NRW:2013-01-16 - Protokoll Köln AK Kommunal
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: Rosenrot, Turmstr. 4, Köln – Nippes Datum: 2013-01-16 Uhrzeit: 20:00h
Moderation & Protokoll
Moderation: Thomas Hegenbarth]
Protokoll:Odile Salms
Anwesend
- Thomas Hegenbarth
- Odile Salms
- Yvonne Plum
- Babak Tubis
- Hartmut Misgeld
- Lisa Gerlach
- Harald Paul
- Klaus Beutelspacher
- Peter Werner/ Gast
- Ali Utlu
Beginn:20:15
Moratorium Vortrag von Werner Peters
Werner Peters berichtet vom Treffen mit der Stadtkämmerin Frau Klug und OB Roters. Zumindest ist eine Bereitschaft erkennbar. Die geschätzten Kosten von 52 Mio. werden wahrscheinlich nicht gehalten. 80 Milionen lautet die aktuelle Schätzung. Moratorium gestartet wegen Haushaltsdefizit. Müssen Rheinboulevard, Stadtarchiv, archäologische Zone so in dieser Form sein. Der archäologische Wert wird angezweifelt. Planungen "archäologisches Disneyland" Betriebskosten 8.5 Mio. Koalition der Befürworter fdpspdgüne. Stichwort von Kölner Großmannsucht fällt. Diskussion über die mögliche Architektur und die diversen Möglichkeiten von Überdachung bis aufgehendes Gebäude. Im weiteren wie viel geben die berechneten zusätzlichen Touristen für die archäol. Zone aus
Zwangsversteigerungen in Chorweiler
Diskussion zur geplanten zwangsversteigerung von 1200 Wohnungen in Chorweiler. Zum Thema wird es am kommenden Samstag eine Demo geben. In Planung PM und Beteiligung an der Demo
Team Mülheim
Kulturbunker Mülheim Yvonne und Babak berichten vom Stand der Dinge. Kosten der Erhaltung aus dem Bereich Kultur 70.000 für Erhalt und 10.000 für den eigentl. kulturellen Auftrag. Bis auf 10.000 im Jahr erwirtschaftet der Bunker alles selbst durch eigene Einnahmen Diskussion zum Thema. Zur Info die kleine Anfrage durch unseren Abgeordneten Stefan Fricke:
Förderung des Kulturbunkers in Köln-Mülheim
Der Kulturbunker Köln-Mülheim an der Berliner Straße im Stadtteil Mülheim der Stadt Köln ist ein ehemaliger Luftschutzbunker aus dem Zweiten Weltkrieg. Der Hochbunker wurde am 1. Juli 1980 unter Denkmalschutz gestellt. Seit 1991 wird der Kulturbunker Köln-Mülheim in gemeinnütziger Trägerschaft durch den Verein Kulturbunker Mülheim e.V. verwaltet. Ziel ist die Förderung von Kunst und Kultur des Stadtteils, um die Begegnung von Mitgliedern verschiedener sozialer Schichten, Nationalitäten und Altersgruppen zu fördern. Das angebotene Kulturprogramm umfasst unter anderem Ausstellungen, Theateraufführungen, Lesungen und Seminare. Außerdem werden im Kulturbunker Räumlichkeiten für kreative Betätigungen, z.B. Atelierräume, Musik-Proberäume und Seminarräume bereitgehalten und an Künstler und Musiker vermietet. Unterstützt wird der Kulturbunker vom Kulturamt der Stadt Köln.
Das Kulturamt der Stadt Köln plant, die Förderung des Kulturbunkers in Köln-Mülheim zu streichen, so berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger vom 17.12.2012. Ohne den städtischen Zuschuss kann diese wichtige Kulturinstitution nicht weiter betrieben werden, und die Örtlichkeit muss geschlossen werden. Weitere kulturelle Veranstaltungen könnten dort nicht mehr stattfinden.
Laut Bericht wurde die Sanierung des Kulturbunkers im Jahre 2000 mit Landesmitteln unterstützt, damals mit der Auflage, dass er bis 2020 als Begegnungsstätte genutzt wird. Werde er vorzeitig geschlossen, müsse die Stadt unter Umständen Summen an das Land zurück überweisen, die den Jahreszuschuss um ein Vielfaches übersteigen, so wird der Mülheimer Bezirksbürgermeister Fuchs im Kölner Stadt-Anzeiger vom 17.12.2012 zitiert.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1.Welche Förderung des Kulturbunkers Köln-Mülheim durch Landesmittel hat es gegeben? Nennen sie Art und Höhe und Ausschüttungsjahr der jeweiligen Förderungen.
2.Ist eine der Förderungen mit der Auflage verbunden, dass der Bunker bis 2020 als Begegnungsstätte genutzt werden muss? Nennen Sie die konkrete Förderung und Ihre Höhe.
3.Welche weiteren damit verbundenen Auflagen an die Stadt Köln gab es?
4.Mit welchen finanziellen Konsequenzen muss die Stadt Köln rechnen, falls sie den Kulturbunker in Köln-Mülheim ab März 2013 nicht weiter fördert und der Betrieb der Begegnungsstätte eingestellt werden muss?
5.Welche Rückzahlungen hätte die Stadt Köln an das Land vorzunehmen? Nennen Sie Gesamthöhe, sowie (falls zutreffend) Ratenhöhen und Turnus der Rückzahlungen.
Sonstiges
Erste Planungen für LiquitVitBack für Köln
Schluss 22:20
Nächster Termin
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: Datum: 2013-01-30 Uhrzeit: 20:00h
