NRW:2012-10-24 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich

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Eckdaten

Was:       NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Grevenbroich https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Grevenbroich
Ort:       Gaststätte "An der Halde"  Walter-Rathenau-Straße 3; 41515 Grevenbroich 
Datum:     24.10.2012
Uhrzeit:   20:19 bis 22:50 Uhr

Sitzungsorganisation

Protokoll: Wolfgang
Leitung: Andreas
Protokollpflege/-überarbeitung: Peter

Anwesenheitsliste

und 1 Gast.

Abwesend

keiner

entschuldigt

Florian
Holger

Ein-/Austritt

Keine

Besprechung des letzten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:NRW:Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik_Grevenbroich

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Bericht über externe Aktivitäten

beispielsweise von Ausschusssitzungen.

Wolfgang berichtet über die Aktivitäten:

Information über den Strategietag ÖPNV im Landtag NRW
Es wird im Frühjahr ein Barcamp zu diesem Thema, in NRW geben.
Sowie ein Hearing, von verschiedenen Lobbygruppen.

Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.

Ausgaben

keine

Themen

Allgemeine Themensammlung: https://akkgv.piratenpad.de/themen

1 Zur Kenntnisnahme

Relevantes der Grevenbroicher Kommunalpolitik als Information zur Kenntnisnahme. Auf Wunsch können davon Themen z. B. bei Tagesordnungspunkt 4 diskutiert werden.

Überblick der Geschäftsordnungen im Rhein-Kreis Neuss hatte jemand im Pad gesammelt, wurde überarbeitet von Andreas auf einer Wikiunterseite archiviert. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Grevenbroich/Archiv/Gesch%C3%A4ftsordnungen_im_Rhein-Kreis_Neuss

2 Wichtige Ankündigungen & Informationen

Peter informiert: Morgen ist Finanzausschusssitzung. Peter kann nicht pünktlich, wer sonst? Wolfgang übernimmt den Besuch und legt ein kurzes Protokoll an.
Andreas informiert: Lehrmaterial zur Kommunalpolitik sammelt Andreas unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Grevenbroich/Lehrmittel Auch im Hinblick auf den Finanzhaushalt gibt es dort interessante Informationen.
Aufteilung Besuch Rats- und Ausschusssitzungen 2012
Erarbeitung von Positionspapieren für den AKK http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Grevenbroich
1. http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?action=edit&preload=NRW%3AArbeitskreis%2FVorlage%2FPositionspapier+preload&editintro=NRW%3AArbeitskreis%2FVorlage%2FPositionspapier+Info&summary=&minor=&title=NRW%3AArbeitskreis%2FKommunalpolitik+Grevenbroich%2FPositionspapier%2FTitel+des+Positionspapiers&create=Ein+Positionspapier+anlegen%2Fbearbeiten

3 Themenvorschläge

Nicht einem Ausschuss zugeordnet

Andreas informiert: Nach Grevenbroich will nun auch Rommerskirchen eine "Vereinbarung" mit RWE schließen: http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/juechen/nachrichten/die-gemeinde-plant-vereinbarung-mit-rwe-1.3033002
Andreas informiert: Wirtschaftsförderung in neuer Hand http://www.wz-newsline.de/lokales/rhein-kreis-neuss/neuss/grevenbroich-wirtschaftsfoerderung-in-neuer-hand-1.132927

Hauptausschuss

Giftmüllskandal neubaugebiet Kapellen:

1. 22.10.2012: Tholen weist Vorwürfe zurück http://www.ngz-online.de/grevenbroich/nachrichten/tholen-weist-vorwuerfe-zurueck-1.3038864

Beschluss: Wir werden Anfragen für die Antragsfabrik, zu diesem Thema erstellen. Wolfgang übernimmt die Aufgabe und wird dies Zeitnah ausführen.

Bauausschuss

Betriebsausschuss

Finanzausschuss

Andreas informiert: "Den Schwerpunkt für die aktuelle Auflage legte der Steuerzahler-Bund auf das Thema „Kreditgeschäfte von staatlichen Banken und Gemeinden“. Darin geht es denn auch um Städte und Gemeinden, die im „großen stil“ mit Steuergeldern spekulieren. Mit so genannten „Swap-Geschäften“ hätten die Stadt Hagen mehr als 50 Millionen Euro verloren, Remscheid 13 Millionen Euro, Neuss zehn Millionen Euro, Mülheim sechs Millionen Euro." http://www.ngz-online.de/neuss/nachrichten/neuss-steht-im-schwarzbuch-1.179271
Andreas informiert: "Steuergeldverschwendung in Neuss. Bereits seit vergangenem November wird das Gefängnis in Neuss nicht mehr als Haftanstalt genutzt. Schon im Frühjahr 2011 hatte allerdings der Neusser Bauverein sein Interesse an einem Kauf des Gebäudes bekundet. Doch nix geschah und das Land zahlte monatlich brav die Miete in Höhe von rund 15.000 Euro. Bis der Bund der Steuerzahler NRW und Medien das Ganze kritisch hinterfragten – nun soll ein Verkauf möglich sein." http://www.steuerzahler-nrw.de/Bund-der-Steuerzahler-NRW-bringt-das-Land-auf-Trab/47146c55702i1p131/index.html

Weiterreichung an den Stammtisch/Mailingliste Neuss

Andreas informiert: Stadt will keine Werbung auf ihren Autos http://www.ngz-online.de/grevenbroich/nachrichten/stadt-will-keine-werbung-auf-ihren-autos-1.2607715
Andreas informiert: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalfinanzen
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitik#Fortbildung

Grundstücksausschuss

Andreas informiert: Verkauf von Gewerbegrundstücken am Bahnhof Grevenbroich durch die Stadt Grevenbroich http://www.ngz-online.de/grevenbroich/nachrichten/start-fuers-gewerbe-am-bahnhof-1.3040402
Andreas informiert: "Startschuss für neues Baugebiet in Grevenbroich-Frimmersdorf ... Auf einer Fläche von 21.000 Quadratmetern sollen in zwei Bauabschnitten insgesamt 45 Neubauten entstehen. Mit den Erschließungsarbeiten des ersten Bauabschnittes soll Ende März 2012 begonnen werden." Auch Firma Tholen? http://www.grevenbroich.de/C1257138004C5579/html/3CAC61801580C448C125799500538942?openDocument

Integrationsrat =

Jugendhilfeausschuss

Andreas informiert: Jugendtreff Grevenbroich

Kultur- und VHS Ausschuss

Landschaftspflege- u. Umweltausschuss

24.10.2012 Klagen über Gestank aus Industriegebiet http://www.ngz-online.de/grevenbroich/nachrichten/klagen-ueber-gestank-aus-industriegebiet-1.3041813

Personalausschuss

Planungsausschuss

Andreas informiert: Stadtentwicklung:
1. Das Bahnhofsviertel ist jetzt Tempo 30-Zone: http://www.ngz-online.de/grevenbroich/nachrichten/bahnhofsviertel-ist-jetzt-tempo-30-zone-1.3035655
2. Die Stadt hat jetzt ein Handlungskonzept für das Grevenbroicher Bahnhofsviertel "mit Lichtkunst, Außengastronomie und einem Bio-Wochenmarkt" beim Land eingereicht, das mit Fördergeldern teilfinanziert werden soll. http://www.ngz-online.de/grevenbroich/nachrichten/land-soll-city-sanierung-foerdern-1.3034403
Andreas informiert: Verkehrsplanung:
1. Ampelanlagen
  1. Intelligente Steuerung
    1. http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/castrop/Ampel-Kameras-mit-Sensoren-messen-den-Verkehrsfluss;art934,429376
    2. http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/castrop/Ampel-Kameras-mit-Sensoren-messen-den-Verkehrsfluss;art934,429376
  2. Zeitweise Deaktivierung von Ampelanlagen außerhalb der hauptverkehrszeiten
Andreas informiert: Nutzung des Gebäudes und Geländes der Katholischen Hauptschule?

Schulausschuss

Sozialausschuss

Sport- und Bäderausschuss

Andreas informiert: Schwimmbadbau:
1. Älteres:
2. http://www.ngz-online.de/grevenbroich/nachrichten/landrat-lehnt-neues-freibad-ab-1.2751485

4 Kommunalpolitik-Diskussion =

Da es in Grevenbroich, uns kein Richtiges Hilfeangebot in Grevenbroich bekannt ist, für ALG2 und Grundsicherungsempfänger in Rechts- und Antragsfragen. Werden wir Zeitnah, bei den lokalen NGO nachfragen was Sie dort an Angeboten bieten.

Wolfgang übernimmt die Anschreiben.

Nächster Termin

Was:       Piratentreff Grevenbroich
Ort:       Mumble-Raum "Kreis Neuss"
Datum:     07.11.2012
Uhrzeit:   21:00 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

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Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.