NRW:2013-03-12 - Protokoll KVor Bochum

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Organisatorisches

  • Datum: 12.03.2013
  • Beginn: 19:49 Uhr
  • Ort: Mumble
  • Protokollant: schreibrephorm

Anwesende

Gäste

Wahl des Sitzungsleiters

  • Christian wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt

Wahl der Protokollantin

schreibrephorm einstimmig zur Protokollantin ernannt

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen.

Beschluss der endgültigen Tagesordnung

  1. Wahl des Sitzungsleiters
  2. Wahl der Protokollantin
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bestätigung des letzten Protokolls
  5. Berichte
    1. Bernd
    2. Steph
    3. Lukas
    4. Sandra
    5. Christian
    6. Antwort von der AG Recht
    7. Anträge beim LSG
  6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung
    1. Rechtshilfe des Landesverbands für KMV 2013.2 Antrag 5.1 befragen
    2. RT 75328 Audiomitschnitte für die Ratssitzung
  7. Anträge an den Vorstand
    1. Synchronisierung mit dem Forum abstellen 1
    2. Synchronisierung mit dem Forum abstellen 2
    3. Entzug von Schreibrechten auf der Mailingliste
    4. Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder
  8. Water makes money
    1. Bericht
    2. Antrag: Finanzierung 20€ für Mineralwasserflaschen und anderes.
  9. Aufstellungsversammlung
  10. Kreismitgliederversammlung 2013.3
  11. Request-Tracker
  12. Sonstiges

Protokoll der letzten Sitzung

Berichte des Vorstandes

Bernd

  • Präsenz auf der Gegendemo zur ProNRW Demo in Wattenscheid und Duisburg
  • Video für das Blog erstellt
  • Podcasts fürs Krähennest und Arbeit für den Wahlkampf
  • Besuch der Berti
  • Landtag: Besuch des Schweizer Botschafters
  • Vorbereitungstreffen Blut muss fliessen

Steph

  • Präsenz auf der Gegendemo zur ProNRW Demo in Wattenscheid (09.03.2013)
  • Real-Life Treffen Görlitz AG Bauen und Verkehr
  • Regionale Vernetzung/Regionalpiraten
    • Steph erklärt den Ablauf der regionalen Vernetzung und die Idee dahinter
    • Zielsetzung: Vernetzung, Bekanntmachen von Ansprechpartnern
  • Flyern zum Tag des Datenschutzes (23.02.2013)
  • Vortrag BoFo zu Hintergründen der ProNRW Hetztour 2013 (08.03.2013)
  • Vorbereitungstreffen Blut muss fliessen (05.03.2013)
  • Antrag für die Piraten Bochum an den Rat zum Audio-Mittschnitt zum öff. Teil der Ratssitzung gestellt

Sandra

  • Straßenverzeichnis ergattert
  • Water makes money vorangetrieben
  • Infos zu aktuellen Themen eingeholt
  • Anträge KVor und KMV eingepflegt und Antragsstellern geantwortet
  • AV vorbereitet
  • Präsenz auf der Gegendemo zur ProNRW Demo

Lukas

Christian

  • Solidaritätsdemo für Opel
  • Pressemitteilung AV und Blog für Opel Solidaritätdemo und gegen Rechts
  • Tagesgeschäft

