NRW:2012-05-29 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Bochum

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Eckdaten

  • Datum: 29.05.2012
  • Ort: Mumble
  • Start: 20:00

Anwesende

Gäste

Abwesend

  • entfällt, weil 'Gründungstreffen'

Besprechung des letzten Protokolls

  • entfällt, weil 'Gründungstreffen'

Bericht über externe Aktivitäten

  • entfällt, weil 'Gründungstreffen'

Vorstellungsrunde

Wahl eines Protokollführers

  • Es wird einvernehmlich beschlossen ein gemeinsames Protokoll zu erstellen

Gründung des AK

Aufgaben des AK Kommunalpolitik Bochum NRW

Angepasster Auszug aus Vorbereitungsüberlegungen im Rahmen der AG Struktur Bochum am 22.05.2012 Protokoll AG Struktur

  • Organisation AK Kommunalpolitik*
    • Alle Interessierten an kommunalpolitischer Arbeit und die ihr Interesse am 22.05.2012 in der Sitzung des AK Struktur bekundendenden gehören zu den Gründungsmitgliedern der  AK Kommunalpolitik. Dieser AK gliedert sich in einzelne Themen, die in den entsprechenden Gruppen erarbeitet werden.
  • Die grundsätzliche Arbeit wird in einem bestehen bleibenden Pad Gruppen erledigt.
    • Für spezielle Positionspapiere werden zusätzliche Pads erstellt, die auf der Wiki-Seite der AK Kommunalpolitik eingetragen werden.Zusätzlich wird der aktuelle Stand der Diskussion im Wiki mit ordentlicher Kategorisierung festgehalten.

Wahl der AK-Sprecher/ Koordinatoren

  • Es wird beschlossen, dass zwei AK Sprecher gewählt werden. Die Sprecher übernehmen zusätzlich die Aufgaben der AK Koordinatoren.
  • Zur Wahl haben sich gestellt:

Satzung

  • Es wird bestimmt, dass der AK eine Satzung erhalten soll.
  • In der nächsten Sitzung wird die Satzung verabschiedet.
  • Mitglieder der AK Kommunalpolitik sind vom heutigen Tage an die Gründungsmitglieder
  • Die Satzung soll vor allem folgende Punkte umfassen:
    • Aufnahme und Ausschluss eines Mitglieds
    • Abstimmungsregeln (2/3 Mehrheit o. einfache Mehrheit)
    • Präambel zur Arbeitsweise des AK
    • Aufgaben des AK Kommunalpolitik
    • optionale Bildung von Untergruppen

Pepperlix kümmert sich um die Wiki-Seite des AK Kommunalpolitik

Themenübersicht

Auflistung der Fachbereiche der Stadt Bochum. Auf NRW-Ebene orientiert sich die Aufteilung der AKs an denen der Ministerien.

Allgemeine Verwaltung

  • OpenData
    • Ratsinformationssystem (Überprüfen was es gibt und was fehlt)
    • öffentlich einsehbaresAltlastenkataster

Finanzen und Steuern

  • Erhöhung der Grundsteuer

Recht, Sicherheit und Ordnung

  • Glasverbot (es gibt ein Positionspapier dazu)

Kultur, Schule und Bildung

  • Musikzentrum
  • Schulschließungen (Klassengrößen - Rückkopplung mit #20Piraten)
  • Bibliotheken
  • Nachhilfeprojekte (zusammenarbeit mit der Uni? Ganztagsschule mit Förderung am Nachmittag?)

Soziales, Jugend, Sport und Gesundheit

  • Angemessener Wohnraum bei ALG II (Blacky)
  • Mobilität für ALG II (Kennzeichnung des Sozialtickets in dem Umfang nötig? Sozialticket auch für ehrenamtliche Helfer?)
  • Bildung und Teilhabe (unbesetzte Vollzeitstellen im Jugendamt)

Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt

  • Einkaufscenter (derzeitiges Gerichtsgebäude)

Grüne Hauptstadt Europe (Metropole Ruhr - Übergreifend?)

