NRW:2012-09-24 - Protokoll Stammtisch Marl
https://marl.piratenpad.de/ProtokollPADProtokoll PAD]
Ansprechpartner: Uwe (Benutzer:Joshibaer)
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Wo : Irish Pub Was : Stammtisch Datum: 24.09.2012 Uhrzeit: 19:00 Uhr bis ca.21:30 Uhr
Anwesend
Abwesend
Gäste
Eintritte
Austritte
Verabschiedung des alten Protokolls
Alles Ok und abgesegnet.
Themen
1.Piratenblog Marl
Wir sollten noch mehr Inhalt reinschaufeln.(Zeitungsberichte verlinken) Was ist mit der URL www.piratenpartei-marl.de umlegen auf den Blog? Kontaktseite (notfalls über die Wiki-Bridge) Joschibaer erklärt es.
Uwe (Joshibaer) sendet den Zugang an alle Interessierten. Wer mag, also melden Alle fehlenden Zugänge wurden erteilt , jeder bekommt ein Adminzugang um Joshibaer zu entlasten.
Michael erklärt sich bereit den Blog zu betreuen.
Blog wird gefüttert mit:
- Leserbriefen aus und für Marl
- Einzelne Pressemitteilungen des Landesverbandes (bzw. Bundesverband)
Uwe sendet LogIn an alle Interessierten. Wer mag, also melden
2. Oktober Planung
Fragen was wollt ihr denn ? Bord zum Malen.( Michael wollte bei der Metro nen Bord zum Malen besorgen.)Hat er noch nicht geschafft, wegen Unfall.Lässt sich nachholen! (Hélder besitzt ebenfalls Metrokarte...) kurze Absprache genügt! Am 3.10.12 um 10 Uhr Treffen bei Michael (Ringstr. 12a, Marl), da vor Ort Parkplatzprobleme.Uwe versucht frühzeitig in der Nähe zu parken , damit ein Auto zum Deponieren von Material vor Ort ist
Materialien werden besprochen: Wer bringt was mit?
- OptOutDay wir haben Infomaterial und Uwe macht Adressaufkleber für die Postkarten.
Joshibaer spendet 40 Piratenkullies (war nen 5 € Schnäpchen bei Ebay) Wer verkauft denn sowas?!? (bitte darum solche Verkäufer zu überprüfen, denn Geld machen mit zum Wahlkampf benötigten Mitteln halte ich für nicht in Ordnung) Verkäufer war Jennifer Bellanger aus Hamburg.
Joshibaer hat einen Kundenstopper als Schnäpchen für 16 € ersteigert:
Was kommt auf die DIN A1 Plakate?
Marl nicht aufgeben !! Ausdrücke schön groß auf den Kundenstopper. ( http://www.ebay.de/itm/A1-ALU-KUNDENSTOPPER-PLAKATSTANDER-GEHWEGAUFSTELLER-NEU-/290540545151?pt=Wechselrahmen_Aufsteller&hash=item43a590e47f )
"Marl nicht aufgeben" einerseits im Wahlplakat-Design , und "Gutschein für ein Stück Freiheit" (Vorderseite der OptOutDay-Postkarten) Till ansprechen wegen Druck und Design der A1-Plakate(Joshibaer)
Geplant ist unser Logo (Piratenpartei Marl-https://www.dropbox.com/s/zagp9dhuwsfzmsr/logo_marl-wappen_orange%2C_weiss.png ) in den Kopfbereich
und auf einer Seite nach dem Design des Flyers "Unser Programm ist in deinem Land Verfügbar" mir den Text " https://www.dropbox.com/s/i9tvetxcq6ncz1w/Unser_Programm_ist_verf%C3%BCgbar_NRW_2012_Web.pdf Marl nicht aufgeben" zu bedrucken und das andere Din A1 Plakat mit der Vorlage "Meine Daten gehören mir"https://www.dropbox.com/s/kte80mhv0o11yan/Meine%20Daten%20geh%C3%B6hren%20mir%20FlyerA5.pdf
Uwe macht Piratensäbel zu Hunderten ........
