NRW:2013-02-25 - Protokoll NRW:Kreis Wesel

Piratenpartei Kreis Wesel

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:        NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:  25.02.2013
Uhrzeit:  21:11

Organisatorisches

Anwesend (Kreisvorstand)

• Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
• Rudolf Lörcks (2. Vorsitzender) -
• Bettina Reddies (Schatzmeisterin) -
• Andreas Bürger (Beisitzer) -
• Frank Mueller (Beisitzer) -
• Manfred Schramm (Beisitzer) -
• Thomas Weinbrenner (Beisitzer) -
  • Ist die Versammlung beschlussfähig?
    • JA

Anwesend (Kreis-Piraten)

• keine

Anwesend (Gäste)

• Guido
• Frank Grenda

Versammlungsleitung und Protokoll

• Zum Protokollant wurde gewählt: Thomas Weinbrenner
• Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Andreas Rohde

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-18_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel

Vorstandsarbeit + Report

[Andi]:

• Formular 13 (aus der AV) wurde dem LV (A.Reintsch) heute zugeschickt.
• Scan vom KMV-Protokoll an Bettina gesendet.
• Pressemeldung zur AV/KMV rausgeschickt.

[Rudi]:

• Ich habe heute eine angepasste Briefvorlage dem Vorstand vorgelegt.

Schatzmeisterbericht

• Bettina schlägt vor, erst dann über eine neue EC-Karte zu sprechen, wenn die Kosten geklärt sind. -Masch
• Weiterhin schlägt sie vor, Kontoführungskonditionen weiterer Institute zu erfragen und/oder mit der aktuellen Bank zu verhandeln. Sie schlägt vor, mit dem kontoführenden Institut über ein Tagesgeldkonto zu verhandeln. (Guthaben von Tagesgeldkonto beim kontoführendem Institut sind binnen eines Tages auf dem Girokonto verfügbar). -Masch
  • Andi schlägt vor, das Thema wieder aufzugreifen, wenn zu den Themen konkrete Infos vorliegen. -Masch
• Bettina erwähnt noch einmal die zwei Gebührenbelastung iS "Vistaprint-Fehl-Lastschrift" und bietet an, mit der Bank zu sprechen. -Masch
• Bettina berichtet über eine Auffälligkeit im Rechenschaftsbericht. Sachspenden sind ohne Gegenkonto gebucht worden, dies muss geheilt werden (Buchungskorrektur gemeinsam mit Maths). -Masch
  • Andi schlägt vor, das Thema zu vertagen und die Landesschatzmeisterin zu kontaktieren.
  • Masch, rudi, Thomas, Viljo, Buerger, Tina
• Bettina schlägt vor, einen Sage-Account zu beantragen.
  • Masch, andi, Thomas, rudi,Viljo,Buerger, Tina

Bank / Postfach / Verwaltung

Kontostand:

• 923,26€ (keine Veränderung)

Rechenschaftsbericht für das abgelaufene Geschäftsjahr

• wird weiter bearbeitet

Unautorisierte Abbuchung

• Antwortschreiben von Vistaprint bezüglich der nicht autorisierten Abbuchung
  • Mail mit Scan an den Vorstand am 20.02. versendet. --rudolf
  • Brief an Andi übergeben bei der KMV

Umlaufbeschlüsse

• keine

Postfach:

• Antwortschreiben von Vistaprint --rudolf

Mitgliederangelegenheiten:

Zu/Abgänge:

• 126 Mitglieder (Vorwoche = 127)

KV- RequestTracker:

• [74557] - aus unserem Kreis weggezogener Pirat möchte austreten(?)
  • Hinweise sowohl auf Parteiaustritt als auch auf Address- und Gliederungsänderung gegeben
• [74501] - Pirat sagt Teilnahme an KMV ab.
• [74676] - Kopie der Mail eines aktiven Kreispiraten an die LV-Schatzmeisterin, in der er das Fehlen einer Nachzahlung von 2011 in seiner Beitragsübersicht im Verwaltungsportal beklagt, sowie den bisher noch nicht erfolgten Einzug des Mitgliedsbeitrages für 2013. Pirat droht mit Austritt, falls das in 14 Tagen nicht behoben ist. :(

-- Thomas

• • Beschluß: Andi_nRw wird mit dem Piraten telefonieren, um die Austrittsdrohung zu besprechen und den Austritt abzuwenden
    • Masch, Viljo , Thomas, andi, Tina, Buerger , rudi

GO des neues Vorstandes

• Laut §6b(5) der KV-Satzung gibt sich der Vorstand eine Geschäftsordnung.
• bisherige GO: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/KV-Vorstand/GO
• Beschluß: die GO wird vom neuen Vorstand bestätigt:
  • andi, Buerger, Viljo, Tina, Thomas, rudolf, Masch

