NRW:2013-01-30 - Protokoll KMV Bochum

Kreismitgliederversammlung 2013.1

• Datum: 30.01.2013
• Ort: Casa Cuba 2, Metzstr. 13, 44793 Bochum
• Start: 18:45
• Anwesend: 33 akkreditierte Mitglieder, x Gäste, 1 Pressevertreter

Tagesordnung

1. Begrüßung durch die erste Vorsitzende
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl der übrigen Versammlungsämter
   1. Wahl des Versammlungsleiters
   2. Wahl der Protokollantin
   3. Wahl des Wahlleiters
   4. Wahl der Wahlhelfer
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung der KMV (GO)
5. Beschluss der Tagesordnung
6. TOP1 Begrüßung
7. TOP2 Wahl des Versammlungsleiters
8. TOP3 Wahl der übrigen Versammlungsämter
9. TOP4 Satzungsänderungsanträge
10. TOP5 Bericht des Vorstandes
11. TOP6 Bericht der Kassenprüfer
12. TOP7 Entlastung des Vorstandes
13. TOP8 Vorstellung der Kandidaten
14. TOP9 Wahl des 1. Vorsitzenden
15. TOP10 Vorstellung der Kandidaten
16. TOP11 Wahl des 2. Vorsitzenden
17. TOP12 Vorstellung der Kandidaten
18. TOP13 Wahl des Schatzmeisters
19. TOP14 Vorstellung der Kandidaten
20. TOP15 Wahl des Verwaltungspiraten
21. TOP16 Vorstellung der Kandidaten
22. TOP17 Wahl des/der Beisitzer
23. TOP18 Wahl des Ombudspiraten
24. TOP19 Wahl der Kassenprüfer für das Jahr 2013
25. TOP20 Anträge
26. TOP21 Sonstiges

TOP 1: Begrüßung durch die erste Vorsitzende

Monika Pieper begrüßt die Anwesenden Gäste, Pressevertreter und Piraten.

Sie sagt was ihr persönlich sehr wichtig ist, es wird heute nicht ganz unproblematisch. Es sei viel Arbeit gewesen den KV aufzubauen. Und es sei traurig was daraus geworden sei und was auf Mailinglisten passiere. Mit dem Bundestagswahllkampf vor der Nase müsse man sich zusammenraufen. Persönliche Animositäten sollen beiseite gelassen werden und man soll einen Handlungsfähigen Vorstand wählen.

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

Christian Lange übernimmt und stellt die Kandidaten für den Versammlungsleitung vor. Es ist angedacht, aufgrund der Differenzen in der jüngeren Vergangenheit, eine neutrale Person zu wählen. Es stehen Christian Hausen, Christian Lange oder Christian Nissen zur Wahl. Zunächst wird darüber abgestimmt wer zwei VL haben will.

Es wird einstimmig für zwei VL gestimmt. C. Hausen und C. Lange werden als VL gewählt.

TOP 3: Wahl der übrigen Versammlungsämter

TOP 3.1: Wahl des Protokollantin

Schreibrephorm wird einstimmig zur Protokollantin gewählt

im weiteren Verlauf gewählt wurden

• TeeJay einstimmig gewählt
• Christoph Mechler einstimmig gewählt

TOP 3.2: Wahl des Wahlleiters

Christian Nissen wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt

TOP 3.2.1: Wahl der Wahlhelfer

Christian Gebel und Anke werden einstimming zu Wahlhelfern gewählt

• GO-Antrag auf Zulassung von Gästen durch Melano Gärtner
  • Einstimmig ohne Gegenrede angenommen

TOP 3.3:Abstimmung über die Geschäftsordnung der KMV (GO)

Die bisherige GO wird durch Wahl einstimmig bestätigt.

TOP 3.4: Beschluss der Tagesordnung

• André schlägt vor den Punkt 20 und 21 zusammenzufassen wegen Redundanz, desweiteren sind zwei Anträge nicht ordentlich eingereicht wurden und deswegen nicht behandelt werden sollen. Es geht um A02 und SÄ08. Beide Anträge sind vom Vorstand gestellt worden, was nicht gehe. André schlägt vor das unter "Sonstiges" zu diskutieren.

• Steph möchte G01 ebenfalls zurückziehen, da dieser nicht fristgerecht eingereicht sei. Er sei Mittwoch über die ML gekommen und hätte Dienstag bis 23:59 eingereicht werden müssen.

Die Punkte A02 und SÄ08 werden ohne Gegenrede von der TO entfernt.

• GO-Antrag auf Änderung der TO von Steph den Punkt G01 von der TO zu nehmen. Der Antrag wird eindeutig angenommen.