Material (https://marl.piratenpad.de/Material ): -Pavillion -Tisch -Flyer, Ballons, Feuerzeuge etc. -große Fahne (Uwe) -Plakate -Kaffee (incl. Tassen) -Schere(für die Aufkleber) -Kompressor , für die Ballons -Kaffeekannen -Beach Flag -Hohlraumplakate
3.Ratssitzung Nachlese
Nachlese der letzten Ratssitzung in Marl
Das Thema "Streaming der Ratssitzung" wird besprochen:
Michael wird berichten und hat mit den Leuten einen Termin für den 27.9. nachmittags abgestimmt. Bürgerfernsehen!!!!!!! Do Treffen ca. 16.00 Uhr an der Bibliothek - Welche Möglichkeiten gibt es für uns als Partei außerhalb des Rates einen Antrag einzubringen? FormalFoo... - Frage geht auf jeden Fall in die Fragerunde bei Ratssitzung ein.. - Melanie besorgt einen Termin für die Bürgersprechstunde beim Bürgermeister
Die Crew "Marl anders" ist einstimmig für eine Aufzeichnung/Streaming der Ratssitzungen in Marl.
Timeline , Abschluss in ca 4 Wochen.
Ablehnung im Rat wegen der Kosten und dem Datenschutz. ( Berichtsvorlage der Verwaltung vom 28.10.2010 (Vorlagennummer 2010/0526).
Sitzungsvorlage Nr. 2010/0514 Unabhängige-Bürger-Partei (UBP) Antrag Übertragung der Ratssizung mittels Webcam im Internet Sitzungsvorlage Nr. 2010/0526
Die Sitzungen des Rates einer Stadt sind öffentlich abzuhalten. Dieser Grundsatz ist im § 48 Absatz 2 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW (GO NW) festgeschrieben. Bei Ratssitzungen handelt es sich formal um Sitzungen des Entscheidungsgremiums der Selbstverwaltungskörperschaft Gemeinde. Der Zweck der Öffentlichkeit besteht zunächst darin, den Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde die Chance zu geben, sich durch Teilnahme an den Sitzungen als Zuhörer unmittelbar über die Angelegenheiten der Gemeinde zu informieren. Vor diesem Hintergrund sind auch die Sitzungen der Fachausschüsse grundsätzlich öffentlich. Sachverhalte, die auf Grund Ihrer Inhalte schützenswerte Themen beinhalten, werden in nichtöffentlicher Sitzung abgehandelt. Die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seiner Ausschüsse trifft hierzu in seinem § 8 konkrete Festlegungen. Entscheidend für den personellen Umfang der Öffentlichkeit ist der örtliche Bezug zur Gemeinde und damit zum Inhalt der Sitzung. Der Sitzungsort sollte so gewählt werden, dass die zu erwartenden Zuschauer Platz finden und ihn gut erreichen können. Eine besondere Rolle kommt in diesem Zusammenhang der Presse zu. Sie hat die Möglichkeit an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen, über die wesentlichen Inhalte zu berichten und somit als Vertreterin der Öffentlichkeit zu fungieren. Daher ist der Presse, die aus dem Gemeindegebiet stammt stets zutritt zu gewähren. Aus dem Öffentlichkeitsprinzip der Ratssitzung ergibt sich jedoch nicht unmittelbar das Recht Tonband- oder andere akustische Aufzeichnungen anzufertigen. Die lückenlose Aufzeichnung in Ton und Bild zum Zwecke der Übertragung ins Internet kann erheblichen Einfluss sowohl auf das Verhalten der einzelnen Ratsmitglieder als auch auf die Funktionsfähigkeit des Gemeinderates haben. Das Bundesverwaltungsgericht hat solche erheblichen Wirkungen bereits mit Blick auf bloße Tonbandaufzeichnungen angenommen und zur Begründung ausgeführt, dass dadurch jede Nuance der Rede, einschließlich der rhetorischen Fehlleistungen, der sprachlichen Unzulänglichkeiten und der Gemütsbewegungen des Redners, dauerhaft und ständig reproduzierbar konserviert werde (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.08.1990, 7 C 14/90; OVG Saarland, Beschluss vom 30.08.2010, 3 B 203/10). Insbesondere das Internet sollte als Veröffentlichungsmedium kritisch betrachtet werden, da die dort zur Verfügung gestellten Informationen leicht und weltweit zugänglich sind. Durch vielfältige Recherchemöglichkeiten können hier unter Umständen umfangreiche Informationen zu einer Person verknüpft werden und sogar Persönlichkeitsbilder –teilweise auch verfälscht- erstellt werden. Daher sind die Persönlichkeitsrechte der von einer Veröffentlichung im Internet betroffenen Personen weitaus mehr gefährdet, als bei anderen herkömmlichen Veröffentlichungsformen, wie etwa einem Aushang oder der Bekanntgabe in der Presse. ( Hinweis des Landesbeauftragten für Datenschutz NRW zur Veröffentlichung personenbezogener Daten im Internet)
Was können wir wiederlegen ?
