NRW:2012-07-19 - Protokoll Arbeitskreis Datenschutz

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Datenschutz
Wann: 19.07.2012 ab 21:10 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Kurt
• flokojo
• Markus_von_Krella
• wako
• NuPagadi
• Ein Besucher (Vecih aus Offenbach) betritt den Raum und stellt sich kurz vor.

Organisatorisches

Die Abstimmung über die Koordinatoren wird auf den nächsten Termin verschoben, da vergleichsweise wenig Mitglieder anwesend sind.

Themen

Opt-in / Opt-Out Flyer

• Besprechung des bisherigen Texts
• Beispiel für Opt-Out und Opt-in wird besprochen.
  • Internetbeispiel ist unglücklich gewählt, da dies für den Bürger zu abstrakt sein könnte.
  • Es gibt es in Positionspapier, das vom AK Datenschutz eingereicht wurden, um eine Abgrenzung schafft zwischen Datenschutz und Verbraucherschutz
    • Diskussion des Positionspapiers mit dem Tenor, dass diese Trennung zwischen Datenschutz und Verbraucherschutz nicht praktikabel ist, da sonst Unternehmen Daten weitergeben können ohne einer gesetzlichen Regelung zu unterliegen. Auch wird die Marktforschung exemplarisch an VW-Neuwagenkunden angesprochen.
  • Es wird die einfache Melderegisterauskunft besprochen und herausgehoben, dass man dieser nicht widersprechen kann.
• Information: Der Begriff Opt-out / Opt-In kommt aus dem Arbeitsrecht und daher eher unglücklich gewählt.
  • Vorschlag: Widerspruch / Zustimmung
• Frage: Soll man sich auf einen Opt-Out Day konzentrieren?
  • Diskussion, ob dies sinnvoll ist, wenn man Informationsstände plant, da diese Informationsstände nicht alle an dem Opt-Out Day stattfinden würden.
• Diskussion und Bearbeitung des Textes
• Vorschlag: Informationsstände verteilen Visitenkarten mit der eMail Adresse des Bundestagsabgeordneten, um diesen über seine Meinung über das Meldegesetz zu informieren.
• Vorschlag: Die im Pad genannte FAQ an die Informationsstände weitergeben, als Diskussionsgrundlage / Hintergrundwissen.
  • Wird zu einem späteren Zeitpunkt als Grundlagen für Briefing-Dokumente weiterverarbeitet.
  • Es wird festgestellt, dass die Informationen im FAQ nicht ausführlich / genau genug sind und einer Überarbeitung bedürfen.
• Frage können wir schreiben, dass die Piratenpartei Opt-In fordert, auch wenn dies so explizit nicht im Programm steht.
  • Im Grundsatzprogramm wird die informationelle Selbstbestimmung genannt, unter die dieser Vorschlag fällt.
  • In der PM vom 09.07.2012 wird auch Opt-In gefordert.
  • Entscheidung: Aufnehmen der Forderung eines Opt-In durch die Piratenpartei
• Information: Die Föderalismus-Reform hat das Meldegesetz an den Bund übertragen.
• Ziele des Flyers:
  • Informieren über den Opt-Out beim Meldeamt unabhängig von dem wiederbelebten Opt-Out-Day.
  • Einstieg für ein weitergehendes Gespräch zum Thema Datenschutz.
  • Für Informationsstände.

Sonstiges

• Entscheidung: Wako arbeitet die Wikiseite um, damit diese übersichtlicher wird.

Themen für nächstes Treffen

• Es gibt ein Koordinatorentreffen auf Landesebene.
• Koordinatoren wählen
• Neue Wikiseite-Vorschlag von Wako

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Flyer

• flokojo kümmert sich um Hilfe beim Layouten des Flyers.

Ende der Sitzung

23:21 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Datenschutz NRW
wann: 30. Juli 2012
beginn: 19:00
ende: 20:00
wo: Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: NuPagadi
Protokoll abgezeichnet von:
wako (besser geht's nicht!)

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.