NRW:2012-09-03 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

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Eckdaten

Was:      AK Kommunal Münster
Ort:      Stadtweinhaus Münster
Datum:    03.09.2012
Uhrzeit:  19:00 bis 21:15
Protokollführer: Robert Schedding
Moderation: Pascal Powroznik

Anwesend

Gründung AK Kommunalpolitik Münster

Ohne Gegenstimme gründen wir heute den AK Kommunalpolitik Münster neu und bestätigen, dass wir ordentlich eingeladen haben.

Folgende Koordinatoren werden ohne Gegenstimme benannt:

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird genehmigt.

Themen

Termine

  • Livas e.V. am 05.09 von 18 bis ca 20 Uhr (Schaumburgstr. 11, 48145 Münster)
  • KV-Vorstandssitzung 05.09. 20:30 Uhr, Raketencafé
  • Samstag, den 15. September 2012 13:00 Uhr Demokratieforum auf dem Servatiplatz
  • Wohnungsverein: Erweiterung der bestehenden Tiefgarage und ergänzenden Wohnungsbau Goldstraße 67-73, Donnerstag, 27. September 2012, Thomas-Morus-Kirche, Thomas-Morus-Weg 13, 48147 Münster

Öffentlichkeitsarbeit

AK Kommunalpolitik als regulärer AK im Landesverband NRW

  • Pascal: Pro regulär gegründeteter/ geführter AK Kommunalpolitik Münster (da er bisher mal mehr oder auch weniger bis gar nicht funktionierte), weil 1. AK innerhalb und nach außen als solcher erkennbar 2. Verantwortlichkeit und Verpflichtung regelmäßig zu tagen, zu dokumentieren und zu veröffentlichen und 3. Struktur in Hinblick auf die Kommunalwahl 2014 etablieren als Grundlage und Gegengewicht zur potentiellen Fraktionsarbeit. Wer übernimmt die Verantwortung und gründen wir heute oder beim nächsten mal (neu)?
  • Wir gründen heute! (Hinweise zur Gründung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Arbeitskreis#Gr.C3.BCnden_eines_Arbeitskreises. Ansprechpartner: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Politischer_Gesch%C3%A4ftsf%C3%BChrer)
  • Pascal: Bitte demnächst Beamer bei der Raumverwaltung anfragen.
  • Pascal: Evtl. demnächst einen eigenen kleinen "Getränke-Service" anbieten.

Request Tracker (RT)

  • Pascal: Beantragung eines RTs für die Kommunalpolitik Münster läuft. Ich kläre, dass Robert, Heiko und ich Zugang bekommen. Sebastian hat den Zugang zu info@piratenpartei-muenster.de (Alle Vorstandsmitglieder sollten im übrigen dazu Zugang bekommen bzw. zum entsprechenden RT falls eingerichtet). Kommunales soll er an den neuen Kommunalpolitik-RT weiterleiten, außer es direkt an mich als Ratsmitglied addressiert. Des Weiteren leite ich Anfragen und Arbeitsaufträge an den Kommunalpolitik-RT weiter. Gebe in der nächsten Sitzung bekannt, ob das Verfahren läuft.

Kommunalwahl 2014

  • Programm Kommunalwahl 2014 - Gibt es schon Ideen?
  • https://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Kommunal_M%C3%BCnster/Kommunalwahl_2014 Pascal: Bei Interesse an Kandidatur oder finden von Material/Infos für ein Wahlprogramm oder den Wahlkampf bitte im Wiki eintragen.
  • Pascal: Jeweils ein Arbeitstreffen
    • Kandidatenaufstellung - Sasa organisiert für Anfang 2013 ein Treffen
    • Wahlprogramm - Elonos organisiert für Anfang 2013 ein Treffen
    • Wahlkampf (damit wird der Vorstand beauftragt)

Haushaltsdebatte

Bericht: Treffen mit der Bundesagentur für Arbeit

  • Heiko
    • bereits am Stammtisch berichtet
    • neue Strukturen vorgestellt (Zusammenschluss Münster / Ahlen)
    • Welche Maßnahmen übernimmt die BA zum Übergang von Schule zum Arbeitsmarkt?
  • Was können wir daraus machen, wie verfolgen wir die Thematiken weiter?
    • Sasa und Elonos bereiten eine thematische Veranstaltung zum Thema "Kinder- und Jungendarbeit" im Frühjahr 2013 vor (welche Form, wie, wo, wann wird noch geklärt)

Ehrenamtskarte

Antrag zur münsterschen Satzung zu Bürgerentscheiden

  • Satzung sieht Stellungnahmen zu Bürgerentscheiden nur für Fraktionen vor, Einzelratsmitglieder sind nach aktueller Satzung davon ausgenommen. Zusammen mit der UWG und .... soll ein Satzungsänderungsantrag gestellt werden.
  • Wird in der nächsten Sitzung noch mal aufgegriffen

Vorbereitung der Ratssitzung

  • http://muenster.piratenpad.de/ratssitzung
  • V/0197/2012 Dichtheitsprüfung an städtischen Grundstücksentwässerungsanlagen
  • evtl. https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004034461&search=1
  • V/0247/2012 Windenergieanlagen im Stadtgebiet (Micha bereitet was vor)
  • V/0124/2012 Kinderbetreuungsbericht MS, 34,1 % U3-Versorgung
  • V/0597/2012 Verluste Sportpark Coburg
  • Bebauungsplan Nienberge
  • V/0288/2012 Zielwert ... Umwelt
  • V/0197/2012 Dichtigkeitsprüfung Wasserrohre ...(Peter fragt die Stimmungslage der Fraktionen ab; wenn das Thema nicht in den Rat geht, werden wir das Ganze ausgiebiger verfolgen)
  • V/0272/2012 Städtbau ... Wolbeck
  • V/0593/2012 Dringlichkeitsentscheidung: Altlasten Entsorgung Preußenstadion

Umweltzone (Fortsetzung)

Umweltzone, siehe ML [MS Piraten] Umweltzone vom 08.08 - Eingebracht von Peter Hemecker

  • Thema wird vertagt auf Sitzung am 01. Oktober 2012

Verdrängung von Kleingewerbe hinter der Halle Münsterland

  • Thema wird vertagt auf Sitzung am 01. Oktober 2012

Sonstiges wird auf die nächste Sitzung vertagt

Kurzberichte

Elgg - Entwurf einer Arbeitsplattform für Kommunalpolitik

Michael: ...

  • Kontaktdatenbank für fachliche Ansprechpartner (auffindbar machen)

Pascal: "Starttermin" nach dem 13.12.12, aber in 2012 noch zügig Grundstruktur aufbauen, damit wir 2013 durchstarten können.

Rückblick Bgz und Besuch Flüchtlingsheim

Bitte Bericht auf der Homepage lesen http://www.piraten-muenster.de/2012/08/piraten-besuchen-das-begegnungszentrum-sprickmannstrase-in-kinderhaus/

Kommunalbarcamp

Streitigkeiten am Hawerkamp

vertagt auf Sitzung am 01. Oktober 2012

Fachsprecher

Nächster Termin

Was:      AK Kommunal Münster
Ort:      Stadtweinhaus Münster
Datum:    17.09.2012
Uhrzeit:  19:00 bis 21:00

Protokoll erstellt von:

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