NRW:2012-06-07 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen
Wann: 07.06.2012 ab 19:16 Uhr
Wo: Gaststätte Birkenweiher Birkerstr. 37-39, 42651 Solingen

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Alexander Reintzsch
• Friedo Schneider
• Jan Ulrich Hasecke
• Gerd Raeder
• Herr T.
• Christian H
• Jens P.
• Rainer G.
• Saskia F.
• Annette L.
• Beate Urowski
• name

abwesende Teilnehmer

• name
• name

Organisatorisches

• Wahl der AK-Sprecher und eines Koordinators
  • Jan Ulrich - Sprecher für Öffentlichkeitsarbeit
  • Christian H. - Stellvertreter
  • Friedo - Koordinator zum Landesverband
  • Saskia - letzter Troubleshooter

Alexander Reintzsch stellt fest, dass die Vertreter des AK von den Anwesenden einstimmig angenommen wurden.

• Wie werden Beschlüsse verfasst?
  • Abstimmungen erfolgen nur bei den Arbeitstreffen.
• Für den AK soll die Mailingliste NRW-AK-Kommunalpolitik-Solingen eingerichtet werden.
• Die Meinungsbildung innerhalb des AK und der Piratenpartei wird besprochen.

Themen

Es wurden mögliche Themen für den AK besprochen und in Anschluss darüber abgestimmt, welches Thema vorrangig zu behandeln ist. Nachfolgend die Themen. In Klammern steht die Anzahl der Befürworterstimmen:

• Schulpolitik (11)
• Rekommunalisierung der Stadtwerke (7)
• Kultur (5)
• ÖPNV generell
  • ticketloser Nahverkehr (4)
  • Neuer Fahrplan wird im Herbst verabschiedet (1)
  • WLAN in Solinger Bussen (3)
• Bildungspolitik (Erwachsenenbildung / Kindergärten usw.) (4)
• Inklusion (3)
• Immobilien und Liegenschaften (3)
• Immobilien der Solinger Verwaltung - Sanierungsstau (0)
• Bäder (0)

Schulpolitik

Für das Thema Schulpolitik wurde ein Arbeitspad eröffnet: https://solingen.piratenpad.de/AK-KP-Schulpolitik

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Daten/Fakten/Hintergründe zum Thema Schulpolitik ins Arbeitspad eintragen.
• Unternehmen/Kindergärten/Schulen anschreiben und zur Diskussion einladen um ein Stimmungsbild zu erhalten. Zunächst Kontakt aufbauen und grundsätzliche Bereitschaft feststellen. Dann sollen 2 bis 3 Piraten die Unternehmen/Kindergärten/Schulen besuchen.

Kommunalpolitische Termine

• 19.06. 16:00 Uhr: Sportausschuss (Hermann-Löns-Stadion) Förderverein Ittertal e.V., "Quitte", Mittelitter 10, 42719 Solingen [1]
• 21.06. 17:00 Uhr: Stadtplanungsauschuss [2]
• 26.06. 17:00 Uhr: Sitzung des Finanzausschuss im Theater-/Konzertsaal [3]
• 30.06. Stadtschulpflegschaft, Hauptschule Zentrale, Gunterstr. 27
• 02.07. Stadtplanungsausschuss
• 05.07. Ratssitzung, Theater

Ende der Sitzung

Die Sitzung wurde um 21:48 Uhr beendet.

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen
Beginn: 21.06.2012 ab 19:00 Uhr
Ende: ca. 22:00 Uhr
Wo: Gaststätte Birkenweiher Birkerstr. 37-39, 42651 Solingen

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Herr T., Fred Taylor
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.