NRW:2013-01-17 - Protokoll KVor Bochum
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 17.01.2013
- Beginn: 20:11 Uhr
- Ort: Mumble
- Protokollantin: schreibrephorm
Anwesende
Gäste
- schreibrephorm
- pepperlix bis 21:17
- Knochenhacki ab 20:22
- Sebastian
- Sandra ab 20:44
Entschuldigt
Unentschuldigt
Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Protokoll der letzten Sitzung
Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 20.11.12 wird einstimmig angenommen.
Anträge an den Vorstand
1) Antrag von Lukas
- Antragstext:
Lukas beantragt nachträglich zum 1.1.2013 25,00 Euro für die Verwaltung freizugeben, Portokosten
- Abstimmung:
Einstimmig angenommen
2) Antrag von Andre
- Antragstext:
Die Mailingliste der Piraten in Bochum dient der Kommunikation der Bochumer Piraten untereinander. Sie dient nicht als Werbe-Verteiler für Initiativen. Personen die dies mehrfach missachten wird vorrübergehend das direkte Schreibrecht entzogen. Die Moderatoren der Mailingliste werden beauftragt Werbemails zurückzuweisen und die sonstigen Mails durchzuschalten. Eine solche Moderation gilt zunächst für 14 Tage. Mit jedem weiteren Vorfall verdoppelt sich die Zeitspanne. Ein Entzug der direkten Schreibrechte erfordert einen Vorstandsbeschluss mit 2/3 Mehrheit.
- Begründung:
Einige Wenige blockieren die Kommunikationsinfrastruktur der Piratenpartei Bochum durch gezielte Werbung für Ihre Initiativen (Bürgerbegehren Musikzentrum / BÄH-Bürger). Es werden immer wieder meist selbstverfasste Artikel gepostet um für die Initiativen zu werben. Da auf nahezu jede dieser Mails das Feedback, dass diese unerwünscht sind ignoriert wird fühlen sich viele Bochumer Piraten derart provoziert, dass hier ein massives Mailaufkommen auf dem Verteiler allein darüber entsteht, dass diese Mails unerwünscht sind. Diese Diskussionen führen zu Abmeldungen vom Mailverteiler, frustrieren Mitpiraten und kosten sehr viel nutzlose Zeit. Ziel der Maßnahme ist es die Kommunikationsinfrastruktur nutzbar zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch der Mailingliste unterbunden wird.
- Diskussion:
Lukas sagt es sei eine kritische Sache, er könne die Intention verstehen, unterstütze sie auch, aber es seien erst einmal die Schreibrechte entzogen worden und das habe eine andere Qualität.
Steph stellt die Frage in den Raum ob man darüber anders diskutieren würde wenn von einer anderen Partei Links verteilt werden.
Christian sagt er denke nicht, dass das so wäre, daher würde er das ablehnen. Steph sagt sie sei der Meinung das man die Leute dann sperren würde. Lukas bemerkt, dass es im digitalen Raum eine der letzten Möglichkeiten sei Schreibrechte zu entziehen und das er sich damit schwer tue. Steph erwidert, dass sie glaubt dass es nicht öfter passieren wird. Christian sieht nicht die Notwendigkeit jemanden zu sperren. Auch Blogeinträge oder ähnliches könne man als Spam bewerten
Lukas fragt nach der Meinung der Gäste. Sebastian vertritt die Meinung, dass man das auf der KMV beschließen sollte und nicht mit einer geringeren Legitimation. Lukas und Steph stimmen zu.
Es wird gesagt, dass man den Antrag als sonstigen Antrag stellen könne. Steph sagt sie unterstütze den Antrag, findet es aber die bessere Idee es auf der KMV zu beschließen. Radek sagt man könne moderieren oder ausschließen, solle sich aber überlegen wie man generell auf so etwas reagiere.
Lukas sagt man müsse aufpassen, da man sonst Getriebene von einem einzelnen werde. Aber wenn man immer darauf reagiere finde das auch kein Ende. Man müsse sich aber nicht ändern, man müsse so bleiben wie man ist.
Christian sagt die Leute melden sich nicht von der Liste ab weil von Volker eine Mail kommt, sondern weil darauf 200 Mails folgen. Steph sagt es werde diffamiert und keiner sage was. Christian erwidert wo da eine Diffamierung sei. Steph stelt die Frage ob Christian mitbekommen habe was so passiert und führt das "Doodle-Gate" an. Christian sagt es schaukelt sich da gegenseitig aus. Steph argumentiert das irgendwas hängen bleibt, nach dem Motto "wenn sie sich nicht wehrt, wird wohl dran sein". Lukas eriwdert : "Oder: getroffene Hunde bellen".
