NRW:2013-01-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.01.2013
Beginn: 19:15 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Mitglieder

entschuldigte Mitglieder

Gäste

Aufnahme/Austritt

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge:

  • Val
    • Val wird einstimmig gewählt

Wahl des Protokollführers

Vorschläge:

  • gemeinsame Protokollführung (Vorschlag von Markus Bloch
    • Gemeinsame Protokollführung wird festgelegt

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

Block in den RT

  • 17.12.2012: Ticket 70906, "Dear Friend"
    • Mein Thunderbird hat schon die Benachrichtigung in den Spamfilter geschickt (Cowboy)
    • Ticket als Spam abgewiesen (Cowboy)

Software WinOWiG

  • Bugspriet hatte bei der AG Netzpolitik um Infos & Meinung gebeten - bislang keine Rückmeldung - bleibt dran.
  • Grevenbroich beabsichtigt, eine solche Software einzusetzen, die wird in Aachen und Düsseldorf bereits eingesetzt. Die dazu benötigten Smartphones werden den Mitarbeitern zur Verfügung gestellt. Angeblich nicht jailbreakbar.
  • Können dort automatische Updates für das Betriegssystem durchgeführt werden. Ist das gesperrt? Ist die Software auf einem Stand zertifiziert?
  • Wer ist lokal zuständig? - Datenschutzbeauftragter des Landes? / Bürgerantrag bei der jeweiligen Stadt?
  • Bugspriet macht nachher ein Pad auf, um die Fragestellung an den Landesdatenschutzbeauftragten zu formuliern und stellt das dann an Stefan zur Verfügung

Betuwe-Linie

Ausbau der Strecke Lünen - Münster mit EU-Mitteln (aktuelle Pressemeldung)

TdpA 2013.1

  • AK Themen-Pad: https://ak_bauen_und_verkehr_nrw.piratenpad.de/TdpA-2013-1
  • Weiterentwicklung des Landesprogrammes - Bestehende Positionen - welche Programmlücken können wir schließen? Vorbereitung auf den nächsten NRW LPT (programmatisch)
  • Claudia/Bugspriet mumblet mit Rhineblaze am 10.02.
  • Vollständigkeitsanalyse der verkehrspolitischen Positionierung und Nachverdichtungspotentiale

Wahlprüfstein aus NDS

  • KFZ-Steuer auf Mineralölsteuer umlegen, Meinungen

„Wir haben uns bisher mit der Frage noch nicht befasst. Bei Einführung einer PKW-Maut haben wir über eine gleichzeitige Abschaffung der KFZ-Steuer nachgedacht, um Autofahrer nicht zu überlasten. Andererseits, das ist jetzt meine persönliche Meinung, würde eine solche Umlegung durchaus Sinn machen, da so die Halter großmotoriger Luxusfahrzeuge und SUVs endlich auch angemessene Steuern zahlen würden. Der Nachteil dabei wäre jedoch, dass es keine Steuernachlässe oder -befreiung für umwelttechnische Aufrüstungen, z.B. Nachrüstung eines Rußfilters bei Dieselfahrzeugen, nicht mehr geben kann, auch würde dieser Vorteil bei der Anschaffung umweltfreundlicher Neuwagen entfallen. Somit geht beim Verbraucher die Bereitschaft zu solchen Mehrinvestitionen zurück, was für die Umwelt von Nachteil wäre. Denn, auch das ist klar, umweltfreundliche Technik muss nicht zwangsweise Kraftstoff sparen. Aber nur so kann sich dann die Mehrinvestition rechnen.“
– ML-Antwort von Cowboy

ÖPNV-Finanzierung

  • Bauausschussitzung - lt Strategietreffen sollte ein Antrag auf Erstellung eines Gutachtens gestellt werden- wurde heute besprochen. Anhörung folgt - wahrsch. Ende März - Fragenkatalog vorbereiten und Experten vorschlagen steht jetzt auf der ToDoListe
  • gut funktionierendes ticketfreies ÖPNV-System schaffen - dazu müssen die Zahlen in verwertbarer Form herangekarrt werden
  • maximal 4 Wochen Zeit, um mögliche Experten zu benennen und einen Fragekatalog zu erstellen
    • Dr. Karl-Georg Schroll, wiss. Referent der Piratenfraktion Saarland, georg.schroll@piratenfraktion-saarland.de
  • TODO FÜR ALLE !!1!11! : Fragen ausdenken und Experten vorschlagen
  • http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/1258

Brücke A1 / Kölner Linie 12

  • Vorschlag der ÖDP: Beim Neubau der Brücke gleich eine Rheinquerung der Stadtbahn 12 von Köln nach LEV, mit möglicher Nutzung durch den Güterverkehr.
  • Claudia mailt Christian Drescher (at Strassen.nrw.de) von Straßen.NRW an, um eine Meinung von dieser Seite zu bekommen
  • Stefan: Erst mal Kosten/Nutzen-Analyse fordern. Dann ggf. Die Brücke entsprechend planen. Strecke dann später bauen.
  • Ist das, die Statik der Brücke betreffend, noch sinnvoll. Verteuerung der erforderlichen Statik der Brücke, deswegen auch maximal Stadtbahn - Güterzug auf Grund der Belastung undenkbar.
  • o8 Spuren sind geplant - bislang nur für Fahrzeuge
  • 04 Spuren plus Stadtbahn

Termin in Köln: Wohnungsversteigerung Chorweiler 18.01.2013

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • In der nächsten Sitzung stehen Koordinatorenwahlen an. Macht Euch Gedanken über Vorschläge oder eigene Kandidaturen.

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.02.2013
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Ende der Sitzung

22:04 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: allen anwesenden Mitgliedern
Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch

Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2013-01-10_-_Protokoll_Arbeitskreis_Bauen_und_Verkehr&oldid=2663230“