Antwort von der AG Recht

  • Mail von der AG Recht ist eingetroffen
  • Erste Abschätzung, keine offizielle Stellungnahme, ist eingetroffen. Es soll eine weitere Besprechung stattfinden bzgl. der Satzung
  • Der Antrag durfte offiziell behandelt, aber nicht beschlossen werden, damit wäre der Antrag nicht wirksam
  • Der Vorstand kann den Entschluss als nichtig erklären und damit die Satzungsänderung rückgängig machen
  • ChristianL schlägt vor, dass man nach Antragsende die Einaldung veröffentlicht und dann fristgerecht verschicken. Steph sagt sie möchte die Einträge in eine Antragsfabrik in der Wiki einstellen, so dass jeder sie sehen kann, aber das nicht jeder editieren kann.
  • Ein Verstoß gegen das PartG §15 Abs.3 nicht greift, es wird geraten den Absatz nicht einzufügen, da es sich aus bisherigen Regularien erklärt.
  • Der Antrag ist insofern unnötig, da der KV Bochum keine eigenständige Einheit ist, hier gilt das Programm der übergeordneten Gliederung. Der KV ist keine juristische Person, somit keine eigenständige Rechtspersönlichkeit.
  • Der Antrag 5.1 macht die KMV nicht ungültig
  • Bernd möchte einen Hinweis an das LSG schicken, dass der Punkt 5.1 für nichtig erklärt wurde und im Protokoll einen entsprechenden Vermerk machen

Feststellung, dass der Punkt 5.1 der letzten KMV nichtig ist

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-12 #1: Feststellung, dass der Punkt 5.1 der letzten KMV nichtig ist
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Text:
Der abgestimmte Punkt 5.1 ist nichtig, da der Antrag zwar diskutiert, aber nicht beschlossen werden durfte. Diese Information wird nachträglich dem Protokoll hinzugefügt und aufgrund des derzeit schwebenden LSG-Verfahrens dem LSG mitgeteilt.
  1. 15yes.png: Bernd, Lukas, Steph, Christian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sandra wurde zum späteren Zeitpunkt der Sitzung ebenfalls um ihre Meinung gebeten. Sie ist mit der Entscheidung einverstanden.

Anträge beim LSG

  • Offen noch Anfechtung eines TO-Punktes der KMV 2013.1 wegen Fristwahrung und daraus angeblich resultierende Nichtbehandlung durch die KMV
  • Komplette KMV 2013.2 angefochten wegen angeblich fehlendem Beschluss

Umlaufbeschlüsse

Rechtshilfe des Landesverbands für KMV 2013.2 Antrag 5.1 befragen

Der Umlaufbeschluss ist via Mail durchgeführt worden.

RT 75328 Audiomitschnitte für die Ratssitzung

Der Umlaufbeschluss wurde durchgeführt und der Antrag an den Rat der Stadt Bochum wird nächste Woche verhandelt.

RT 75589 Teilnahme an der Aktion gegen Internetzensur

Der Umlaufbeschluss wurde durchgeführt und die Bochumer Seite entsprechend temporär angepasst.

Pause da auf Sandra gewartet wird

Pause von 20:15 bis 20:27

Anträge an den Vorstand

Synchronisierung mit dem Forum abstellen I

Datum
  • 02:03:2013

Antragsteller:schreibrephorm Beschreibung: Hiermit stelle ich den Antrag der Vorstand des KV Bochum möge, im Idealfall per Umlaufbeschluss, die Administratoren der Mailingliste auffordern die notwendigen Schritte unternehmen um die Synchronisierung der Mailingliste Bochum@lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/bochum mit dem Forum unter http://news.piratenpartei.de zu deaktivieren. Begründung:

Die Anfeindungen auf der Liste und Kommentare einzelner, welche die politische Willensbildung und den konstruktiven Meinungsaustausch auf dieser Liste verhindern finden ausschließlich über das Forum statt. Im Falle einer nicht synchronisierten Liste ist diese Möglichkeit zunächst nicht mehr gegeben. Sollten Unterstellungen und Diffamierungen danach trotzdem nicht ausbleiben, besteht dann die Möglichkeit durch die Administratoren den/die Ensprechenden Nutzer sperren zu lassen und sich weitere Maßnahmen vorzubehalten.


Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-12 #2: Synchronisierung mit dem Forum abstellen I
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Text:
Hiermit stelle ich den Antrag der Vorstand des KV Bochum möge, im Idealfall per Umlaufbeschluss, die Administratoren der Mailingliste auffordern die notwendigen Schritte unternehmen um die Synchronisierung der Mailingliste Bochum@lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/bochum mit dem Forum unter http://news.piratenpartei.de zu deaktivieren.
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: Bernd, Steph, Lukas, Christian, Sandra
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Aufgrund der Transparenz sollte die Lesbarkeit erhalten bleiben. Pepperlix fragt nach ob man den Beschluss fassen darf. Steph sagt es gebe kein Recht darauf das Forum zu syncen. Die Rechtsabteilung informiert darüber, dass die Bundes-IT auf Anfrage das Syncen auszustellen und emfpiehlt als ersten Schritt auf read-only zu stellen. Sandra erklärt auf Nachfrage, dass es keinen KMV Beschluss gibt die ML zu syncen. Eine weitere Bestätigung oder Erweiterung soll von Seiten der KMV erfolgen.

Synchronisierung mit dem Forum abstellen II

Datum
  • 02:03:2013

Antragsteller:Ranarion Beschreibung: Hiermit stelle ich den Antrag der Vorstand des KV Bochum möge, im Idealfall per Umlaufbeschluss, die Administratoren der Mailingliste auffordern die notwendigen Schritte unternehmen um die Synchronisierung der Mailingliste Bochum@lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/bochum mit dem Forum unter http://news.piratenpartei.de auf nur lesend zu ändern. Begründung: Die Anfeindungen auf der Liste und Kommentare einzelner, welche die politische Willensbildung und den konstruktiven Meinungsaustausch auf dieser Liste verhindern finden ausschließlich über das Forum statt. Im Falle einer nur lesend synchronisierten Liste ist diese Möglichkeit des zunächst nicht mehr gegeben, ohne die Möglichkeit zu nehmen, informationen über das Forum in strukturierter Form nachzulesen. Desweiteren lässt man Aussenstehenden so die möglichkeit, sich zu informieren. Sollten Unterstellungen und Diffamierungen danach trotzdem nicht ausbleiben, besteht dann die Möglichkeit durch die Administratoren den/die Ensprechenden Nutzer sperren zu lassen und sich weitere Maßnahmen vorzubehalten.

Dies ist bei jemandem, der über das Forum schreibt nur schwer zu bewerkstelligen.


Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-12 #3: Synchronisierung mit dem Forum abstellen II
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Text:
Hiermit stelle ich den Antrag der Vorstand des KV Bochum möge, im Idealfall per Umlaufbeschluss, die Administratoren der Mailingliste auffordern die notwendigen Schritte unternehmen um die Synchronisierung der Mailingliste Bochum@lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/bochum mit dem Forum unter http://news.piratenpartei.de auf nur lesend zu ändern.
  1. 15yes.png: Bernd, Steph, Lukas, Christian, Sandra
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Aufgrund der Transparenz sollte die Lesbarkeit erhalten bleiben. Pepperlix fragt nach ob man den Beschluss fassen darf. Steph sagt es gebe kein Recht darauf das Forum zu syncen. Die Rechtsabteilung informiert darüber, dass die Bundes-IT auf Anfrage das Syncen auszustellen und emfpiehlt als ersten Schritt auf read-only zu stellen. Sandra erklärt auf Nachfrage, dass es keinen KMV Beschluss gibt die ML zu syncen. Eine weitere Bestätigung oder Erweiterung soll von Seiten der KMV erfolgen.

