NRW:2012-08-15 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Grevenbroich https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Grevenbroich Ort: Mumble-Raum "Kreis Neuss" ODER Gaststätte "An der Halde" Walter-Rathenau-Straße 3; 41515 Grevenbroich Datum: xx.xx.201x Uhrzeit: xx:xx Uhr
Anwesende AKK-Grevenbroich-Mitglieder
Besprechung des letzten Protokolls
Siehe https://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:NRW:Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik_Grevenbroich Das letzte Protokoll wird akzeptiert.
Themen
Allgemeine Themensammlung: https://akkgv.piratenpad.de/themen
Facebook-Gate
- Peter: eMail-Antwort von LINKE & FDP beantwortet; wir warten nun weiter, was sich dazu tut.
Bürgerantrag
- Antrag soll in dieser Form gestellt werden - Brief bezieht sich auf Kaarst.
- Verweis auf NGZ-Berichterstattung fördert Veröffentlichung
- Anträge zu den Arbeitskreisen parallel fertig machen
Glasverbot
- Positionierung zum Thema sinnvoll
- Dabei darauf achten, dass wir keiner Partei "auf die Füße treten"
- Auch sollte nicht der Eindruck entstehen, wir wollten etwas bewirken, zu dem wir keinen Einfluss besitzen (Ratsmandate etc.)
- Den Freiheitsgedanken mit einfließen lassen
- Verweis auf die unklare Rechtslage
- Zuletzt vielleicht auf die Klage in Hamm hinweisen
Strategieplanung der Piraten NRW zum ÖPNV
Wolfgang erzählt:
- War interessant, Protokoll kommt. GV vielleicht als Städteversuch; Kurzinfo L361n: an O. B. wenden, wenn wir Fragen haben. Siehe auch https://20piraten.piratenpad.de/20120725-Verkehrstreffen
Umweltskandal
- Gegebenenfalls PM zur missglückten Gestaltung des Ortstermins der städtischen Ansprechpartner?
- Heute neue Ergebnisse:
- Rückbau findet wohl unter ungünstigsten Bedingungen statt, Wind weht den Staub überall hin; war wohl auch gestern in der aktuellen Stunde;
- Unsere Empfehlung lautet neben den Einzelgutachten auch Entsorgungsnachweise für Bettungsmaterial & Steine (weil vollgesogen) einzufordern. Wir besichtigen heute mal die Baustelle und gucken dann, was wir machen (Wolgang & Peter)
- Das war am Dienstag in WDR "Lokalzeit Düsseldorf Kompakt": http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/rueckschau/2012/07/24/lokalzeit_duesseldorf.xml https://lh3.googleusercontent.com/Q6gitJSYP_g/UBEtoDDMRUI/AAAAAAAAAdw/bvyv75UzpW0/s1004/26072012222.jpg https://lh5.googleusercontent.com/-3JKVi-vgyOI/UBEtoc0bVdI/AAAAAAAAAd0/20VHTkF0dWY/s1004/26072012223.jpg
Hinweise
werden nicht besprochen oder im Einzelnen vorgelesen, sondern schriftlich zur Kenntnisnahme als Information festgehalten.
- Nichts
Vertagte Themen
Meldegesetz
Thema von Andreas vertagt, bis Gesetz konkret ist.
BOA-Block-Eröffnung
Nächster Termin
Was: Piratentreff Grevenbroich Ort: Mumble-Raum "Kreis Neuss" ODER Gaststätte "An der Halde" Walter-Rathenau-Straße 3; 41515 Grevenbroich Datum: xx.xx.201x Uhrzeit: xx:xx Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Wolfgang, stark überarbeitet von Andreas
Protokoll abgezeichnet von:
