NRW:2012-07-06 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

22. Sitzung 05.07.2012

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:


Gäste


entschuldigt

Elmar

Kai

Stefanie

Martin Henkel | chateaux (wg. Stammtisch & AK Gründung)

Rene

Robert

Christof


Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia



  • Grundsätzliches
  • Gemeinsames Protokoll
  • Vorstellungsrunden werden aus Effizienzgründen nicht mehr bei jedem AK-Treffen durchgeführt



TOP 2 Wahl eines zusätzlichen Koordinators

  • Stellvertreter:

Robert Stein wird weiterhin die Arbeit des AK unterstützen.


TOP 3 Rückblick LPT Dortmund am 30./01.07.

  • Treffen am Sonntag auf dem LPT in gesonderten Raum. Kurzer Rückblick



TOP 4 Mumble für "AK-Neueinsteiger"

  • Peter und Michael stellen etwas zusammen und machen sich Gedanken dazu.
    • Linkliste
    • Programmpunkte
    • IPOP
    • in Arbeit

Melanie möchte künftig nach den Sommerferien einen gesonderten Mumble-Termin für Neueinsteiger anbieten. In diesem Rahmen werden alte Arbeitsergebnisse und Arbeitsprozesse des AKs vorgestellt. Ferner gibt es dort eine offene Fragerunde, um neuen Mitgliedern den Einstieg in die Arbeit zu erleichtern. Natürlich sind auch weiterhin alle Interessierte eingeladen, bei den regelmäßigen Sitzungen teilzunehmen.



TOP 5 TdpA 14.07.2012

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2012.3

  • Erläuterung des TdpA durch Melanie



TOP 6 Ausblick BPT November

  • Grundlage aktuelles Wahlprogramm
  • Durchsicht und Diskussion des 2012 NRW Wahlprogramms auf Tauglichkeit für den Bund

Damit wollen wir uns in der nächste Sitzung beschäftigen.


  • Positionspapiere:
  • Vermögenssteuer (zur Diskussion: Freibetrag 0,5 Mio, selbstgenutzes Eigentum)
  • Ermässigter Steuersatz

Wir möchten gemeinsam mit der AG Steuerpolitik (09.07.2012, Mumble) das weitere Vorgehen besprechen.



TOP 7 Themengruppenarbeit

http://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-+Themensammlung

hier sammelt der AK Wirtschaft und Finanzen NRW Vorschläge für die Programmatik in NRW. Diese wollen wir in der nächsten Zeit im AK besprechen und bearbeiten.


  • Gewerbesteuer / Grundlegende Reformierung:

http://piratenpad.de/p/AK-WiFi-Gewerbesteuer

Melanie Kalkowski

Berolina


  • Nutzhanf, Wirtschaftliche Möglichkeiten

Peter Klein

Susanne Thomas


http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wf-nutzhanf



  • Versicherungen KV, RV für Selbstständige, Beitragsbemessung

Axel Braun

Florian Wagner

Michael Theine


http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wifi-Versicherungen




  • Diskussion um den Punkt "Wirtschaftsförderung"

Florian Wagner

Michael Theine

Elmar Hahn

Klaus Gründel

http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wf-wirtschaftsfoerderung



  • Stärkungspakt NRW




  • West LB/EAA/Portigon



  • Soli - Verteilung Melanie,



  • Factory-Outlet-Center

Michael stellt dar, dass das Thema in Hamm sehr aktuell ist.


http://piratenpad.de/p/AK-WiFi-Factory_Outlet_Center



TOP8 Verschiedenes

  • Bericht Landesrechnungshof


  • Die Befristungsgesetzgebung in Nordrhein-Westfalen

Durch fünf Befristungsgesetze ist seit 2005 nahezu das gesamte nordrhein-westfälische

Landesrecht befristet worden. Der nachfolgende Bericht vermittelt einen Überblick

über Ziele der Befristungsgesetzgebung, Befristungsformen sowie den Umgang mit Befristungen

in Nordrhein-Westfalen und zieht ein erstes Fazit.


Mit den Kabinettbeschlüssen vom 11. 3. und 15. 6. 2003 entschied die nordrhein-

westfälische Landesregierung, alle bestehenden und zukünftigen Landesgesetze

und Rechtsverordnungen zu befristen.

NVwZ-Extra 2010, Heft 17


TOP9 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung am 19.07.2012 ab 20:00 Uhr
  • Die Sitzung wurde um 21:45 Uhr geschlossen.


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:Melanie


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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