NRW:2012-10-24 - Protokoll Lokalpolitik Recklinghausen
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
== Eckdaten ==
Termin: 24.10.2012
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: Sally's Restaurant
Reitzensteinstr. 12
45657 Recklinghausen
http://www.sallyscorner.de/
=== Anwesend ===
1. Joshibaer Uwe (@Joshibaer) aus Marl
2. Sascha aus Herten
3. McWeijers aus Gladbeck
4. .Benutzer:Keidorn:Keidorn aus Marl
5. |Melanie aus Marl
6. Stefan aus Herten
7. Uwe K. aus Herten
8. Mark S. Recklinghausen
9. Holger S. aus Marl
10. Till Neuhaus Castrop
11.* Marl
12.* Datteln
13.Heriag aus Marl
14.BlackPirate aus Marl
15.Fred aus Herten
16. Tom Tom aus Gladbeck
17. Udo aus Gladbeck
18.Eugen aus Recklinghausen
19.
wir sind 21 Leute, zwei Nachläufer, davon zwei Gäste
Die Presse und die Gäste sind zugelassen , oder ?
Unsere beiden Gäste wurden zugelassen.
Es hat aber keiner offensiv Presse eingeladen, oder? nix Presse
Wir haben gerade Zuwachs von einem Prominenten Piraten bekommen: Monika Pieper
Tagesordnung:
1. Wahl des Versammlungsleiters
Mark S.
2. ==Begrüßung durch den Versammlungsleiter==
3. ==Wahl des Protokollanten==
Joshibaer McWeijers
Bekanntgabe des Links zum (Live-)Protokoll https://piratenpad.de/p/NRW-Kreis-Recklinghausen_Lokalpolitik
4. Freiwillige Vorstellungsrunde der anwesenden Mitglieder,kein Bedarf, wir kennen uns
5. Themen
.1.Diskussion über die Organisationsstruktur der Piraten im Kreis Recklinghausen (virtueller KV Recklinghausen)
Info PAD = https://re.piratenpad.de/Kreisverband?br>
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-10-07_-_Protokoll_KMV_Kreis_Unna
https://piratenpad.de/p/Hamm-KV-Argumente
Zur Auswahl stehen : Kreisverband,Piratenbüro,Büropiraten, noch etwas ?
Meinungsbild über die bevorzugte Organisationsstruktur der Piraten im Kreis Recklinghausen.
Josef berichtet darüber, dass laut Satzung nur Ortsverbände und Kreisverbände Gliederungen der Partei sind. Der derzeitige Status des virtuellen Kreisverbandes beschreibt alleine eine Buchungsstelle im Kassierungsprogramm, um Finanzmittel zu zuweisen. Ein KV hat keine gesonderten Rechte.
Die Kosten werden besprochen und welche Rechenschaftsberichte abgelegt werden müssen.
Frage muss ein Steuerprüfer für eine Prüfung beauftragt werden? Köln macht es. Thomas berichtet das er es in seiner Arbeit für die SPD nicht machen musste.
Thomas führt zurück zur Kerndiskussion mehr Büropiraten im virtuellen Kreisverband contra konstituierter Kreisverband.
Till lobt die Freiheit und Macht der Basisdemokratie im virtuellen Kreisverband.
Wichtiger Punkt Spenden
Kompetenz des Vorstandes wie weit können wir Sie bestimmen.
Was können wir in die Satzung alles reinschreiben.
Wie schnell können wir den Vorstand wieder absetzen.
Sascha meint wir sind zu wenig aktive Piraten, als daß ein KV wirklich Sinn machen würde.
Melanie redet über Spendenbescheinigungen.
Die Diskussion um einen möglichen Kreisverband wurde rund 45 Minuten mit der Nennung aller Pro und Contra Argumente betrieben, Mark und Thomas leiten zu einem Meinungsbild über.
Fragestellung: Wollen wir einen Kreisverband?
Das Ergebnis ergibt ein 50/50 Verhältnis, es wird sich darauf geeinigt eine Kreisverbandsgründung vorerst nicht zu verfolgen.
Thomas und Mark leiten das Gespräch weiter auf die Gründung eines Piratenbüros um Ansgar in seinem Aufgabenfeld zu unterstützen.
Ansgar gibt einen Bericht seiner Arbeit ab und führt aus, dass eine Unterstützung dringend benötigt wird.
Die Kreisversammlung spricht sich eideutig(Gegenstimmt 1 / Enthaltung 1) für die Wahl weiterer Büropiraten in einer seperat eingeladenen KMV aus. Insgesamt sollen drei Büropiraten für den virtuellen Kreisverband gewählt werden. Ansgar kündigt an weiter zur Verfügung zu stehen.
.2 Aufstellung von Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013
1. Quartal 2013 Aufstellung der NRW-Listenkandidaten zur Bundestagswahl (LPT 1/2013 in Meinerzhagen; 26.-27.01.2013)
Wer läßt sich aufstellen?