Die Tagesordnung wird festgestellt und bestätigt

TOP 4: Satzungsänderungsanträge

• GO-Antrag auf Meinungsbild von Melano: Würdet ihr dem Antrag A01 aktuell zustimmen? Das Meinugsbild fällt negativ aus. Melano zieht den Antrag zurück und wird nicht übernommen.

Sebastian zieht den Antrag S01 zurück. Der Antrag wird von niemandem übernommen.

SÄ02 - Umsetzung des Positionspapiers zu Diskriminierung

Antragsteller

• Sebastian

Antrag: Der Kreisparteitag möge folgende Änderung der Satzung beschließen: NEU: §1b (5) Mitglied werden kann nicht, wer durch massives diskriminierendes Verhalten aufgefallen ist. Als diskriminierendes Verhalten ist unter anderem Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus und Trans­pho­bie zu verstehen. Begründung: Dieser Antrag fußt auf der bereits als Positionspapier verabschiedeten Unververeinbarkeitserklärung. Ich habe von dem damaligen Kreisparteitag für mich als Auftrag mitgenommen, einen entsprechenden Satzungsänderungsantrag zu erarbeiten. Beschluss der Versammlung

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Max fragt nach was "aufgefallen" bedeutet. Marius merkt an, dass die Begriffe nicht genau definiert werden. André sagt die Formulierung sei zu schwammig, die Intention sei gut, aber man solle sich das in der Form nicht antun. Christian L. weist darauf hin, dass es noch einen weiteren Antrag gibt, der die Begriffe definiert.

Der Antrag wird mit 3 Enthaltungen und einer Gegenstimme abgelehnt.

GO-Antrag von Melano auf Änderung der TO SÄ09 vor den A03 zu ziehen. GO Antrag wird ohne Gegenstimmen angenommen.

SÄ09 - Keine nichtöffentlichen Kreisparteitage

Antragsteller: Sebastian

Antrag: Der Kreisparteitag möge beschließen, § 3, Absatz 1 der Satzung um dessen letzten Satz zu kürzen. Begründung: Transparenz ist ein elementares Gut, das wir als Piratenpartei vorleben sollten. Deshalb sollten wir nicht selber Möglichkeiten zum Verrat unserer Ideale in der Satzung stehen haben. Beschluss der Versammlung

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Sebastian stellt den Antrag vor, Steph erwähnt, dass man sich somit die Möglichkeit nimmt aus strategischen Gründen oder bei Rechtsstreitigkeiten eine geschlossenen Sitzung zu machen. Christian L. sagt, dass er ein Problem darin sieht, dass ein Parteitag auch von anderen Interessengruppen gekapert werden. Man habe dann keine Möglichkeit dagegen vorzugehen, wenn die Satzung das nicht hergibt. Man solle sich den Passus offen halten. Moni sagt, sie würde davor warnen aus strategischen Gründen nicht öffentlich zu bleiben. Man habe diese Diskussion im Landtag gehabt. André stimmt zu, dass man schon handlungsunfähig sein könnte. Die meisten seien für Transparenz, man müsse von der Möglichkeit nicht unbedingt Gebrauch machen.

Der SÄA ist abgelehnt.

SÄ03 - Mehr Kreisparteitage pro Jahr

Antragsteller

• Sebastian

Antrag: Der Kreisparteitag möge eines dieser folgenden substitutiven Satzungsänderungsmodule beschließen: Modul A: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagt mindestens zwei Mal im Jahr. Modul B: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens zwei Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens zwei Wochen. Modul C: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens zwei Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens vier Wochen. Modul D: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens zwei Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens sechs Wochen. Modul E: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens zwei Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens acht Wochen. Modul F: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagt mindestens zwei Mal im Jahr, mindestens je einmal im kalendarischen Frühling und Herbst. Modul G: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens drei Mal im Jahr. Modul H: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens drei Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens zwei Wochen. Modul I: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens drei Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens vier Wochen. Modul J: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagt mindestens drei Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens sechs Wochen. Modul K: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagtmindestens drei Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens acht Wochen. Modul L: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagt mindestens drei Mal im Jahr, mindestens je einmal im kalendarischen Frühling und Herbst. Modul M: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens vier Mal im Jahr. Modul N: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens vier Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens zwei Wochen. Modul O: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens vier Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens vier Wochen. Modul P: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagt mindestens vier Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens sechs Wochen. Modul Q: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: DerKreisparteitag tagt mindestens vier Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens acht Wochen. Modul R: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagt mindestens sechs Mal im Jahr. Modul S; Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagt mindestens sechs Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens zwei Wochen. Modul T: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagt mindestens sechs Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens vier Wochen. Modul U: Der erste Satz in §3 (2) wird gestrichen und durch folgenden Ersetzt: Der Kreisparteitag tagt mindestens sechs Mal im Jahr mit einem Abstand von mindestens sechs Wochen. Begründung: Beschluss der Versammlung

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Sebastian stellt den Antrag vor. André sagt die Satzung sage derzeit habe man die Möglichkeit zusätzliche KMV zu machen. Balorda merkt an, dass der Vorstand das nur tun müsse, wenn 10% der Mitglieder dafür sind. André erwidert, dass er jedem Vorstand zutraue eine Notwendigkeit zu erkennen, um eine KMV einzuberufen.