Christian ist der Meinung dass man sowieso nicht rausfinden könne wer das Doodle "manipuliert habe, solange der Staatsanwalt nicht einschreite". Doodle sei als nachweisbare Abstimmungsplattform vollständig ungeeignet.
Sebastian informiert darüber, dass sich seit letzter Woche 8 Personen auf der ML abgemeldet haben. Lukas sagt die Frage sei ob man es sich als Partei erlauben kann jemanden auf der ML zu sperren weil er nervt. Steph merkt an "weil er Eigenwerbung für einen eigenen Verein betreibt - obwohl, wir haben doppelte Mitgliedschaft". Christian sagt die Mails würden nach einem halben Tag im Nirvana verschwinden, die Aufmerksam bekomme er nur, weil sich immer die gleichen drei, vier Leute mit ihm "rumkalbern".
- Abstimmung:
Der Antrag von Andre wird einstimmig abgelehnt um auf der KMV als Sonstiger Antrag abgestimmt zu werden.
3) Antrag von Lukas
- Antragstext:
Im Laufe des Jahres 2012 wurden vom Vorstand des Kreisverbandes Bochum 2 Finanzbeschlüsse gefasst, die den Beschlussrahmen des Kreisvorstandes überstiegen, die Grenze liegt bei 100 EUR.
Es wurde beschlossen, 150 EUR für Plakatdrucke zur Landtagswahl zur Verfügung zu stellen. Es lag eine verbindliche Spendenzusage vor, die die Kosten, die über 100 EUR hinausgehen, trägt. Somit wurde das Budget des Kreisverbandes tatsächlich nur mit 100 EUR belastet.
Der Vorstand ist sich bewusst, dabei ggf. gegen die Finanzordnung verstoßen zu haben, allerdings war eine Bestätigung durch eine Mitgliederversammlung aus zeitlichen Gründen nicht möglich. Ziel war die kurzfristige Bereitstellung von Werbematerial für den Wahlkampf, der so in dieser Form nicht absehbar war.
Daneben wurden dem Kreisvorstand 500 EUR zweckgebunden für die Hotelbörse zum BPT gespendet. Hierauf wurde ein entsprechender Vertrag mit Bochum Marketing abgeschlossen, über den die Hotelbörse zur Verfügung gestellt wurde. Eine Belastung des Budgets des Kreisverbandes über die zweckgebundene Spende hinaus ist nicht zu erwarten.
In beiden Fall bin ich mir über die Notwendigkeit des KMV Beschlusses nicht sicher, da jeweils keine reale Belastung des KV-Kontos über die Grenze der Vorstandsbeschlussfähigkeit stattgefunden hat. Jedoch kann ein formeller Beschluss durch die KMV nicht schaden.
Aus diesem Grund beantrage ich: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Bochum der Piratenpartei Deutschland möge die Ausgaben bzw. Verbindlichkeiten bestätigen und beschließen:
Für Wahlplakate zur Landtagswahl werden 150 Euro zur Verfügung gestellt. Für die Hotelbörse zum BPT 2012.2 werden 500 Euro zur Verfügung gestellt.
- Diskussion:
Lukas sagt man dürfe eigentlich nicht über diese Summe beschließen, weil es mehr als 100 Euro insgesamt waren, den Rest aus Spenden. Da die Ausgaben/Auszahlung über die 100 Euro hinausgingen sagt Lukas man müsse das beschließen. Christian sagt man könne das nachträglich durch die KMV abnicken lassen.
- Beschluß:
Der Antrag wird als sonstiger Antrag auf der KMV gestellt. Des weiteren soll noch ein Antrag gestellt werden, der das Budget erhöht. Gestaffelt 150, 200, 250 Euro.
Diskussion
Christian fragt nach warum der Stammtisch zeitlich nach hinten verschoben worden sei. Steph erläutert die Verschiebung sei mit einem Meinungsbild begründet. Sandra ergänzt man sehe auch, dass oft Leute zu spät erscheinen. Christian merkt an, dass es schlecht ist wenn man früh raus müsse. Knochenhacki berichtet das in Herne die Treffen auch um 19:30 statt fänden, die in Wanne um 19:00.
