NRW:2013-03-26 - Protokoll KVor Bochum

Organisatorisches

• Datum: 26.03.2013
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ort: Mumble

Anwesende

• Bernd
• Stephanie Kotalla
• Christian
• Lukas Pieper
• Sandra (Sitzung verlassen um 21:51h)

Gäste

• condor
• Gisi
• Privatleben
• Backschafter (zeitweise)
• Ranarion
• Balorda
• Natural_Born_Chiller
• Zumpel

Wahl des Sitzungsleiters

• Bernd wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt

Wahl der Protokollantin

• gemeinsame Protokollführung wird einstimmig beschlossen.

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen.

Bestätigung des letzten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-03-12_-_Protokoll_KVor_Bochum

• Bernd hat eine Anmerkung zu Punkt 5.4:

"Es folgt eine Diskussion wie man der Intention des Antrags am besten entsprechen kann."

• Mit der Intention des Antrags war hier der Wunsch nach einer Befriedung der Mailingliste gemeint und keineswegs die Zensur einzelner Mitglieder, wie auf der Mailingliste im Anschluss ausgelegt wurde.

• Der Satz soll deshalb dahingehend geändert werden:

"Es folgt eine Diskussion wie man der Intention des Antrags, die Mailingliste zu Befrieden, am besten entsprechen kann."

• Abstimmung:

• Bernd: +
• Steph:+
• Lukas: +
• Sandra: +
• Christian:+

Beschluss der endgültigen Tagesordnung

1. Wahl des Sitzungsleiters
2. Wahl der Protokollantin
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung des letzten Protokolls
5. Berichte
   1. Bernd
   2. Steph
   3. Lukas
   4. Sandra
   5. Christian
   6. Antwort von der AG Recht
   7. Anträge beim LSG
6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung
   1. Rechtshilfe des Landesverbands für KMV 2013.2 Antrag 5.1 befragen
   2. RT 75328 Audiomitschnitte für die Ratssitzung
7. Anträge an den Vorstand
   1. Synchronisierung mit dem Forum abstellen 1
   2. Synchronisierung mit dem Forum abstellen 2
   3. Entzug von Schreibrechten auf der Mailingliste
   4. Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder
8. Water makes money
   1. Bericht
   2. Antrag: Finanzierung 20€ für Mineralwasserflaschen und anderes.
9. Aufstellungsversammlung
10. Kreismitgliederversammlung 2013.3
11. Request-Tracker
12. Sonstiges

• TO wird einstimmig angenommen

Berichte des Vorstandes

Bernd

• Tag des Wassers
• AV Bochum
• Infomaterial (Flyer Wasser, Fracking und Transparenzpostkarten) besorgt
• Stammtisch
• Medientraining für Frauen ;-)
• Viel Krähennest und Arbeit

Steph

• Ruhrgebietsstammtisch + regionale Vernetzung
• Ratssitzung
• Blut muss fliessen - Treffen mit Langendreer gegen Nazis/ Bochum gegen Rechts
• Stammtische
• Aufstellungsversammlung
• Seminar Presse + Öffentlichkeitsarbeit
• Stand Stolpersteine (Rückmeldung an den Archivar bez. der Patenschaften ist erfolgt)

Sandra

• Tag des Wassers
• Aufstellungsversammlung
• Wahlkreisvorschläge vorbereiten und an LaVo schicken

Lukas

• Viel Bundeskram
• Buchhaltung auf Stand gebracht

Christian

• Tagesgeschäft, u. a. Anträge schreiben und bearbeiten

Aktion Jobcenter

• Backschafter hat einen Brief an das Jobcenter verfasst und abgeschickt.

Bei dieser Aktion geht es darum, dass es teilweise dazu kommen kann, dass ALG Bezieher von fremden Personen beim Arbeitsamt gemeldet werden und diese Meldungen dann in die Akte kommen. Die Betroffenen bekommen das aber nicht mitgeteilt. So wandert die Akte durch die Abteilungen und die Anschuldigungen bleiben so stehen, da der Betroffene natürlich auch nicht befragt wird.

Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung

Umlaufbeschluss: Finanzierung Tag des Wassers 30,00€ (RT 76361)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-26 #7: Finanzierung Tag des Wassers 30,00€ (RT 76361)

Text:

Der Vorstand möge zur Durchführung des Tag des Wasser bitte ein Budget von 30,00€ bereitstellen.