• GO-Antrag auf Meinungsbild von Ranarion. Seht ihr momentan einen Änderungsbedarf an der aktuellen Regelung? Das Meinungsbild ist eindeutig negativ.

Sebastian zieht den Antrag zurück. Der Antrag wird von niemandem übernommen.

SÄ04 - Ständige Mitgliederversammlung des KPT I

Antragsteller

• Sebastian

Antrag: Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung wie folgt zu erweitern: In § 3 der Satzung soll folgendes eingefügt werden:

• (8)*Das Stimmrecht ist nicht delegierbar.
• (9)*Der Kreisparteitag tagt daneben im Internet als Ständiger

Kreisparteitag.

• (10)*Der Ständige Kreisparteitag kann für den Kreisverband verbindliche

Stellungnahmen und Positionspapiere beschließen sowie organisatorische Entscheidungen treffen. Entscheidungen über die Parteiprogramme, die Satzung, die Beitragsordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien, die Entlastung des Vorstands, geheime Abstimmungen und Personenwahlen sind ausgeschlossen, insoweit kann die Ständige Mitgliederversammlung nur Empfehlungen abgeben.

• (11)*Der Kreisparteitag beschließt die Geschäftsordnung des Ständigen

Kreisparteitags, in der auch die Konstituierung des Ständigen Kreisparteitags geregelt ist. Begründung: Beschluss der Versammlung

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Verlauf der Diskussion bis zur Abstimmung

• GO-Antrag auf Meinungsbild: Ist die Versammlung der Meinung das die Vorliegenden Anträge SÄ04-SÄ06 eine geeignete Basis sind, um eine SMV einzuführen? Meinungsbild durchwachsen, bei mehrheitlich Summe von Enthaltungen und Gegenstimmen.

Daniela möchte die einzelnen Anträge vorgestellt haben, damit man die Unterschiede sieht.

Sebastian erläutert die Anträge. Andre sagt ihm sei das alles zu unpräzise, so etwas gehöre in eine Satzung und nicht in eine GO. Er sei ein großer Fan von einer SMV, aber er halte diese Vorschläge können nach hinten los gehen. Christoph fragt wo Sebastian den Mehrwert sehe in einer SMV, da ja, im Gegensatz zu einem LPT und BPT jeder vor Ort sei. Christian H. fragt nach welches Risiko er sehe. Andre sagt es könne Streit geben, ob die Beschlüsse rechtens seien. Sebastian weist darauf hin, dass er mehrfach dazu eingeladen habe sich zu beteiligen, aber wenig Resonanz bekommen. Christian L. sagt er habe den Antrag näher betrachtet. Er hält es für wichtig, dass man sowas in die Satzung aufnehme, der Zustand den man jetzt habe sei noch problematischer, da es zur Zeit bei zB einer Pressemitteilung immer heisst Dinge seien nicht legitimiert. Man gebe damit dem neuen Vorstand die Möglichkeit sich an einer breiten Basismeinung zu orientieren. Gerade bei kurzfristigen Geschichten wäre es dann möglich zu reagieren, das sei mit einer KMV mit 10tägiger Einladungsfrist nicht möglich. Er halte diesen Antrag für brauchbar, man könne ihn testen wie er sich bewährt, man könne ihn später ändern. Moni sagt sie sehe es kritisch, weil sie glaube dass man gerade wenn es schnell gehen müsse man auch damit nicht schnell an Meinungen kommen würde. Christian erkundigt sich, ob man nach dieser Regelung kein LQFB nutzen könne. Sebastian sagt man könne dort die Delegationen abschalten.

Es entsteht leichte Verwirrung. Sebastian sagt die Anträge seien falsch kopiert worden.

GO Antrag von Balorda auf 5 Minuten Pause zur Klärung. Pause bist 19:57

Aufgrund eines Formatierungsfehlers ist ein weiterer Antrag, der optional noch zu beschließen wäre, in einen anderen hineingerutscht. Christian L. liest den Sonstigen Antrag vor

Einsetzen / AdHocracy 

Der Antrag ist abgelehnt.

GO-Antrag auf Meinungsbild von Ranarion, ob die Versammlung dafür ist eine KMV einzuberufen die sich nur mit einer SMV befasst. Das Meinungsbild fällt mehrheitlich positiv aus. Volker sagt genau das habe man schon beschlossen. Die Folgeanträge SÄ05 und SÄ06 werden zurückgezogen und nicht übernommen.

