NRW:2012-06-23 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

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Eckdaten

Was:      Kreismitgliederversammlung Düsseldorf
Ort:      [Düsseldorf, Bürgerhaus Bilk, Salzmannbau - Saal]
Datum:    23.06.2012
Uhrzeit:  15:00-20:15

Anwesend

21 Piraten und ca 10 Besucher

1. Eröffnung und Begrüßung

• Wahl des Versammlungsleiters & Protokollanten
• Zum Versammlungsleiter wurden Vorgeschlagen Grumpy und ka’imi
  • Grumpy erklärt sich wegen Mandats für befangen
  • ka’imi wurde einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt
• Haary wurde einstimmig zum Protokollanten gewählt
• Abstimmung der GO
• GO wurde einstimmg angenommen ( Zustimmung einstimmig angenommen)
• Zulassung von Gästen: ( Zustimmung einstimmig angenommen)

'[Anm: wurde später abgestimmt, aber im Protokoll thematisch zugeordnet]'

• Abstimmung der Tagesordnung
• Diskussion über die Tagesordnung
• Abstimmung über Tagesordung: ( Zustimmung angenommen)

Antrag auf Änderung der Tagesordnung

• "Mißtrauensvotum nach vorne stellen"
• Antragsteller: Dirk Wallerius

( Ablehnung abgelehnt 7:13:1)

2. Berichte des Vorstands

Aktivitäten

Januar:

• Infostand ACTA

Februar:

• ACTA Demos am 11.2. und am 25.2.;
• AK Kommunalpolitik nimmt Arbei auf März: KMV 2012.1;
• Auflösung Landtag;
• Wahlkampf NRW2012;
• Sonderversammlung zur Kandidatenaufstellung.

April:

• Unterschriftensammlung;
• Wahlkampfauftakt;
• hunderte neue Mitglieder

Mai:

• Anti-Nazi Demo;
• Wahlkampfendspurt;
• Infostände, gm247
• CSD

Juni:

• KMV 2012.2;
• Japantag;
• Ausbau Kommunalpolitik

Was kommt:

Kurzfristig:

• Arbeitstreffen Montag Antoniushof;
• Leitfaden+Schulung Neupiraten;
• Überarbeitung Webseite

Mitelfristig:

• Kandidatenaufstellung BTW;
• neuer Vorstand;
• Lagerflächen oder möglche Kreisgeschäftsstele oder Beteiligung an Landesgeschäftsstelle

Bericht des Schatzmeisters:

Entwicklung Mitgliederzahlen:

• heute 343 Mitglieder in Düsseldorf

Mitgliedsbeiträge:

• Bezahlt: 188(55%),
• Nicht bezahlt: 153 (45%)

Kassenstand:

Kontostand: 2609,15 €

abzgl.

Wirtschaftsprüfer : 900€

Verpflegung KMV 2012.2: 100€

Nachtrag Raummiete : 9€

(Zusatzkosten f. Mietvertragsänderung KMV 2012.2)

Barkasse: 176,80 EUR

3. Lokale Arbeitskreise

Derzeit folgende kommunalpolitische AKs:

• Demografischer Wandel
• Verkehrspolitisches Gesamtkonzept:
• Alles was mit Verkehr in Düsseldorf zu tun hat
• Bürgerbeteiligung Bau- und Wohnungswesen

4. Anträge

Leitfaden

• Idee von Michael Theine
• keine Vorschriftensammlung, sondern den Personen die ein Thema neu angehen es vereinfachen mit den Prozessen umzugehen
• Name der Dokumentensammlung ist noch zu überlegen "Best praxis" oder "Sammlung von HowTos"
• Weitere Diskussion:

Wiki benutzen, ergänzend "Schatzkarten", "Überweisung" an AG Düsseldorf, existierenden Leitfaden aus Aachen adaptieren, Barrieren zum mitmachen senken

Finanzantrag

• Antragsteller Andreas Mehrtens:
• Beschaffung eines Signalwandlers zum Zweck der Nutzung des TV im Antoniushof als Bildschrim für Arbeitstreffen, Kosten: ca. 50 EUR
• Diskussion, ob das überhaupt von der KMV beschlossen werden kann: §6a Abs. 6 Satz (g) der Satzung
• Antrag: übernahme und Änderung: Nach Klärung der technischen Gegebenheiten können bis zu 50 EUR ausgegeben werden, ( Zustimmung angenommen 20:1:0)

Änderungsantrag GO

Antragsteller Andreas Mehrtens (Idee von Ka'imi)

• Neu: Erreicht kein Kandidat 50% der akkr. Stimmen oder haben 2 oder mehr Kandidaten die gleiche

( Zustimmung einstimmig angenommen)

Erstellen einer Pressestelle [Anm: Besprochen als "Pressespiegel"]

• Antragsteller: Dirk Wallerius
• Aufgaben: Erstellen eines Pressearchivs z.B. Düsseldorfer Piratenpartei Pressearchiv d3pa genannt
• Auf Kreis- oder Landesebene

Diskussion: Andere Parteien haben das auch, es gibt bereits ein Pressearchiv ohne Recherche; Kosten (VG Wort) könnte z.B. der Landes-AK ÖA aushandeln, Linksammulng

z. Zt. unproblematisch, Probleme nach kommendem Leistungsschutzrecht, AG ÖA sucht schon nach Lösungen,

Änderung durch Dirk Wallerius : Vorstand soll sich bei AG ÖA diesbezüglich einsetzen.

