NRW:2013-05-29 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.05.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 23.05.2013 angenommen.
    • Dafür: Ali, Jens, Daniel, Maja, pakki
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Orga für Rede von Simone Brand beim "March against Monsanto"
  • 24.5. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 25.5. Seminar in Kerpen - Vortragsreihe Europapolitik
  • 26.5. Sitzung Landesvorstand
  • 27.5. Sitzung AG Öffentlichkeitsarbeit
  • Request Tracker Kram
  • Kreative NRW
  • Orga Vorstandstreffen
  • diverse Telefonate (Plakate, PM, Blogpost, etc.)

Christian Gebel

  • Mitgliederversammlung Hebewerk
  • Kandidatenschulung Kerpen
  • Vorstandssitzung PiKo
  • KV-Orga
  • OM-Foo

Daniel Neumann

  • 29.05 - Vorstandssitzung
  • 28.05 - Stammtisch Neuss, Vorbereitung Organisationseinheiten bezüglich Portal/Website
  • 27.05 - 30 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, Informationssammlung Vorstandskollegen, Vorstandstreffen, Überarbeitung Geschäftsordnung LaVor
  • 26.05 - Vorbereitung Organisationseinheiten bezüglich Portal/Website
  • 25.05 - Schulung zu Urheberrecht/Patentwesen für die Direkt- und Listenkandidaten in Kerpen

Stephanie Nöther

  • sucht gerne Parkplätze :)
  • Spenden 2012 verbuchen
  • Rechnungen bezahlenich
  • Zertifikat für Lohnsteuer erneut beantragt wg technischer Probleme
  • RT bearbeitet
  • emails bearbeitet
  • etliche Telefonate wg technischer Mittel für Schatzmeisterteam
  • Telefonate mit REK wg Finanzmitteln für Kandidatenschulung

Carsten Trojahn

  • Werbemittel
  • Kommunales

Jens Ballerstaedt

  • Monsanto Demo (Kommunikation mit Organisatoren und vor Ort)
  • Japantag
  • Verknüpfung mit LaVor SH
  • Gespräche mit PolGF RLP, Bund, Sachsen
  • Terminfindung und Ausschreibung TdpA (13.7.2013)
  • Erste Planung KommunalBarCamp (10.+11.8.2013)
  • Gespräche bzgl. SatellitenKonzept
  • Erste Konzeptplanung Budget- und Finanzplan
  • Arbeit an GO LaVor
  • NÖ Meeting LaVor
  • Planungsgespräche wg. Presse-Event am 14.6.
  • Vorbesprechung MumbleKoKo und Regiomumble mit Maja

Maja Tiegs

  • 25.05. Kandidatenschulung Kerpen
  • 25.05. Kurzes Reallife-Besprechungsmeeting mit Pakki, Christan und Sasa
  • 26.05. Kandidatenschulung Kerpen
  • 27.05. RT 55 Tickets bearbeitet, großteils Verwaltung
  • 27.05. LaVo Mumble zum Thema GO und NÖ-Foo.
  • 28.05. RT 23 Tickets bearbeitet & Kollegen genervt
  • 28.05. Standardvorlage f. Anfragen bzgl. Mitgliedsausweise verfasst
  • 28.05. Besprechung mit Jens bzgl. KokoNRW und Regiomumble
  • 29.05. RT 13 Tickets + 29 Spamtickets gelöscht

Sasa Raber

  • Besichtigung von pot. dezentraler Geschäftsstelle in Meschede
  • Besichtigung von pot. dezentraler Geschäfsstelle in Münster
  • div. Besprechnungen zwecks Organisation, Kommunikation und Einarbeitung

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder
29.05.2013 - 6083/2523 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
29.05.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
29.05.2013 - 1.131,20 E €
  • GLS - Zinsertragskonto
29.05.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
29.05.2013 - 80.318,72 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
29.05.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

Politischer Antrag - Verabschiedung neue GO

Datum:

  • 29. Mai 2013

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Der Vorstand möge die unten verlinkte GO verabschieden. https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Aktuelle-GO


Diskussion:

  • Stephy möchte anregen, Finanzanträge nur zu behandeln wenn mind. ein Antragsteller anwesend ist. Zustimmung im Vorstand. Umläufe sind davon ausgenommen, da diese in der Regel unstrittig sind. Änderungsvorschlag: Alle Anträge, die nicht im Umlauf beschlossen werden können.
  • Carsten würde gerne noch die Personalverwaltung einbringen.Aufgaben müssen auch noch mit eingefügt werden.
  • Anmerkung aus dem Zuhörerraum zu §7, die Abstimmungsmehrheiten. Unter Umständen können so bei 5 anwesenden Personen 3 gegen den Rest des Vorstands abstimmen. Möglichkeit einräumen, dass eine Abstimmung vorher schriftlich gemacht wird. Vorschlag, dass mind. 5 Zustimmungen für einen Beschluss nötig sind.
  • Anmerkung, dass dann nicht-Anwesenheit wie eine Gegenstimme gewertet wird. Das könnte durch gezielte Nicht-Anwesenheit eine Abstimmung verhindern. Vorschlag, jetzt erst einmal die Teil-geänderte TO zu nehmen und die Regelung zum Abstimmverhalten auf die nächste Woche zu verschieben.
  • GO wird um eine Woche verschoben, da nicht alle da sind.