Vorstand - ToDo

• [Andi]: Soll aufgrund der Antwort von Vistaprint tatsächlich Anzeige gegen Unbekannt erstattet werden?
  • Beschluß: Ja, es soll Anzeige erstattet werden
    • Masch, rudolf, andi, Viljo, Tina, Thomas,Burger
  • Nein, der Aufwand steht in keinem Verhältnis zum möglichen Nutzen:
    • andi, Masch, Viljo, Tina, Thomas, rudolf,Burger
      • Es wird dabei belassen. Es wird keine Anzeige erstattet.
• [Andi]: Formular zur AV: Unterschrift vom Andreas Schürer einholen. Wenn Formular 13 vom LV zurück kommt --> Alles beim Kreiswahlamt einreichen.
  • Daggi soll informiert werden, dass Andi diese Aufgaben übernimmt.

• [Andi]: Spende an BBU: Es war ja eine Spende an den Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) angedacht. Bleibt es dabei?
  • Beschluß: Ja.
    • Masch, Viljo, rudolf, Tina, andi, Thomas, Buerger
• Wieviel spenden wir?
  • Beschluß: 90,00€
    • Thomas, rudolf,Buerger , andi, Masch, Tina, Viljo
      • Wird mit einer PM begleitet

Kommunalpolitische Vereinigung

Frank Grenda berichtet: 16.3. Gründungsversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung (ca 14:00, @berti149, Suitbertusstr. 149 in Düsseldorf, NRW-Wahlerfolgszentrale)

Anträge an den Vorstand

Rudolf Lörcks:

• Ich beantrage, dass der Zugriff des ehemaligen Schatzmeisters Matthias Riedel auf die KV-Vorstandsliste bis zum 31.03.2013 verlängert wird um einen reibungslose Übergabe der Schatzmeisterangelegenheiten zu ermöglichen.
• (Behandlung des Thema in der Sitzung)
  • andi+, Buerger +, Masch+, Thomas+, Viljo+ ,rudolf+, Tina+

Thomas Weinbrenner

• Ich bitte um Adminzugang zu unserer Homepage um demnächst Stammtischtermine selbst ändern zu können.
  • rudolf+,Buerger +, Viljo+, andi+, Masch+, Tina+, Thomas +
    • ist eingerichtet --andi

Manfred Schramm

• Ich bitte um Adminzugang (in ca. 2 Wochen, wenn meine aktuell in der Schneckenpost befindliche DSV beim LV und BV vorliegt) zu unserer Homepage, um demnächst Stammtischtermine selbst ändern zu können.
  • rudolf+, Buerger + , Viljo+, andi+, Masch0, Tina+, Thomas+
    • ist eingerichtet --andi

Manfred Schramm

• Ich schlage vor, Andi und Thomas jeweils die Kosten für Postwertzeichen in Höhe von 5,80€ (entspricht zehn Wertmarken je 0,58€) zu genehmigen.
  • andi+, Masch+, Viljo+, Tina+, Thomas+

Manfred Schramm

• Ich schlage vor, eine Barkasse einzurichten (Höhe 50€), Kassenführung durch amtiernde/n Schatzmeister*
  • andi+, Viljo+, Tina+, Masch+, Thomas 0
    • Wird in die nächste Sitzung zur entgültigen Entscheidung vertagt.

THEMEN

Ergebnis der AV für den Wahlkreis 113

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-23_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel_-_AV_Wahlkreis_113

Ergebnis der KMV

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-23_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel_KMV2013.1

Arbeitskreise

AK Kommunalpolitik Xanten

• Nächster Termin: 25.2.2013

AK Kommunalpolitik Dinslaken

• nächster Termin: unbekannt

Stammtische

Wesel

• nächster Termin 05.03.2013 ab 20:00 Uhr im Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Moers

• keine Termine und derzeit auch kein Ansprechpartner

Dinslaken

• nächster Termin: unbekannt

Neukirchen-Vluyn

• Der nächste Termin ist am 13.03.2013, 19:30 Uhr Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Xanten

• nächster Termin 05.03. Ort: De Keelder, Klever Str. 12, 46509 Xanten

Kamp-Lintfort

• nächster Stammtisch: 28.Februar ab 19.45 Uhr, Klosterpforte, Rheinberger Straße 81, 47475 Kamp-Lintfort
• ab 15 Uhr Umweltausschuß im Rat der Stadt,ich versuche teilzunehmen,vielleicht kann noch jemand,ich habe den

Hr.Malonek von der IG Endlager Mensch zum Stammtisch eingeladen Bitte Adresse eingeben, falls jemand Zeit hat.