4.Weitere lokalpolitische Themen / Berichte aus den Sitzungen
Jahnstadion Grundstücke- wer profitiert vom geplanten Umbau/Neubau? Wem gehören die Grundstücke ? Transparenz und Offenlegung der Daten wird gefordert.
"Marl nicht aufgeben" Welche Perspektiven hat Marl? Die Piratenpartei Marl möchte die Bildung von Ghettos verhindern. Wie kann trotz der straffen Haushaltslage die Ansiedelung von neuen Familien gefördert werden? Förderung von "wohnsozialen Mischgebieten" mittels der NeuMa? Durch ein flächendeckendes Schulangebot (Schulentwicklungsplan) und Einführen von neuen Schulformen könnte eine Ghettobildung verhindert werden. Gerade in Bezug der Schließung der AV sehen wir das Problem, dass es in den einzelnen Stadteilen zur sozialen Gettobildung kommt.
Welche Sitzungen werden durch wen besucht?
Dazu wird es erneut ein Doodle geben: http://www.doodle.com/z7viqrevfhisbz42z4pmvs5q/private ...ich brauche noch den Zugang zum Doodle (Hélder)
19.10.2012 20. Sitzung des Seniorenbeirates 24.10.2012 2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport - Hélder 25.10.2012 2. Sitzung des Betriebsausschusses ZBH und Grünflächen 30.10.2012 2. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses 31.10.2012 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung - Hélder
5. weitere Aktionen
Vortrag BGE in der VHS? erst für 2013 möglich, seitens der VHS gibt es mäßiges Interesse
Einladung Stadtkämmerer zu Marls Finanzen? Melanie berichtet vom Treffen der Piraten in Gelsenkirchen. Soll so eine Veranstaltung auch in Marl angefragt werden? Herr Dinklage wird gefragt, ob er einen Vortrag zu den Stadtfinanzen halten kann / möchte... Die Frage nach der Örtlichkeit wird vertagt.
6.Zechenerhalt in Marl
Position Marler Piraten? Laut Programm sind wir nicht gegen den Bergbau,sondern nur gegen Subventionen . Der Bergbau muss rentabel sein, dann darf er als Brückentechnologie weiter laufen. Den Neubau von Kohlekraftwerken mit Wirkungsgrad unter 50%? lehnen wir ab.Idee: Deutscher Steinkohlenbergbau mit "FairTrade" Siegel?
Uwe und Michael nehmen die Einladung der Gruppe Zechenerhalt an und werden nächste Woche vom Treffen berichten. Hélder muss arbeiten, wäre aber interessiert.
"Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Gruppe Zechenerhalt in Marl, welche sich in Facebook gegründet hat, möchte sie herzlich zu einer offenen Diskussionrunde am 25.9.2012 um 18.30 Uhr in der Gaststätte Zum Taubenschlag einladen.
Wir freuen uns auf eine konstruktive Veranstaltung und hoffen sie persönlich begrüßen zu dürfen."
7.Sonstiges
Neue TeamPADs ( https://marl.piratenpad.de ) bitte alle anmelden. Adminzugang , zurzeit nur Joshibaer , wer will noch?
offene Gelder für den Stammtisch Marl bzw. Crew Ma(r)l Anders bei der KMV klären... (vKV?)
(8) Leserbriefe
Offizielle Stellungnahmen der Piratenpartei, bzw. Crewmeinungen gehen auf die ML bevor sie veröffentlicht werden. Nach einem Tag werden sie an die jeweilige Redaktion versendet. Sollte ein Crewmitglied sein Veto einlegen, muss es abgestimmt werden. Sollte die Mehrzahl der Crewmitglieder ihr OK geben, kann der Lesebrief auch vor Ablauf der Tagesfrist veröffentlicht werden. Michael versendet künftig eigene Leserbriefe unter eigenem Namen. Dies ist natürlich auch für alle anderen (ohne Angabe: PIRATEN) möglich.
Nächster Termin
Datum: 01.10.2012 Wo : Irish Pub Was : Stammtisch Wann : 19 Uhr
Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.
Dieses Protokoll der Mailingliste RE bekannt geben.
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