Thomas führt in die Diskussion um die Aufstellungsversammlungen ein und berichtet, dass für den Wahlkreis Recklinghausen III Bottrop/Dorsten/Gladbeck am 13.01.2013 in Bottrop eine Aufstellungsveranstaltung für den Direktkandidaten statt findet. Für den Wahlkreis Recklinghausen I (Recklinghausen, Waltrop, Castrop) bietet sich Till als Kandidat an. Für den Wahlkreis Recklinghausen II ist bisher kein Kandidat bekannt. Es wird über eine gemeinsame Aufstellungsveranstaltung für die Wahlkreise RE I+II diskutiert.
Nach einem längeren Für und Wider wird ein Meinungsbild erhoben:
Wer ist für eine gemeinsame Aufstellungsveranstaltung der Wahlkreise RE I+II anfang 2013?
Abstimmung 11Ja. 5 Nein 7 Enthaltungen.
Listenkandidaturen werden nicht diskutiert.
.3 Aufstellung von Kandidaten zur Kommunalwahlv 2014 wird verschoben wir haben noch Zeit
Erstellung eines Kommunalwahlprogramms 2014
PAD von Marl =https://marl.piratenpad.de/Wahlprogramm
.5 Erschließung der schwach besetzten Gebiete
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Stammtisch/Marl-Stammtische.
Wie können wir das ändern?
Thomas berichtet von einem Landkreisbarcamp, in dem Strategien rund um die Organisation von Kreisen und die Aufstellung zu den Kommunalwahlen diskutiert werden soll.
Als Idee aus Vorgesprächen wird berichtet, dass man in nicht von Piraten besetzten kreisangehörigen Städten durch eine Pressegruppe des Kreises Präsenz in der Tageszeitung und den Wochenanzeigern schaffen kann. Dies in erster Linie durch Anpassung von Landes- und Bundesverbands-PMs, als auch der Piratenfraktion NRW zu erreichen.
Vorschlag einer Presse AG Kreis Recklinghausen, Abstimmung: Einstimmig dafür
Thomas wird dazu einladen, genutzt werden soll die Mailingliste und das Mumble.
.6 Durchführung der Wahlkämpfe wird verschoben
Bundestagswahl
Kommunalwahl
6. Berich von Monika Pieper, MdL Piratenfraktion NRW
Monika berichtet frei über ihren Arbeitstalltag und über die Entwicklung der Fraktion. Sie berichtet, dass sich keiner der Abgeordneten am Anfang klar war, auf welche Aufgabe er sich da eingelassen hat. Nach einem allgemeinen Bericht wird mit Moni zusammen über die Inklusionsschulen und allgemein über das Thema Inklusion diskutiert. Sie berichtet, dass den Städten die Zusatzkosten fast komplett zufallen, aber der Städtetag eine Klage dagegen anstrebt. Thomas wird die Ausführung von Moni noch einmal über die ML schicken, da er hierzu schon eine Anfrage an Moni und die Fraktion gestellt hatte.
Moni fordert uns auf, mutig mit Anfragen zu sein und auch die Fraktion mit kleinen Anfragen mit einzubeziehen, soweit das Land mit zuständig ist.
Themenanregung die Stammtische könnten Anfragen an die Stadtverwaltungen zum Thema Bildungs- und Teilhabegesetz stellen. Vergleich der Ausgaben und Maßnahmen 2011/2012
7. Bekanntgabe der Mitgliederzahlen im Kreis Recklinghausen durch den Versammlungsleiter 172 Piraten im Kreis RE, 108 sind Stimmberechtigt.
Kurze Pause 5 min
8.Sonstiges
Forensik Neubau in Haltern am See. Nach längerer Diskussion und Erklärung zur Standortfindung von Moni und Thomas einigt sich die KMV darauf, dass der Neubau notwendig ist und so auch von der Fraktion und dem AK Gesundheit NRW mitgetragen wurde. Die Ängste und Sorgen von Bürgern und Initiativen müssen ernst genommen werden, es ist aber zu einem sachlichen Umgang zu raten.Bei Bedarf kann Schreibrephorm zu einer Infoveranstaltung eingeladen werden.
Mark verlässt die Versammlung um 20.50 Uhr. Thomas macht jetzt als Versammlungsleiter weiter, wir diskutieren .
. Finanzen
Wir müssen noch Geld beantragen. Michael muss seine Heliumrechnung noch einreichen, sonst ist unser Geld für 2012 weg (Joshibaer)
Aktionen/Infostände bis Ende 2012 - Anfang 2013 - keine geplant.
Ankündigungen
24. & 25.11.2012 Bundesparteitag in Bochum - kurzer Austausch über das zu erwartende Auftragsvolumen und die Besonderheit einiger Themenbereiche. Für die Themenbereiche Gesundheit und Wirtschaft wird es noch kurzfristig erläuternde Angebote geben.
Die Versammlung wurde von McWeijers um 21.23 Uhr geschlossen
Dieses Protokoll der Mailingliste RE bekannt geben.
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen.
Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:
Joshibaer Uwe (@Joshibaer) aus Marl McWeijers
Korrekturgelesen von:
Sascha aus Herten