Stand 16.5.13: Ist aufgrund anderer Aktivitäten in der letzten Woche durchgegangen, Jens wird sich in der nächsten Woche dran setzen.

  • Stand 23.5.13: Aufgrund der Arbeitsmenge noch nicht weitergekommen. Der Vorstand trifft sich am nächsten Montag 27.5.13 um 21:00 deswegen im Mumble.
  • Stand: 29.5.2013: Kurze Erklärung, was geändert wurde für die Vorstandsmitglieder, die Montag nicht dabei sein konnten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Jens, Daniel, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Daniel kümmert sich um die Veröffentlichung.

Aus dem Request Tracker

Finanzantrag - #80805 / Beteiligung an Übersetzungskosten für ein Wahlprogramm in Leichter Sprache

Datum:

  • 26. Mai 2013

Antragsteller:

  • Ulrike Pohl, Inklusionsbeauftragte Piratenpartei


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 750 € als Beteiligung an der Übersetzung des Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2013 in Leichte Sprache.

Beschreibung:

Liebe Vorstände, ich habe mir den Hut dafür aufgesetzt, zu koordinieren, dass die Piratenpartei auch ein Wahlprogramm in Leichter Sprache anbietet. In den AGs Inklusion und Barrierefreiheit gibt es dazu dankenswerterweise auch Helfer*innen.

Leichte Sprache ist ein Konzept, vorhandene Texte in eine Sprache zu übersetzen, die Menschen mit Lernschwierigkeiten und/oder Sehbehinderungen und/oder wenig Deutschkenntnissen gut lesen und verstehen können. Dabei sind verschiedene Kriterien zu beachten: z. B. serifenlose, größere Schrift, aktive Wortwahl, keine Sprichwörter, keine Ironie, Trennung zusammengesetzter Substantive, Vermeidung unterschiedlicher Zeitebenen, zusätzliche erklärende Piktogramme u. v. m.

Die Wählergruppe der Menschen mit Behinderung ist für uns eine nicht unerhebliche Zielgruppe, in Berlin leben 15% der Einwohner mit einer Behinderung, im Bundesdurchschnitt sind es 11,4%. Und wenn ihr mal das Video der Lebenshilfe anguckt, dort zählen wir zu den 6 größten Parteien Deutschlands: https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=jN7NyiHZmcQ

Der Fahrplan zu einem solchen Wahlprogramm sieht aktuell so aus: 1. Zusammenfassung der einzelnen Themen im Wahlprogramm auf max. einer Seite 2. Übersetzung in Leichte Sprache 3. Hinzufügen oder Erstellen von Piktogrammen 4. als Broschüre binden

Diese vorherigen Zusammenfassungen (1.) schlagen alle Übersetzungsbüros für Leichte Sprache vor, die wir im Vorfeld kontaktiert haben und in denen auch Menschen mit Lernschwierigkeiten inklusiv als Experten in eigener Sache arbeiten. Denen sollten wir dann auch die Übersetzung überlassen, denn das ist gelebte Inklusion.

Zu dieser Übersetzung gab es schon mal eine Vorsitzendenkonferenz und von 11 Landesverbänden konkrete Zusagen zu einer Beteiligung an den Kosten: http://wiki.piratenpartei.de/Aktionen/LeichteSprache Meine Frage an euch 5 Landesvorstände: Seid ihr auch dabei und könnt mir konkrete Zahlen für eure Beteiligung nennen?

Aktuell sind wir dabei, Zusammenfassungen der Themen zu erarbeiten und zusammenzustellen und dann können wir auch ganz konkrete Zahlen nennen. Für heute würden uns eine verbindliche Zusage über eine konkrete Summe für die Planung und Umsetzung genügen.

Diskussion:

Antragstellerin wird vertreten, Projekt wird vorgestellt. Frage Daniel, ob nicht sowieso eine entsprechende Aktion läuft, die sich damit beißt. Antwort, dass aufgrund der Größe und des Umfangs die Kernaussagen aus dem Programm rausgezoegen werden sollten. Dies würde dann die Kosten deutlich reduzieren. Gesamtkosten 4000€m Kosten für NRW 700,84 € (Berechnet nach der Anzahl der Mitglieder). Maja möchte sicherstellen, dass sich hier nichts überschneidet und nichts doppelt gemacht wird. Daniel sieht da kein Problem, vor allem, da bereits 11 Landesverbände mit im Boot sind. Die Notwendigkeit eines Übersetzungsbüros ergibt sich aus dem Umfang des Programms. Das ist mit den wenigen freiwilligen Helfern nicht zu bewältigen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Jens, Daniel, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiger Antrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt.

Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex. Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt.

Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert.

  • Antrag auf Vertagung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Maja, Daniel, Carsten, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #81013 / Pressefrühstück am 14.06. 10:00-13:00 Uhr in Düsseldorf

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • Wako

Unterstützer: nixus, Wahlkampfkoordinatoren

Antrag:

Wir beantragen beim Landesverband ein Budget von € 1.000,- (eintausend) für die Durchführung o.a. Veranstaltung.

Zweck der Veranstaltung ist unsere Listenkandidaten, vorzugsweise die ersten Zehn unter ihnen, und ggf. auch aufgrund des Ortes der Veranstaltung die Düsseldorfer Direktkandidaten, der Presse/den Medien vorzustellen und dabei die Gelegenheit zu schaffen, Kontakte aufzubauen oder zu intensivieren. Um die Attraktivität für die Presse zu erhöhen, können wir eventuell in der Fraktion anfragen, ob ein Abgeordneter die Zeit findet auch zu kommen. Für ein paar freundliche Worte an die Journalisten über die Arbeit der Piraten und die Vorstellungen über eine künftige Fraktion in Berlin taugt das sicher.

Ort der Veranstaltung soll eine anzumietende Halle unter der Berti sein.
Die Halle ist hell und sauber, hat einen interessanten, industriellen Charme und kann komplett mit Bestuhlung (Tische und Stühle, ggf. auch Stehtische) gemietet werden. Wir können sie nach Bedarf dekorieren, einen Beamer einsetzen um Bilder von Piratenaktionen im Hintergrund zu zeigen und das Catering kann wahlweise selbst gemacht oder dazu gebucht werden. Parkplätze sind vorhanden, die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV ist gut.Mit Listenkandidaten, Presse und Mitgliedern der AGÖA erwarten wir maximal 50 Teilnehmer.

Kosten:

  • erstes Angebot vom Vermieter € 500 (noch verhandelbar)
  • Verpflegung max € 10 pro Person (wir wollen aber darunter bleiben)


Diskussion:

Vorstellung des Antrags. Das Konzept ist auch mit den Koordinatoren abgesprochen und wird auch von einigen Listenkandidaten unterstützt.
Ali findet 500 € Miete zuviel, Carsten schließt sich dieser Meinung an. Erklärung, dass eine erste Idee vorsah, dass Pressefrühstück auf einem Schiff durchzuführen. Das wurde aus Zeitgründen verworfen. Ein Vergleich mit ähnlichen Lokations hat ergeben, dass die Preise mehr oder weniger gleich, ggf. kann die Summe noch runtergehandelt werden.
Frage pakki, ob entsprechende Verhandlungen bereits geführt wurden. Bisher noch nicht, wurde an Britta (Büroleitung) übertragen. Jens findet den Preis für Düsseldorf durchaus üblich.

Hinweis, dass die Räumlichkeit auch gewählt wurde, weil sich dort gut ein Bezug zur Berti herstellen lässt und auch Raum für zusätzliche Aktionen wie z.B. die Vorstellung des Doppelstockbusses lässt.

Alex erklärt, dass auch die Wahlkampfkoordinatoren die Miete als sehr hoch ansehen. Trotzdem bittet er darum, dass Budget freizugeben. Parallel laufen auch noch Anfragen wegen eines Schiffes.

Stephy hat den Eindruck, dass es unklar ist, wer sich jetzt federführend um die Umsetzung des Pressefrühstücks kümmert und würde sich über eine Dokumentation der Planung und der eingeholten Angebote freuen.

Jens fragt, mit wem von den Koordinatoren gesprochen wurde. Uwe hat mit Solsken gesprochen. Ist praktisch eine Kooperation von AG Events, AG ÖA und Wahlkampfkoordinatoren. Stephy fände es gut, wenn in Zukunft auch die Unterstützer eines solchen Antrags anwesend wären für eventuelle Rückfragen.
Carsten würde gerne die Auswahl des Ortes offenlassen, entgegen dem was im Antrag steht, ansonsten würde er dem Antrag nicht zustimmen.
Stephy würde es gerne sehen, wenn die Antragsteller sich kurzfristig zusammensetzen würden und einen Verantwortlichen benennen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Ali, Jens, Carsten, Daniel, Maja, Stephy
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #81013 / Pressefrühstück am 14.06.

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Landesverband stellt ein Budget von € 1.000,- (eintausend) für die Durchführung o.a. Veranstaltung zur Verfügung.

