NRW:2012-07-25 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Wann: 25.07.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble
Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/AK_Kommunalpolitik_Hamm25.7.12

Organisatorisches

• Datum: 25.07.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: mumble
• Versammlungsleiter: Pierre Jung
• Protokollant: KuJo

Protokoll

• Protokoll vom angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

(nicht bearbeitet, muss noch nachgeholt werden)

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Martin
• Robert Stein
• KuJo
• Pierre Jung

abwesende Teilnehmer

• Stefan Bröse
• Ralf Kern
• Nick Prost
• Burkhard Lensing
• Martin Böckel
• Simon Holtei
• Doris Prost
• Sven Frommholz
• Kai Möbus
• Claudia Hagenschulte

Aufnahme/Austritt

• name
• name
• name

Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

ÖPNV / Mail an Stadt

Zur Info: Die Stadt hat mich bezüglich evtl. Statistiken an die Betreiber (Stadtwerke/ Breitenbach) verwiesen. Ich kümmer mich weiter darum (Claudia).

Thema Blitzer:

Geschwindigkeitsmessunen / Neue Messtationen in Hamm Wir haben am 18.07. an die Stadt Hamm nochmal ne Email geschickt (Kai) bzgl. der Geschwindigkeitsmessungen. Da ist bis heute noch keine Antwort da. Wir warten noch ein paar Tage und fragen dann nochmal nach, wann eine Antwort zu erwarten ist.

Emails von Martin und Kai inkl. Antwort an Martin

--> Email von Martin:

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Sehr geehrte Damen und Herren,

wir, die Hammer Piraten, haben ein paar Fragen zu den Blitzpilzen, die es seit einiger Zeit im Hammer Stadtbild zu sehen gibt, zB an der Ecke Werler Straße/ Ostdorfstraße gegenüber vom McDonald´s.

1.Wer war an der Finanzierung dieser Blitzpilze beteiligt? 2.Wer erhält die Einnahmen aus den durch Blitzpilze festgehaltenen Geschwindigkeitsübertretungen?

Bitte leiten Sie diese Anfrage an die zuständige Stelle weiter. Es wäre schön, wenn wir innerhalb von zwei Wochen eine Antwort erhielten.

Mit freundlichen Grüßen,

Unterschrift

--> Antwort darauf:

Sehr geehrter ,

auf Ihre Mail hier kurz und knapp die Antwort zu Frage 1 und 2: Stadt Hamm.

Mit freundlichem Gruß

Stadt Hamm Der Oberbürgermeister Rechtsamt Bußgeldstelle, ruhender Verkehr und Fahrerlaubnisse Telefon: 02381/17-7031 Fax: 02381/17-107031

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--> Zweite Anfrage von Kai (verschickt am 18.07.12) Sehr geehrte Damen und Herren,

ich hätte gerne eine ausführliche Information zu meinen folgenden Fragen:

1.Welche Institutionen, Firmen oder sonstige Einrichtungen waren, sind oder werden, neben der Stadt Hamm, an der Finanzierung der nachfolgend aufgeführten Geschwindigkeitsmessstationen (Masten) sowie die damit zu verwendenden Kameraeinrichtungen der Fa. Vitronic beteiligt? - Dolberger Straße - Münsterstraße - Richard-Wagner-Straße - Werler Straße - Ostenallee - Ahornallee - Ahlener Straße - Lipperandstraße - Unnaer Straße

2.Welche Institutionen, Firmen oder sonstige Einrichtungen waren, sind oder werden, neben der Stadt Hamm, werden an den Einnahmen die mit den unter Punkt 1 beschriebenen Vorrichtungen festgehaltenen Geschwindigkeitsübertretungen, beteiligt?

3. Wie ist der Verteilungsschlüssel dieser Einnahmen unter den Institutionen, Firmen oder sonstigen Einrichtungen sowie der Stadt Hamm, die an der Finanzierung beteiligt waren, sind oder werden aufgeschlüsselt?

In Erwartung Ihrer Antwort,

mit freundlichen Grüßen

Kai Die Antwort der Stadt Hamm auf Brief zwei wird abgewartet.

Fracking

Martin berichtet vom AK Umwelt Sollen Fracking-Flyer nachbestellt werden? Ja, allerdings kommt Ende August ein Gutachten, worauf woll eine Neufassung des Flyers notwendig wird. Daher kümmert sich Martin um 750 weitere Flyer. Menge: 750

Am 31.08. kommt das Gutachten des Landes NRW bzgl. Fracking. Dazu passend wird vom AK Umwelt noch eine PM erarbeitet. Wir werden am 18.08. und am 01.09. auf unseren Infoständen das Thema Fracking thematisieren. Wir haben in Hamm noch knapp 400 bis 500 Flyer. Das reicht nicht. Deswegen bestellen wir noch einmal 750 Stk. (macht Martin).

Martin berichtet über Treffen mit Warendorfer Piraten bei Herrn Jürgen Sommer, ehemals Betreiber der Parksauna in Hamm. Herr Sommer berichtete über Briefverkehr mit der Stadt, sein ehemaliges Grundstück betreffend. Drei Problemkreise könnten interessant werden. 1.Angebliche 100 Jahre alte Bergbaubohrungen, die angeblich nicht mehr publik sind. Diese könnten im Zusammenhang mit dem Fracking interessant werden. 2.Behauptete austretende Radioaktivität auf dem ehemals Grundstück von Herrn Sommer 3.Unter Umständen Mauscheleien die Stadt Hamm betreffend Martin steht in Kontakt mit den Warendorfer Piraten. Die Problempunkte werden weiter verfolgt.

Stop-INDECT Demo in Dortmund am 28.07.12

Thema Indect Demo am Samstag, den 28.7.2012 in Dortmund. Problematik .. Organisatoren dem rechten Spektrum zuzuordnen? Martin hat noch mal Danebod per Mail gefragt, ob er konkretere Informationen hat.

Gema Nacktdemo am Freitag den 27.07.12

Was können wir in Hamm machen? Inhaber der Diskos in Hamm ansprechen? Aufgabe: Herausfinden, wie sehr die Kosten für die Clubbetreiber steigen. (Pierre versucht Zahlen rauszufinden)

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Beginn: 08.08.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: [Benutzer:KuJo|KuJo]]

Protokoll abgezeichnet von:[Benutzer:VerkehrspiratHamm|Pierre Jung]]

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.