NRW:2013-02-06 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik
Wann: 06.02.2013 ab 21:00 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

=== PiKo NRW e.V. === (Piratige Kommunalvereinigung)

In den letzten Wochen wurden die unstrittigen Satzungspunkte eines noch zu gründenden gemeinnützigen Vereins als parteinahe kommunalpolitische Vereinigung formuliert. Den letzten Stand dazu findet ihr hier: https://kommunalpiraten.piratenpad.de/Satzungsentwurf

Die wesentlichen Punkte:

  • Wer darf Mitglied werden ?
  • Wie setzt sich der Vorstand zusammen ?

sollen nun auf breiter Basis abgestimmt werden im Wege LQFB, da für beide Punkte jeweils zwei Versionen zur Verfügung stehen, die unterschiedliche Ansätze anbieten.

Dropbox-Link zu den Satzungsentwürfen (Mitglieder und Vorstand), die auch bald ins LQFB kommen: https://www.dropbox.com/sh/49ndy3c83ii5tje/UtqdTzp5E9

Infowege über die Liquidfeedback Abstimmung der Satzungsvorschläge

  • Krähennest
  • Mailingliste Info NRW
  • Mailingliste Kommunal NRW

- alle lokalen Listen

LQFB Umfrage . Ausschuss 5 Tage Version

  • Treffen Landtag Fr., 15.02.2013, 17.00 Uhr
  • einstellen bis spätestens So. 17.00 Uhr

VorabMail. auf den Termin: so schnell wie möglich Hier hatte Udo etwas vorbereitet - Udo: bitte noch hier einfügen.

Mögliche Themen für politische Bildungsangebote

  • Politische Bedeutung, Ausgestaltung und Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung
  • Bürgerrechte und Bürgerpflichten auf der Kommunalebene
  • Formale Kriterien der Ratsarbeit in der täglichen Ratsarbeit
  • Merkmale transparenter Ratsarbeit & Möglichkeiten zur Umsetzung
  • Haftung und Pflichten von Ratsmitgliedern
  • Bildung und Besetzung von sowie Verfahren in Ausschüssen
  • Neues Kommunales Finanzmanagement & Steuerungsmodelle
  • Liquiditätssicherung, Investitionsplanung und Überschuldungsverbot
  • Anspruch und Wirklichkeit kommunaler Kassenkredite
  • Bestandteile eines Haushaltsplans und wie sie zu verstehen sind
  • Vorbereitung und Durchführung von Haushaltssicherungskonzepten
  • Behandlung eigenständiger Betriebe (AÖR, Stadtwerke etc.)
  • Inklusion auf kommunaler Ebene fördern und ermöglichen
  • Anwendung des AGG in der kommunalen Verwaltung usw.


Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Wiki-Infoseite erstellen mit Texten und Links

Ende der Sitzung

23:00 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik
Beginn:20.02.2013 ab 21:00 Uhr
Ende: hh:mm Uhr
Wo: Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Allen
Protokoll abgezeichnet von: Wolf

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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