SÄ07 - Pressepirat

Antragsteller

• Bernd.Pirat

Antrag: Die KMV möge beschließen die Satzung an geeigneter Stelle um folgenden Punkt zu erweitern: Pressepirat (1) Der Pressepirat wird durch den Vorstand beauftragt. Hierzu hat der Vorstand eine Ausschreibung durchzuführen, auf die sich alle Piraten des KV Bochums bewerben können. Die Beauftragung wird längstens für ein Jahr ausgesprochen und muss danach erneut ausgeschrieben werden. Sollte sich kein Bewerber für die Ausschreibung melden, übernimmt der 1. Beisitzer automatisch die Aufgaben des Pressepiraten. (2) Mittels einer KMV Entscheidung mit einer zweidrittel Mehrheit kann dem Pressepirat durch die Mitglieder des KV Bochums die Beauftragung entzogen werden. Die Aufgaben gehen direkt komissarisch auf den 1. Beisitzer über und der Vorstand hat eine neue Ausschreibung durchzuführen. Alternativ zu (2) abzustimmen: Mittels einer KMV Entscheidung mit einfacher Mehrheit kann dem Pressepirat durch die Mitglieder des KV Bochums die Beauftragung entzogen werden. Die Aufgaben gehen direkt kommissarisch auf den 1. Beisitzer über und der Vorstand hat eine neue Ausschreibung durchzuführen. (3) Der Pressepirat ist verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit. Er ist für die Erarbeitung von Pressemitteilungen verantwortlich. Er nimmt Presseanfragen entgegen und vermittelt geeignete Gesprächspartner. Er hält die Augen auf markante Termine und Aktionen der Piratenpartei und wird zu diesen tätig. Jede Pressemitteilung muss grundsätzlich vor Veröffentlichung von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern gegengelesen und bestätigt werden. (4) Er ist für die redaktionelle Betreuung der Internetpräsenzen des Kreisverbandes, sowie die Social-Media-Accounts (Twitter, Facebook, Blog, Google+, You Tube etc.) verantwortlich. Hier kann er geeignete Administratoren und Helfer ernennen. Die aktuell verantwortlichen Helfer sind im Wiki festzuhalten und Sie haben unter einem benannten Namenskürzel zu veröffentlichen. (5) Bei seiner Arbeit sind die obersten Grundsätze die Parteiprogramme auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene sowie die bestmögliche Einbindung der Basis. Pressemitteilungen von übergeordneten Gliederungen können direkt, oder mit geringen Anpassungen an den KV, veröffentlicht werden. (6) Der Pressepirat erfüllt seine Aufgaben ehrenamtlich und unentgeltlich. Aufwendungen können, nach Zustimmung des Vorstandes vor der Ausgabe, erstattet werden. Der Vorstand hat die GO entsprechend anzupassen. Begründung: Der Pressepirat entspricht in dieser Form grundsätzlich der jetzigen Regelung für den 1. Beisitzer. Mit dieser Änderung wird der Pressepirat außerhalb des Vorstandes ernannt und entlastet diesen. Die genannten Regelungen entsprechen dem Status auf der Landesebene. Die Pressearbeit richtet sich am Programm der Partei aus und der Pressepirat hat die Basis so gut wie möglich einzubinden. Sollte die Basis mit Ihm unzufrieden sein, kann Sie die Einberufung einer KMV beantragen und den Pressepirat dort abwählen. Sollte eine SMV eingerichtet werden, gilt dies analog. Beschluss der Versammlung

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Diskussion bis zur Abstimmung von SÄA07 Bernd stellt den Antrag vor. Andre sagt das jetzt schon der Vorstand die Möglichkeit habe sich Hilfe zu suchen, er würde das nicht in die Satzung schreiben. Er findet die Intention nicht verkehrt, dass es einen Presseansprechpartner gibt. Er sieht die Notwendigkeit nicht. Bernd sagt im Moment werden ständig Diskussionen geführt und damit würde die Mailingliste zugemüllt.Volker sagt das der Antrag ermögliche, dass ein Pressepirat eine PM zu erstellen. Steph weist darauf hin, dass im Antrag steht, dass zwei Vorstandsmitglieder zustimmen müssen. Sebastian sagt es bestehe aber die Möglichkeit das ein Vorstand diktatorisch durchregiert. Marius weist darauf hin, dass man den gewählten Vorständen genug Vertrauen entgegen bringen müsse. Moni hält das ganze für unrealistisch, man müsse schnell reagieren und das gehe nach den bisherigen Möglichkeiten auch so. Christian H. sagt er habe die Arbeit gemacht und das sei basisdemokratisch nicht zu legitimieren, die Presse ruft an und will Fakten wissen, man könne das nicht jedesmal legitimieren und zum Beispiel sagen man könne keine Antwort geben, weil man erst die KMV befragen müsse. Christian sagt er sehe es als problematisch an für die Vorstandsarbeit, man müsse evtl auch einen Vertreter für den Pressepiraten bestimmen. GO Antrag auf Meinungsbild: Wer findet das die Pressearbeit, wie sie in der letzten Amstszeit gelaufen ist, negativ gelaufen ist? Das Meinungsbild ist mehrheitlich positiv. Andre sagt das für ihn die Pressearbeit ein elementarer Teil der Vorstandsarbeit ist und der Vorstand könne sich dann Hilfe holen. Schreibrephorm merkt an, dass niemand Lust darauf habe wenn man für jede Aktion kritisiert werde und sich rechtfertigen müsse wenn man was mache. Christian N. sagt es werde gleich ein Vorstand gewählt und man solle dem dann auch vertrauen. Indigo sagt er kenne diese Problem mit dem Pressepirat. Wenn man Schwierigkeiten damit habe, dann solle man es mit einem Team versuchen, so dass mehrere Meinungen vertreten sind und wenn jemand meint man könne es besser, kann die Person sich dort beteiligen. Bernd sagt, dass es auf Landesebene so läuft.

Ranarion stellt GO- Antrag auf Schließung der Rednerliste. Es gibt keine Gegenrede. Der Antrag wird angenommen.

Der Satzungsänderungsantrag wird abgelehnt.

TOP 5: Bericht des Vorstandes

Moni berichtet von der letzten KMV, sie sagt man sei sehr fleißig gewesen im Wahlkampf. Ihr habe die Zeit gefehlt sich weiter im KV zu engagieren. Sie sagt es tue ihr leid, dass sie zu wenig Zeit gehabt habe, ihr habe der Überblick gefehlt bei dem was auf sie zukam.

Christian L. sagt er habe sich um den Orgakram gekümmert, Vorbereitung der KV, Kommunikation über Mail mit Mitgliredern wenn es Probleme gab, Teilnahme an Regiomumblesitzungen. [Protokoll liegt vor]

Lukas hat sich um die kompletten Finanzen gekümmert, der Jahresabschluß liegt vor. Ebenfalls Unterstützung im Wahlkampf. Vorstandsprotokolle

Radek erwähnt den Wahlkampf, in letzter Zeit sei er nicht so aktiv gewesen. Bei ihm sei die Luft raus und er habe stellenweise keine Lust mehr gehabt habe. Ihm tue das leid, er sei gerne Ansprechpartner gewesen und hoffe das der neue Vorstand da ein dickeres Fell habe um sich da einzubringen Steph berichtet schriftliche Form liegt vor

Infostände zur Wahl und darüberhinaus, AK Kommunal, AG Struktur, Stammtischorganisation.

TOP 6: Bericht der Kassenprüfer

Christian Hausen berichtet, dass die Kasse mit Bernd zusammen geprüft wurde. Es wurden keine Unregelmäßigkeiten und keine Fehlbeträge festgestellt. Es wird von Seiten der Kassenprüfer empfohlen Lukas zu entlasten. Bernd stimmt zu.

TOP 7: Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wird einstimmig entlastet

TOP 8: Vorstellung der Kandidaten

• Steph erklärt ihre Kandidatur
• Simone schlägt Bernd vor und erwähnt dass es nichts gegen Steph ist, sie möchte ausdrücklich das Steph im Vorstand ist.
• Bernd stellt sich zur Wahl
• Gregor schlägt Andre vor,

Protokollantenwechsel: Neue Protokollantin Sandra Schulze von der Versammlung bestätigt

• Andre nimmt den Vorschlag nicht an und tritt damit nicht an

• Vorstellung Bernd:

Primärziele Verwaltungsaufgaben des Vorstands 2 Termine ansetzen : SMV Gespräche Kommunalwahlvorbereitung faires Verhalten auf der Mailingliste

• Vorstellung Steph:

Hat viel Zeit in die bisherige Vorstandsarbeit gesteckt und möchte das auch gerne weiter machen. Im Prinzip hat sie das letzte 3/4 Jahr den Laden alleine geführt. Auch wenn der Job recht undankbar ist, weil die Verantwortung auf den Schultern einzelner liegt. Sie hat im letzten Jahr viel gelernt, auch mal die Meinung anderer zu vertreten, auch wenn das nicht immer die eigene ist.

• Befragung

• Christan G.: Würde jemand von euch auch für einen anderen Vorstandsposten zu kandidieren, wenn ihr nicht gewählt würdet?

Steph: Also ich würde das schon als Mißtrauenaussage werten, trotzdem liegt mir an der Arbeit so viel Bernd: ja, stellv. Vorsitzender

• Christian D.: Durch die Kandidatur von Christina zur Bundestagswahl hast in der nächsten Zeit sehr viel zu tun, Bernd. Wie schätzt du es ein, dass du ausreichend Zeit hast um deinem Posten als Kreisvorsitzender gerecht zu werden?

