NRW:2012-08-06 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Bochum

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Eckdaten

Was: AK Kommunalpolitik Bochum
Wann: 06.08.2012 ab 20:05 Uhr
Wo: Mumble

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

keine

entschuldigte Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

Organisatorisches

  • Infostände: der AKK BO prüft den Termin am 18.08
  • der Infostand zum Harpener Dorffest wird von sDicke und Backschafter aufgebaut, der Rest kommt später
  • Doodles für die Infostände: https://bochum.piratenpad.de/117

Stolpersteine

  • Der AKK Bo beschliesst einstimmig bei der Jüdischen Gemeinde nach der offiziellen Bochumer Position zu den Stolpersteinen nach zu fragen. Emmy kontakiert die jüdische Gemeinde. Der AKK Bo regt bei der nächsten KMV an, dass der KV und seine Mitglieder einen Stein spenden und bei den Mitglieder aus Bochum um Spenden für weitere Steine gebeten wird.

Podiumsdiskussion zum Glasverbot

Einkaufszentrum Viktoriastrasse

  • Thema ist noch nicht durch Beschlüsse "verbaut"
  • Der AKK Kommunalpolitik wird 2 Podiumsdiskussionen und einen Workshop zum Thema durchführen. Termine, Gäste und Themen werden noch bekannt gegeben.

Initiative "unsere freie Stadt"

Unser Alltagsleben wird durch eine Unzahl Verbote, Reglementierungen und Gängelungen geprägt, die viele schon für unvermeidbar halten. Die Stadt steht voll von Verbotsschildern. Straßen sind umgebaut um uns zu regulieren - auch wenn das gar nicht nötig wäre. Verbotsschilder sind überall. Auch kommunale Satzungen schränken Freiheiten unsinnig ein. Wir rufen nun die Bürger auf, mit uns unsinnige Verbote und Reglementierungen am Ort zu suchen und zu benennen. Wir dokumentieren die Einsendungen durch kurze Erläuterung und - wenn möglich - Bild und eröffnen zu jedem Vorschlag eine einfach zu nutzende Möglichkeit der Meinungsäußerung pro und contra - wie in einem Forum oder Gästebuch. Natürlich sollen wir auch selber dort posten. Dabei kann es sich um Vorschläge zu allgemeinen Regulierungen handeln oder - was anschaulicher wäre - um ganz konkrete Dinge an bestimmten Plätzen, Straßen, Gebäuden, Einrichtungen. (...) https://akkbo.piratenpad.de/30

Abgeordnetenwatch

  • Bernd.Pirat hat schon einige Sachen zusammengetragen. Beim nächsten mal werden die fehlenden Emailadresse zusammengesucht um das Thema nach außen tragen zu können.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

DieEmmy

  • Nachfrage bei der jüdischen Gemeinde zur der Position zu den Stolpersteine

Backschafter

  • Informiert sich über die Umsetzungsmöglichkeiten 'Initiative "unsere freie Stadt"' .

Ende der Sitzung

23:20 Uhr

nächster Termin

was: AK Kommunalpolitik Bochum
Beginn: 16.08.2012 ab 20:00 Uhr
Wo: Mumble

Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll gemeinsam erstellt
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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