NRW:2013-04-14 - Protokoll OWLMV13.1

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Eckdaten

Was:      OWL Mitgliederversammlung
Ort:      Stadthalle Gütersloh Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh
Datum:    14.04.2013
Uhrzeit:  11:00 bis 14:40

Anwesend

• 20 akkreditierte Piraten
• 3 Gäste

Akkreditierung: Cord Beermann
Protokollant: Wilk Spieker
Versammlungsleitung: Sven Böhle

Beginn um 11 Uhr

TOP 1 Eröffnung

Es wurde festgestellt, dass die Einladung satzungsgemäß verschickt wurde. Die Versammlung wurde eröffnet. Es sind 19 Wahlberechtigte akkreditiert und 3 Gäste anwesend.

TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung

Zur Wahl stellen sich Sven Böhle, Wilk Spieker und Hannes Gesmann. Gewählt wurde im ersten Wahlgang keiner, da alle die gleiche Anzahl der Stimmen vergeben konnte. Im zweiten Wahlgang wurde das Wahlverfahren unter Zustimmung der Akkreditierten geändert, es konnte nur noch eine Stimme vergeben werden. Sven Böhle erhielt in diesem Wahlgang 16 Jastimmen. Die Wahl wurde beendet, da die weiteren Kandidaten die Wahl zurück gezogen haben.

TOP 3 Vorschläge zur Tagesordnung

1. Stefan stellt den Antrag die Veranstaltung aufzuzeichnen 2. Sabine wünscht, dass PIKO sich vorstellen kann. 3. Gäste und Presse sollen zugelassen werden.

1. Der Antrag wird von der Mehrheit abgelehnt 2. Einstimmig angenommen 3. Einstimmig angenommen

TOP 4 Geschäftsordnung

Sven stellt seine Version der GO vor. Geschäftsordnung Die GO wird zur Abstimmung gestellt und Einstimmig angenommen.

TOP 5 Piratenpartei-owl.de

Es wird der Antrag von Mirjam gestellt die Domain an den Landesvorstand zu übergeben. Es wurde diskutiert, denn zur Zeit besitzt der LV keine Domain, diese liegen wohl alle bei Squampy. Aufgrund der Diskussion zieht Mirjam den Antrag wieder zurück. Es wurde dann ein zweiter Antrag formuliert, die Domainfrage bis nach dem LPT im April 2013 zu verschieben. Der Antrag wurde angenommen mit 18 Jastimmen und 1 Enthaltung.

GO Antrag von Michael nach Kaffee, da dieser so nicht vorhanden ist und somit organisiert werden müsste. Kaffee wird organisiert.

TOP 6 Facebook Account

Es wird über de Pflege des Account gesprochen. Der OWL Account ist bereits registriert aber noch nicht Online.Michael erklärt, dass social media insgesamt noch nicht intensiv genutzt wird. Twitter scheint da wohl effektiver zu sein als Facebook. Sabine erklärt, dass der Account in Paderborn wohl gut genutzt wird, sie pflegt diesen. Für die Onlinestellung wird dann die Abstimmung eingeleitet: 5 Jastimmen, 2 Neinstimmen und 10 Enthaltungen. Laut Satzung §7nist somit trotz der Jastimmen NICHT angenommen und die Seite wird nicht Online gestellt.

TOP 7 Admin Mailingliste

Dennis Deutschkämper und Helge Jung würden die Mailingliste und die Pflege übernehmen. Es wird darüber diskutiert und auch erwähnt, dass die Datenschutzerklärung und die Aufklärung erfolgen müsste.

TOP 8 Veranstaltungen der MV in Zukunft

Problem bei der letzten OWL MV, die in Lippe geplant war, gab es bei den Einladungen. Es wurde diskutiert, wer dafür wohl verantwortlich ist und wie es in Zukunft laufen soll. Michael gab zu bedenken, dass die MV rollierend sein sollte und somit immer der KV oder VKV für die Einladung verantwortlich ist.

12:15 Uhr GO Antrag Tagesordnung wird erweitert um die Frage wo die nächste OWL MV stattfinden soll. 18 Jastimmen und 1 Enthaltung angenommen.

Es wird dann der Antrag entschieden, dass das rollierende Verfahren beibehalten werden sollte.

Mit 16 Jastimmen und 3 Enthaltung angenommen.

TOP 9 Wahlkampf BTW 2013

Es wird über den Wahlkampf diskutiert, 4 Direktkandidaten sind anwesend.

TOP 10 Büro Bielefeld

Es wird intensiv über ein mögliches Büro in Bielefeld gesprochen. Es gab wenige Pro jedoch um so mehr Contrastimmen. Sabine spricht sich dagegen aus, da die Kräfte insgesamt sehr gering geworden sind. Die Kosten und die Arbeit stehen in keinem Zusammenhang zu dem Nutzen. Es wurde dann auch diskutiert, ob die bisherige Lösung der Verteilung der Materialien in OWL über die Wohnung von Balli auch weiterhin Sinn macht.

12:30 Uhr 20 Akkreditierte durch Erscheinen eines weiteren Piraten

GO Antrag auf Ende der Rednerliste wird Einstimmig angenommen.

Es wurde dann der Antrag formuliert.

GO Antrag auf Verschiebung der Entscheidung wurde mit 14 Neinstimmen, 3 Jastimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.

Es wird dann der Antrag entschieden und mit 14 Neinstimmen , 6 Enthaltungen und keine Jastimmen wird das Büro abgelehnt.

TOP 11 Positionspapier „medizinische Fakultät OWL“

12:55 Pause 15 Minuten

Friedhelm liest das Antragspapier noch mal vor. Es wird intensiv diskutiert. 145 Mio. € sind aus Sicht von Michael viel zu teuer. Die Piraten sollten sich auf andere Gebiete stärker aktivieren wie z.B. der ÖPNV. Die Versammlung sollte zu einer Entscheidung kommen, erwähnt Friedhelm, da der Landtag am Mittwoch den 17.04.2013 zu diesem Thema entscheidet. Es ist wichtig, da die Piraten eine Position im Landtag vertreten sollten. Alexander hält ein Plädoyer für mehr Bildungsausgaben.

GO Antrag auf Meinungsbild , die MF wird mit 14 Jastimmen eher befürwortet.

Sven spricht sich gegen die MF aus, Lutz wiederum spricht sich für die MF aus, spricht darüber, dass Deutschland sehr reich ist und wenn man die Subventionspolitik angehen würde, dann wäre genug Geld da.

13:37 GO Antrag auf Ende der Rednerliste mit 19 Jastimmen angenommen.

ABSTIMMUNG

GO Antrag auf Änderung: KV Bielefeld soll durch Piraten OWL ersetzt werden wurde einstimmig angenommen.

ABSTIMMUNG

Mit 15 Jastimmen und 2 Neinstimmen und 3 Enthaltungen wird das Positionspapier angenommen.

TOP 12 Projektliste OWL

Sabine spricht sich für die OWL Projektliste aus, durch mehrfache Bestätigung auch anderer Piraten gab Michael an, dass er die Liste weitergeführt wird.

TOP 13 PiKo stellt sich vor

Der Verein "Piraten in der Kommunalpolitik" kurz: "PiKo NRW" stellt sich vor und gibt eine Übersicht über seine geplante Arbeit.

TOP 14 Ausrichtung der nächsten OWL MV

findet in Herford statt.

14:25 GO Antrag auf Treffen egal ob OWL MV oder TdpA, Einstimmig angenommen. GO Antrag auf Ende der Rednerliste – Einstimmig angenommen. GO Antrag auf Öffnung der Rednerliste – keine Gegenrede.

Antrag OWL MV nach der BTW in Herford durchzuführen wurde mit 18 Jastimmen und 1 Enthaltung und 1 Neinstimme angenommen.

Es wurde dann der Antrag gestellt vor der BTW noch einen TdpA durchzuführen, Einstimmig wurde dies angenommen.

TOP 15 Verschiedenes

20.4.13 in Bielefeld – Water makes money

25.4.13 in Paderborn - Vortrag „Körpersprache in der Kommunikation – bewusst einsetzen!“

ENDE der Sitzung um 14:40 Uhr

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Sven 12:27, 21. Apr. 2013 (CEST)