Projekte zur dezentralen Energieversorgung

  • Gibt es bereits Projekte der Stadtwerke ?

Abfallwirtschaft in Bochum - USB

  • Gibt es da in Bochum Probleme?
  • Wie setzen sich die Müllgebühren zusammen?
  • Warum wurde dem neuen KrWG vorgegriffen (kombinierte Wertstofftonne)?
  • Warum wird kein klein Elektroschrott wie in Herne darin gesammelt

Wirtschaftsförderung und Grundstücke

  • Ruhrstadt/ Metroplole Ruhr
  • Opel
  • GigaBit-Gesellschaft in Wattenscheid

Verworfene Themen

  • Fahrscheinloser ÖPNV - Bochum als Modellkommune?
    • Vorbild bei anderen Modellkomunen?
    • verworfen da keine "Inselstadt" wie Münster, Bielefeld....
  • Rathaus aktuell
    • Informationsveranstaltung der Verwaltung zur Oskar-Hoffmann-Straße
    • Start:30. Mai 2012 19:00
    • Eventort:Im großen Sitzungssaal des Rathauses
    • Straße: Willy-Brandt-Platz, Bochum
    • Zeitüberschneidung - Veröffentlichungen dazu prüfen.

Aktuelle Themen

Unterschriftenliste Musikzentrum

Einige Listen liegen in Läden in Stahlhausen, Hamme und Eppendorf aus.  Wattenscheid Otto Straße hat Christina im Auge Innenstadt: Highlander

Eine Online-Petition wird ins Netzt gestellt und verteilt. http://www.openpetition.de/ (Schreibrephorm, Sdicke und Bernd.Pirat kümmern sich darum)

Steph will einen Artikel über die Ergebnisse zum Wettbewerb zum Musikzentrum für die Ruhrbarone schreiben.

Außendarstellung

Die Bochumer Piraten müssen sich mehr der Öffentlichkeit aussetzten und ein lokales Profil bekommen. 

  • Monatliches RL Arbeitstreffen. Eventuell als Termin in die Presse geben um interessierte Bürger einzuladen um herauszufinden, was die Bochumer bewegt. Vorschlag für das RL-Treffen: Ebstein, Herner Str. oder Casa Cuba, Nähe Springerplatz, Charivari am Bf Bo-Wattenscheid
  • Einbindung vom bo-alternativ, Lokalkompass, Stadtspiegel, WAZ, Ruhrnachrichten, Ruhrbarone...
  • Einrichtung einer eigenen Emailadresse, in der die Bürger Ihr Anliegen schildern können?
    • Über die Domain piratenbochum.de möglich?
  • Infostände (Vororte!)
  • Squad Karneval/Schützenfest - Die Bochumer Piraten müssen vor Ort erlebbarer werden und an Profil gewinnen. Der Besuch von Volkfesten und Veranstaltungen ist wichtig um zu zeigen das wir nicht nur Kellerkinder sind, sondern Teil des öffentlichen Lebens auch ausserhalb des Wahlkampfes sind.  (Arbeitspad: https://akkbo.piratenpad.de/5 )

Erstellung eines flexibelen Kommunalprogramms für Bochum

  • Abschließende Klärung erfolgt in der nächsten Sitzung, da einige rechtliche Aspekte geprüft werden.
  • Zusammenfassung der Wahlprogramme der anderen Parteien

Landesvorstand über Gründung informieren

Hinweise zum nächsten Treffen

  • Bei der nächsten Sitzung wird zunächst die Satzung verabschiedet, erst danach werden neue Mitglieder aufgenommen.

Die Sitzung wurde um 22:07 Uhr geschlossen.

Nächster Termin

Ort: Mumble Raum Bochum
Datum: 04.06.2012
Uhrzeit: 19 Uhr
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