Zweck der Veranstaltung ist unsere Listenkandidaten, vorzugsweise die ersten Zehn unter ihnen der Presse/den Medien vorzustellen und dabei die Gelegenheit zu schaffen, Kontakte aufzubauen oder zu intensivieren. Um die Attraktivität für die Presse zu erhöhen, können wir eventuell in der Fraktion anfragen, ob ein Abgeordneter die Zeit findet auch zu kommen. Für ein paar freundliche Worte an die Journalisten über die Arbeit der Piraten und die Vorstellungen über eine künftige Fraktion in Berlin taugt das sicher.Mit Listenkandidaten, Presse und Mitgliedern der AGÖA erwarten wir maximal 50 Teilnehmer.

Für die Durchführung, Planung und die Abrechnung der Veranstaltung wird aus den Reihen der AG ÖA, der AG Events oder des Koordinatorenteams eine verantwortliche Person benannt. Dies geschieht innerhalb der nächsten zwei bis drei Tage.

Die Angebote zur Durchführung der Veranstaltung sind zu dokumetieren.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Daniel, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ali, Jens
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #81020 / Doppelstockbus, 13. - 15.06.2013

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz

Unterstützer: Thomas Weijers, Christopher Schrage

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge folgenden Antrag beschließen: Der Vorstand gibt für die Anmietung des Doppelstockbusses [1], der bereits beim CSD Düsseldorf sehr gut angekommen ist, vom 13. - 15.06., für den Wahlkampfauftakt am 14.06. und am 15.06. beim CSD in Münster [2] als Infostand und den Diesel ein Budget von 1.000 € frei. Die Miete beträgt für die 4 Tage, 150,00 Euro, incl. Vollkasko-, Fahrer- und Insassenunfallversicherung, ggf. zzg. MwSt. sowie ca. 200,00 Euro für Diesel und 650,00 Euro für die Dekoration mit orangen Folien etc. Nicht benutztes Budget wird zurück an den Landesverband NRW gehen.

Beschreibung:

Der Doppelstockbus [1] wird am Donnerstag 13.06. durch einen Piraten als Fahrer vom Verleiher aus Gronau abgeholt und nach Düsseldorf zur Berti gefahren, dort umgestaltet und als "Eycatcher", und "Fotomotiv", "Piraten fahren nach Berlin" am 14.06. beim "Wahlkampfauftakt auf den Hof gestellt und nach Abschluss des Termins über die Düsseldorfer Straßen und durch die Innenstädte des Ruhrgebietes nach Münster gefahren. Weiteres ggf. mündlich in der LaVo-Sitzung. [1] http://de.wikipedia.org/wiki/MAN_SD_200 [2] http://csdmuenster.wordpress.com/

Diskussion:

Vom Antragsteller zurückgezogen. Frage zu den Folien, vergleichbar mit dem Piratomobil in GE hat etwa 1000 € gekostet. Die Dekoration für den Bus wäre damit vergleichbar günstig.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Sonstiger Antrag - #81021 / Beauftragung für Organisation und das Fahren eines Doppelstockbusses vom 13. - 15.06.

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz

Unterstützer: Olaf Bettsteller, Tosten Schrammen, Thomas Weijers

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge folgenden Antrag beschließen: Für die Organisation der Nutzung eines Doppelstockbusses [1] vom 13. - 15.06. für Düsseldorf und den CSD- in Münster [2] wird Harald Franz beauftragt Als Fahrer werden Olaf Bettsteller, Tosten Schrammen, Thomas Weijers und andere beauftragt.

Beschreibung:

Harald Franz hat den Doppelstockbus [1] bei einem Piratenstammtisch in Gronau gesehen und mit dem Vermieter eine äußerst günstige Miete verhandelt. Der Bus ist beim CSD-Wochende [2] in Düsseldorf vom 17. - 20.05. sehr gut angekommen. Als Fahrer des Busses am Donnerstag, 13.06., von Gronau nach Düsseldorf, am Freitag, 14.06., von Düsseldorf nach Münster und am 15.06., von Münster nach Gronau, werden Olaf Bettsteller, Tosten Schrammen, Thomas Weijers und andere beauftragt. Weiteres ggf. mündlich in der LaVo-Sitzung. [1] http://de.wikipedia.org/wiki/MAN_SD_200 [2] http://csdmuenster.wordpress.com/

Diskussion:

Es haben sich Änderungen in Münster ergeben, deswegen wird der Antrag erst einmal zurückgezogen und dann neu gestellt.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #80966 / Übernahme Kosten Diskussionsveranstaltung am 14.07.2013

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers

Unterstützer: Ali übernimmt den Antrag formal, da die GO die Anwesenheit eines Antragstellers verlangt.

