NRW:2012-08-29 - Protokoll Arbeitskreis Altersarmut und Rentenpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Altersarmut und Rentenpolitik Wann: 29.08.2012 ab 19:00 Uhr Wo: Kolping-Bildungswerk Detmolder Straße 7, 59494 Soest
Organisatorisches
Teilnehmer
- Dr. Inge Schmidt-Barthel+
- Wulf Barthel
- Henri Hickel+
- Anne Köller ++
- Joachim Bandel
- Reiner Scherr
- Annedele Müller+
- Brigitte Leier ++
- Brigitte Stitz
- Monika Hickel+
- Eckhard Ahlke+
- Rosemarie Ahlke+
- [Teilnehmer möchte seine Daten schützen]+
- Renate Worm ---
- Jens Raeck aka @PiratenCup+
anwesende Teilnehmer
- Dr. Inge Schmidt-Barthel
- Wulf Barthel
- Henri Hickel
- Anne Köller
- Annedele Müller
- Brigitte Leier
- Monika Hickel
- Eckhard Ahlke
- Rosemarie Ahlke
- [Teilnehmer möchte seine Daten schützen]
- Jens Raeck aka @PiratenCup
abwesende Teilnehmer
- Joachim Bandel
- Reiner Scherr
- Brigitte Stitz
- Renate Worm
- Jens Raeck aka @PiratenCup+
Gäste
Nüsken, Karl
Neuaufnahmen
Kaya, Ali Anton Gieß
Organisatorisches
Eröffnung
Die Sitzung wird durch Inge Schmidt-Barthel eröffnet.
Sitzungsleiter
Vorschlag durch Inge Schmidt-Barthel: Jens Raeck aka @PiratenCup keine weiteren Vorschläge Abstimmung: Einstimmig angenommen
Protokollant
Vorschlag durch Inge Schmidt-Barthel: Jens Raeck aka @PiratenCup keine weiteren Vorschläge Abstimmung: Einstimmig angenommen
Genehmigung des letzten Protokolls
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-15_-_Protokoll_Arbeitskreis_Altersarmut_und_Rentenpolitik Abstimmung: Einstimmig
Tagesordnung
Ergebnisse der Aufgabenverteilung
Vertagt
Antrag für den BPT Bochum
Vorschlag von Inge
https://rentenpolitik.piratenpad.de/Altersarmut-20und-20Rentensystem
Diskussion und Änderungen
(siehe auch im Link) Die einzelnen Punkte wurden besprochen und teilweise angepasst:
- Neu Strukturiert
- Aufteilung Einleitung / Grundätzlich Vorgehensweise
- Satz:"Die Voraussetzung für den Bezug der Mindestrente ist an die Zahlung von Mindestbeiträgen geknüpft." wurde vorerst gestrichen, da eine missverständliche Auslegung möglich war.
- Satz:"Die Rentenkasse verwaltet sich eigenverantwortlich, ohne Zugriff durch den Staat. Der Staat schafft lediglich den gesetzlichen Rahmen." wurde klarer formuliert und erweitert durch:"Die staatliche Rentenkasse verwaltet sich eigenverantwortlich, ohne direkten Zugriff durch den Staat. Der Staat schafft lediglich den gesetzlichen Rahmen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden!"
- Satz:"Die Steuerfreiheit der Rentenbezüge muss gewährleistet sein!" wurde hinzugefügt
Gerechte Aufteilung Rente + "Wohnkostenpauschale"
Jens Raeck aka @PiratenCup stellt grundsätzlich das BGE vor und am des Beispiel aus http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/05/15/solidarisches-grundeinkommen-sge/ Punkte 2.1 und 2.2 eine Möglichkeit einer gerechten Rente mit Wohnkostenpauschale für alleinlebende und Bezihungen/Gemeinschaften dar, um Ungerechtigkeiten der "Bedarfsgemeinschaften" zu verhindern.
Beschlüsse
Beauftragung LQFB
Inge und Jens werden beauftragt, den überarbeiteten Vorschlag von Inge in LQFB (über Tobias R.) umzuschreiben und dem weiteren Vorgehen dort zu folgen.
Beauftragung Soziale Netzwerke / Wiki, Mailingliste/Mumble + Sozialpiraten
Jens wird beauftragt, den AK in den sozialen Netzwerken (Twitter/ FB etc...), im Wiki und den Auftritt bei den Sozialpiratenzu vertreten. Ersoll eine Mailingliste und einen Mumbleraum einrichten.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
keine
nächster Termin
was: Arbeitskreis Altersarmut und Rentenpolitik Beginn: 23.10.2012 um 19:00 Uhr Wo: Kolping-Bildungswerk Detmolder Straße 7, 59494 Soest
Ende der Sitzung
21:52 Uhr
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
