NRW:2013-05-22 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen Wann: 22.05.2013 ab 19:30 Uhr Wo: Brauhaus am Markt, Peter-Neuenhauser-Str. 5, 51379 Leverkusen-Opladen Peter-Neuenhauser-Str. 5, 51379 Leverkusen-Opladen
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
= entschuldigt
= unentschuldigt
Organisatorisches
Die vier anwesenden Teilnehmer bekräftigen die Absicht, den AK im Juni aufzulösen. Es wären Neuwahlen für die Amtsbesetzung notwendig, aber keiner der Anwesenden sieht in der Doppelstruktur sind oder wäre weiter bereit, die dafür notwendigen Aufgaben wahrzunehmen.
Themen
Wahlkampf
Babak und Mite werden am [in Kerpen] teilnehmen. Babak schlägt vor, einen Piraten zu bestimmen, der als Ansprechpartner für Volksfeste etc. dient. Jürgen bietet sich an, weil er entsprechende Kontakte hat.
Netzneutralität
Die Teilnehmer sprechen sich für die Unterstützung der Petition zur Netzneutralität aus. Aufruf zur Mitzeichnung.
ARGE
Mite hat die Anfrage an die ARGE bzgl. des Datenschutzes in der Behörde abgeschickt.
Freie Stadt
Projekt ist vorbereitet. Wartet auf koordinierten Start. Idee zur Passierscheinpflicht Neukronenberger Str: Flashmob im Wald. Anlieger, die den Wald aufsuchen wollen, sollten passieren dürfen. Achtung, lt. RP ist das Passieren ohne Passierschein eine Straftat!
IDP13.2
Am 1.6. findet der 2. International Day of Privacy statt. Aktion ist auf dem Rudolfplatz geplant. Babak klärt, ob Köln sich beteiligt.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
OliverDing
Wird ein Pad für lokale Termine eröffnen, mit dem die Aktionen für den Wahlkampf geplant werden sollen.
Ende der Sitzung
22:00 Uhr
nächster Termin
entfällt
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) 13:00, 7. Jun. 2013 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: Mite 23:39, 9. Jun. 2013 (CEST)
Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.