( Zustimmung einstimmig angenommen)

Aktualisierung Vorstand

• Antragsteller : Dirk Wallerius
• Dirk erläutert seinen Vorschlag: Aktualisierung wegen Entlastung Oliver, Zunahme der Mitglieder, mögliche schnell kommende Wahlen

• Diskussion: Vorstand hat rein verwaltende Funktion, bis zu den nächsten Wahlen noch mehrere Vorstandswahlen, Aktualisierung des Vorstands oder Ergänzung nicht möglich

Meinungsbild: Ist der Vorstand eine verwaltende Institution?: Positiv ausgefallen

Meinungsbild: Satzungsänderung: Funktionszuweisung im  Vorstand bzgl. Aufgaben bei nächster Wahl: Positiv ausgefallen

Meinungsbild: Soll Tobias als Schatzmeister zurück treten?: Negativ ausgefallen

• Hinweis: Mailadresse des Vorstands, an den Anträge zur KMV gestellt werden können: vorstand-duesseldorf[äd]piratenpartei-nrw.de

Meinungsbild: Pressearbeit zuarbeitend und gegenüber der Presse innerhalb des Vorstands? Knappe Zustimmung    

• Frage an Antragsteller: Ist der Antrag ein Misstrauensantrag? Antwort: Ja

Meinungsbild: Würde die Versammlung einem Misstrauensvotum zustimmen?: Zurück gezogen
  
Meinungsbild: Sieht die Versammlung dies als fristgerechten, gültigen Antrag auf ein Misstrauensvotum, der heute behandelt werden muss? unentschieden 
  

• Nochmalige Diskussion um die Gültigkeit des Antrages

• Antrag wird nicht zurück gezogen

• Rednerliste geschossen

Meinungsbild: Wiederholung des Meinungsbildes: Sieht die Versammlung dies als fristgerechten, gültigen Antrag auf ein Misstrauensvotum, der heute behandelt werden muss? negativ ausgefallen
 

• Laut Vorstand kein gültiger Antrag, Antrag wird nicht behandelt
• Versammlung wird um 18.28 Uhr unterbrochen um 5 Minuten
• Versammlung wird um 18.33 Uhr unterbrochen um 5 Minuten nach Abstimmung

• GO-Antrag auf Änderung der TO v. Sebastian, einfügen: Abstimmung über die Gültigkeit des Antrages

( Zustimmung 17:0:1)

• TO: Ist der Antrag von Dirk ein gültger Antrag auf ein Missrauensvotum:

( Ablehnung Ja: 3, nein: 11, Enth: 4 ) Beschluss des KMV: Der Antrag auf Misstrauen ist nicht gültig, keine Behandlung

5. Sonstiges:

Aussprache über Request Tracker

• Aussprache zur Beantwortung von externen Anfragen (Request-Tracker):
• Diskussion über Mailadresse duesseldorf@piratenpartei-nrw.de : Zuständigkeit von KV und Crews für Mailadressen

Meinungsbild: Sollen Crewmitglieder nach Schulung der Zugriff auf RT gestattet werden? positiv

• GO-Antrag Änd. TO Einfügen: Sollen Vorstand + Crewsprecher (nach Schulung und Datenschutzverpflichtung) Zugriff auf RT erhalten?:

Abstimmung: angenommen

TO: Sollen Vorstand + Crewsprecher Zugriff auf RT erhalten?

• Hinweis auf Schulung und Datenschutzverpflichtung
• Diskussion: Einwand Intransparenz, Hinweis, dass die Crewsprecher bereits Zugriff haben, Status der Crews in Bezug auf Gleichberechtigung mit KV
• Umgang mt RT, Arbeitsweise mit RT.
• Unterbrechung um 19:42 für 2 Minuten (Abräumen Geschirr)
• Rednerliste geschlossen
• Abstmmung: ( Zustimmung einstimmig)

Aussprache über IT

• Thema IT (von Michael Theine)
• piratenpartei-nrw.de
• piratenpartei-dueseldorf.de
• Probleme und Anforderungen; Zugänge zu den Tools; Traffic und Last
  • Fragen schon auf Milingliste beantwortet

Finanzantrag

• Antragsteller: A. Mehrtens:
• "Verfügung über die finanziellen Mittel sollen [anm: bis zur nächsten KMV - Andreas] in die Verantwortung des Kreisvorstandes gelegt werden

Abstimmung: ( Zustimmung einstimmig angenommen)

• Information: Spenden des Abends überschreiten de ausgaben um zirka 20 EUR

• 20:15 Versammlung wird geschlossen

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Haary auf Grumpys Rechner und von Andreas ins Wiki gestellt
Protokoll abgezeichnet von: