NRW:2013-05-17 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Organisatorisches
- 3 Themen
- 3.1 Verkehrswendekonferenz der Fraktion
- 3.2 Kurzinfo: Olafs Vorschlag: 80 auf Landstraßen für alle; Baustellenüberholverbot
- 3.3 Blitzer-Marathon (zur Info)
- 3.4 Keine Gigaliner durch die Hintertür
- 3.5 Bahnstrecke Heinsberg - Ratheim
- 3.6 Infostand Erkelenz
- 3.7 Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zum Breitbandausbau
- 3.8 elektronisches Mautsystem - Planung der EU
- 4 Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
- 5 Nächster Termin
- 6 Ende der Sitzung
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr Wann: 17.05.2013 Beginn: 19:00 Uhr Wo: NRW-Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Mitglieder
entschuldigte Mitglieder
- keine
Gäste
Aufnahme/Austritt
- keine
Wahl des Versammlungsleiters
Vorschläge:
Wahl des Protokollführers
Vorschläge:
- gemeinsame Protokollführung
- so beschlossen
Besprechung des letzten Protokolls
- NRW:2013-04-10_-_Protokoll_Arbeitskreis_Bauen_und_Verkehr
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig akzeptiert
Themen
Verkehrswendekonferenz der Fraktion
- Fraktion sucht noch Leute, die z.B. in einzelnen Workshops Ereignisprotokolle anfertigen, Twittern, am Sonntag auch: moderieren
- Sonntag: Viel Platz für Offene Workshops – u.a. angekündigt:
- Olaf: Verkehrssicherheit (siehe TOP 2), Beteiligung des AK wäre hübsch
- Die Fraktionen und andere Piraten stellen Konzepte aus den Bundesländern NRW, Saarland, Berlin, Bayern und Bremen vor.
- Wer nicht dabei sein kann: Es wird einen Stream geben. Dann verlinkt auf http://www.verkehrswendekonferenz.de/
- Sonntag: offene Workshops moderieren / anleiten
- Samstag: Protokolle von den Workshops. Videoaufzeichnungen werden nach Möglichkeit angefertigt.
- Freitag Vortrag mit Monheim
- Samstag Auftakt
- Termin über Twitter, FB etc. promoten
Kurzinfo: Olafs Vorschlag: 80 auf Landstraßen für alle; Baustellenüberholverbot
- Ideen für Landes-Programmparteitag
- 80 auf Landstraßen für alle (PWK – jetzt 100 – und LKW – jetzt 60)
- Überholverbot in Baustellen mit linker Spur mit nur 2m Breite (evtl. Testweise); versetztes Fahren
- Hinweis auf: Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Tempolimit, da habe ich (Oliver) 80 auf Landstraßen schon mal erwähnt:
- Olivers Rede: http://www.youtube.com/watch?v=SOa6lj3XQUQ
- Stefans Rede: http://www.youtube.com/watch?v=qvFQBekS34w
Blitzer-Marathon (zur Info)
- Der nächste Blitzermarathon findet am 4. Juni statt
Keine Gigaliner durch die Hintertür
- alle Gesetzentwürfe werden von der EU-Kommission veröffentlicht
- Mitgliedsstaaten haben 8 Wochen, Subsidaritätsrüge einzureichen, bei 2/3 Quorum ist Gesetzentwurf gescheitert
- EU will Gigaliner ermöglichen
- http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/05/plenarrede-nico-kern-zu-problematik-der-gigaliner/
Bahnstrecke Heinsberg - Ratheim
- http://www.aachener-zeitung.de/lokales/heinsberg/bahnlinie-nach-ratheim-auf-abstellgleis-1.576530
- Früher Personenverkehr, dann Güterstrecke, jetzt stillgelegt
- Schienen werden demontiert
- Auf einem Teil der Strecke soll die L 117n neu gebaut werden
- Pro-Bahn hat Konzept für Reaktivierung für Personenverkehr vorgelegt
- PM der Heinsberger Piraten aus dem Januar: http://piratenpartei-heinsberg.de/pressemitteilung-entscheidung-des-eisenbahnbundesamtes/
- PM der IG Ratheimer Bahn: https://www.dropbox.com/s/yntm3u9veuw3rlt/PM%20Ratheimer%20Bahn.pdf
- Lt. Pro-Bahn wäre Landstraße & Bahnstrecke möglich, es wäre wohl unwarscheinlich, dass Gelder für Beides zur Verfügung gestellt werden
- Ratheim & Mellich sollen umfahren werden
- an Oliver: Abgleichen, ob L 117n akut finanziert wird.
- Eisenbahnbundesamt hat Entwidmung nicht zugestimmt, da im Bundesgebietsentwicklungsplan noch aufgeführt, wird aber evtl. auf Antrag der Stadt gestrichen
- wir halten das Thema auf dem Schirm, Christoph Hensen hält den AK auf dem Laufenden
Infostand Erkelenz
- ÖPNV / Verkehr / mit ProBahn-Unterstützung
- Termin irgendwann im Wahlkampf, steht noch nicht fest
Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zum Breitbandausbau
- http://www.bundesrat.de/cln_051/SharedDocs/Drucksachen/2013/0201-300/240-13,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/240-13.pdf
- Im Landtag wird das als Wirtschaftsthema behandelt.
- EU schlägt Verordnung vor, bei Aus- oder Neubau von Infrastruktur (Straßen, Wasser- oder Stromleitungen) Glasfaserkabel mitzuverlegen.
- Raumplanerische Komponente steht noch nicht im Vordergrund, ist aber aus Sicht der Stadtentwicklung interessant (Attraktivität Wohnräume durch schnelles Internet)
- Aus der Fraktion "Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen":
- Infos zum Breitbandausbau noch mal weiterleiten [Feedback -> ML; Sebastian Dicke]
elektronisches Mautsystem - Planung der EU
Strategie für einen europäischen elektronischen Mautdienst und ein Vignettensystem für
leichte Privatfahrzeuge in Europa
TRAN/7/11239
2012/2296(INI) COM(2012)0474
Berichterstatter: Jim Higgins(PPE) PR – PE504.407v01200
AM – PE507.996v01200
Federführend: TRAN –
Mitberatend: ITRE – Beschluss: keine Stellungnahme
JURI – Beschluss: keine Stellungnahme
• Prüfung der Änderungsanträge
Es sprechen: Jim Higgins, Saïd El Khadraoui, Gesine Meissner, Eva Lichtenberger,
Roberts Zīle, Alfreds Rubiks, Dieter2Lebrecht Koch, Wolf Klinz,
Antonio Cancian, Fotis Karamitsos (Kommission)
- Legislativ-Vorschlag am 22. April 2013 angenommen
- http://www.europarl.europa.eu/oeil//popups/ficheprocedure.do?reference=2012/2296(INI)&l=en
- keine ausführlichen Erklärungen hierzu zu finden
- http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2012:0474:FIN:DE:HTML
- @Stefan: für Europarunde?
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
- Verkerhswendekonferenz: bewerben, Fragen vorbereiten, kommen
- Restliche Themen: recherchieren, weitere Informationen zusammentragen.
- Welche Themen greifen wir als Nächstes auf?
Nächster Termin
Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr Wann: 10.06.2013 Beginn: 19:00 Uhr Wo: NRW-Mumble
Ende der Sitzung
20:32 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
- Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
- Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch
Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.