Bernd: ja es wird eng werden. Ich kann den Aufwand noch nicht ganz abschätzen, aber ich habe mich auch schon erkundigt, wie ich meine Arbeitszeiten reduzieren kann.

• Andre: Wie seht ihr die Zukunft des KV Bochum vor allem auf die zusammenarbeit bezogen?

Steph: Es gab da schon einmal eine Diskussion zu. Mittlerweile hat sich herauskristallisiert, dass die Leute eine Gruppen bilden sollten, wenn sie gut zusammenarbeiten können. Oder eben auch alleine. Ideen sammeln ist sehr wichtig, aber nicht unbedingt nur in Bochum, sondern auch vernetzt übers Ruhrgebiet verteilt. Wir haben alle ähnliche Probleme. Bernd: Wir sind zwar groß geworden, aber es sollte kein Problem sein auch gegensätzliche Meinung zu koordinieren. Die KMV entscheidet. Es wäre aber schön, wenn die Kommunikation schon VOR der KMV laufen würde und zb Anträge nicht erst in letzter Minute eingereicht würden. Auch die Streitereien auf der Mailingliste sind nicht konstruktiv für die Zusammenarbeit im KV. Hier sollten Gespräche laufen.

• Christian H.: Ist würdet also beide weiter machen, auch wenn ihr nicht als 1ter Vorsitznder gewählt werdet. Würdet ihr denn auch als Kreisvorstand-Team zusammenarbeiten?

Steph: ja sicher. Das haben wir im letzten Jahr ja auch schon gemacht. Bernd: das was sie sagt.

• Frage aus dem vorderen Bereich: Habt ihr beruflich Ahnung von Teamarbeit?

Bernd: Mein erster Job umfasste die Planung und Organisation von Außendienstaufgaben und -mitarbeitern. Auch jetzt arbeite ich als Sachbearbeiter im Team. Steph: arbeitet im Bereich Landschaftsarchitektur. Die Arbeit läuft immer im großen Team ab, mit eigenen Verantwortungsbereichen. Zusammenarbeit ist dort sehr wichtig. Genauso wie Kommunikation mit anderen.

• Gregor: Wie wollt ihr die Spaltungstendenzen besser in den Griff kriegen?

Steph: ja, wie meinst du denn wie das laufen soll? Bernd: es wurden Aktionen kommuniziert. Es wurden Termine genannt. Es gibt keine Ausgrenzung. Jeder ist eingeladen, aber man muss dann eben auch selbst kommen. wir können niemanden zwingen an Aktionen und Gesprächen teilzunehmen.

• Gregor: In letzter Zeit hat er nicht viel von der Mitmachpartei gemerkt. Wie wollt ihr das ändern?

Steph: Ihr seid herzlich willkommen. Wir fragen ja regelmäßig nach.

• GO Antrag: Schließung der Rednerliste

Gegenrede von André: unnötig Ergebnis: ist abgelehnt.

• Andre: Thema Pressearbeit... Es gab bisher nicht viel progammatische Arbeit im KV Bochum. Wie seht ihr das? Sollten wir nicht lieber dafür sorgen nicht immer abzuleiten, sondern die Themen auch auf kommunaler Ebene zu transportieren?

Steph: Wir sind die PP Deutschland KV Bochum. Wir haben auf anderen Ebenen Wahlprogramme und daraus können wir Sachen ableiten. Uns fehlen die kommunalen Bezüge, daran müssen wir arbeiten, aber wir haben Positionen. Bernd: Ich weiss, dass du ein großer Kritiker der aktuellen Handhabung bist. Da müsste eine Diskussion angestoßen werden, wie wir das wirklich regeln wollen. Ich sehe das so, dass man schon in höheren Programmen ruhig nach Äußerungen suchen kann.

• Marius: Wie habt ihr beide vor die PP wieder in das richtige Licht zu rücken?

Bernd: Personalquerelen sind nicht gut, aber wir können die Presse nicht zwingen Programminformationen zu veröffentlichen. Beste Lösung wird wohl sein, wenn wir anfangen unser Programm in kleinen Gebieten umzusetzen und weiterzutragen. Steph: Wir können das in erster Linie nur vorleben. Themen statt Streitereien. Wir müssen aktiver werden und präsent sein. Wir müssen auch mal aus unserem Keller kommen. Die Presse sieht halt lieber die Streitereien.

• Marius: Wollt ihr als Vorsitzende dafür sorgen, dass ich endlich meinen Mitgliedsausweis bekomme?

Steph: Es gibt da welche zum Selbermachen und Ausdrucken Bernd: Ich kenne das Problem, aber wo es hängt weiss ich nicht.

• Andreas: Wie steht ihr zu den großen Themen? Stadtwerke, Opel...

Steph: Bei Opel können wir wohl nicht mehr viel tun, aber Opel will gerne die Flächen schließen. Stadtwerke-Gate: Da hilft sicher unser Thema Transparenz, aber wir müssen auch euren Rückhalt haben. Bernd: Meine Meinung als Vorstand ist da erstmal egal. Man kann da viel aus unseren Grundwerten ableiten. Subventionen nur bei Gegenleistung, Transparenz,... wenn mans ich das vorgehen des opelkonzern anschaut, dann hat man da immer wieder das selbe Thema gehabt... ich schätze die Lage so ein, dass Opel die normale Produktion einstellen wird. Da muss die Stadt aber schauen, was es da für Verträge gibt.

• Andre: Es wird immer wieder Fragen geben, die an euch herangetragen werden, die sich ableiten lassen. Sollte der Vorstand sich zu Themen äußern zu denen es keine Grundlagen gibt?

Steph: Komplett verneinen kann ich das nicht. Man muss auch schauen, ob es zum Bild passt. Basis befragen geht nicht immer. bernd: Bis 2014 ist noch lange Zeit. Bis dahin sollten wir nun einiges erarbeiten können. Man kann den Diskussionsstand mitteilen oder das Ergebnis, aber ansonsten würde ich nichts sagen.

TOP 9: Wahl des 1. Vorsitzenden

Akkreditiert sind 33 Piraten. Erklärungen zur Wahl: Wahlvorgang von der Versammlung bestätigt. Die Erklärung wird durch den Wahlleiter nachgereicht. [[1]] Pro Kandidat 1 Stimme Steph: 24 Punkte Bernd: 48 Punkte Damit ist Bernd der 1. Vorsitzende des KV Bochum

TOP 10: Vorstellung der Kandidaten

• Andre schlägt Steph vor. Steph hat sich aber schon gemeldet
• Melano stellt sich zur Wahl
• Radek schlägt Sandra Schulze verspätet vor. Diese lehnt ab.
• Vorstellung Melano Gärtner:

Schwerpunkt hier ist Kommunalpolitik Nimmt gerne an Veranstaltungen im politischen Bereich teil. War auch schon auf mehreren Ratssitzungen. Hält die Vorstellung ansonsten kurz, da es schon recht spät ist und Fragen an ihn wahrscheinlich eh interessanter wären.

• Befragung:
• Andre: Denkst du der Vorstand sollte sich zu Themen äußern zu denen es keine abgestimmte Grundlage gibt.

Melano: Schwierig. Er kann sich da nicht entscheiden. Es kommt auf die Situation an. Er ist da für Kritik offen.

• Christian: Kannst du mit Bernd zusammenarbeiten?

Melano: Auch wir arbeiten schon zusammen.

• André: Würdet ihr auch als Beisitzer zur Verfügung stehen?

Melano: Nein Steph: Zur Not ja

• Frage aus der vorderen Ecke: Hast du schonmal ein Team geleitet?

Melano: Durch meine Bundeswehrzeit habe ich da Erfahrungen gesammelt.

• Daniela: Was möchtest du denn als zweiter Vorsitzender machen?

Melano: ich gehe ja nun auch so schon oft zu Ratssitzungen, aber auch die interne arbeit ist wichtig. Kommunal orientiert, nach außen offen. Vernetzung ist wichtig und sollte auch vorangetrieben werden.

TOP 11: Wahl des 2. Vorsitzenden

Steph: 38 Punkte Melano: 21 Punkte Steph nimmt die Wahl an und ist damit 2. Vorsitzende des KV Bochum

TOP 12: Vorstellung der Kandidaten

• Christian D. schlägt Lukas vor. Dieser hatte sich schon ins Wiki eingetragen.
• Befragung:
• Steph: Wenn du gewählt wirst, bekommen wir dann den Bollerwagen?

Lukas: Der wurde schon genehmigt.

• Moni: Klagst du die KV Gelder beim LV ein, die uns noch fehlen?

Lukas: Wenn Andre und Christina helfen.

• Christian N.: Lukas, möchest du noch für ein anderes Amt kandidieren?

Lukas: Nein.

TOP 13: Wahl des Schatzmeisters

Lukas: 50 Punkte

TOP 14: Vorstellung der Kandidaten

Da Sandra ebenfalls kandidiert wird für diese Zeit Christoph Mechler als zweiter Protokollant empfohlen. Die Versammlung stimmt dem ohne Gegenstimmen zu.