TO für die KMV
== 1. Begrüßung == == 2. Wahl des Versammlungsleiters == == 3. Wahl der übrigen Versammlungsämter == == 4. Satzungsänderungsanträge == == 5. Bericht des Vorstandes == == 6. Bericht der Kassenprüfer == == 7. Entlastung des Vorstandes == == 8. Vorstellung der Kandidaten == == 9. Wahl des 1. Vorsitzenden == == 10. Vorstellung der Kandidaten == == 11. Wahl des 2. Vorsitzenden == == 12. Vorstellung der Kandidaten == == 13. Wahl des Schatzmeisters == == 14. Vorstellung der Kandidaten == == 15. Wahl des Verwaltungspiraten == == 16. Vorstellung der Kandidaten == == 17. Wahl des/der Beisitzer == == 18. Wahl des Ombudspiraten == == 19. Wahl der Kassenprüfer für das Jahr 2013 == == 20. Programmanträge == == 21. Anträge an die Mitgliederversammlung & Positionspapiere == == 22. Sonstiges == [[Kategorie:NRW:Protokoll KMV Bochum]] [[Kategorie:NRW:Protokolle Bochum 2012]] [[Kategorie:Skin:NRWBP]]
http://bochum.piratenpad.de/153
- http://bochum.piratenpad.de/Antraege-KMV-2013-1 Soll als PDF hochgeladen und verlinkt werden und sicherheitshalber als txt mitgeschickt werden.
- Schreibrephorm stellt die Anträge in die Wiki und erstellt Freitag nachmittag/abend ein pdf, danach versendet Lukas die offizielle Einladung
- Sebastian möchte noch zwei Anträge abstimmen lassen und stellt diese kurz vor
- Schreibrephorm weist darauf hin, dass in der Satzung des KV vermerkt ist, dass Anträge 14 Tage vorher vorliegen müssen
- Christian sagt, dass die Satzung gegen das Parteiengesetz verstosse sagt aber er schaue eben in die Satzung
- Lukas sagt wenn es dort nicht stehe, könne das Vereinsrecht relevant sein
- Steph schlägt vor die Anträge auf dem nächsten Programmparteitag abzustimmen
- Bei der Diskussion um Antragsfristen merkt Christian L an, dass ohnehin niemand nachschauen kann wann die Anträge eingegangen seien, es zähle ohnehin das Wort des Vorstands, den anderen fehle die Möglichkeit das zu beurteilen. Es sei nicht nachprüfbar. Man müsse sich da vielleicht mal Gedanken machen wie man das ändern könne. Steph sagt daher stelle man Anfragen über den Requesttracker, da könne man das nachvollziehen. Christian antwortet, dass da auch niemand Zugriff habe. Steph sagt das Schiedsgericht schon.
- Steph schaut nach und prüft kurz, dass eine Antwortmail mit Ticketnummer vom Requesttracker generiert wird bei der auch die Anfrage mit kopiert wird.
- Christian sagt man könne der Form halber noch mal fragen wie die Versammlung das sehe und wenn die Versammlung sich dafür aussprechen die SÄA in die Satzung zu nehmen, warum solle die Versammlung sich nicht dafür aussprechen auch die zusätzlichen Anträge anzunehmen, und selbst wenn sie nicht einverstanden ist, könne sie auch die Anträge einfach ablehnen.
- Der Antrag von Andre wird in die Liste der Anträge mit eingefügt.
Der TO-Vorschlag ist einstimmig angenommen.
Antrag an den Vorstand
schreibrephorm stellt den Antrag für die KMV eine neutrale Versammlungsleitung zu suchen. Vorgeschlagen werden (u.a. als Team):
- Daniela Dierschnabel
- Christian Hausen
- Christian Lange
Der Vorstand versucht eine neutrale Versammlungsleitung zu finden.
Berichte des Vorstandes
Lukas
- BPT-Hilfe
- Jahresabschluss
- Kassenprüfung
Christian
- BPT Hilfe (Aufbau, Gaderobe, Abbau, etc)
RT Vorbereitung KMV
Steph
- Orga kleines + grosses Kandidatengrillen
- Orga "Musik braucht keine GEMA" Abschluss-Demo + Kontakt Clubs+Diskotheken
- Orga + Orga-Treffen "Blut muss fliessen"
- Orga Weihnachtsfeier
- Orga Vortrag Drogenpolitik
- BPT, Infostand + Gaderobe
- Ausläuten Marienkirche
- X-Visions Ruhr 2012 Abschlussveranstaltung
- Stammtische Herne + Düsseldorf
- Wahlkampfhilfe Niedersachsen, ÖPNV-Tag
- Steph erläutert den Stand Stolpersteine
- Admin: Facebook + Kalender
- Broschüre: "Bochum" für BPT
Radek
Umlaufbeschlüsse
- keine
Ende
21:47
