung informiert. Teillieferung an Kabelbindern ist mittlerweile via 'Lager Geldern' im Kreis angekommen.

Plakatiergenehmigungen

    • https://kreiswesel.piratenpad.de/BTW2013-Vorbereitung
    • Reaktion auf Xanten?
      • [Andi]: Mehrere Telefonate: Provisorische Genehmigung liegt jetzt schriftlich vor. Plakatierung kann sofort beginnen. Ausführliche Genehmigung folgt mitte August.
    • (Masch) Ich schlage die Anschaffung von Randschutzsstreifen (Fußbodenheizungstechnik) vor (Mastenschutz beim Plakatieren, Hünxe z.B. schreibt das vor). Vielleicht Andreas ansprechen?
    • Sollte sich privat nichts finden, dann ist Masch beauftragt eine Rolle Schonmaterial zu kaufen. Grund: Mindestens die Gemeinde Hünxe schreibt die Verwendung bei der Plakatierung an Masten vor.
      • rudi+, Frank0, andi+,Thomas+ , Masch+

Infostände

  • Infostände sollten ebenfalls schon mal beantragt werden:
  • [Andi] I-Standanmeldung für WESEL: Genehmigt und liegt vor. Voerde ebenfalls.
  • [Masch]: Hünxe und Schermbeck --> haben Standortliste verlangt und bekomen. Antwort steht aus.
    • Wir bitten Daggi, sich um Genehmigungen für Xanten zu kümmern --> ?
    • Ersatzweise wird Rudi sich um Xanten kümmern

Podiumsdiskussion U3-Betreuung im Kreis Wesel

  • <Masch>
  • Anläßlich der Pressemeldung 'U3: Piraten üben Kritik an der Stadt" würde ich gerne eine Veranstaltung (Podiumsdiskussion) zu dem Thema machen.
  • Auch habe ich Ende Juli sämtliche 13 Kommunen im Kreis Wesel (direkt oder via Kreisverwaltung) angeschrieben und spezifische Zahlen angefragt.
  • Die Idee: KV Wesel lädt zu Podiumsdiskussion ein.
    • Thema: 'Die U3-Betreungslücke und Lösungswege.'
    • Eingeladen werden alle Bürger via PM, Flyer etc. und persönlich die DKs der Parteien, die Verantwortlichen des Kreises und der Kommunen, Vetreter von Kitas und Kindertagespflege, Vorstand Landeselternbeirat, die Presse.
      • Moderation idealerweise nicht durch einen Piraten, sondern eher durch einen möglichst neutralen Pressevertreter oder ähnliche Person.
  • Termin: frühestmöglich, aber Planungsvorlauf ist nötig
    • Umsetzung für Ankündigung: schnellstmöglich
  • </masch >
    • Guido bitte um einen Mittwoch als Termin.
    • Masch wird die Planung in die Hand nehmen. Andere haben ihre Hilfe angekündigt.

BTW-Kalender für Parteiveranstaltungen (reminder)

Parteiveranstaltungen wie Infostände immer in den LV-Kalender eintragen:

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

  • Masch und Andi haben den Hängeraufbau fertig und bereits über die PPP-Tage in der Stadt aufgestellt. Masch hat den Hänger dann am Sonntag wieder zum Büro gebracht.
  • Beschluß: eine Dose Farbe orange (ca. 750ml) soll gekauft werden. Zusätzlich sollen zwei Aufklebeschriftzüge "Piraten-Kreiswesel.de" angeschafft und angebracht werden.
    • rudi+, Frank0, Masch+, Thomas+, andi+,

Bestandsaufnahme: Material für Wahlkampf

Wahlkampfarbeit im Kreis Wesel

Stammtische

Wesel

  • Der nächste reguläre Stammi ist am 13.08. 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • Der nächste Termin ist am Mittwoch, 14.08.2013, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Kamp-Lintfort

  • nächster Stammtisch: 22.08.2013 ab 19:30 Uhr, Klosterpforte, Rheinberger Straße 81, 47475 Kamp-Lintfort

Hamminkeln

  • nächster Stammtisch am 08.08. 20:00 Uhr (2.Donnerstag im Monat)

Berichte über externe Aktivitäten (keine Parteiangelegenheiten)

  • Masch war bei der Betuwe-Veranstaltung in DIN.
    • Die Veranstaltung war eher eine Beruhigung für die Bürger als ein Diskussionsveranstaltung mit Bürgerbeteiligung. Ich fand die Veranstaltung unbefriedigend und in gewisser Weise 'täuschend'.

Sonstiges

Adminrecht für Mailinglisten

Andre möchte Adminrecht für Mailinglisten abgeben.

Vorschlag: Andi übernimmt die Administration. Gesucht: Ersatz/Vertretungsadmin.

Thomas stellt sich zur "Wahl"

  • Andi nimmt Andre überall raus. Thomas wird als Co-Admin reingenommen.

Frackinginitiative

http://www.resolution-korbach.org/

TODO / Übertrag

  • Die Sitzung wurde um 00:14 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:      Kreispiraten-Sitzung 
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel   
Datum:    Nächste Sitzung am 12.08.2013
Uhrzeit:  21:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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