NRW:2012-06-12 - Protokoll Stammtisch Mettmann
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Inhaltsverzeichnis
Stammtisch 12.06.2012
Ort
Stadtwaldhaus, Böttinger Weg 10, Mettmann.
Zeit
Beginn um 19.30 Uhr.
Anwesende
- 9 Piraten aus Mettmann
- 3 Piraten aus Velbert
- 3 Gäste
TOP 1 - Bürgerhaushalt
Unser Gast Claudia hält einen kurzen Vortrag zum Bürgerhaushalt, einem Beteiligungsverfahren für Bürger am Haushalt einer Kommune. Dabei wird durch Transparenz und Mitbestimmung ein Teil der frei verwendbaren Haushaltsmittel geöffnet. Die Mitwirkung der Stadtverwaltung (Bürgermeister, Kämmerei) ist dabei faktisch Voraussetzung. In Hilden gibt es bereits seit 11 Jahren einen Bürgerhaushalt.
Die Stammtischteilnehmer sind von dem Konzept begeistert. Unklarheit herrscht eigentlich nur darüber, ob und wie man die Mettmanner Stadtspitze dazu bewegen kann. Der Bürgerhaushalt ist potentiell ein Thema für den kommenden AK Kommunalpolitik.
Weitere Infos:
- buergerhaushalt.org der Bundeszentrale für politische Bildung
- Wikipedia
TOP 2 - Gründungsüberlegungen zum AK Kommunalpolitik Mettmann
Es wurde durch offene Abstimmung beschlossen, beim nächsten Stammtischtermin am 26.06.2012 einen AK Kommunalpolitik Mettmann zu gründen.
Dafür soll noch ein geeigneter Ort gesucht werden, da das Stadtwaldhaus sich derzeit großer Beliebtheit erfreut und für die AK Gründung zu wenig Ruhe bietet. Ein alternativer Vorschlag ist das Vier Jahreszeiten im Carpe Diem. Die Möglichkeit wird in dieser Woche geklärt und weitere Alternativen werden geprüft.
Ideenpad dazu (zum Editieren einloggen nötig): Ideenpad Gründung AK Kommunalpolitik Mettmann
TOP 3 - Verschiedenes
Ralf hat sich Tipps von Thomas geben lassen, wie er ein bundespolitisches Anliegen zum Thema "Beitragspflicht zu Sozialversicherungen bei Auszahlung einer betrieblichen Altersvorsorge" in ein Wahlprogrammpunkt zur Bundestagswahl oder ein Positionspapier überführen kann. Die Vorstellung des Themas bei den Sozialpiraten wird als nächstes angestrebt, um Mitstreiter zu finden und die Erfolgsaussichten innerhalb der Partei auszuloten.
Alexa und Ria haben sich über das fehlende Leerstandsmanagement in Mettmann ausgetauscht. Am Rande wurde über Transition und Ideen dazu und allgemein zu einem Zukunftskonzept für Mettmann gesprochen.
Auch Inklusion war an diesem Abend einmal mehr ein Thema, das bei Piraten übergreifend disktutiert wird und dabei unterschiedliche Kulturen, die verschiedenen Generationen und die gesamte Vielfalt der Gesellschaft erfasst.
Protokollführer an diesem Abend: Veritas und Formwandler.