1. : Bernd, Lukas, Sandra
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Abgerechnet wurden 12,93 Euro

Umlaufbeschluss: Beauftragung für Versammlungsleiter AV (RT 75880)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-26 #8: Beauftragung für Versammlungsleiter AV (RT 75880)

Text:

Hiermit beauftragt der Vorstand des Kreisverbands Bochum der Piratenpartei Herrn Michael Nolte als Versammlungsleiter der Aufstellungsversammlung am 13.03.2013 in Bochum. Ferner beantrage ich die Kostenübernahme (Getränke und Speisen) im Casa Cuba. Diese Email dient lediglich zur Dokumentation. Die Vorstandsmitglieder sind anwesend. (RT 75880)

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umlaufbeschluss: Ablehnung der Anträge 5.3 Entzug der... und 5.4 Ordnungsmaßnahmen gegen (RT 75941)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-26 #9: Ablehnung der Anträge 5.3 Entzug der... und 5.4 Ordnungsmaßnahmen gegen (RT 75941)

Text:

die Anträge der KVor Sitzung vom 12.03.2013

• 5.3 Entzug von Schreibrechten auf der Mailingliste
• 5.4 Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder

abzulehnen.

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge an den Vorstand

siehe http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bochum/Kreisverband/Antr%C3%A4ge_KV

Antrag: Moderation der Bochumer Mailingliste (RT 76590)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-25 #10: Moderation der Bochumer Mailingliste (RT 76590)

Text:

Beschreibung: Hiermit beantrage ich die Mailingliste bochum@lists.piratenpartei.de auf moderiert zu setzen.

• Begründung: Die letzten Wochen haben gezeigt, dass keine konstruktive Arbeit oder Diskussion auf der Mailingliste möglich ist. Sie wird beherrscht von Hetze und Beleidigungen. Interessierte Bürger werden auf diese Weise sofort abgeschreckt. Der Zustand ist inzwischen unhaltbar geworden.

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nach Rücksprache mit Admin der MLBO: ca. 10% der Abonnenten in 14 Tage verloren. Entsprechend des Antrags wird die Mailingliste komplett moderiert. Als Entscheidungsgrundlage für abzuweisende Nachrichten dient den Administratoren das Regelwerk aus SH [1]. Dieser Beschluss ist bis zur nächsten KMV gültig und muss dort bestätigt oder widerrufen werden.

Moderationsregeln die vorgestellt wurden: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Mailinglistenregeln

Antrag: Alternativ zu 7.1: Abschalten der Bochumer Mailingliste (RT 76590)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-25 #11: Alternativ zu 7.1: Abschalten der Bochumer Mailingliste (RT 76590)

Text:

Beschreibung: Hiermit beantrage ich die Mailingliste bochum@lists.piratenpartei.de für 4 Wochen abzuschalten.

• Begründung: Die letzten Wochen haben gezeigt, dass keine konstruktive Arbeit oder Diskussion auf der Mailingliste möglich ist. Sie wird beherrscht von Hetze und Beleidigungen. Interessierte Bürger werden auf diese Weise sofort abgeschreckt. Der Zustand ist inzwischen unhaltbar geworden. Dieser Antrag wird nur gestellt für den Fall, dass die Moderation der gesamten Liste zu viel Aufwand für die Administratoren bedeutet.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Mit der positiven Abstimmung von 7.1 hinfällig und nicht abgestimmt.

Antrag: Antrag auf Sperrung auf der Mailingliste Bochum (RT 76566)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-24 #12: Antrag auf Sperrung auf der Mailingliste Bochum (RT 76566)

Text:

Beschreibung: Ich beantrage XXX und YYY auf der Bochumer Mailingliste zu sperren.

• Begründung: Durch wiederholte Klagen vor dem Landesschiedsgericht, Klageandrohung und Androhung von Strafanzeigen, wird durch diese beiden Personen die Kommunikation auf der Mailingliste blockiert. Austausch und der Versuch von Arbeit wird von beiden jedes Mal gestört. Die Mailingliste ist zu einem Werkzeug geworden, was durch die Anwesenheit der Beiden, nicht mehr benutzbar ist.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Im nicht-öffentlichen Teil abgelehnt.