• Christian Degen
• Sebastian Dicke
• Sandra Schulze
• Christian Degen: Im Netz als Ranarion unterwegs. Informatiker als Beruf und moderiert seit einiger Zeit die Mailingliste des KV Bochums.
• Sebastian Dicke: Verwaltet auch die Mailingliste. Schreibt Anträge.
• Sandra Schulze: Schon lange im KV unterwegs. War 1 Jahr Ombudspirat. Informatikerin. Habe noch nicht mit den Request-Tracker gearbeitet, traue mir das aber zu. Springe gerne ein und arbeite gerne konsequent.
• Andrè: Macht ihr den Beisitzer, wenn es mit dem Verwaltungspiraten nicht klappt?

Christian: Ja. Sebastian: Ja, schon. Sandra: Im Zweifel ja. Sofern ich keine Pressearbeit machen muss.

TOP 15: Wahl des Verwaltungspiraten

Christian: 16 Stimmen Sebastian: 15 Stimmen Sandra: 40 Stimmen Sandra nimmt die Wahl an.

TOP 16: Vorstellung der Kandidaten

• André schlägt Pepperlix als Beisitzer.
• Gregor schlägt Sebastian vor.
• Christian Degen meldet sich ebenfalls

Sebastian lehnt ab.

• Christian Schröer (Pepperlix): Ich bin Christian S. bin 40 Jahre alt. Bin verheiratet und habe eine Tochter. In der IT Branche tätig. Wie man sieht bin ich gerade etwas überrascht. Ich würde das gerne soweit es meine Zeit zulässt machen

Christian Degen (Ranarion): Würde gerne weiter im Bereich SMV arbeiten Befragung: Steph: Wie haltet ihr es mit der Pressearbeit? Pepperlix: Die Pressearbeit, die momentan läuft gefällt mir nicht und ich möchte die ändern. Christian Degen: Ich schließe mich Pepperlix an Versammlungsleiter Christian Hausen wird deakkreditiert Aktuell sind 26 Personen akkreditiert

TOP 17: Wahl des/der Beisitzer

Wahlgang wurde geschlossen.

• Befragung der Versammlung durch den Versammlungsleiter über die Anzahl der Beisitzer. Hierfür hält die Satzung des KVs die Möglichkeit mindestens einen Beisitzer zu wählen.

Meinungsbild: Wer dachte bei der Wahl, dass man nur einen Beisitzer wählt? Mehrheit sagt ja. Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer: Wollen wir 2 Beisitzer im Vorstand haben? 3 Stimmen Wollen wir einen Beisitzer? 16 Stimmen, das ist mehr als die Hälfte. Damit wird es einen Beisitzer geben. Christian Schröer: 39 Punkte Christian Degen: 24 Punkte Christian Schröer ist Beisitzer des KV Bochum

Sonstiger Antrag

Durch Radek beantragt: Stammtisch 19:30h ist zu spät. Eine frühere Uhrzeit wäre angenehmer für die, die früh wieder zuhause sein müssen. Wem ist 19:30 als Stammtischzeit zu spät? Mehrheit sagt ja. Wer möchte 18:30h? 2 Wer möchte 19:00h? 25 Wer möchte 19:30h? 2 Damit findet der Stammtisch dann demnächst ab 19:00h statt.

TOP 18: Wahl des Ombudspiraten

• Es gibt einen GO-Antrag auf geheime Abstimmung. Eine geheime Wahl bei Abstimmung hat Vorrang.

Daniela schlägt Melano vor. Melano nimmt an. Monika: Es ist 5 nach halb zwölf. Würde gerne den Teil verschieben und dem Vorstand den Auftrag geben für eine KMV einzuladen. Christian holt ein Meinungsbild ein und möchte wissen, ob der Vorstand für die Einrichtung eines weiteren KMV für das Programm. Das Meinungsbild ist positiv. Melano wurde mit 34 Punkten gewählt. Damit ist er neuer Ombudpirat des KV Bochum. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und den durch Formalien zurückgewiesenen Anträgen erteilt die Versammlung dem neuen Vorstand den Auftrag eine weitere KMV innerhalb der nächsten 4 Wochen zu organisieren, damit die Anträge auf dieser Versammlung behandelt werden können.

TOP 19: Wahl der Kassenprüfer für das Jahr 2013

• Max Zellmer
• Andre Kasper
• Christoph Mechler
• Sebastian Dicke

Nach einer kurzen Diskussion zieht Christoph seine Kandidatur zurück, da nur 2 Kassenprüfer benötigt werden.

Die Kandidaturen werden en bloc abgestimmt.

Versammlung bestätigt die drei als Kassenprüfer.

TOP 20: Anträge

Die Antragsteller ziehen ihre Anträge zurück. Anträge werden nicht von anderen übernommen, können zur nächsten KMV jedoch wieder eingebracht werden.

TOP 21: Sonstiges

Wurde in Teilen schon vorher behandelt.

Ende

Um 23:50 wird die KMV geschlossen.