NRW:2013-01-30 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Dieses Protokoll wurde von Martin erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 30.01.2013
Uhrzeit: 19:30- Uhr

Anwesend

Mario Mercurio
Stefan Pfeil
Martin Zieroth

Gäste

2 Gäste aus Hennef

Zugänge

- keine -

Abgänge

- keine -

Protokoll & Moderation

Protokoll: Martin
Moderation: Stefan

Aktuelle Pads

https://siegburg.piratenpad.de/jugendparlament https://siegburg.piratenpad.de/siegburg-2020

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 16.01.2013 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

• Markt-Carré: die Stadt hat Grundstücke am Allianzparkplatz gekauft, es ist aber kein Investor in Sicht: http://www.ksta.de/siegburg/marktpassage-stadt-kauft-frueheres-moebelhaus,15189202,21578066.html
• Am vergangenen Wochenende wurde in Meinerzhagen die Landesliste gewählt: http://www.piratenpartei-nrw.de/49742/2013-01-28/piraten-nrw-setzen-bei-der-bundestagswahl-auf-kernthemen/. Auf Platz 12 wurde mit Valentin Brückel ein Bonner Pirat gewählt
  • Stefan schlägt vor so schnell wie möglich einige Listenkandidaten in den Rhein-Sieg Kreis zu holen.
• Kreisparteitag 2013.1: mittlerweile sind 50 Anträge im Antragsportal
  • 33 Anträge für das Wahl- und Grundsatzprogramm
  • 13 Satzungsänderungsanträge
  • aktuell 4 Sonstige Anträge und 0 Anträge für Positionspapiere (Antragsfrist jeweils noch nicht abgelaufen)
  • Stefan hat ein Antragsbuch erstellt: http://www.unter-piraten.de/files/antragsbuch_kpt2013.1_rsk.pdf
  • Hinweis auf den Antrag zur Gründung einer PG und der Beauftragung eines Ombudsmann.

TOP 2: PM Ortsgruppengründung

Stefan hat einen Text angefangen, der auf Fertigstellung wartet: https://rsk-presse.piratenpad.de/gruendung-og-siegburg Die PM ist überfällig.

• Stefan hat die PM geschrieben und bittet nochmal alle sich diese anzugucken und eventuell weitere Ideen einzubringen.
• Mario findet sie so gut
• Am Freitag soll die PM raus, bis dahin hat jeder nochmal Zeit sich damit zu befassen.

Aufgabe

	Zuständig:	alle
	Aufgabe:	PM fertig stellen
	zu erledigen bis:	01.02.2013

TOP 3: Demo gegen Überwachung am 23.02.2013 in Köln

Es gibt mittlerweile ein Pad von Kölner Piraten, die sich an der Aktion beteiligen wollen: https://koeln.piratenpad.de/action4privacy

• nächste Woche sollen weitere Informationen vorliegen, bis dahin wollen wir darüber nicht entscheiden.
• der KV Köln äußert sich eher ablehnend, weil das Gerücht kursiert, dass bestimmte RednerInnen und Organisationen eingeladen sind, von denen man sich lieber distanzieren möchte.

TOP 4: Jugendparlament

Es gibt einen Entwurf für einen Bürgerantrag von Mario: https://siegburg.piratenpad.de/jugendparlament

• Mario stellt seinen Entwurf vor. Inhaltlich findet er volle Zustimmung.

Aufgabe

	Zuständig:	alle
	Aufgabe:	Lektorat des Entwurfes
	zu erledigen bis:	03.02.2013

Aufgabe

	Zuständig:	alle
	Aufgabe:	PM dazu erstellen
	zu erledigen bis:	06.02.2013

TOP 5: Siegburg 2020

Sachstand? Pad: https://siegburg.piratenpad.de/siegburg-2020

• Es werden weiter Ideen gesammelt. Man verständigt sich darauf das Thema "Stadtentwicklung Siegburg 2020" zu nennen und in ein Gesamtpapier zu Siegburg zu integrieren.
• Name für das Gesamtpapier wird noch gesucht. Vorschläge:
  • Vision Siegburg
  • Ziele Siegburg

TOP 6: Bürgerforen Michaelsberg

Die Stadt plant mehrere Bürgerforen zur weiteren Entwicklung des Michaelsberg (den Teil unterhalb des Klosters).

Mehr Infos: http://www.ksta.de/siegburg/ehemalige-abtei-michaelsberg-projekt-der-ganzen-stadt,15189202,21579520.html

Wollen wir uns beteiligen bzw. wie wollen wir uns beteiligen?

• erstmal soll der Planungsausschuss darüber entscheiden. dies soll nächste Woche passieren.
• Wichtig wäre der 1. Termin zur Bestandsaufnahme

Aufgabe

	Zuständig:	alle
	Aufgabe:	Experten zu möglichen Themengebieten suchen
	zu erledigen bis:	13.02.2013

TOP 6: Mängelmelder

Zahlreiche Kommunen haben bereits Mängelmelder auf ihrer Homepage, auch die Stadt Siegburg bietet über ihr Kontaktformular eine rudimentäre Möglichkeit zur Meldung von Mängeln (z.B. Straßenschäden an). Wir könnten beantragen, dieses Angebot auszuweiten. Entweder über ein eigenes Portal + Smartphone-Apps oder Nutzung von kommerziellen Angeboten wie z.B. http://www.mängelmelder.de/. Für Mängelmelder belaufen sich die Kosten pro Jahr für Monheim am Rhein (vergleichbare Einwohnerzahl) auf 2.000,-€/Jahr: http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-mettmann/monheim/maengelmelder-kommt-gut-an-1.975680. In Dormagen werden die Kosten mit 70,-€/pro Woche angegeben: http://www1.wdr.de/themen/digital/maengelmelder102.html

Aufgabe

	Zuständig:	Stefan
	Aufgabe:	Bürgerantrag dazu schreiben
	zu erledigen bis:	13.02.2013

Aufgabe

	Zuständig:	alle
	Aufgabe:	PM dazu erstellen
	zu erledigen bis:	14.02.2013

TOP 7: Sonstiges

keine sonstigen Themen

Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 13.02.2013, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 21.02.2013 um 19:30 Uhr in in Alfter – Gasthaus Spargel Weber, Knipsgasse 24, 53347 Alfter.

Protokoll verfasst von: Martin
Protokoll abgezeichnet von: Stefan Pfeil

Protokoll