NRW:2013-05-21 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Glück Auf
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Protokoll zur 18. Arbeitssitzung des AK Kommunalpolitik Glückauf NRW
1 Eckdaten
1.1 Datum: Dienstag, 21.05.2013
1.2 Ort: Cafe Klatsch, Essener Straße 45, 45899 Gelsenkirchen
1.3 Zeit: 19:15 Uhr – 21:10 Uhr
2 Organisatorisches
2.1 Teilnehmer
2.1.1 Anwesende Mitglieder
- Marita Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Uwe Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Jürgen Hansen (Mitglied der Piratenpartei)
- Philipp Klaas (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.2 Abwesende Mitglieder
- Daniel Annuhs (Mitglied der Piratenpartei)
- Fabian Hoff (Mitglied der Piratenpartei)
- Justin Wibbeke (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.3 Anwesende Gäste und interessierte Bürger
- Birsen Freund (Mitglied der Piratenpartei des Kreises Recklinghausen)
- Axel Kerstan (Mitglied der Piratenpartei)
- Melanie Kalkowski (Mitglied der Piratenpartei des Kreises Recklinghausen)
- Holger Niblau (Interessierter Bürger, SPD-Mitglied)
2.1.4 Aufnahmen und Austritte:
- keine
3 Ablauf
3.1 Eröffnung durch Jürgen und Begrüßung der Gäste
- Die von Philipp erstellte Agenda stellt die Grundlage des Treffens dar
3.2 Rückblicke
3.2.1 Fachvortrag 2013.1 über „Chancen und Risiken kommunaler Bildungspolitik“
- Alle waren mit dem Vortrag sehr zufrieden.
- Weiterführende Informationen: hier
3.2.2 Fachvortrag 2013.2 über „Kommunale Strukturen von Gelsenkirchen und der Metropole Ruhr“
- Alle waren mit dem Vortrag sehr zufrieden.
- Philipp wurde nach dem Vortrag angesprochen, dass insgesamt zu wenig über die Metropole Ruhr informiert wurde.
- Wutze macht zurzeit den Sitzungspodcast fertig
- Weiterführende Informationen: hier
3.2.3 LPT in Bottrop vom 27.04. - 28.04.2013
- Teilnehmer aus Gelsenkirchen (in alphabetischer Reihenfolge)
o Uwe Bestmann, Jürgen Hansen, Fabian Hoff (nur SA), Jale Kurtulus (nur SA), Heiko Jelnikar (nur SA), Marc Kasper, Axel Kerstan, Philipp Klaas und Hartmut Klein
- Bilder in der Picture Show
- Axel hat Carsten Trojahn mehrmals wegen noch nicht eingepflegter neuer Mitgliedsdaten angeschrieben und noch keine Antwort erhalten
- Melanie gibt Hinweis ein Ticket beim Vorstand zu erstellen
3.2.4 BPT in Neumarkt in der Oberpfalz vom 10.05. – 12.05.2013
- Melanie sagt, dass er insgesamt sehr lang war
- Philipp gibt kurze Auswahl der neuen Beschlüsse
o Generelle Ablehnung versteckter IT-Eingriffe
o Forderung nach abhörsicherer E-Mailkommunikation
o Generelle Ablehnung von Datenraten für Internetzugänge
o Einführung eines Mindestlohns i.H.v. 9,02 Euro – 9,70 Euro bis zur Implementierung des Bedingungslosen Grundeinkommens
o Ablehnung der Vertreibung einkommensschwacher Menschen aus attraktiven Wohnlagen
o Kontrollierter Einsatz von Pyrotechnik bei Fussballspielen
o Prostitution als freie Berufswahl
- Ergänzungen durch Melanie
o Ablehnung der Zeitumstellung (Winter-/Sommerzeit)
o Annahme des sog. Europäischen SixPacks (Flyer)
o Generelle Unvereinbarkeit der Parteizugehörigkeit ebenfalls mit der AfD
o Nicht beschlossen wurden die Anträge in Bezug auf Wirtschaftskooperation und Steuerpolitik
o Eine Zusammenfassung aller Beschlüsse soll in den nächsten Tagen erstellt werden und als Link über die Listen geschickt werden
3.3 Präsentation und Bearbeitungsstände der Themengruppen
3.3.1 Stammtisch Ruhrgebiet
- Verantwortlich sind Philipp und Uwe
- Organisation von Philipp
- Auf dem Pad haben sich bisher Teilnehmer aus Bochum, Gelsenkirchen, Gladbeck und Herten eingetragen
- Auf dem Pad zur Teilnahme haben sich bisher Piraten aus Bochum, Gelsenkirchen, Gladbeck und Herten eingetragen
- Philipp verweist auf die Chance gemeinsamer Infostände mit umliegenden Städten und Gemeinden
o Weiterführende Informationen: hier
- Jürgen teilt mit, dass er gemeinsam mit je einem Vertreter der Städte Bochum, Gladbeck und Bottrop ein Koordinatorenteam gebildet hat
3.3.2 Fachvortrag 2013.3 über „Drogenpolitik im Sinne der Piratenpartei Deutschland“
- Verantwortlich Axel, Fabian (Spiff) und Uwe
- Uwe hat auf seine Anfrage bei der Schule noch keine Antwort erhalten
- Voraussichtliches Datum: 02.07.2013 oder 16.07.2013
- Veranstaltungsorte: Haus Buchholz (Horst), Haus Seifen (Buer) oder das Deutsche Haus (Buer)
- Zeit: ab 19 Uhr
- Axel möchte einen Themenabend veranstalten
o Hinweis von Philipp: Der Vortrag sollte etwa 60 Minuten dauern
- Weiterführende Informationen: hier
3.3.3 Sternmarsch
- Verantwortlich ist Jürgen
- Bisher positive Zusagen aus Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holtstein
- Jürgen und Jens Ballerstädt haben noch einmal alle Landesvorstände angeschrieben
- Hinweis von Melanie: Info über die bundesweite Kandidatenliste schicken
3.3.4 Überhöhte Benzolwerte in Scholen
- Verantwortlich ist Hartmut
- Status: Vertagt, da Hartmut nicht anwesend
3.4 Unterstützungen der kommunalen Arbeit in Gelsenkirchen
3.4.1 Infostände
- Anwesende an den Terminen (in aphabetischer Reihenfolge):
o 06.04.2013 in der Altstadt (Zentrum): Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Andreas Hecht, Axel Kerstan, Philipp Klaas, Hartmut Klein (zeitweise) und Eric Scheunemann (zeitweise)
o 20.04.2013 in Buer: Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Axel Kerstan, Philipp Klaas und Hartmut Klein
o 04.05.2013 in der Altstadt (Zentrum): Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Birsen Freund (Piratenpartei Kreis Recklinghausen), Jürgen Hansen, Andreas Hecht und Melanie Kalkowski (Piratenpartei Kreis Recklinghausen)
o 18.05.2013 in Buer: Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Jürgen Hansen, Axel Kerstan, Philipp Klaas und Hartmut Klein
- Bisher wurden alle Termine sehr erfolgreich angenommen
- Doodle-Umfrage zur Planung des Infostandes am 01.06.2013 in Horst vom 19.05.2013 läuft
o Link: http://doodle.com/iuvpi864c4dy9cd2z8wfaupm/private?
3.4.2 Virtueller Stammtisch
- Da der Virtuelle Stammtisch sein primäres Ziel des Aufbaus einer fairen Kommunikation innerhalb der Gelsenkirchener Piraten erreicht hat, beschließen die Anwesenden ihn nur noch bei Bedarf und nach vorheriger Information über die Mailingliste Gelsenkirchen durchzuführen
3.4.3 Piratenbüro
- Anschrift: Grabbestraße 36, 45899 Gelsenkirchen
- Vertrag wird diese Woche unterschrieben
- Büro hat den offiziellen Status als sog. Satellitenbüro durch den LV NRW
- Da renovierungsbedürftig bieten Uwe und Marita Mithilfe beim Streichen an
3.4.4 Flyer
- Uwe hat 15.000 Exemplare des Flyers „Die Piraten wirken“ bestellt
- Individualisierter BTW-Flyer für Axel
o Philipp erstellt bis zum nächsten Mal einen Prototypen
o Uwe fragt dann Preise an evtl. Druck über Flyeralarm
- Hinweis von Melanie, dass für die Kommunalwahl im nächsten Jahr auf Landesebene eine einheitliche Vorlage für die Flyer erstellt wird
3.4.5 PiKo e.V.
- PiKo wurde mit Beschluss vom Landesvorstand als die kommunalpolitische Vereinigung des Landesvebandes Nordrhein-Westfalen anerkannt
- Jürgen teilt mit, dass die Mediation unter Führung des LV zwischen dem Vorstand der Kompi und des PiKo abgebrochen wurde
o Weiterführende Infos im Protokoll des LV NRW vom 02.05.2013
- Nächste Woche Dienstag soll ein PiKo-Vorstandstreffen in Gelsenkirchen stattfinden
3.4.6 Runder Tisch über die Müllverbrennung und –entsorgung
- Uwe teilt mit, dass die Mitglieder des AK Kommunalpolitik von AUF Gelsenkirchen zu einem neuen Runden Tisch eingeladen wurden
o Entscheidung der Anwesenden: Da eine Vielzahl eigener Termine keine Beteiligung möglich
3.4.7 Erneute Einbringung des Antrags zur Energieversorgung in den Stadtrat
- Uwe (und Philipp) teilt mit, dass der Antrag am 23.05.2013 erneut in den Stadtrat eingebracht werden soll
o Da keine Vertreter von AUF anwesend sein werden, Bitte das von der Teilnehmer der Piratenpartei dabei sind
o Entscheidung der Anwesenden: Da eine Vielzahl eigener Termine keine Beteiligung möglich
3.4.8 Aktuelle Wahlprognosen
- Philipp verweist auf die Ergebnisse des ZDF-Politbarometers vom 17.05.2013 (v.a. Folie 14 und 15)
- Melanie hebt Studie der Konrad Adenauer Stiftung hervor
o Zur Info der Wiwo-Artikel vom 24.04.2013
4 Durchzuführende Aufgaben bis zur nächsten Versammlung
4.1 Stammtisch Ruhrgebiet
- Philipp schickt Erinnerungsmail
4.2 Fachvortrag 2013.3 „Drogenpolitik“
- Uwe fragt noch einmal bei der Schule nach
- Uwe und Axel klären den genauen Veranstaltungsort und das Datum
- Axel bereit Vortrag weiter vor
4.3 Sternmarsch
- Jürgen schickt die Info-Mail gemeinsam mit Jens Ballerstädt über die bundesweite Kandidatenliste
4.4 Überhöhte Benzolwerte in Scholen
- Hartmut verfolgt Thematik weiter
4.5 Infostände
- Philipp schickt Erinnerungsmail
4.6 Virtueller Stammtisch
- Philipp ändert die Wiki-Seiten ab und schickt über die Mailingliste Gelsenkirchen die Vorab-Info über die Veränderung
4.7 Piratenbüro
- Jürgen unterschreibt den Mietvertrag
- Uwe und Marita übernehmen das Streichen
4.8 Individualisierter BTW-Flyer für Axel
- Philipp stimmt sich mit Axel ab und erstellt Prototypen
- Uwe fragt Preise zum Drucken nach
4.9 Runder Tisch zur Müllverbrennung und Entsorgung
- Uwe sagt ab
4.10 Anwesenheit im Stadtrat zu erneuter Einbringung des Antrages zur Energieversorgung
- Uwe sagt ab
4.11 Protokollerstellung
- Philipp stellt das Protokoll bis zum Wochenende online
5 Abschluss und Termin
Nächster Termin
- Ort: Haus Buchholz, Devensstraße 2, 45899 Gelsenkirchen
- Datum: 04.06.2013
- Beginn: 19:00 Uhr
Protokoll erstellt von: Philipp Klaas
Protokoll abgezeichnet von: Jürgen Hansen
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