NRW:2012-08-01 - Protokoll Köln AK Kommunal
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: "Halle am Rhein", Am Faulbach 2, 51063 Köln-Mülheim Datum: 2012-08-01 Uhrzeit: 20:05h bis 22:10
Moderation & Protokoll
Moderation: Karl-Heinz
Protokoll: Babak Tubis
Anwesend
Babak Tubis
Karl-Heinz
Thomas Hegenbarth
Tim Scheuch
Harald
Gerald Teybig
Holger Kohl
Sebastian Wieloch
Barbara Richter
geplantes Treffen des AK in Porz
Karl-Heinz und Gerald berichten.
Vorstellung der Thematik in Kombination mit der Interessengemeinschaft Porz Innenstadt
Es existiert eine Klagemauer am verfallenden Gebäude der ehemaligen Karstadt/Herti auf der die Bevölkerung von Porz aufschreibt, was alles in Porz mies läuft.
Ein Konsortitium aus Holland besitzt das Gebäude.
Die Problematik ist die vorhandene Unterkellerung, die der Stadt Köln gehört.
Der Begeher der Stadt köln behauptet der Verfall sein nicht gefährlich.
Eine der Problematiken ist die Frage, wem welche Teile welcher Gebäude gehören.
Im Gespräch wird den Teilnehmern ersichtlich: Es scheint, daß für die reichen Kölner Südgebiete auf der linken Rheinseite Gelder zur Pflege existieren, aber nicht für die rechte Rheinseite.
Konsens ist, daß die Stadtentwicklung die rechtsrheinische Stadtseite gleichwertig beachten muß.
Der Vorschlag der Gründung eines Team Porz wird allgemein als vorteilhaft gesehen.
Das Team wird gegründet.
Die Gründungsmitglieder sind:
- Karl Heinz
- Gerald Teybig
- Sebastian Wieloch
Am Samstag, den 18.08.2012 findet ein Infostand vor dem „Karstadt-Gebäude“ statt. Es wird noch ein Budget für Flyer bantragt.
Kommunalwahlprogramme
Die Kommunalwahl wird 2014 stattfinden. Es gibt eine gute Zusammenstellung von Programmen auf https://dortmund.piratenpad.de/201206-Sammlung-Kommunalwhalprogramme. Diese kann als Grundlage für ein Kommunalwahlprogramm herangezogen werden.
Strategietreffen Bauen und Verkehr
Fand statt im Landtag am 25.7.2012
Eine Zusammenfassung findet man unter https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/2012/07/30/verkehrswende-gestalten-fraktionstreffen-zur-verkehrspolitik-vom-25-juli-2012/
Bei den nächsten Treffen wird noch ein wenig mehr darüber erzählt werden.
Presseberichte zum Schießplatzgelände
Tim berichtet. Es wurde uns, zusätzlich zu den im Rat vertretenden Parteien, ein Fragenkatalog zugesandt. Das Ganze wird mittlerweile zu einem Landespolitischen bzw. Bundespolitischen Thema, da die Stadt Köln Fördergelder beantragen werden muß und es bundesweit noch viele alte Schießplätze gibt. Wahrscheinlich werden die Problematik und die Kosten an der Stad/Land hängen bleiben. Jochen Ott, Michael Zimmermann & Barbara Moritz müssen als Aufsichtsratsmitglieder der GAG davon gewußt haben. Es gibt ein Wortprotokoll mit Ralf Sterk, in dem die Problematik des Schießplatzes angesprochen wurde. Auch Andreas Kossiski erklärte einem Kölner Piraten gegenüber, er habe sich erkundigt und das kein Handlungsbedarf bestünde.
Stadteilfest Buchforst & Strassenfest Venloer Str.
Tom und Sebastian berichten: Es wird eine Anfrage nach einem eigenen Stand in Buchforst gefragt. Tim wurde schon gefragt ob er sich bei der Bürgerinitiative Bzgl Lindental fragt Sebastian nach einem neuen Vertrag, da der zugesandt vin Warenverkäufen ausgeht.
Berichte der Teams
Da Sommerpause ist, gibt es nichts weiteres zu berichten.
Nächster Termin
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: Eltzhof, 51147 Köln-Wahn, St.-Sebastianus-Strasse 10 Datum: 2012-08-15 Uhrzeit: 19:00h
Protokoll verfasst von: Babak Tubis
Protokoll abgezeichnet von:
