NRW:2013-07-04 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.07.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 04.07.2013
  • Sitzungsbeginn: 20.40 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Maya Tiegs
  • Protokollant: Schreibrephorm
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Vor Eintritt in die TO

  • Diskussion über Ticketnmmer 83605. Der Antrag ist heute morgen um 7:42 gestellt worden, laut Aussagen von Jihan war es vorher nicht möglich den Antrag zu stellen, da es sich um einen Notfall handelt, der sich erst zu dem Zeitpunkt ergeben hatte.
  • Maja erwähnt, dass grds. die Tickets bitte pünktlich kommen sollten, DanielSan sagt das man das ausnahmsweise annehmen könnte. Ali erklärt sich bereit das TIcket zu übernehmen.
  • Ali zeichnet auf


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.06.2013 angenommen.
    • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Maja
    • Dagegen:
    • Enthaltung:Daniel

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Request Tracker Kram
  • 29.06. Besuch des Infostandes von "Mehr Demokratie e.V."
  • 29.06. Vorstandsklausur
  • 30.06. Vorstandsklausur
  • 01.07. AG Technik - Orga stopwatching.eu
  • 02.07. AG ÖA - Team Social Media Sitzung
  • Orgafoo stopwatching.eu
  • Pressemitteilung zu stopwatching.eu
  • diverse Mails/Telefonate & Organisatorisches

Christian Gebel

  • LaVo-Klausurtagung
  • Sitzung AG Events
  • Sitzung AG ÖA
  • Sitzung Social Media (AG ÖA)
  • Sitzung AG Technik
  • TdpA-Orga

Daniel Neumann

  • 04.07 - 8 Tickets aus Vorstands/Verwaltung bearbeitet, Vorbereitungen SchiedsgerichtsDINGE, Vorstandssitzung
  • 03.06 - 58 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, Infomail Beauftragungen, Anpassung Satzung auf Website&Wikiportal
  • 02.06 - Tracker/Verwaltung KV Krefeld, 23 Tickets aus Vorstand/Verwaltung/Kontakt bearbeitet
  • 01.06 - Mumble AG Technik, Infomail Beauftragungen
  • 29. / 30.06 - Klausurtagung Landesvorstand NRW, 15 Tickets aus dem RT bearbeitet
  • 28.06 - Themensammlung & Vorbereitung Klausurtagung, Stammtisch Düsseldorf

Stephanie Nöther

  • Spenden buchen
  • Rechnungen überweisen
  • Schatzmeistersprechstunde
  • vorbereitungen für Rostock Landesschatzmeister treffen vom 05-07.07.13
  • Vorbereitungen für Schatzmeisterteamtreffen am 09.07.13 in Krefeld
  • Vorstandsrealtreffen am SA in Neuss
  • RT und Emails

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

  • 28.06. RT 11 Tickets
  • 29.06. Klausurtagung
  • 30.06. Klausurtagung
  • 01.07. RT 12 Tickets
  • 02.07. RT 5 Tickets
  • 03.07. RT 15 Tickets
  • 04.07. RT 15 Tickets

Sasa Raber

  • LaVo Klausurtagung
  • allgemeine Pressearbeit

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder
04.07.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
04.07.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
04.07.2013 - 584,94 €
  • GLS - Zinsertragskonto
04.07.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
04.07.2013 - 55.405,46 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
04.07.2013 - 439.065,83 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

  • 24.05.13:Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex.
    • Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt.
    • Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert.
  • Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.
  • Stand 13.6.13: Aktuell unklar, wer hier der Auftraggeber gewesen ist. Hier muss seitens des Vorstands einmal Kontakt mit der Halle aufzunehmen und nach den Details des Vertrags zu fragen. Claudia kümmert sich darum.
  • Stand 20.6.13: Antragsteller ist in Sitzung anwesend. Absperrung war für die "kleine Straße" und Parkplätze für Ü-Wagen. Die Parkplätze waren nicht ausdrücklich gemietet, sondern gehören zur Halle. Halle gemietet schließt die Parkplätze mit ein.
    • Die Absperrung wurde von einem externen Unternehmer vorgenommen. Nach Kommunikation mit dem Unternehmen wurde davon ausgegangen, dass die Aufstellung kostenfrei war. Antragsteller gibt zu, dass hier ein Kostenvorschlag vergessen wurde. Es gab keinen schriftlichen Vertrag und nur eine Angebotsanfrage. Diese wurde aufgrund der Vorgaben des Kreises erstellt. Der Auftrag wurde mündlich erteilt.
    • Die Gitter wurden vom Unternehmer gebracht, aufgebaut von den Helfern vor Ort.Es wurden Bauzäune und "Füße" geliefert.
    • In Rechnung gestellt wurde der Lohn, nicht aber das Material. Pakki findet die Summe für die Leistung überzogen. Jens würde es auf den Streit ankommen lassen und nur den üblichen Preis zahlen, durchschnittlich 1,9 € pro Tag und Zaun.
    • Im Hallenvertrag steht nichts von Absperrung. Stephy wird aufgrund dieser Informationen noch einmal bei der Firma anrufen. Laut Aussage des Inhabers hätte das Unternehmen die Zäune und Schilder selber aufgestellt, da dies nur durch ein zertifiziertes Unternehmen geschehen dürfe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Maja, Daniel, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #82335 / Erteilung Kontenvollmacht

Datum:

  • 14. Juni 2013

Antragsteller:

  • Tobias M. Eckrich

Unterstützer: Ines Schorsch, Alios, Christian Nissen, solsken, Thomas Weijers

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, zur Unterstützung & Entlastung der Landesschatzmeisterin, dass eine weitere Kontovollmacht (Landesvorstands Mitglied / oder Claudia) vergeben wird um Überweisungen tätigen zu können.


Diskussion:

Carsten sagt wenn es nur ist, wenn sie nicht da ist, sei das okay für ihn. Es sollte am WE daüber gessprochen worden, das sei geschehen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83102: Finanzantrag vKV Essen

Datum:

  • 7. April 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke /pacman

Unterstützer: Gero Kuehn Hartmut Müller Alexander Pichowski

Antrag:

Die Piraten in Essen möchten für ihre Infostände zur BTW 2013 verschiedene Streumittel beschaffen. Ausserdem den zweiten Infostand erweitern.

Beschreibung:

Im einzelnen Umfasst der Antrag folgende Positionen:

  • 1 x 700 x Kugelschreiber (Orange/silber) 149,94
  • 2 x 700 x Kugelschreiber (Orange) 299,88
  • 1 x 700 x Feuerzeuge 216,58
  • 6 x 50 x Modelllierbalons 18,00
  • 3 x Luftpumpe 15,00
  • 3 x 100 x Ballonstäbe 19,50
  • normale Ballons sind noch da
  • 25 x Aufkleber #Filz 7,50
  • 100 x Aufkleber #Homophobie 7,00
  • 100 x Aufkleber #BDA 7,00
  • 100 x Aufkleber #LSR 7,00
  • 100 x Button Signet 21,00
  • 2 x 500 Einkaufswagenchips weiss 100,00
  • 2 x 500 Einkaufswagenchips schwarz 100,00
  • 1 x Box Positionspapiere à 40 Booklets 29,90
  • 1 x Flyer "Drogenpolitik" (300 Stk) 18,00
  • 1 x Flyer "Netzneutralität" (150 Stk) 8,00
  • 1 x Flyer "Queer" (150 Stk) 9,00
  • 1 x Flyer #BDA (300 Stk) 8,00
  • 1 x Flyer #LSR (300 Stk) 8,00
  • 4 x Fahnenmast 100,00
  • 1 x Tapeziertisch 49,90
  • Anschaffungsnebenkosten (Fracht/Versand Porto)
  • Reserve 100,00
  • Gesamtmaximalsumme dieses Antrat gs: 1300 EUR

Wir beantragen die Übernahme der 1300 EUR aus entsprechenden Budget des Landesverbands, hilfsweise die Finanzierung aus dem vKV-Essen- Budget. Detailierte Rechnungen werden beim Schatzmeister eingereicht. Antragsergänzung vom 2.7.13: Wir stellen diesen Antrag wegen der letzten Vertagung noch einmal, weil wir das Material noch VOR der Bundestagswahl brauchen und es uns deswegen egal ist, ob wir einen Teil davon auch kostenfrei vom Landesverband bekommen oder nicht:

Diskussion:

Die Luftballons sind immer noch nicht da, Carsten sagt es gehe af seine Kappe, er wisse aber, dass die anderen Sachen alle sind. Er schlägt vor alles zu schicken was da sei und bittet Pacman dann einen neuen Antrag für die Dinge zu stellen ,die noch nicht da sind. Carsten merkt an, dass Essen Material für einen Infostand hat. pacman erklärt, dass sie einen pavillon haben und das sie gern ein zweites Set vollständig zur Verfügung haben. Carsten fragt nach ob einer vom vKV Budget bezhalt sei und einer vom Land. Pacman sagt er wisse das nicht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Daniel, Carsten, Christian, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #83363 / Antrag auf Unterstützung der Korbacher Resolution

Datum:

  • 1. Juli 2013

Antragsteller:

  • Heike Egeling


Antrag:

Der Landesverband möge sich der Korbacher Resolution / Antifracking - Petition anschließen.

Beschreibung:

An dieser Petition haben auch Piraten mitgewirkt, die in den BIs aktiv sind. Nur in der Forderung nach Abschaffung des Bergrechts statt Reform gehen wir weiter, das ist aber unkritisch, da die geforderten Reformenn inhaltlich zu uns passen und kein Widerspruch entsteht. Die Initiativen suchen nicht nur Personen als Unterstützung, auch Organisationen und deren Untergliegerungen sind willkommen und werden als Unterstützer veröffentlicht. https://www.openpetition.de/petition/online/korbacher-erklaerung-der-buergerinitiativen-gegen-fracking-deutschland

Diskussion:

Der Antrag beinhaltet im wesentlichen unser Programm, geht leicht darüber hinaus. Dirk erwähnt, dass man in Dortmund die Resolution bereits gezeichnet, es sei ein gutes Zeichen das zu tun.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Daniel kümmert sich um die Umsetzung.

#83511 / Sammelbestellung sb_programm

Hinweis

Liebe Gliederungen der Piratenpartei,

seit dem 11.06. läuft unsere Sammelbestellung 'sb_programm' für verschiedene Printerzeugnisse zur BTW 2013. Ihr könnt Wahlprogramme, Kaperbrief & Co. bei uns bestellen und je mehr Bestellungen zusammenkommen, umso preiwerter wird es für alle.

Die sb_pramm endet am 07.07. um Mitternacht!

Wir werden keine weitere Sammelbestellung für die angebotenen Artikel machen können. Darum kümmert euch bitte drum. wenn ihr Interesse an den Produkten habt. Hier ( https://pshop.igelity.de/shop/?&spid=13 ) könnt ihr euch anschauen, was im Angebot ist. Wenn ihr euch mit eurem Gliederungsaccount anmeldet. könnt ihr sogar bestellen ;) Viele Grüße Euer Team vom PShop

Diskussion

  • Es wird diskutiert wie viele bestellt werden sollen. Es wird angemerkt, dass man die für den Wahlkampf brauche zum Verteilen.
  • Der Preis ist bei 50 Stück für € 36,05 - gestaffelt senkt sich der Preis
  • Andreas plädiert dafür, dass man die unbedingt nehmen solle, da diese im letzten LT Wahlkampf zum Ende hin ausgegangen seien. Aber gerade im ländlichen Bereich möchten die Menschen sie ausgedrückt haben und sie nicht im Netz suchen. Timm3y schließt sich an, man habe sie beim letzten Wahlkampf ausdrucken müssen.
  • Carsten möchte auch versuchen, ein eigenes Angebot zu kriegen.
  • Das Thema wird nach hinten geschoben bis genaue Zahlen und Preise vorliegen.
  • Weiterbehandlung um 22:53

Preise

Grundsatzprogramm BPT 2013.1 - Broschüre (50 Stück) ab 100 x 50 Stück 36,05 € ab 200 x 50 Stück 27,15 € ab 260 x 50 Stück 25,27 € ab 360 x 50 Stück 23,78 € ab 400 x 50 Stück 23,33 €

Grundsatzprogramm BPT 2013.1 - Zeitung (500 Stück) ab 50 x 500 Stück 93,22 € ab 100 x 500 Stück 88,32 €

Kaperbrief "Piratenpolitik" (1000 Stk) 61,82€ ab 50 x 1000 Stk 58,88 € ab 100 x 1000 Stk 56,92 €

Wahlprogramm BTW 2013 - Broschüre (30 Stück) <-------- ab 167 x 30 Stück 37,60 € ab 334 x 30 Stück 29,89 € ab 667 x 30 Stück 27,22 € ab 1000 x 30 Stück 26,18 €

Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung (200 Stück) ab 50 x 200 Stück 88,32 € ab 100 x 200 Stück 78,50 €

Das sind die 5 enthaltenen Artikel zum Vorbestellen ohne die AG-Kompass

Beschluss

  • Antrag = Budget für broschierte Wahlprogramme
  • Antragsteller = Vorstand
  • Beschreibung = Es wird ein Budget festgelegt von 2000,00 Euro zur Anschaffung von broschierten Wahlprogrammen für den Wahlkampf. Es wird geschaut wie man die Broschüren am günstigen drucken lassen kann.
  • Diskussion =
    • Es sollen 2000 Stück angeschafft werden.
    • Es herrscht Unklarheit über die genauen Kosten und die Tabelle im P-Shop
  • Dafür = Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Stephy
  • Dagegen =
  • Enthaltung =
  • Antragsstatus = angenommen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #83330 / Betrieb eines TOR Servers

Datum:

  • 30. Juni 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Antrag an den Landesvorstand NRW:

  • Der Landesvorstand möge prüfen, ob ein Betrieb eines TOR Servers möglich ist.
  • Weiterhin soll der Landesvorstand den Betrieb eines TOR Servers mit Exit Option kurzfristig vorantreiben.
  • Es soll geprüft werden, ob der Betrieb eines TOR Servers mit der aktuell verfügbaren IT-Infrastruktur möglich ist.
  • Sollten zusätzliche Kosten anfallen, werden sie vom Landesverband NRW getragen.

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand,

PRISM und TEMPORA haben uns gezeigt wie hilflos wir sind. Behörden greifen fast schon selbstverständlich auf den gesamten Internetverkehr zu, speichern ihn und werten ihn aus. Anonyme Kommunikation ist zu einem sehr wertvollen Gut geworden.

Eine der wenigen Möglichkeiten, anonym im Netz zu surfen, ist das TOR-Netzwerk[1]. Das TOR Netzwerk besteht aktuell aus fast 4.000 Servern auf der ganzen Welt und ermöglicht es tausenden von Menschen sich anonym zu informieren und zu kommunizieren. Journalisten, Menschen aus Ländern mit totalitären Regimen, Menschenrechtler und andere Gruppen nutzten in der Vergangenheit bevorzugt diese Möglichkeit.

Seit PRISM und TEMPORA machen immer mehr Privatpersonen davon Gebrauch. Zurecht, wie wir jetzt wissen. Die Netzwerkkapazitäten sind aber begrenzt und so ist es unheimlich wichtig, dass weitere Server dieses Anonymisierungsnetzwerk verstärken.

Der Chaos Computer Club betreibt eine zweistellige Zahl solcher Server[2]. Auch der Landesverband Bayern der Piratenpartei, ist Betreiber eines solchen Server[3].

Auch International sind Gliederungen der Piratenpartei als Betreiber tätig, neben der Piratenpartei Irland [4] auch die Piratenpartei Kanada [5]

Hier ist unsere Chance, einen sinnvollen Beitrag gegen die Überwachung zu leisten.

Diskussion:

Lukas erläutert was TOR ist. Christian fasst den aktuellen Diskussionssstand aus der AG Technik zusammen, man stehe dem ganzen positiv gegenüber, die Frage sei, was bei der Umsetzung zu beachten sei. Man könne prinzipiell die eigene Infrastruktur nutzen. Die Kapazitäten seien da. Die Befürchtungen seien, dass aber die Hardware in die Hände der Staatsanwaltschaft kommen könne, das wäre ungünstig. Die Alternative wäre einen zweiten Server anzulegen, da würden in etwa 150 Euro pro Monat an Kosten entstehen. Die letzte Möglichkeit wäre Vereine oder Organisation zu unterstützen, damit diese ihre Kapazitäten erhöhen. Die AG Technik würde in diesem Fall zur Verfügung stehen für die Einrichtung.

  • Timm3y sagt, wenn man das auf die eigene Struktur legt, zahle man für den Verkehr. Wenn man es extern legt, dann habe man entweder Traffic bis zu einer Drosselung, oder unlimitierten Traffic, je nach Anbieter. Timm3y würde die Lösung eines externen Servers bevorzugen. Es sei noch offen, ob man eine Abuse-Stelle einrichten müsse.
  • Bei einer Gigabit-Anbindung lägen die Kosten bei monatlicher Kündigungsmöglichkeit bei 60-80 Euro/Monat für die Maschine, ohne Drosselung weitere 49,00 Euro/Monat.
    • Gesamtkosten 100-120 Euro/Monat.
  • Aus dem Zuschauerraum wird ein Server befürwortet. Es sei politisch wichtig, dass man so etwas offiziell unterstütze, aber es können erhebliche Haftungsrisiken. Man solle sich gut beraten lassen wie es aussehe wenn die Staatsanwaltschaft tätig werde.
  • Es wird die Frage aufgeworfen, ob man einen Exitnode oder einen Relaisnode verwendet
  • Tooldiskussion ab ca. 21:20 - 21:33 (Exitnode, Relais, Außenwirkung, Ja, Nein, Exit, Statement, Ermittlung, Konfig, Bandbreite, Sicherheitslücke, Token, virtuelle Resourcenverteilng, V-Server, Sockets, Bandbreite, dedicated Server)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Beschluss sagt, dass es außerhalb der eigenen IT eingerichtet werden soll. Das Finanzmodell soll abgesichert werden. Der Antrag wird zur Koordination zur AG Technik weitergegeben, Daniel kümmert sich um die rechtlichen Aspekte.

Finanzantrag - #83375 / Inbetriebnahme einer OwnCloud Instanz

Datum:

  • 1. Juli 2013

Antragsteller:

  • Lukas Lamla


Antrag:

Hallo liebe NRW Vorstand

Immer wieder sehe ich Piraten, die Fotos, Flyerentwürfe und andere Dateien auf Dropbox oder anderen US Diensten hochladen. In Zeiten von PRISM, TEMPORA und Co ist es um so schmerzhafter zu sehen, dass ausgerechnet der #noPrism Mobilisierungsflyer bei Dropbox liegt/lag.

Mit Hinblick auf BDA und Co hier in Deutschland gibt es nicht viele Alternativen..

Eine eigene OwnCloud[1] Instanz für die Mitglieder hätte neben den praktischen, einen nicht zu verachtenden symbolischen Wert. OwnCloud ist eine Opensource Alternative zu Dropbox. Weiterhin würde man mit solch einem Dienst ebenfalls die Parteimitgliedschaft attraktiver machen. Denkbar wäre sogar ein öffentlichkeits wirksamer Start eines solchen Dienstes für Parteimitglieder.

Solltet ihr es tatsächlich schaffen, relativ kurzfristig solch einen Dienst einzurichten, würdet ihr voll auf der aktuellen Medienwelle schwimmen. Ihr würdet OwnCoud und OpenSource[2] puschen und auch noch aktiv positive Berichterstattung für die Piraten erzeugen. Wir können viel Reden und Fordern, aber solange wir selbst nicht als positives Beispiel vorangehen, wird es uns an Glaubwürdigkeit fehlen.


Der Vorstand möge daher prüfen, ob und wie weit ein Betrieb einer eigenen OwnCloud möglich ist.

Der Vorstand möge, falls erforderlich, die benötigten Mittel für dieses Projekt freigeben.

Der Vorstand möge eine Inbetriebnahme kurz bis mittelfristig vorantreiben.



Diskussion:

  • Lukas macht den Erklärbär, diesmal für OwnCloud.
  • Die AG Technik hat das vor zwei Wochen bereits besprochen und spricht sich dafür aus die Rahmenbedingungen und rechtliche Bedinungen zu evaluieren. Die Infrastruktur ist zur Zeit nicht dafür gedacht solche großen Datenmengen auf Dauer zu speichern, geplante 500MB pro User seien vielleicht etwas wenig. Zunächst solle man das intern testen, gefolgt von einer "closed beta", gefolgt von einer "open beta". Angeboten werden soll das ganze erst mal für NRW. Sollte der Dienst gut ankommen, dann sei mit weiteren Kosten in Form von Storage und Transfer zu rechnen.
  • Tooldiskussion von 21:41 - 21:50 (Abusehandling, Anwaltskosten, Polizei, Nutzerkonten, Behörden die Server auseinanderschrauben, Wiki-Vergleich, Bundes-IT, Storage)
  • Der Antrag ist auf Mitglieder des LV NRW beschränkt
  • Daniel schlägt vor die AG Technik solle evaluieren mit einem angenommen Wert von 500MB pro Nutzer und dann ein Ergebnis vorzutragen
  • Carsten möchte gerne noch besprechen ob das vor dem Wahlkampf sein muss, aufgrund der Kosten
  • Die rechtlichen Aspekte müssen vom Vorstand geklärt werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Carsten, Daniel, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ali
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Stephy ist im Mumble, aber nicht anwesend

Finanzantrag - #83152 / Benzin-Fördermitteltopf

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

  • Heiko Philippski


Antrag:

Der Vorstand möge einen Benzin-Fördermitteltopf für den Wahlkampf in ländlichen Gebieten einzurichten.

Beschreibung:

Alt: Gerade Piraten in ländlichen Gegenden stehen vor dem Problem der Benzinkosten. Piraten die in weitläufigen Gebieten Plakate auf- und abhängen sowie weite Fahrten tätigen müssen um Materialen abzuholen haben hohe Mehraufwendungen bei den Benzinkosten als Piraten in dicht besiedelten Gebieten / Städten. Bereits im letzten Jahr gab es einen Piraten, der für den Wahlkampf in einem weitläufigen ländlichen Gegend, auf Benzinkosten auf über 500,- € kam. Da dies ihn in finanzielle Not brachte, haben Piraten spontan ihm Geld gespendet. Dies sollte jedoch nicht zur Regel werden. Damit Piraten in weitläufigen Gebieten nicht die finanzielle Last alleine tragen müssen, sollten die Piraten einen sog. Unterstützungstopf einrichten aus dem dann diese Piraten einen Zuschuss zu den Spritkosten bekommen können. Dieser Topf sollte nur für die Härtefalle sein und nicht für Piraten aus dicht besiedelten Gebieten und Städten. Entweder richtet der LAVO ein Budgettopf ein und / oder er sammelt für diesen Topf zweckgebundene Spenden.

Abgeänderte Version nach Diskussion: Gerade Piraten in ländlichen Gegenden stehen vor dem Problem der Benzinkosten. Piraten die in weitläufigen Gebieten Plakate auf- und abhängen sowie weite Fahrten tätigen müssen um Materialen abzuholen haben hohe Mehraufwendungen bei den Benzinkosten als Piraten in dicht besiedelten Gebieten / Städten. Bereits im letzten Jahr gab es einen Piraten, der für den Wahlkampf in einem weitläufigen ländlichen Gegend, auf Benzinkosten auf über 500,- € kam. Da dies ihn in finanzielle Not brachte, haben Piraten spontan ihm Geld gespendet. Der LV eröffnet einen Spendentopf, welcher mittels Pledge gefüllt werden soll. Die Verteilung der dort gesammelten Gelder erfolgt gemäß der Größe der Gebiete über den Verteilerschlüssel (siehe Anhang B der Finanzordnung).

Diskussion:

  • Heiko stellt den Antrag vor. Carsten fragt nach was mit den Piraten im städtischen Bereich sei. Heiko sagt, dass diese weniger zu fahren hätten. Carsten sagt er sehe das anders. Alex merkt an, dass bei der Finanzmittelverteilung die Größe der Kreise mit einberechnet sei. Heiko sagt es gehe nicht um einen allgemein zugänglichen Topf, sondern um Härtefälle.
  • Maja, sagt sie stelle sich die Umsetzung schwer vor, schlägt eine Pledge vor
  • Heiko sagt so etwas in der Art sei gut, der LV könnte ein Startkapital geben und dann könne man spenden sammeln
  • Alex gibt als Beispiel den Vergleich von Bottrop (50,00 Eur) und Coesfeld (600,00 Eur) an
  • Carsten, Ali und Daniel sehen nicht wie man das Verfahren fair gestalten kann
  • Maja votiert für eine Pledge. Es wird angemerkt, dass eine Pledge das Problem nicht löst wie man verteilt
  • Solsken sagt es wird morgen ein KO-Treffen geben, Pledges ständen da auch auf der TO
  • Alex sagt man könne das Geld auch mit dem bereits bestehenden Schlüssel verteilen
  • Christian schlägt vor die Härtefallformulierung außen vor zu lassen und die (v)KV zu bitten entsprechende Beträge zu beantragen und dann via Pledge zu sammeln und anschließend die Gelder über den erwähnten Schlüssel zu verteilen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Verantwortlich Maja und Ali

Finanzantrag - Unterstützung des FREE! MUSIC! Contest 2013 als CD-Pate

Datum:

  • 3. Juli 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen den diesjährigen FREE! MUSIC! Contest des Musikpiraten e.V. als CD-Pate mit der Abnahme von 4 x 100 CDs zu je 250€ zu unterstützen. Die beantragte Gesamtsumme beträgt demnach 1000€.

Beschreibung:

Der FMC ist ein jährlich stattfindender Musik-Contest, welcher die Verbreitung, Unterstützung sowie Förderung freier Musik unter CC-Lizenzen fokussiert hat und durchaus auch international mittlerweile Beachtung findet. Als Piraten stehen wir für den freien Umgang mit kulturellen Gütern, ein moderneres Urheberrecht und würden mit der Unterstützung tendeziell implizit auch der Forderung unseres Wahlprogramms nach der Förderung alternativer Vertriebsmodelle nachkommen sowie die Verbreitung und Förderung freier Kultur generell unterstützen.

Diskussion:

  • Daniel stellt den Antrag vor. Die Aktion kann bis zum 31.8 unterstützt werden.
  • Carsten fragt was man mit den CDs macht.
  • Daniel sagt man könne sie verteilen und freie Musik bewerben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Daniel, Ali, Christian, Carsten, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Daniel würde dann die Verteilung übernehmen

Finanzantrag - #83545 / Telefon und Internetanschluss für Satellitenbüros des LV

Datum:

  • 3. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich folgendes:

  • a) Der Landesverband soll die Kosten für eine angemessene Internet-Anbindung seiner Satellitenbüros tragen.
  • b) Der Landesvorstand soll die AG Technik NRW mit der Umsetzung beziehungsweise Unterstützung der Umsetzung beauftragen. Die AG Technik stellt die Angemessenheit im technischen und wirtschaftlichen Sinne sicher.

Beschreibung:

Ein Telefon- beziehungsweise Internetanschluss gehört zu den notwendigen Voraussetzungen für den Betrieb eines LV-Büros. Die Kosten fallen regelmäßig und in meist mitgliederschachen Kreisen an und sind deshalb nicht durch Spendenzusagen der Mitglieder vor Ort zu begleichen. Außerdem bringen die Piraten vor Ort bereits ihre Arbeitsleistung in das Konzept der Satellitenbüros ein. Daher hat der LV die Kosten zu tragen.

Diskussion:

  • Christian stellt den Antrag vor
  • Timm3y unterstützt den Antrag
  • Es geht um ein Sattelitenbüro pro Reg.-Bez plus Ruhrgebiet, es können 1-2 mehr werden laut Christian. Bei Stephy hat sich Krefeld gemeldet, Aachen ist versorgt, bei den anderen ist nicht bekannt wie weit sie sind.
  • Timm3y sagt, es sei zeitlich schwer zu regeln, alles einzurichten.
  • Die Kapazität sind derzeit 20 Leitungen. Ein Teil davon ist für Mumblebridges belegt und für ein FAX. Das Ganze soll in der AG Technik noch besprochen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, Daniel, Carsten, Christian, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - / Bereitstellung von Finanzmittel für Dokumentenscanner

Datum:

  • 14. November 2012

Antragsteller:

Unterstützer: Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand möge beschließendie Finanzmittel für einen Dokumentenscanner bereitzustellen.

Beschreibung:

Nach Gesprächen mit Patrick Schiffer und Claudia Hagenschulte sowie Erörterung innerhalb der AG Technik NRW wurde der IST und SOLL Status analysiert. Um die Produktivität zu erhöhen und eine Arbeitserleichterung für die Verwaltung zu gewährleisten, ist es nötig einen Dokumentenscanner anzuschaffen. Es wurde ein Gerät evaluiert, welches mit dem Betriebssystem Linux kompatibel ist. Die Auswahl fiel auf den Brother ADS-2100 Dokumentenscanner. Die Kosten für das Gerät inkl. USB 2.0 Kabel 3m belaufen sich auf 376,20€. Eine Registrierung der 3 Jahre Herstellergarantie sowie die Installation und Einweisung wird von Tim Reuter übernommen. Es wird schnellstmöglich, nach Entscheidung des Vorstands, ein Termin mit Claudia Hagenschulte vereinbart. Gesamtkosten: 376,20€ inkl. MwSt.

Diskussion:

  • Timm3y stellt den Antrag vor

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, Daniel, Carsten, Christian, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Finanzantrag - # 83605 Zuschuss #PK13

Datum:

  • 4. Juli 2013

Antragsteller:

  • Carolin Mahn-Gauseweg

Unterstützer: Ali

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, der Organisation der #PK13 einen Zuschuss von 500,- € in Form einer Ausfallbürgschaft zur Verfügung zu stellen.

Beschreibung:

  • Die Potsdamer Konferenz (www.potsdamer-konferenz.org) ist die Konferenz der AG Außen- und Sicherheitspolitik. Diese findet am 13./14. Juli zum dritten Mal statt. In der Kalkulation für dieses Jahr haben wir leider eine Finanzierungslücke, da wir mit einem Spendeneingang gerechnet haben, der uns aber nicht zur Verfügung steht (Kommunikations-Fuckup hinsichtlich der Zweckbindung der Spenden, der sich erst heute morgen aufgeklärt hat).
  • Aktuell haben wir eine Finanzierungslücke von rund 300 € (ca. 1700 € Ausgaben ohne Reserven für Kleinkram wie Druckerpapier; Rücklagen von 2012 und Einnahmen ca. 1400 €).

Wir rechnen damit, dass es noch genug Anmeldungen geben wird, dass wir dieses Geld nicht in Anspruch nehmen müssen (Teilnahmegebühr beträgt 20 €). Aber sicher sein können wir natürlich nicht.

  • Im letzten Jahr hatten wir knapp 100 Teilnehmer, bisher aber leider erst knapp 50 bestätigte Anmeldungen.

Diskussion:

  • Caro stellt den Antrag vor.
  • Es gibt Teilnahmegebühren von 20 Euro pro Person.
  • Caro geht davon aus, dass 70 Teilnehmer insgesamt reichen, um kostendeckend zu arbeiten. Sie geht davon aus, dass die Zahl erreicht wird. Es handelt sich hier also um eine Ausfallbürgschaft.
  • Es soll auch beim Bund ein Antrag gestellt werden bzgl. der Finanzierung, da es sich um eine Bundesveranstaltung handelt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, Daniel, Christian, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Das es sich um eine Ausfallbürgschaft handelt, wurde dem Antrag hinzugefügt.
  • Harald berichtet über den Stand der Dinge mit dem Bus, das wird unter Sonstiges behandelt

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - Sonderausgabe Kompass-AG-Zeitung 2013.1

Datum:

  • 30. Juni 2013

Antragsteller:

  • Der Landesvorstand


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen die Sonderausgabe des Kompass „Kompass-AG-Zeitung 2013.1“ nicht für den Landesverband NRW zu bestellen oder zur Verfügung zu stellen. Ferner möge der Landesvorstand NRW die Empfehlung aussprechen, die betreffende Kompass-Ausgabe nicht lokal anzuschaffen, aus anderen Landesverbänden zu beziehen, zu verteilen oder zu bewerben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Carsten, Jens, Sasa, Ali, Christian, pakki, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82718 / Kalkulation Wahlkampf

Datum:

  • 20. Juni 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch


Antrag:

Hallo Vorstand,

anbei findet ihr die Kalkulation für die Wahlkampfveranstaltung an der Wahlkampfzentrale am Freitag, 21.6.2013

Die Kosten belaufen sich auf knapp 1.000 Euro. Die erwarteten Einnahmen auf etwa 1.050 Euro.

Unser Ziel war es die Kosten für die Verpflegung gering zu halten und dennoch kostendeckend zu sein.

Wir haben die Getränke auf Kommission, so dass das Ausfallrisiko nicht ganz so hoch ist.

Ich stelle hiermit den Antrag, dass der Landesverband eine Ausfallbürgschaft für etwaige Verluste bei dieser Wahlkampfveranstaltung übernimmt.

Wir rechnen mit etwa 100+x Besuchern.

Für alle Kosten sind die Büroleiter bisher privat aufgekommen. Es wäre sehr Schade, wenn das Risiko neben der ganzen Arbeit auch auf ihren Schultern lasten würde.

ps.: Ich bitte die späte Einreichung zu entschuldigen, aber Teile unserer Kosten standen bis in den Abend nicht fest.

Viele Grüße, Alexander Reintzsch

Beschreibung:

Es ist kostendeckend gearbeitet worden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Jens, Maja, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83122 / Domains beantragen

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

  • pakki

Unterstützer: Nico Kern, Melanie Kalkowski und Bernd Schreiner

Antrag:

Lieber Vorstand NRW,

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme der 3 untenstehenden Domains für die Piratenpartei NRW für die neutrale Kampagne "stopwatching.eu".

Unterstützer sind Nico Kern, Melanie Kalkowski und Bernd Schreiner.

Folgende Domains werden von Tim Reuter angelegt und dem LV in Rechnung gestellt:

  • stopwatching.eu
  • stopwatching.net
  • stopwatching.de

Die Webseite wird Informationen zur Überwachung des europäischen Netzes durch den britischen Geheimdienst bereithalten. Desweiteren wird es ähnlich der Seite http://stopwatching.us oder http://wir-treten-zurueck.de einen Aufruf geben, der eine Beschwerde bei der europäischen Kommission weitergibt.

Untenstehend findet ihr die Kostenaufstellung von Timmy Reuter, der die Domains anmelden würde.

Gruss, pakki


Original-Nachricht --------

Hallo Pakki,

wie besprochen können die Domains schnell registriert werden:

  • Preise:
  • .de Domain = 5,35€ pro Jahr + 1,78€ einmalig Setup
  • .eu Domain = 11,00€ pro Jahr, kein Setup
  • .net Domain = 11,42€ pro Jahr, kein Setup

Gib mir kurz bescheid, dann kümmere ich mich um die Domains und leite diese direkt auf die passende Maschine weiter.

Viele Grüße Timm3y


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Ali, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83155 / Nachtrag CSD Köln Finanzierung

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

  • Mika Göckel


Antrag:

Hallo Vorstand,

nachher ist man immer schlauer.

Ich habe im Antrag zum Budget von gerade (#82807 Finanzantrag CSD Köln vom 27.6.13) leider Flyer vergessen. (https://pshop.igelity.de shop/article.php?&aid=197)

Wir brauchen 6.000 Stück. Die sind im PShop verfügbar zum Preis von 360,00 EUR (ich versuche, das nachzuverhandeln).

Ich bitte um einen Umlaufbeschluss.

Grüße, Mika


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, Stephy, pakki, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83143/ Bereitstellung von Finanzmittel zur Erweiterung unserer Backup NAS im Rechenzentrum

Datum:

  • 27. Juni 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Arndot

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen,zwei weitere Festplatten, die für die Speicherung der Backups der NRW Server benötigt werden (innerhalb des Rechenzentrums), für den Einkaufspreis von 136,13€ pro Stück zu übernehmen.

Beschreibung:

Die aktuell vorhandene Backup Kapazität von 2TB der AGTechnik NRW reicht mittlerweile nicht mehr aus. Um weiterhin die Datensicherung zu gewährleisten sollten diese zwei Festplatten angeschafft werden um den Kapazitätsengpass zu beheben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 272,26€ inkl. MwSt. Festplatten Modell: Western Digital Red 3TB SATA (kompatibel mit QNAP NAS)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Stephy, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Wahlkampfmaterialien und Infostand Wermelskirchen

Datum:

  • 2. Juli 2013

Antragsteller:

  • Mike Galow

Unterstützer: Tobias Opitz, Ruben Kelevra

Antrag:

hiermit stelle ich einen Finanzantrag bezüglich Wahlkampfmaterialien und Infostand.

  • Material:
    • Flyer und Kabelbinder 100 €
    • Bestellung der Flyer erfolgt im PP-Shop
    • Kabelbinder bei Obi
  • Infostand:
    • Ebay Artikelnummer: 370842996345 bis max. 80 € mit Porto,Privatkauf von wkmiga
  • Gesamtsumme: voraussichtlich 180 €

Konto: Virtuelles Konto des Rheinisch- Bergischen Kreises


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Stephy, DanielSan, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - / Antrag auf Abschluss eines QSC ipfonie extended Vertrages

im Rechenzentrum

Datum:

  • 2. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, einen Vertrag für einen Anbindung der Telefonanlage im Rechenzentrum Düsseldorf mit der QSC AG über das Produkt ipfonie extended 20 Kanäle/300er Rufnummernblock sowie ipfonie Basic 1x rufnummer abzuschließen. Zudem wird eine Kündigung des vorhanden Sipgate Team Produkt beantragt.

Beschreibung:

Der Vorstand benutzt aktuell einen VoIP Service der Firma Sipgate. Bei diesem Sipgate Produkt "Team" handelt es sich um eine virtuelle Telefonanlage. Diese besitzt drei Telefonnummern wovon nur eine aktiv für eine Weiterleitung auf ein Presse Handy genutzt wird. Aktuell kostet dieses Produkt den Landesverband 35€ pro Monat.

Dieser Dienst kann kostengünstiger, mit erheblichen Mehrwert durch weitere Dienste, von der AGTechnikNRW bereitgestellt werden.

Aufgrund der auslaufenden Dienste, NRW Faxserver (Vorstands Fax, Abschaltung schnellstmöglich) sowie SipMumble Bridges (bisher von Thüringen bereitgestellt, endet 07.07.2013), benötigt die AG Technik NRW eine Telefonanbindung im Rechenzentrum Düsseldorf. Von dort können dann folgende Dienste über die unten genannten Produkte bereitgestellt werden:

  • Faxserver für den Vorstand (Ankommende Verbindung, keine Telefonkosten)
  • Sip2Mumble Bridges (Ankommende Verbindung, keine Telefonkosten)
  • Weiterleitung an Handynummern für Vorstand, Presse, etc.(Telefonkosten laut

QSC Preisliste)

  • optional, Anbindung von Satelitenbüros, Parteiorganisationen etc. (Ankommende

Verbindung keine Telefonkosten, ausgehende laut QSC Preisliste)

Da bisher die Presse Telefonummern des Sipgate Produktes kommuniziert wurde, soll diese Telefonnummer portiert werden. Es entstehen eventuell einmalige kosten für die Rufnummerportierung von max. 25€ inkl. MwSt.

Es werden folgende Produkte beantragt.

  • Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 30,46€ inkl. MwSt. zzgl.

Telefoniegebühren, laut Preisliste, für die das Produkt ipfonie extended. (Vertragslaufzeit 12 Monate)

  • Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 5,95€ inkl. MwSt. zzgl. einmalige

Einrichtung von 22,61€ für das Produkt ipfonie basic. (Mindestvertragslaufzeit 1 Monat)

Es wird beantragt folgende Produkte zu kündigen,

  • Sipgate Team, nach Absprache mit der AG Technik NRW. Die Kündigung ist zum

nächsten Abrechnungszeitraum im Folgemonat möglich.

  • Dieses Produkt wird bei der Umstellung nicht mehr benötigt. Die monatlichen

Gebühren von 35€ entfallen dann dementsprechend.

  • Die GesamtGrundgebühren pro Monat belaufen sich auf 36,41€ zzgl. Telefongebühren.
  • Die einmaligen Kosten belaufen sich auf 22,61€ zzgl. eventueller

Portierungsgebühr von max. 25€.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Jens, Maja, Ali, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83454 / FA Aktivierungsflyer Rentendemo

Datum:

  • 2. Juli 2013

Antragsteller:

  • Fizz

Unterstützer: Christian Gebel, Dieter McDevitt

Antrag:

Lieber Vorstand,

am 17.07. finden bundesweite Demonstrationen gegen die Altersarmut statt, siehe http://wiki.piratenpartei.de/Rentendemo

Der AK Altersarmut und Rentenpolitik NRW organisiert mit meiner Hilfe und massiver Unterstützung des KV Dortmund eine Demonstration in Dortmund. Hierzu würden wir gern auch nicht-Piraten motivieren, mit uns zu demonstrieren.

Deshalb würden wir gern einen kleinen A6-Flyer erstellen (Basis Plakat München), drucken und in Briefkästen verteilen. Da wir privat bereits Plakate für die Demo finanziert haben und nicht alles allein tragen möchten, stelle ich hiermit den Antrag zur Finanzierung von 10.000 Flyern A6 100g/m² zum Preis von 58,86€.

Die Flyer werden im WKB/Kreisbüro in Dortmund (#mk64) gelagert und dort primär in Ortsteilen mit entsprechender Altersstruktur in Briefkästen verteilt.

Das ganze ist etwas zeitkritisch, ich bitte daher um einen Umlaufbeschluss.

Unterstützer Christian Gebel und Dieter McDevitt sind in CC

Liebe Grüße, Fizz


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, pakki, Jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83400 / AG Zeitung Kompass

Datum:

  • 1. Juli 2013

Antragsteller:

  • Wika


Antrag:

Antrag an den Landesvorstand NRW

Die Redaktion des Kompass stellt den Antrag, der LV NRW möge beschließen, von der AG Zeitung Kompass 10.000 Exemplare abzunehmen.

Die AG Zeitung unterstütz den Wahlkampf. Ca. 50 der vielfältigen Arbeitsgemeinschaften der Piratenpartei stellen sich vor. Es gibt einen Überblick, wie Themen für unsere Programme erarbeitet werden. Die unterschiedlichen AGs diskutieren durchaus auch kontrovers. Sie erarbeiten Anträge, über die dann auf den BPTs von der Basis abgestimmt werden.

Die Zeitung zeigt ein innerparteiliches Spektrum von Demokratie und Basisbeteiligung und füllt eine Lücke in der Öffentlichkeitsarbeit, die von der Presse bisher stillschweigend übergangen worden ist. Bei den Piraten schreibt nicht eine Bertelsmannstiftung unser politisches Programm, sondern die Basis selbst.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: DanielSan, at, Jens, Maja, Ali
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #82550 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 18. Juni 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, liegen dem Vorstand unter der o.g. Ticketnummer vor)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Ali, Stephy, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82179 / Faltblättern für den AK Kommunalpolitik Unna

Datum:

  • 20. Juni 2013

Antragsteller:

  • Claus Palm

Unterstützer: Daniela Merz, Christoph Tetzner

Antrag:

ich beantrage aus dem virtuellen Kreisbudget des Kreises Unna einen Betrag von 80,- Euro (inkl. Mwst.) zur Finanzierung von Faltblättern fürden AK Kommunalpolitik Unna.

Es sollen 1000 Flyer (6seitig, DIN lang, 4farbig) bei der Firma Flyeralarm gedruckt werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maya, DanielSan, Jens, pakki, Sasa, Ali, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #81623 / Medienschulung

Datum:

  • 4. Juni 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstaedt


Antrag:

Der Vorstand beschliesst die Freigabe von 400€ plus 50€ Verbrauchsmaterial für die Durchführung einer Medien- und Rethorikschulung am 7.6.2013 von 10:00 bis 18:00 Uhr in Neuss.

Beschreibung:

Am Samstag den 7.6. findet in Neuss für 10-15 Listenkandidaten eine Medien und Rhetorikschulung statt Die Dozenten sind zum einen Ingo Schneider, Pressesprecher der Fraktion, und (Name aus Datenschutzgründen entfernt, liegt dem Vorstand vor) ein Schauspiellehrer aus Köln mit dem ich bereits öfter gearbeitet habe.

Die Kosten für das Seminar belaufen sich auf 400€ plus ein Budget von 50€ Verbrauchmaterial. Die Schulung wird im Wahlkreisbüro in Neuss stattfinden wodurch wir Locationkosten sparen. Die Rechnung der Dozenten wird im Nachlauf der Veranstaltung zugesandt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, Pakki, Sasa, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83642 / Teilnahme am Parteienlauf des Bobbycarrennen des CVJM Tönisheide

Datum:

  • 4. Juli 2013

Antragsteller:

  • Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf und Niklas Thiel

Antrag:

Ich beantrage aus dem VKV Budget des Kreis Mettmann einen Betrag von insgesamt 90€ für die Teilnahme am Parteienlauf des Bobbycarrennen des CVJM Tönisheide. Dieser Betrag enthält die Nenngebühr von 10€ sowie Umbaukosten für ein Bobbycar (neue Reifen, Achsen etc.) von 80€.

(Bezahldaten entfernt, liegen dem Vorstand vor)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Jens,Stephy, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

Themenflyer

  • Im Anschluß an die Abstellung stellt Carsten die Frage in den Raum wieviele Themenflyer bestellt werden sollen.
  • Solsken und Daniel überprüfen die Themenflyer ob sie alle dem Programm entsprechen
  • Als nächster Schritt überprüft Alex ob die Lager zur Verfügung stehen für Versendung der Themenflyer
  • Wenn die Anzahl der Gesamtflyer bekannt ist, wird via LimeSurvey ermittelt welche Fyler genau benötigt werden.
  • Dann wird die Gesamtzahl der zu bestellenden Flyer festgelegt
    • Als Richtwert die Preise von Flyeralarm
      • 1.000 Stk. rund 55 Euro
      • 2.500 Stk. rund 83 Euro
      • 5.000 Stk. rund 121 Euro
      • 10.000 Stk. rund 220 Euro

Sonstiger Antrag - Erweiterung zu Ticket 82648

Datum:

  • 4. Juli 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz


Antrag:

  • “Für die Organisation der Nutzung eines Doppelstockbusses [1] vom 06. - 28.07. …wird Harald Franz beauftragt“
    • wird geändert in
  • “Für die Organisation der Nutzung eines Doppelstockbusses [1] vom 02. – 28.07.

…wird Harald Franz beauftragt“

Beschreibung:

  • Begründung:
    • Der Aufwand für die Vorbereitungen für die Anmietung des Busses war und ist deutlich höher als erwartet und erhofft.
    • Am vergangenen Wochenende habe ich die Banner, die der Berliner LV angeschafft hat, aus Berlin mitgenommen und mich seitdem damit beschäftigt, wie diese am Bus befestigt werden können.
    • Hinzu kommt, dass ich am Dienstag bei einem Telefonat mit dem Vermieter erfahren habe, dass er die Betriebsfähigkeit des Busses nicht sicherstellen kann. Grund war, dass er Ersatz für das, von uns bei der Nutzung auf dem CSD in Düsseldorf, nach Verlust des Zündschlüssels, beschädigte Zündschloss – Lichtzündschalter –, nicht auftreiben und daher auch nicht einbauen konnte.
    • Ich habe mich dann noch am Dienstag, in Abwesenheit des Vermieters, darum gekümmert, habe das beschädigte Zündschloss ausgebaut und Glück gehabt, dass ich bei einem Ersatzteilhändler zwar nicht das baugleiche aber ein funktionsgleiches Zündschloss finden und selbst eingebaut.
    • Da jedoch durch das, durch uns beschädigte Schloss – die Stromverbraucher im Bus konnten nicht abgeschaltet werden –, die Batterien des Busses leer waren, mussten diese erst wieder aufgeladen werden. Dafür und für die weitere Abstimmung von Details für die Anmietung, habe ich mich gestern mit ihm am Bus getroffen.
    • Dabei stellte sich auch heraus, dass das Fahrzeugscheinheft, in das die Fahrten mit der roten Nummer eingetragen werden müssen, voll war und beim Straßenverkehrsamt Borken noch ein neues beschafft werden muss.
    • Da der Vermieter, heute den ganzen Tag, Termine in Marl hatte, blieb mir nichts andres übrig, als die Unterlagen bei ihm in Marl abzuholen und zum Straßenverkehrsamt zu fahren. Mit dem neuen Fahrzeugscheinheft habe ich mich dann um 16:00 Uhr mit Andreas Schulte aus Rinkerode, einem Piraten aus dem Kreis Warendorf am Bahnhof in Gronau getroffen, der als erster Fahrer heute den Bus von Gronau nach Borken gefahren hat.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Jens, Daniel, Maja, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Dank an Harald. Stephy bittet darum in Zukunft frühzeitig informiert zu werden.

Finanzantrag - Erweiterung zu Ticket 82647

Datum:

  • 4. Juli 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz


Antrag:

Erhöhung des Budgets um 1.000,00 Euro

Beschreibung:

Erweiterung / Erhöhung zu Ticket 82647: „

  • "Der Vorstand gibt für die Anmietung des Doppelstockbusses…ein Budget von 1.550 € frei. (Miete, 950,00 Euro, Diesel, 500,00 Euro, Kleinmaterial, 100,00 Euro)
  • Erhöhung des Budgets um 440,00 Euro für die folgenden Positionen:
    • 1. Zündschloss – Lichtzündschalter – + ein Ersatzschlüssel, 71,88 Euro
    • 2. Sicherheitscheck des Busses in einer MAN-Werkstatt, Bremsenprüfstand, ca. 150,00 Euro
    • 3. Kleinmaterial, ca. 200,00 Euro für z.B.
Geht von den Mietkosten ab
      • TwinKey für die Türen und Klappen, 21,00 Euro,
      • Schlösser für die Tankklappe und die Klappe des Sicherheitskastens, ca. 70,00 Euro, :Geht nicht von den Mietkosten ab
      • Messlatten für die Durchfahrthöhe, 4.060 mm, 15,00 Euro,
      • Spanngurte für die Befestigung von Boxen etc. ca. 30,00 Euro,
      • Arbeitshandschuhe für die Fahrer fürs Tanken, 2,97 Euro etc.

Anmerkung Harald: Ich werde dafür sorgen, dass alle Positionen, die üblicherweise im Obligo des Vermieters liegen (vom Vorstehenden ca. 250,00 Euro) mit dem Mietpreis verrechnet / den Mietpreis mindern werden.

Diskussion:

  • Es gibt Fragen was mit den Bannern passiert, die extra gedruckt wurden, wenn jetzt die Berliner Banner genutzt werden sollen.
  • Jens äußert die Vermutung, dass der Bus ein Faß ohne Boden sei ("Wir haben jede Woche nen Beschluss zum Bus")
  • Es wird über Schäden am Bus und dessen Finanzierung reden
  • Carsten möchte über ein Limit für den Bus sprechen
  • Jens möchte eine Sachschadensmeldung für kaputte Dinge um das über die Haftpflicht zu regeln
  • Es wird darauf hingewiesen, dass das vorsätzliche Brechen kein Haftpflichtschaden ist
  • Harald sagt er habe die Demontage der Fenster mit dem Besitzer abgesprochen. Er lässt sich das noch mal schriftliche bestätigen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Maja, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jens, Carsten, Daniel
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Entfernt wurden:
    • Beschaffung und Montage von Aluprofilen für die Abhängung der Banner, ca. 200,00 Euro
    • Demontage und Montage von Fenstern auf dem 2. Stock, damit bei den CSDs mehr Kontakt mit dem Publikum gehalten werden kann und die Beschallung besser rüberkommt und Montage von Traversen, damit sich niemand aus dem Fenster stürzen kann, ca. 350,00 Euro
  • Ali möchte die Kosten für den Bus deckeln
  • Stephy möchte keinen Antrag mehr für den Bus sehen
  • Nach der Abstimmung
    • Stephy sagt, sie möchte die schriftliche Bestätigung vorher haben.
    • Harald sagt, er habe dafür dann von 8-12 Zeit, normalerweise müsse man Busse mit Fahrer mieten.
    • Harald übernimmt das Risiko falls der Vermieter die Kosten nicht von der Mietrechnung abziehen sollte

#79233 / Ausschreibung LPT 2013.2

  • Ticketnumemr vom 23.5.
  • Entscheid LPT im Oktober
  • Die AG Events weist darauf hin, dass der LPT ausgeschrieben werden sollte, wenn der LPT stattfinden soll
  • Jens kümmert sich und spricht das mit Wako ab

WIKA

  • Wika bittet um ihren Mitgliedsausweis
  • Wika hat Hilope angeschrieben, er sei bereits 2012 gedruckt worden
  • Daniel weist auf die Verantwortung der zuständigen Gliederung hin, es gab zu der Zeit keine Gliederung, jetzt ist es Siegen
  • Es war unklar wo der Ausweis ist, es gibt verschiedene Aussagen dazu
  • Es findet eine Art Tooldiskussion statt, nur mit Ausweisen
  • Zweiter Punkt ist der Kompass (das ist nicht protokollierbar, Uhrzeit 00:25)

Alex

  • Alex fragt nach ob es möglich ist für den Piratenshop für das Porto in Vorkasse zu gehen
  • Stephy sagt das gehe, Alex schreibt ein Ticket dazu

Profile Vorstandsmitglieder

  • Der _ erkundigt sich kurz nach den fehlenden Profilen der Vorstandsmitglieder
    • Ali reicht es nach
    • Jens informiert Pakki

Noch mal der Kompass

Allgemeine Hinweise

https://stopwatching.de/

Nächster Termin

  • 11.07.2013 - 20:30Uhr

Ende der Sitzung

  • 00:45 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad Audioaufnahme: Link zum Kraehennest

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