NRW:2013-01-23 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen

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Eckdaten

Was: AK Kommunalpolitik Leverkusen
Ort: Brauhaus am Markt, Peter-Neuenheuser-Str. 5 (Marktplatz), 51379 Leverkusen-Opladen
Datum:    23.01.2013
Uhrzeit:  19:30 bis 22:00 Uhr

Anwesend

Abwesend

Protokollführer

Oliver

Besprechung des letzten Protokolls

entfällt

Themen

Stellungnahme Faires Miteinander

Die wegen Vorfällen am Wochenende verfasste Stellungnahme zu einem fairen Miteinander im politischen Diskurs (vgl. <https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/faires-miteinander>) wird zunächst nicht veröffentlicht, Pad wird auf privat gestellt. Der Konflikt war privater Natur. Ein allgemeines Positionspapier zum konstruktiven und sachlichen politischen Diskurs soll perspektivisch erstellt werden.

Leverkusener Brücke

  • Mite berichtet vom Treffen zur Ortsbegehung Straßenbahn / A1 / Rheinbrücke am 21.01.
  • Der vorab von Oliver verfasste Text zur Begehung wird verabschiedet und wird heute noch veröffentlicht.
  • Die Erarbeitung eines Positionspapieres <https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/rheinquerung> läuft weiter. Die vorgeschlagene Tunnellösung bietet Potential für die Stadtentwicklung bei für Leverkusen geringen Kosten. Der bei Untertunnelung wegfallende Fahrrad- und Fußweg über den Rhein darf dabei jedoch nicht vergessen werden. Auch wenn die #20piraten in Düsseldorf die Straßenbahn befürwortet haben, sind die Leverkusener PIRATEN skeptisch, inwieweit mögliche Fahrgastzahlen im Verhältnis zu den entstehenden Kosten sind, auch wenn eine Aufwertung des ÖPNV prinzipiell unterstützt wird. Die anwesenden PIRATEN sind sich einig, dass vor der Festlegung auf eine Lösung eine Prüfung auf Wirtschaftlichkeit und ökologischen Nutzen erfolgen sollte.
  • Kontakt zu Mike Busse-Lepsius (SPD) besteht, Austausch mit den anderen Fraktionen im Rat wird angestrebt.

Homepage

Zukünftig soll auf in Bearbeitung befindliche Positionen (z.B. in Arbeitspads) auf der Homepage hingewiesen werden, um laufende Prozesse transparenter darzustellen. Hintergrund: Auf der heutigen Sitzung des Landtags wurde den PIRATEN vorgeworfen, keine Position zur Leverkusener Brücke zu haben, weil der Erarbeitungsstand nicht auf der Homepage verlinkt war.

Kommunalpolitische Forderungen

Die Themensammlung (vgl. <https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/19>) soll perspektivisch in ein Kommunalwahlprogramm weiterentwickelt werden. Einzelne Punkte werden zu Anträgen zusammen gefasst und sollen auf einem im 1. Halbjahr stattfindenden KPT verabschiedet werden. Kernaussagen des zu beschließenden Kommunalwahlprogramme könnten auf einem schon im Wahlkampf zur Bundestagswahl verwendet werden.

Verschiedenes

  • delaRoche schlägt vor, dass alle perspektivisch auftretenden Kosten für den anstehenden BTW-Wahlkampf (z.B. Standmiete) vorab überschlagen werden, damit diese beantragt werden können. Dafür könnte ein Pad genutzt werden.
  • Der nächste Wanderstammtisch findet am 14.2. im Hotel-Restaurant Rheinischer Hof in Leverkusen-Rheindorf statt.
  • Der OptOut-Day in diesem Jahr soll mit einer Aktion begleitet werden.Überlegung, am kommenden Datenschutztag teilzunehmen. Dieser findet schon am 28.1. statt, was kurzfristige Organisation erfordert.
  • Oliver berichtet, dass Koordinator DevilFalcon bei einem heutigen Telefongespräch eine Äußerung zum AK angekündigt hat.
  • Das Thema Freifunk (vgl. <https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/Freifunk-Leverkusen>) wurde verschoben, weil der eingeladene Experte aus Wermelskirchen abgesagt hat.

Nächster Termin

Der AK Kommunalpolitik Leverkusen trifft sich jeden 4. Mittwoch im Monat um 19.30 Uhr im Brauhaus am Markt, Peter-Neuenheuser-Str. 5 (Marktplatz) in 51379 Leverkusen-Opladen. Der nächste Termin ist der 27.2.

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) 10:59, 24. Jan. 2013 (CET)
Protokoll abgezeichnet von: Mite


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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