Rheinberg

Der nächste Stammtisch ist am 19. März 2013, 19:30 Uhr, Cafè Punto, Gelderstrasse 28, 47495 Rheinberg

Weitere Stammtischgründungen?

• keine

Berichte über externe Aktivitäten (keine Parteiangelegenheiten)

Bürgerini gegen Schulschließung in Dinslaken

• @AndRo (Andreas Ronig, Direktkandidat in Oberhausen/Dinslaken) will zu einer Veranstaltung zu dem Thema, ich habe meine Unterstützung zugesagt.
• Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Dinslaken-Moltkeschule
• ToDo: Masch spricht mit Andro über eine PM im Vorfeld des Ortstermins, falls Andro das möchte, erstellen wir gemeinsam eine PM im Pressemeldungspad

Sonstiges

Termin für Datenschutzbelehrung

Am 06.03.2013 um 20.00 Uhr im im NRW-Mumble im Raum Nordrhein-Westfalen - Arbeitskreise - Datenschutz.

• Für die Teilnahme ist keine Anmeldung erforderlich.
• siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Datenschutzbeauftragter
  • Bettina schlägt vor, dass die Kassenprüfer auch eine DSV haben sollten.
  • Thomas schlägt vor, die Frage dem Datenschutzbeauftragten des LV NRW vorzulegen (Markus Wetzler)
    • andi+, Masch+, Viljo+ ,Thomas+,rudolf+, Tina+,Buerger+
      • Andi wird Markus dahingehend befragen.

Raum für Wahlkampf

• Wir hätten eventuell die Möglichkeit, für die Wahlkampfzeit einen kleinen Raum kostenlos benutzen zu können. Ich möchte das hier besprechen -Masch
• (in der Versammlung erläutert, Masch klärt das ab, im positiven Fall machen wir eine Ortsbegehung)
  • Viljo+, Masch+, andi+, rudolf+, Buerger+, Thomas+, Tina+

Einreichungsfristen für den LPT

• Hinweis für alle programmatisch Tätigen: je nach LPT-Termin endet die Einreichungsfrist (42 Tage vor LPT) für Programm- und Satzungsänderungsanträge schon am 1.3.!
• gemäß Email von Alexander Reintzsch von heute auf der NRW-Info-Liste

TODO / Übertrag

Planung - Pavilloneinsatz

• Es wurde darüber gesprochen, dass die Pavillons nach einem fairen Schlüssel eingesetzt werden. Die Terminierung soll nicht länger als 2 Monate im Voraus gemacht werden.
• Wir bitten darum, in den nächsten Monaten alle Pavillons in der Fußgängerzone Wesel, die gesehen werden, zu fotografieren (wenn möglich mit Datum) und an wesel@piratenpartei-nrw.de oder auf anderem Weg an uns zu melden, da es laut Ordnungsamt nicht erlaubt ist, Pavillons aufzustellen.

Wahlkampfarbeit im Kreis Wesel

• Tina schlägt separate Mumble-Sitzung vor, in der über unsere Wahlkampfaktionen, -Planung und -Budget gesprochen wird. (in größerem Kreis).
• Andi schlägt vor, dass wir uns Gedanken über ein Wahlkampfbudget für unsere Aktion während des Wahlkampfs BTW2013 machen (beispielsweise x% des aktuellen Vermögens)
• Tina schlägt vor, erst einmal die Kosten für Wahlkampfaktionen zu ermitteln. Andi erklärt dazu, dass die Standkosten in Xanten 25€ je Samstag betragen und somit keine hunderte Euro zusammen kommen werden.
• Tina bietet an, eine Budgetplanung (über die fixen, notwendigen Aufwendungen) aufzustellen und in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.

Fukushima-Jahrestag

Am 9.3.2013 ist zentrale Kundgebung zum Fukushima-Jahrestag in Gronau. Andi fährt hin und würde sich sich über weitere KV-Piraten freuen, die auch hinfahren.. Fahrgemeinschaft? Zu Überlegen wäre auch ein allgemeiner Aufruf des KV mit Bezug zum Programm und Fahrgemeinschaften.

• Planung dazu sollte ca mitte Februar konkret werden.

http://www.fukushima-jahrestag.de/

• Planung Fahrgelegenheiten: http://www.attac-niederrhein.de/gronaudemo2013.html

Die Sitzung wurde um 00:27 Uhr geschlossen. Nächster Termin

Was:      Kreispiraten-Sitzung 
Ort:        NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel   
Datum:   04.03.2013 
Uhrzeit:   21:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

• Thomas Weinbrenner

Protokoll abgezeichnet von:

• Rudolf Lörcks
• Manfred Schramm
• Andi nRw
• Frank Mueller

Ende des Protokolls

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Legende (Votings):

• (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
• (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
• (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
• (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)

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