NRW:2013-07-10 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW) Wann: 10.07.2013 ab hh:mm Uhr Wo: Mumble
Organisatorisches
Protokoll
- Protokoll vom 12.06.2013 angenommen
- Dafür: 3
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
Aufnahme/Austritt
Organisatorisches
Orga-Foo
Themen
Pressemitteilung bzgl. Verkehrstotenstatistik
Pierre hat einen Text für eine PM zu diesem Thema vorbereitet -> http://piratenpad.de/p/VerkehrsstatistikWiesbadenPressemitteilung
Pressemitteilung zur heute erschienenen Verkehrstotenstatistik aus Wiesbaden mit bezug auf unser Positionspapier (Ausbildung verbessern statt Überwachung zu verstärken Ich wollte schnell reagieren da heute die Statistik aus Wiesbaden rausgekommen ist und hab da mal schnell etwas formuliert was zu unseren beschlossenen Aussagen Innerparteilich passt. Damit könnten wir wenn wir das Lokal im Westfälischen Anzeiger bringen auch Aufmerksamkeit erregen und haben die Rückendeckung der Basis aus NRW. Ausserdem beziehen wir Stellung zu mehr Bildung statt stärkerer Überwachung als Problemlösung.
-> wir überarbeiten den PM-Text um die PM dann zeitnah zu verschicken.
Energieausweise
http://www.gesetze-im-internet.de/eneg/BJNR018730976.html -> Ralf schreibt Bautechnische Bürgeramt per Email an -> Nachfrage: Zuständigkeit für die Kontrolle der Vorlegung von Energiesparausweisen durch Vermieter/Verkäufer von Immobilien -> Dabei Hinweis auf Gesetzestexte, in denen die Ausweise als verpflichtend deklariert werden -> Von Antwort abhängig machen, wie wir weiter vorgehen -> ggf. kleine Anfrage über die Fraktion initiieren, da im "Gesetz zur Einsparung von Energie" die Landesregierunegn verpflichtet sind, die kontrollierenden Stellen einzusetzen oder zu benennen
BTW-Wahlkampf
- Krypto-Party
- Referent steht noch nicht fest -> MartinB. möchte sich noch besser drauf vorbereiten -> Kryptoparty nicht am 17.07. durchführen, sondern ... -> Extra-Kryptoparty-Stammtisch am 31.07. veranstalten und zu diesem Termin dann einladen
Piratenbus am 25.07.2013
- Antrag ist gestellt - Location: Marktplatz Pauluskirche - Uhrzeit: 13:30 Uhr bis 20 Uhr - Besetzung: Amigo_Ralf (ab 14 Uhr), MartinB. (ab ???), Clay (bis max. 19 Uhr) - weitere Teilnehmer aus dem Umland anfragen zwecks Unterstützung
-> Am Piratenbus-Infostand im Kreis Warendorf beteiligen, wenn möglich --> https://warendorf.piratenpad.de/18
Prism-Flyer
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/25/Prism-flyer.pdf - wir wollen 500 Stk. bestellen aus vKV-Mitteln - Ralf fragt bei Druckerei "Lichte Werbung" hier in Hamm nach - wenn Preis von Onlinepreis (rund 48€) nicht zu sehr abweicht, wollen wir lokal bestellen um den Handel vor Ort zu unterstützen - Alternativ: Bestellung bei saxoprint.de (48€)
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
Nix.
Ralf
-> Fr. Nolte wegen den Energieausweisen anrufen -> bei Lichte Werbung Angebot für Flyerdruck (Prism-Flyer) einholen
Ende der Sitzung
22:40 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW) Beginn: 24.07.2013 ab 20:30 Uhr Wo: Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Kai
Protokoll abgezeichnet von: Clay
