NRW:2013-04-09 - Protokoll Arbeitskreis Verfassung

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Verfassung
Wann: 09.04.2013 ab 21:20 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• ka’imi
• Piratonym
• Michele Marsching

abwesende Teilnehmer

• Torsten Sommer
• Christian Gebel #1
• Gerhard Militzer #1

Aufnahme

• Piratonym

Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

Weitere Sammlung Diskussionbedarf

Link: https://github.com/piratenpartei-nrw/verfassung/blob/master/landesverfassung.mediawiki

• Artikel 31 (2) Wahlalter 16?
• Artikel 33 (1) unabhängiges Gremium?
• Artikel 38 (2) wird die SPD voraussichtlich ändern wollen (gab da letzte WP ein Problemchen) → Chef der Verwaltung (frag Michele nicht, welcher Chef)
• Artikel 38 (3) → „Präsidium“ statt „Präsident“
• Artikel 40 → nicht „Hauptausschuss“, sondern ständiger Ausschuss
• Artikel 41 (3): Hä?
• Artikel 43: wäre mal interessant zu wissen, wie der entstanden ist …
• Artikel 44 (2): Gerhard fragen
• Artikel 46 (2): was ist mit der Zeit zwischen Wahl und konstituierender Sitzung?
• Artikel 46 (3): gibt es Beschränkungen?
• Artikel 48 (4): „Hauptausschuss“ → „ständiger Ausschuss“
• Artikel 50: „Bundesbahn“ → „Bahn“
  • wird das der Bahn vergütet? Will man das noch?
• Artikel 52 (1): muss der Regierungschef MdL sein?
• Artikel 52 (2): kann es überhaupt einen dritten Wahlgang vor der Stichwahl geben?
• Artikel 53: die Grünen möchten das Wohl des Volkes ersetzen durch das Wohl der Menschen in NRW
  • Was ist mit dem fliegenden Spaghettimonster?
• Artikel 55 (3) += gemeinsam
• Artikel 60: kritisch

Nächstes Mal machen wir bei 61 weiter.

Zeitplan

Gibt noch nichts seitens des Landtags.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

alle

• Verfassung lesen
• sich Änderungen einfallen lassen und kommunizieren

ka’imi

• mal die Wikiseite fixen

Ende der Sitzung

23:00 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Verfassung
Beginn: 23.04.2013 ab 21:00 Uhr
Ende: ca 23:00 Uhr
Wo: Mumble

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So, das war’s. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: ka’imi
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.