Entzug von Schreibrechten auf der Mailingliste

Datum
  • 11:03:2013

Antragsteller:Zumpel Beschreibung: Antrag 1 an den Vorstand der Piratenpartei Bochum: Hiermit beantrage ich den Nutzern *1, *2 und *3 bis zur nächsten KMV die Schreibrechte auf der Mailingliste des KV Bochum zu entziehen. Weiter beantrage ich bis zu diesem Zeitpunkt die Mailinglistensynchronisation mit dem Forum auf read only umstellen zu lassen. Begründung: Die genannten Nutzer stören den inneren Frieden der Piratenpartei Bochum. Sie tun dies ausschliesslich auf der Bochumer Mailingliste. Direkter Diskussion verweigern sie sich.Ihr Verhalten wurde inzwischen über Wochen von einer nicht mehr zu ignorierenen Anzahl aktiver Piraten in Bochum sowie auch aus unserem Umfeld scharf kritisiert. Eine Verhaltensänderung hat nicht stattgefunden. Die Mailingliste dient zur Kommunikation und Vernetzung untereinander. Sie ist ein Werkzeug des KV Bochum. Jeder Pirat und interessierte Bürger hat hier die Möglichkeit sich zu informieren und mitzudiskutieren. Dieses Recht kann man aber auch verwirken, wenn man dieses Werkzeug nicht zur konstruktiven Debatte, sondern ausschliesslich zur Publikumsbeschimpfung nutzt. Weder Gäste noch Parteimitglieder haben einen rechtlichen Anspruch auf die Nutzung der Bochumer Mailingliste. Themen die so kontrovers diskutiert werden, dass es zu diesen Verhaltensweisen kommt, sind i.d.R. besser bei persönlichen Treffen zu besprechen. Diese Möglichkeit ihre Kritik zur Diskussion zu stellen steht den Personen nach wie vor offen.

Der Beschluss die Mailingliste nicht zu moderieren ist ein Beschluss, der von einem Stammtisch gefällt wurde, als es noch keinen Kreisverband gab. Der Kreisverband existiert inzwischen und hat entscheidungsfähige Organe. Der Beschluss eines Parteiorgans ist höherwertig als der eines losen Zusammenschlusses von Piraten. Um sicher zu gehen, dass der Beschluss nicht den Interessen der Parteimitglieder in Bochum zuwiderläuft ist er zunächst bis zur nächsten KMV befristet. Diese sollte die Beschlüsse dann bestätigen, oder ggf. verwerfen.


Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-12 #4: Entzug von Schreibrechten auf der Mailingliste
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Text:
Hiermit beantrage ich den Nutzern *1, *2 und *3 bis zur nächsten KMV die Schreibrechte auf der Mailingliste des KV Bochum zu entziehen. Weiter beantrage ich bis zu diesem Zeitpunkt die Mailinglistensynchronisation mit dem Forum auf read only umstellen zu lassen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos: Der Antrag wird von Pepperlix als Verschärfung gesehen, Bernd sagt er sehe das nicht so, da im vorher angenommenen Antrag nur eine Person betroffen ist, hier seien es drei. Als Argument gegen den Antrag wird erwähnt, dass bereits ein Schritt getan ist, man könne das vertagen. Es folgt eine Diskussion wie man der Intention des Antrags am besten entsprechen kann. Der Antrag wird verschoben auf die nächste Sitzung, bei vorheriger Notwendigkeit als Umlaufbeschluss wieder aufgenommen.

Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder

Datum
  • 11:03:2013

Antragsteller:Zumpel Beschreibung: Antrag 2 an den Vorstand der Piratenpartei Bochum: Der Vorstand möge von seinen ordnungsrechtlichen Kompetenzen gebrauch machen und gegenüber den Mitgliedern *1 und *2 eine Verwarnung aussprechen. Begründung:

Die beiden Parteimitglieder stören den inneren Parteifrieden und die Kommunikation enorm. Es gibt eine signifikant hohe Anzahl an Beschwerdemails und Leute, die bereits Email-Filter für diese Personen eingerichtet haben. Die beiden Parteimitglieder verhalten sich durchgängig in einer Art und Weise, die darauf zielt, den Parteifrieden zu stören. Sie diskreditieren die Arbeit von Parteimitgliedern und beschimpfen regelmäßig die Piratenpartei und die Arbeitsweise dieser. Das Feedback der anderen Parteimitglieder hat nicht zu einer Verhaltensänderung geführt, so dass es notwendig wird von den ordnungsrechtlichen Möglichkeiten der Partei Gebrauch zu machen und die beiden Mitglieder zu verwarnen und aufzufordern ihr parteischädigendes Verhalten einzustellen.


Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-12 #5: Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder
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Text:
Der Vorstand möge von seinen ordnungsrechtlichen Kompetenzen gebrauch machen und gegenüber den Mitgliedern *1 und *2 eine Verwarnung aussprechen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos: Der Antrag wird verschoben auf die nächste Sitzung, bei vorheriger Notwendigkeit als Umlaufbeschluss wieder aufgenommen.

  • Es folgt während der Debatte um Antrag Nr.5 eine weiterführende Diskussion über die Vorgehensweise und Konsequenzen wenn man den vierten Antrag annimmt. Ebenso welche Vorraussetzungen für eine Verwarnung gegeben sein müssen.
  • Die Beschlüsse zu Antrag 4 und 5 sind jeweils einstimmig getroffen worden

Water makes money

Bericht

Ich würde sagen, dass die Infos für den Aufkleber bis Freitagabend fertig sein sollten. Info-Flyer und -PM am Sonntagabend.

  • Bernd macht noch ein Podcast zum Thema Fracking und sagt man könne auch diesen an diesem Tag nutzen.
  • Es wird an weiteren Inhalten gearbeitet

Antrag Finanzierung 20€

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-03-12 #6: Finanzierung 20€ für Mineralwasserflaschen und anderes
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Text:
Für die Anfertigung der Aufkleber und Infoflyer hätte Sandra gerne ein Budget von 30€ beantragt. Sandra weiss noch nicht genau wie das verwendet werden soll, aber bis zum Stichtag haben wir keine Sitzung mehr und sie möchte sie jetzt schon das OK haben.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos: Der Antrag wird wegen nicht fristgerechter Einreichung nicht behandelt um das LSG nicht weiter zu belasten.

  • Lukas ist von ab 22:05-22:32 abwesend

Aufstellungsversammlung

  • Anweisungen vom Landesverband sind eingetroffen. Alles recht aufwendig, aber das kriegen wir schon hin. Sandra wird die Sachen ausdrucken und morgen dann mitbringen.
  • Es wird eine Datei mit den stimmberechtigten Mitgliedsdaten in nächster Zeit zugestellt.
  • Wahlbüro ist umgezogen, aber die Daten auf der Homepage sind noch nicht aktualisiert. Ansprechpartner ist Frai Köllner gewesen. Die hat die Durchwahl 5047. Am besten da anrufen, wenn mal wieder was ist. Außerdem sind die nun an der Junggesellenstraße 7 oder so angesiedelt. Etage 2. Frau Köllner in Büro 206.
  • Sandra bringt den Drucker und Computer mit, sowie die Datei mit den Teilnehmerdaten
  • Akkreditierung wird von Sandra durchgeführt
  • Christian S. bringt eine Wahlurne mit
  • Christian D. bietet sich als Wahlleiter an
  • Sandra hält Rücksprache mit Lukas bzgl. des Papiers
  • Sandra bittet darum an die Lichtbildausweise zu denken

KMV 2013.3

  • Bestandsaufnahme: Es liegen zur Zeit drei Anträge vor.
  • Sobald 5 Anträge vorliegen, werden diese gesichtet und es wird ein Termin in Betracht gezogen, je nach Menge der Inhalte und der zu erwartenden Diskussion.
  • Ebenfalls zu beobachten sind die Entscheidungen die vom LSG noch erwartet werden

Request-Tracker

  • Es soll ein gesondertes C-Welt Treffen stattfinden an dem gemeinsam erarbeitet wird auf welche Art und Weise mit dem RT zu arbeiten ist. Als erste, grobe terminliche Richtlinie wird KW15 festgehalten.

Sonstiges

  • Sandra war für Simone und Moni beim Treffen für das Ehrenfelder Stadtteilfest.
  • Dort sollen keine Handzettel verteilt werden, könne aber teilnehmen
  • Steph sagte letztes Jahr habe man kein Interesse an Parteien, das scheint nun anders zu sein. Weitere Infos folgen.
  • Stammtisch: Am 27.3. ist eine Besprechung zum Wahlkampf angedacht

Ende

Ende der Sitzung um 22:46

Nächste Vorstandssitzung

Tag 26.03.2012 Mumble um 19:30 Uhr

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