Antrag:

Lieber Vorstand, am 14.07.2013 wollen wir eine Diskussionsveranstaltung rund um den Begriff "Arbeit" in Soest stattfinden lassen. Die Veranstaltung ist für ca. 30 Teilnehmer ausgelegt und findet in den Räumlichkeiten des Kreisverbandes, in der Kaserne in Soest, statt. Die Veranstaltung ist für die Teilnehmer kostenlos. Hiermit beantragen wir ein Bedarfsbudget in Höhe von 60 Euro, um mögliche Ausgaben abzufangen, die z.B. durch das Streaming oder durch Anschaffung von Verbrauchsmaterial entstehen.

Beschreibung:

Die Koordinatoren der AG Events wurden informiert. Es gab keinerlei Einwände gegen die Veranstaltung. Mehr Informationen:

Da ich leider zu nächsten Vorstandsmumble nicht kommen kann, würde ich Euch bitten den Antrag im Umlauf zu beschließen.

Diskussion:

Frage aus dem Zuhörerraum, ob gegen die neue GO bereits geklagt wurde.(Darkwind)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Jens, Daniel, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Carsten ist während der Abstimmung nicht anwesend.

Sonstiger Antrag - #80993 / Givebox

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • Reiner Gutowski


Antrag:

wir haben vor ca. sechs Monaten eine Givebox in Mönchengladbach ohne Genehmigung aufgestellt. Bilder und Geschichte siehe https://www.facebook.com/Givebox.MG Nun haben wir eine Genehmigung die aber noch durch einen Antrag bestätigt werden muss. Daher bitte ich den Landesvorstand den Antrag auf Sondernutzung bei der Stadt Mönchengladbach zu stellen.

Beschreibung:

Sollten dadurch Kosten entstehen sollen diese aus dem vKv Budget bezahlt werden.

Diskussion:

Vorstellung des Antrags. Die Beantragung muss in schriftlicher Form erfolgen, der Antragsteller würde das entsprechend vorbereiten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #80998 / Mietverhältnis um 6 Monate / Mietvertrag zur Unterzeichnung

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • Jan Ulrich Hasecke

Unterstützer: Silke Hartkopf u. Christian Hermes

Antrag:

wir beantragen die Unterzeichnung des beigefügten Mietvertrags über die Anmietung eines Raums in Solingen. Es handelt sich um die Verlängerung von 6 Monaten eines schon bestehenden Vertrages.

Beschreibung:

Der Raum dient dem Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen für seine Arbeitssitzungen und wird auch für interne Schulungen der Solinger Piraten in Piratentools sowie für Vorträge genutzt. Als Kosten wurden mit dem Vermieter 35 €/Monat vereinbart. Die erneute Laufzeit soll 6 Monate betragen von April 2013 bis Ende Oktober 2013. Wir bitten um direkte Überweisung des Gesantbetrages von 210,- € auf das Konto des Vermieters. (Bankdaten sowie Vertrag sind im Ticket enthalten)

Diskussion:

Vorstellung des Antrags. Die Räumlichkeiten werden rege genutzt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Jens, Carsten, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Daniel ist während der Abstimmung nicht anwesend.

Sonstiger Antrag - #81045 / PShop

Datum:

  • 29. Mai 2013

Antragsteller:

  • Kurt Klein


Antrag:

ich hiermit beantrage ich eine eigene Debitorennummer in Sage für den KV Duisburg. Ich beantrage ebenfalls diese Bestellung zu bestätigen:

  • Bestellnummer:2013/SB/00592Datum:29.05.2013 06:06
  • Bestellende Gliederung:KV Duisburg
  • Sammelbestellung:sb_QueerStatus:Wartet auf Genehmigung am 29.05.2013 06:06

(die kompletten Bestelldaten liegen dem Vorstand im Ticket vor)


Diskussion:

Stephy erklärt, dass es die Debitorennummer für den KV bereits gibt. Stephy bekommt eine Meldung vom PShop und trägt die Debitorennummer ein. Diese ist dem Antragsteller nicht bekannt. Stephy kümmert sich drum.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Finanzantrag - #81149 / Rechtsstreit kulturgut Essen

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke

Unterstützer: Sascha Körver, Alexander Pichowski

Antrag:

Die Piraten in Essen möchten sich an einem Rechtsstreit gegen die Entscheidung der Essener Verwaltung beteiligen. Die Essener Verwaltung hat festgestellt, dass das nötige Quorum um 73 Stimmen verfehlt wurde. Von 16.293 Unterschriften wurden 2719 aus verschiedenen Gründen für ungültig erklärt. Im Angesicht des knappen Ergebnis und nach Einsicht der beanstandeten Stimmen durch Rats*menschen erwägen die Initiatoren gegen die Verwaltungsvorlage bzw. den Ratsbeschluss zu klagen. Die Kosten belaufen sich nach erster Schätzung auf etwa 1500€ inkl. 2. Instanz + Eilverfahren. Es geht bei Kulturgut Essen http://kulturgutessen.de/ um die Stärkung der kulturellen Szene in Essen. Die Alternative ist die Konzentration der Essener Kunstszene auf die Hochkultur wie Museen, Philharmonie und Theater. Das jetzt angeblich gescheiterte Bürgerbegehren hatte zum Ziel, die Stadt dazu zu bewegen, die Kulturszene breiter zu unterstützen. Die Linksfraktion im Stadtrat würde sich an den Kosten des Verfahrens ebenfalls beteiligen. Wir würden uns gerne ebenfalls mit einem Betrag von bis zu 500€ beteiligen und beantragen hiermit die Übernahme der Kosten aus dem vKV Budget. Nach unseren Informationen beläuft sich das vGuthaben mit den Reserven der letzten Jahren des vKVs auf:

  • 2007: 0,00 €
  • 2008: 0,00 €
  • 2009: 384,30 €
  • 2010: 595,80 €
  • 2011: 2.656,12 €
  • 2012: 1.939,86 €
  • 2013: 1.076,10 €
  • 6.652,18 €


Diskussion:

Antragsteller erklärt das Vorhaben. Frage von Maja, ob das entsprechende Budget vorhanden ist. Stephy kann der Auflistung im Antrag so nicht ganz folgen, weil es 2009 noch keine vKV`s gab. Die Zahlen wurden dem Verwaltungsportal genommen. Daniel geht davon aus, dass das entsprechende Budget vorhanden ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Seitenwände für Infostand/Pavillon

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke

Unterstützer: Sascha Körver, Alexander Pichowski

Antrag:

Die Piraten in Essen möchten für ihren Infostand (2 Pavillons) Seiten- bzw. Rückwände beschaffen. Im Pshop findet sich unter: [1] ein passender Artikel. Die Kosten belaufen sich für zwei Artikel auf 340 €. Wir beantragen die Finanzierung aus dem vKV Budget.


Diskussion:

Vostellung des Antrags. Da zwei Wände fast genauso teuer sind, wie 2x4 Wänden wurde diese Variante gewählt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

pakki ist während der Abstimmung nicht anwesend.

Finanzantrag - #81145 / Bereitstellung von Finanzmittel für RAM Erweiterung

Datum:

  • 29. Mai 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen,die Finanzmittel für eine RAM Erweiterung der Server im Rechenzentrum bereitzustellen. Es wird ein Budget von 900€ beantragt.

Beschreibung:

In der letzen Sitzung der AGTechnik NRW wurde Einstimmig beschlossen eine Arbeitsspeichererweiterung der vorhandenen Server im Rechenzentrum durchzuführen.

Aufgrund der gestiegenen Anzahl von Diensten, dem ständigen Fortschritt der Software, sowie dem damit verbundenen Ressourcenbedarf ist es notwendig den vorhandenen Arbeitsspeicher von 48GB pro Computing Module um weitere 48GB zu erweitern.

In der Vergangenheit kam es bereits zu einigen Störungen aufgrund von nicht mehr vorhandenen Ressourcen beim Arbeitsspeicher. Die Kapazität beträgt pro Computing Module nach dem Upgrade 96GB RAM. Vorhanden sind zwei Computing Module.

  • Die AG Technik NRW beantragt hiermit 12x 8GB DDR3 RAM Module.
  • Die Kosten belaufen sich auf ca. 900€ (Tagespreis am 21.5 843€ + Versand).
  • Die Module werden Aufgrund des vorhandenen Service Level Agreement (SLA) mit

der Firma Happyware (Hersteller des Servers) von dieser bezogen. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-05-28_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Technik#Aufr.C3.BCsten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, Daniel, Carsten, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

pakki ist während der Abstimmung nicht anwesend.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #80263 / Beauftragung Schatzmeisterteam

Datum:

  • 18. Mai 2013

Antragsteller:

  • Stephy Nöther


Antrag:

hiermit erbitte ich die Beauftragung meines Schatzmeisterteam, bitte vertraut mir das ich die Aufgaben und Rechte entsprechend der Qualifikation und Eignung bzw Vertrauen vergeben werde.

