NRW:2012-11-01 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Paderborn

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Paderborn
Wann: 01.11.2012 ab 19:30 Uhr
Wo: Libori Eck Liboristraße 5, 33098 Paderborn

Anwesend

• Christoph Spiller
• Jan-Henrik Vogel
• Sabine Martiny
• Henrik "HerHde" Hüttemann
• Alex Holzmann

Themen

Grundsätzliches

Udo fehlt entschuldigt. Christoph eröffnet das Treffen. Auf seine Frage nach den Zielen und Arbeitsweisen des AK entsteht eine kontroverse Diskussion um Inhalte und Methoden, die damit endet, dass Sabine ihren vorläufigen Austritt aus dem AK erklärt und das Treffen verlässt.

Es wird beschlossen, einige Gründungsversäumnisse des AK Kommunalpolitik Paderborn nachzuholen:

• Beim nächsten Treffen soll eine beschlussfähige Satzung vorliegen. Jan bereitet das vor. Als Orientierung dient diejenige des AK Kommunal Wuppertal
• Aufgaben und Ziele sollen genauer schriftlich festgehalten werden. Siehe dazu unten
• Teilnehmer: Nach der Erwähnung der Gründungsmitglieder im Stammtisch-Protokoll vom 5.7.2012 sind keine Aufnahmen und Austritte protokolliert. Niemand der Gründungsmitglieder ist anwesend. Die Anwesenden erklären ihre Bereitschaft zur Mitgliedschaft und gehen davon aus, dass folgende Personen derzeit zum AK gehören: Christoph Spiller, Jan-Hendrik Vogel, Henrik Hüttemann, Alex Holzmann, W.-Udo Mertens, Ingo Brackmann, Michael Muhlack, Wilk Spieker. Die Gründungsmitglieder sollen noch einmal zur regelmäßigen Teilnahme ermuntert werden.

Aufgaben und Ziele

Es wurden Ideen und Schlagworte gesammelt, die bis zum nächsten Treffen in einen zusammenhängenden Text gegossen werden.

• Zweck des AK Kommunalpolitik ist die Vorbereitung der Kommunalwahl 2014 mit dem Ziel, dort ein oder mehrere Mandate zu erhalten
• Dazu beobachtet der AK die Kommunalpolitik und sucht Schnittpunkte mit Piratenthemen.
• Thematische Schwerpunkte sind die Kernthemen der Piraten und persönliche Vorlieben der AK-Mitglieder
• Der AK Kommunalpolitik bezieht sich explizit auf das Gebiet des Kreises Paderborn. Damit sollen auch Piraten aus der Umgebung angesprochen werden.
• Kommunalpolitik ist alles, was in der Entscheidungsbefugnis der Stadt/ des Kreises liegt. Vgl. Gemeindeordnung NRW
• Wir suchen Kontakt mit Bürgerinitiativen, um uns zu vernetzen und thematisch zu bilden.
• Die Teilnahme von Beobachtern an den Ratssitzungen soll koordiniert werden. Mindestens eine Person soll jedesmal anwesend sein und hinterher berichten.
  • Es werden noch Ideen gesammelt, was man öffentlichkeitswirksam daraus machen kann: live twittern, bloggen, Pressemitteilungen?
  • Bisher hat das Udo gemacht, zuletzt war Christoph vor Ort. Wir brauchen möglichst mehr Leute.

Themen

Als Thema von Interesse für alle Teilnehmer stellt sich in der Diskussion neben Transparenz der Verwaltung und Bürgerbeteiligung der Verkehr in der Stadt Paderborn heraus.

• ÖPNV Verkehrsplanung und Preise
• fahrscheinloser Nahverkehr
• Idee: eine Umfrage zur Qualität und Kundenzufriedenheit. Persönlich oder technikbasiert.

Wir wollen bis zum nächsten Treffen dazu Material sammeln.

Arbeitsweise

• Das monatliche Treffen in RL wird als wichtig empfunden. Zudem soll häufiger Mumble genutzt werden. Ziel ist ein zweiwöchiger Rhythmus. Aufgaben sollen in Kleingruppen bearbeitet werden, wenn genügend Mitstreiter gefunden werden können.
• Auf Wunsch von Christoph wird die Standart-Startzeit auf 20:00 Uhr verschoben.
• Jan beantragt eine eigene offene Mailingliste für AK Kommunal PB

Ende der Sitzung

22:mm Uhr

nächster Termin

Wegen der Weihnachtszeit muss vom Libori Eck in den "Südwall" ausgewichen werden.

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Paderborn
Beginn: 06.12.2012 ab 20:00 Uhr
Ende: 21:30 Uhr
Wo: Zum Südwall Husener Str. 32, 33098 Paderborn 

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von: Henrik "HerHde" Hüttemann

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.