NRW:2012-07-04 - Protokoll Oberhausen Kreismitgliederversammlung 2012.2

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Eckdaten

Was :                 Kreismitgliederversammlung  Oberhausen
Ort :                 Oberhausen, Gaststätte Gdanska, Altmarkt 3
Datum :               04.07.2012 
Beginn :              20:00 Uhr
Ende :                00:23 Uhr
Versammlungsleitung : Daniel Düngel
Protokollführung :    Tobias Langenberg

Anwesend

Begrüßung durch Daniel Düngel

Vorstellung der TO

Daniel Düngel stellt die TO vor und verliest die Ergänzungsanträge.

  • Die Versammlung stimmt der Annahme der Anträgen zu
  • Goxy berichtet von einem Mitglied der Piraten Oberhausen.
    • Dieses Mitglied prangert den falschen Wochentag in der Einladung zur KMV an. In dieser wurde irrtümlich Donnerstag angegeben. Das Datum 04.07.12 (Mittwoch ) war jedoch korrekt. Das Mitglied hält sich ausdrücklich Schritte gegen die Gültigkeit der KMV vor. Das Mitglied möchte anonym bleiben.

Wahl des Versammlungsleiters

  • Daniel Düngel wird zum Versammlungsleiter gewählt und nimmt die Wahl an
  • Tobias Langenberg wird zum Protokollführer gewählt und nimmt die Wahl an
  • Ralf Hurnik wird zum Wahlleiter gewählt und nimmt die Wahl an

Vorstellung der GO diese KMV

  • Ralf Hurnik stellt die Geschäftsordnung für Mitgliederversammlungen vor

Anträge zur GO

  • Antrag Goxy : Änderung der GO in Punkt 2. Die Definition der 2/3 Mehrheit sollte ergänzt werden.
    • Antrag angenommen und Änderung vorgenommen
  • Antrag Goxy : §4 Punkt 5 – auch Nicknamen sind ausreichend.
    • Antrag angenommen und Änderung vorgenommen

Diskussion über Wahlverfahren zur Wahl der Büropiraten

  • Daniel Düngel erklärt die verschiedenen Verfahren ( scored voting / Zustimmungswahl )
  • Die Versammlung entscheidet sich für das Wahlverfahren, welches auch auf dem Landesparteitag in Dortmund Anwendung fand (Zustimmungswahl)
  • Die Zustimmungswahl verbleibt in der GO.
  • zusätzlich wurde unter §3 (3)c eingefügt:
    • Einzelwahl:
    • Bei der Einzelwahl wird mit "Ja" oder "Nein" laut §3 (3a) abgestimmt.
    • Der Kandidat ist gewählt, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält .
    • Die Versammlung beschliesst, dass die GO mit einfacher Mehrheit beschlossen und geändert werden kann. Eine 2/3 Mehrheit ist nicht notwendig
  • Ein weiblicher Gast regt an, in der GO jeweils auch die weibliche Form einzubringen. Das sogenannte Gendering.
    • Nach kurzer Diskussion einigt sich die Versammlung darauf, in der GO darauf aufmerksam zu machen, dass Frauen und Männer gleichermaßen angesprochen werden, der Einfachheit halber aber nur die männliche Form verwendet wird
  • Die Versammlung beschliesst nach kurzer Diskusion die Redezeit der Kandidaten bei der Vorstellung auf 10 Min anzusetzen.
  • §18 Beschränkung der Redezeit. Die allgemeine Beschränkung der Redezeit wird durch Abstimmung auf mindestens 2 Minuten begrenzt.

Abstimmung über die die GO für diese KMV

Die GO wird einstimmig angenommen

Vorstellung und Beratung der GO für die Büropiraten

  • §7 (4b) wird durch Abstimmung aus der GO gestrichen
  • Diskussion über Pressemitteilungen. Zustimmung/Freigabe vier oder sechs Augen Prinzip
    • Die KMV spricht sich durch Abstimmung für ein vier Augen Prinzip aus
    • Die Amtszeit der Büropiraten wird zunächst auf 12 Monate angesetzt. Danach bleiben sie jedoch kommissarisch bis zur nächsten Wahl im Amt
  • Zur Abwahl eines Büropiraten bedarf es einer 2/3 Mehrheit.
  • Der Pressesprecher kann Pressemitteilungen der Piratenpartei Oberhausen sowie einzelner Arbeitskreise oder anderer Gruppierungen verfassen und nach dem vier Augen-Prinzip herausgeben. Er sollte hierbei jedoch darauf achten, dass deutlich wird, ob es sich um eine PM der Gesamtpartei oder eines einzelnen AKs handelt. Hierbei ist eine gute Absprache und Offenheit zwischen allen Beteiligten notwendig

Abstimmung über die GO der zukünftigen Büropiraten

  • Die GO wird einstimmig angenommen.

Abstimmung über das Wahlverfahren der Büropiraten

  • Als Wahlverfahren für die Wahl der Büropiraten wurde durch Abstimmung das Einzelwahlverfahren bestimmt.

Abstimmung über die Hauptaufgaben der gewählten Büropiraten

Die Versammlung stimmte für diese Einteilung

  • René Mayer = Verwaltungspirat
  • Tobias Langenberg = Pressesprecher
  • Daniel Düngel = Backup.

Kleine Anfrage Landtag

  • Albert Karschti bittet Daniel Düngel im Landtag eine kleine Anfrage zum Thema Therapiezentrum Oberhausen zu stellen. Wird das Therapiezentrum Oberhausen zum 31.12.2012 geschlossen? Wo wird der derzeit dort untergebrachte Täter weiter untergebracht?

Ende der KMV

  • Die KMV endet um 0:23 Uhr

Protokoll erstellt von:Tobias Langenberg Protokollführer
Protokoll abgezeichnet von: Ralf Hurnik Wahlleiter

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