  • Andreas Benoit
  • Frank Grenda
  • Gero Kühn
  • Jürgen Niemann
  • Piratenschlumpf
  • Richard Grüll
  • Björn Hansen


Diskussion:

Wortmeldung: Haben alle eine DSV und eine Schulung? Sofern erforderlich ja. Gleiches gilt für die Kassenprüfer.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Sasa, at, pakki, Jens, Maja, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #80940 / Miete Studioblitz

Datum:

  • 28. Mai 2013

Antragsteller:

  • Tobias M. Eckrich


Antrag:

Lieber Vorstand, hiermit beantrage ich für das Kandidaten-Fotoshooting am Donnerstag (30.05) ein Budget in höhe von 60 € für die Leihgebühr eines Studioblitzs . Liebe Grüße Tobias


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Jens, Stephy, Sasa, Daniel, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Wahlunterlagen Direktkandidaten / Jens

Benennung eines festen Ansprechpartners für Die Wahlunterlagen der Direktkandidaten. Wie ist der Sachstand und an welche Postadresse sollen Wahlunterlagen geschickt werden. Es tauchen immer wieder Fragen auf, was mit den Wahlunterlagen der Direktkandidaten passiert, wie der Ablauf ist etc. Jens hätte das gerne geklärt. Empfehlung von Daniel, die Unterlagen in der Berti zu "parken". Jens hätte gerne eine klare und eindeutige Vorgabe, wie das geregelt werden muss. Carsten schlägt den 1. VS vor. Pakki erklärt, dass alle Unterlagen an ihn geschickt werden sollen. Er fügt seine Adresse ins PRotokoll ein. Frage, wo die bisher eingeschickten Unterlagen sind. Die Fragen einiger Direktkandidaten wurden über Twitter geklärt, die der Landesliste sind atm bei Carsten. Adresse: Patrick Schiffer, Heyestraße 116, 40625 Düsseldorf

AG Technik Serveraufrüstung Ausschreibung - Ticket #81113

Lieber Vorstand, die AG Technik hat auf unserer letzten Sitzung dem Landesvorstand empfohlen folgende Hardware / Dienstleistung auszuschreiben. Ausschreibung Offsite Server: 2HE 19" Server oder vergleichbarer Tower, Dual Socket System: 2x Xeon E5-2620 oder vergleichbar 32-64 GB RAM, erweiterbar 2x 1Gbit LAN 8x 3,5" HDD hotswapable 2x 300GB SAS 15K Festplatten 6x 2-3TB NL SAS 7,2K Festplatten Hardware RAID Controller mit BBU oder CacheVolt, Raidlevel 0, 1, 5, 6: LSI 9271-8i oder vergleichbar Redundantes Netzteil Remote Management mit KVM over LAN und Virtual Media Support Rackmount Kit 36 Monate Next Business Day Service Ausschreibung Firewall: Gateprotect GPA 400a oder vergleichbar Service: 36 Monate Servicevertrag Premium Ausschreibung Hosting: 3HE Colocation: 2HE Rackserver + 1 HE Firewall Appliance Strom ca. 300W 100mbit/s oder 1gbit/s Uplink 1 TiB Inklusivtraffic IPv4 /28 Subnet, IPv6 verfügbar Als Kontaktemail bitte technik@piratenpartei-nrw.de verwenden und als Ausschreibungsende empfehlen wir Samstag, den 8. Juni 2013. Es geht darum ein Back-up System in getrennten Räumlichkeiten einzurichten. Daniel fragt, ob hier ein vollständiger Ausschreibungstext zur Verfügung gestellt wird oder der Vorstand diesen entwerfen soll. Der Text wird durch die AG Technik erstellt. Der Vorstand wird die Ausschreibung dann vornehmen.

Beauftragung für Verdi Veranstaltung

Sonstiger Antrag - Beauftragung zu einer Verdi Verananstaltung zum Urheberrecht

Datum:

  • 16. Dezember 2024

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen Markus Kompa eine Beauftragung für die Verdi Veranstaltung "Ein Tag zum Urheberrecht" am 6.7 in Köln aussprechen.

Beschreibung:

Symposium zum Urheberrecht mit Interessierten und Politikern, Erarbeitung verschiedenster Aspekte, Vorstellung und Podiumsdiskussion. "Verwertungsmodelle - Kreative Chancen - Freiheit im Netz Positionsbestimmung in Arbeitsgruppen mit ExpertInnen und in einer Podiumsdiskussion mit PolitikerInnen." Weitere Informationen: http://www.kostenlos-kreativ.de/

Diskussion:

Daniel wurde ursprünglich eingeladen, kann aber nicht. Auf nachfragen hat Markus sich bereiterklärt, Daniel schlägt die Beauftragung vor, damit die Reisekosten abgerechnet werden können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Jens, Carsten, Daniel, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

FAQ Portal/Website

Aufruf von Daniel, sich zu beteiligen. Alles was in Richtung "wo finde ich was" und häufige Fragen geht, bitte an Daniel schicken. Stephy erläutert, dass seitens des Schatzmeisterteams ebenfalls an derartigen Punkten gearbeitet wird. Daniel hätte diese Dinge dann auch gerne zugeschickt, damit das zentral gesammelt werden kann.

