NRW:2013-03-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.03.2013
Beginn: 18:30 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Mitglieder

entschuldigte Mitglieder

Gäste

Aufnahme/Austritt

  • keine

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge:

Wahl des Protokollführers

Vorschläge:

  • geminsame Protokollführung
    • wird gemacht

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

Blick in den RT

https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=299523
    • Ticket auf Wunsch von Sundancer geschlossen (Cowboy)

Sollen wir bloggen?

Pro:

  • Im Wahlkampf ganz nett, um darauf zu verlinken
  • Es kann auf tagesaktuelle Meldungen mit Statements reagiert werden

Contra:

  • Wird von Google schlechter durchsucht als das Wiki - das Wiki ist häufiger verlinkt
  • AK-Themen sollten ins Wiki

Thema Barrierefreie Barrieren

  • Vorstellung der Arbeit der Fraktion am Antrag mit dem Arbeitstitel:
  • "Zugang zur Mobilität ohne Barrieren ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen."
  • Es geht um das, was wir durch die Medien erfuhren: "VRR will Zugangssperren gegen Schwarzfahrer"
  • Vor einer Woche hatten wir auch eine PM mit Zusatzinfos dazu: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/03/opnv-kein-ticket-keine-kontrolle-keine-barriere/
  • Zugangssperren sollen generell vermieden werden
  • Problem für Rollstuhlfahrer und Behinderte
  • Generalverdacht ist abzulehnen
  • Wie kann man die Forderung an die Landesregierung formulieren?
  • Einschätzung: Es handelt sich um der Forderung und dem eigentlichen Anliegen, die Strafgebühren von heute 40,00 € deutlich zu erhöhen, Aufmerksamkeit zu verschaffen. Diese sind seit 2003 unverändert. Daher: wenig Beachtung schenken.
  • BTW: Am Freitag habe ich (Oliver) drei Kleine Anfragen. Darunter wurde die Kleine Anfrage "Entwicklung der Fahranfänger-Zahlen" finalisiert und eingereicht.
    https://ak_bauen_und_verkehr_nrw.piratenpad.de/ausderFraktion

Brückenthemen

  • A1, A3 und Leverkusen war Ende Februar im Ausschuss - langfristige Planung, Berücksichtigung anderer Verkehrsträger
  • schriftliche Anhörung beantragt, Thema ist bis mind. 23.04. verschoben, ist weiter auf dem Programm, Betrachtung auf Brückensanierung insgesamt,
  • Stadtentwicklung Leverkusen hängt eng mit Brückensanierung zusammen, Rheinquerung ist in dem Zusammenhang bei der A1-Brücke wichtig, da das Thema sonst teuer würde
  • Rheinbrücke ist für die Autobahn mit 2 Brücken vorgesehen - eine 3. Stadtbahnbrücke wäre nicht so extrem teuerer. Der Bund möchte auf seinen Brücken keine zus. Verkehrsträger, die nicht Fernverkehr ist. Das ist hier Unsinn, da die meisten Autofahrer diese Brücke auch für Nahverkehrsstrecken benutzen.

Thema: Anträge für den LPT

Anträge für LPT Bottrop, Frist bis 15.03.2013

https://ak_bauen_und_verkehr_nrw.piratenpad.de/LPT2013-1
  • Sozial gerechte Bodennutzung für NRW
  • Zeitreisen
    • Bugspriet benötigt noch etwas Hilfe bei der Anpassung an das Land
  • CityMaut (ab Zeile 143) - fahrscheinloser ÖPNV kann dadurch gefördert werden, nicht die beste, aber eine Möglichkeit, die man den Kommunen zur Verfügung stellen kann.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Anträge LPT bearbeiten - kurzfristiges Einreichungsmumble: Donnerstag 14.03.2013 20:00 Uhr

Kreon

  • Antrag City-Maut überarbeiten (alle anderen - nicht in Gelb kommentieren ;o) )

Bugspriet / sDicke

  • Zeitreiseantrag überarbeiten

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 14.03.2013
Beginn: 20:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Übernächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.04.2013
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Ende der Sitzung

19:45 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch

Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.

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