Antrag: Sperrung von Nutzern der Bochumer Mailingliste (RT 76496)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-23 #13: Sperrung von Nutzern der Bochumer Mailingliste (RT 76496)

Text:

Beschreibung: hiermit beantrage ich die Sperrung der Nutzer XXX und YYY (Namen dem Vorstand bekannt) wegen wiederholter Störung auf allen Bochumer Mailinglisten.

• Begründung: Es ist Zeit das Hausrecht auf unseren Listen auszuüben und uns nicht weiter sabotieren zu lassen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Wurde von der Antragsstellerin zurückgezogen.

Antrag: Sperrung von Nutzer der Bochumer Mailingliste (RT 76063)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-16 #14: Sperrung von Nutzern der Bochumer Mailingliste (RT 76496)

Text:

Beschreibung: Ich stelle hiermit den Antrag Nutzer XXX sofort auf der Mailingliste zu sperren und möchte euch bitten diesen Beschluß auch sofort im Umlauf zu beschließen.

• Begründung: Nutzer XXX droht dem KV mit Klagen, er stört die Kommunikation innerhalb des KV, er ist destruktiv. Ihr könnt eine solche Maßnahme einfach beschließen, es Bedarf zu keines Beschlusses des Landesvorstands. Auch bei freundlichen Hinweisen, dass sein Verhalten und seine fehlende Einsicht nicht konstruktiv sind, reagiert er nicht und ist uneinsichtig. Auch eine Warnung hätte keinerlei Konsequenzen. Es liegt in der Hand des Vorstands diesen Beschluß zu treffen und die Mailinglisten-Admins anzuweisen entsprechend tätig zu werden. Das gilt auch für Formalien wie TOFU. Es ist klar, dass er dagegen klagen wird. Ich sehe keine andere Möglichkeit mehr das konstruktive Arbeiten auf der Mailingliste Bochum zu ermöglichen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Im nicht-öffentlichen Teil abgelehnt.

Antrag: Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreisverbandsvorstandes

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-24 #15: Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreisverbandsvorstandes

Text:

Beschreibung: Ist: §2 - Vorstandssitzungen Der Vorstand hält grundsätzlich am 2. und 4. Dienstag eines Monats Vorstandssitzungen, mindestens jedoch alle zwei Monate, ab. Die Vorstandssitzungen finden gewöhnlich im Mumble (Raum Bochum) statt, in Ausnahmefällen kann eine Vorstandssitzung auch an einem anderen öffentlichen Ort stattfinden. Soll: §2 - Vorstandssitzungen (a) Der Vorstand hält grundsätzlich am 2. und 4. Dienstag eines Monats Vorstandssitzungen, mindestens jedoch alle zwei Monate, ab. Die Vorstandssitzungen finden gewöhnlich im Mumble (Raum Bochum) statt, in Ausnahmefällen kann eine Vorstandssitzung auch an einem anderen öffentlichen Ort stattfinden. (b) Neben den regulären Vorstandsitzungen ist dem Vorstand möglich eine außerordenliche Sitzung einzuberufen. Diese kann von einem Vorstandsmitglied beantragt werden. Eine formlose Abstimmung ist ausreichend. – Ist: §3 - Einladung zu Vorstandssitzungen In der Sitzung wird der Termin für die nächste ordentliche Sitzung festgelegt und somit bekannt gegeben. Wird kein Termin beschlossen oder kann der beschlossene Termin nicht wahrgenommen werden, so wird mit einer Frist von 3 Tagen über die Bochumer Mailingliste und die Bochumer Info-Mailingliste eingeladen. Über einen eventuellen Ortswechsel, aus dem Mumble heraus, muss mit einer Frist von 6 Tagen informiert werden. Soll: §3 - Einladung zu Vorstandssitzungen In der Sitzung wird der Termin für die nächste ordentliche Sitzung festgelegt und somit bekannt gegeben. Wird kein Termin beschlossen oder kann der beschlossene Termin nicht wahrgenommen werden, so wird mit einer Frist von vollen 3 Tagen vor dem Sitzungstag über die Bochumer Mailingliste und die Bochumer Info-Mailingliste eingeladen. Über einen eventuellen Ortswechsel, aus dem Mumble heraus, muss mit einer Frist von vollen 6 Tagen vor dem Sitzungstag über die Bochumer Mailingliste und die Bochumer Info-Mailingliste informiert werden. Es gibt die Möglichkeit, mit einer Einladungsfrist von 24 Stunden vor Sitzungsbeginn, eine ausserordentliche Sitzungen über die Bochumer Mailingliste und die Bochumer Info-Mailingliste einzuberufen. In der Einberufung einer ausserordentlichen Sitzung sind die Gründe für die Sitzung zu benennen. – Ist: §4 - Tagesordnung Antragsberechtigt ist jeder Bochumer Pirat. Anträge sind spätestens 24 Stunden vor Beginn der Vorstandssitzung als E-Mail an bochum@piratenpartei-nrw.de zu schicken, und mit dem Namen des Antragstellers zu kennzeichnen. Antragsteller, die anonym auftreten möchten, können vertrauensvoll an den Ombudspiraten wenden. Die vorläufige Tagesordnung wird über die Infomailingliste gesendet. Anfragen, Anträge und Informationen an den Vorstand, welche über die Tagesordnung einer Vorstandssitzung hinaus gehen, sind ausschließlich schriftlich zu stellen Die Schriftform wird auch durch Einreichung per Email an die Adresse bochum ‘at’ piratenpartei-nrw ‘punkt’ de gewahrt. Soll: §4 - Tagesordnung Antragsberechtigt ist jeder Bochumer Pirat. Anträge sind spätestens 24 Stunden vor Beginn der Vorstandssitzung als E-Mail an bochum@piratenpartei-nrw.de zu schicken, und mit dem Namen des Antragstellers zu kennzeichnen. Antragsteller, die anonym auftreten möchten, können vertrauensvoll an den Ombudspiraten wenden. Die vorläufige Tagesordnung wird über die Infomailingliste gesendet. Anfragen, Anträge und Informationen an den Vorstand, welche über die Tagesordnung einer Vorstandssitzung hinaus gehen, sind ausschließlich schriftlich zu stellen Die Schriftform wird auch durch Einreichung per Email an die Adresse bochum ‘at’ piratenpartei-nrw ‘punkt’ de gewahrt. Die Mitglieder des Vorstandes sind zu jeder Zeit antragsberechtigt. Eine Schriftform für Anträge ist nicht notwendig.