Laptop Schatzmeisterei

Stephy - kurze Diskussion zum Laptop für die Schatzmeisterei wg SAGE/VPN gewünscht und für den Fall das es nicht klappt ein neues/gebrauchtes Laptop kurzfristig arbeitsfähig einzurichten Stephy hat heute mit Tim gesprochen wegen eines neuen Laptops. Alternativ würde sie leihweise auf das Laptop aus der Verwaltung zurückgreifen. Auf diesem Laptop sind dann auch Zugänge für Verwaltungsportale, hier müsste sichergestellt werden, dass kein Zugriff auf diese Bereiche erfolgt. Stephy erklärt, dass das Laptop ihr Haus nicht verlassen würde. Falls ein Schatzmeisterlaptop nicht kurzfristig organisiert werden kann, wird das Verwaltungslaptop für etwa 14 Tage ausgeliehen, was dann aber ggf. bedeuten würde, dass die Verwaltungsmitarbeiterin für diesen Zeitraum nicht auf alle Verwaltungsbereiche zugreifen kann.

Am 15.6. - Demo gegen Bevormundung & Entmündigung von Wirten & Gästen

Um 12 Uhr in Düsseldorf auf der Wiese beim Apollo geht eine Demonstration los bis zum Rathaus. Es wird gegen das Rauchverbot in Kneipen, Festzelten und bei Brauchtumsveranstaltungen demonstriert. Bitte haltet euch den Termin frei. Das ist ein Kernthema von uns in NRW.

Padlink

Bitte um aktuellen Padlink im Mumble => muss seitens des Vorstands gemacht werden.

Ausschreibung Mumbleadministratoren

Die Ausschreibung wird in den nächsten Tagen erfolgen, dass ist etwas umfangreicher.

Nachfrage wegen der Direktkandidaten bzw. der Budgets

Das Budget wird dann beschlossen, wenn klar ist ob die entsprechenden Gelder vorhanden sind. Das sollte durchgerechnet werden und dann ein Budgetantrag gestellt werden. Die Diskussion ist genau wie die Kostenplanung noch nicht abgeschlossen. Es ging um einen zweckbindungsfreien Zuschuss für die Wahlkreise

#73826 - Schirme und Tische

Frank hat mit den Anbieter gesprochen, dass in dem Ticket vorhandene Angebot sei noch gültig. Carsten hat wie bereits in der letzten Woche erklärt, den Anbieter um ein schriftliches Angebot gebeten, dieses aber bisher noch nicht erhalten. Stephy würde hier das Vorgehen klären. Frank bringt das Angebot morgen in die Berti und übergibt sie dem Vorstand, der sie dann an Carsten weitergibt.

Frage Text Vorstandsseite

der Unterstrich bittet alle Vorstandsmitglieder, die sich noch nicht gemeldet haben, ihre Texte für das Vorstandsportal anzufertigen.

Frage nach der Kladde zum Kommunalwahlrecht

Bringt pakki morgen in die Berti.

Erinnerung an Eintragung Infostände in den Kalender

Ist aus versicherungsgründen notwendig, Maja wird in Zukunft wieder regelmäßig eine entsprechende Infomail schicken.

Frage nach Streumitteln

30.000 Imageflyer, 15.000 Frackingflyer und Kompass liegen in der Berti. Kugelschreiber kommen noch. Ausschreibung Lager ist gelaufen, leider ohne Erfolg. Aufkleber kommen noch. Feuerzeuge konnen immer noch nicht verschickt werden. Die jetzt vorhandenen Materialien sind zum "verfeuern" vor dem Wahlkampf gedacht. Die Kreise werden noch informiert. Stephy fragt, wann und wie die Info erfolgen soll. Das Material unterliegt keinem Schlüssel, was benötigt wird, wird rausgegeben. Ein entsprechendes Budget und Verpackungsmaterial sind vorhanden. Beantragt wird es über den resetteten Shop. Die Bestellung wird Anfang nächster Woche möglich sein.

Gamescom

Ali findet, dass hier die Planung schleunigst in die Hufe kommen sollten und einen Verantwortlichen benennen sollten. Das sind zwar noch ein paar Monate, aber es sollte nicht wie im letzten Jahr unter den Tisch fallen.

Schreiben vom BSG

Frage von Daniel, wohin diese sollen. Da er sich damit beschäftigt, wäre es sinnvoll, wenn Daniel die Schreiben bekommt.

Plakate

Frage nach dem Verteilschlüssel der Plakate. Erklärung, dass der Schlüssel anhand der Umfrage noch einmal ausgearbeitet. Es wird 8 Motive geben.

Mumblekoko

Findet am 4.6.2013. Eine Einladungsmail wird noch verschickt. Die Moderation macht dieses Mal Maja.

Regiomumble

Findet am 05.06.2013 statt. Eine Einladungsmail wird noch verschickt. Die Moderation macht dieses Mal Maja.

Kommunalbarcamp

Findet am 10. und 11. August statt. Ort steht noch nicht, nur eine erste Ankündigung.

Nächster Termin

06.06.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:51 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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