• Begründung:

Zur Erhöhung der Flexibilität.

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Mailingliste / Syncforum

siehe 7.

Sonstiges

KMV 2013.3

KMV wird besprochen und nicht abgestimmt (wird im Umlauf anach der Sitzung gemacht) Termin: 20.04.2013 13:30 Akkreditierung 14:00 Begin Fristen: 5.04.2013 23:59 Antrags Ende und Einladung 08.04.2013 (im Rahmen einer außerplanmäßigen Vorstandssitzung) Die planm. Vorstandssitzung am 9.4. fällt aus.

Wahlkampflager

Verschoben auf Stammtisch als allgemeine Diskussion.

Workshop: Pressearbeit

Harry hat angeboten einen kurzen Workshop zum Thema Pressearbeit machen, Steph schliesst sich mit ihm kurz.

Vorstellung der Kandidaten bei den Lokalenmedien

Pepperlix und Steph kümmern sich um diese Thematik

Anfrage zur Aufzeichnung

Von einem Gast wurde gebeten die Sitzung aufzuzeichnen, da es keine Regelung dazu in der GO gibt wurde gefragt, ob einer der Anwesenden Probleme mit der Aufzeichnung hat. Dies wurde von mehreren Personen bejaht, weswegen es aus Persönlichkeitsrechten nicht zu einer Aufzeichnung kam.

Termin für die nächste Vorstandssitzung

• Steph schlägt vor die nächste Sitzung am 08.04.2013 anstelle des 09.04.2013 durchzuführen. Dadurch wäre dies mit der anstehenden Einladung getaktet.

• Abstimmung:

|Dafür: Bernd, Steph, Lukas, Christian

Nichtöffentlicher Teil

• Aufgrund der Punkte 7.3 und 7.5 beantragt Bernd aufgrund von Personendaten einen nichtöffentlichen Teil

• Abstimmung:

|Dafür: Bernd, Steph, Lukas, Christian

Ende

22:40 nach dem NÖ-Teil

Nächste Vorstandssitzung

Tag 08.04.2013 Mumble um 19:30 Uhr