NRW:2012-03-28 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik

Wann: 28.03.2012 ab 20:00 Uhr

Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

  • SimonV

abwesende Teilnehmer

  • Krella
  • Ricolonium

Gäste

  • LD50
  • HobbsTuna
  • Markus Drenger

Sitzung eröffnet um 20:45 Uhr durch alle Teilnehmer.

Frage von JD:

Können auch mehr Punkte aufgenommen werden oder bleibt es nur bei dem aktualisierten Programm von 2010?

Antwort von den Mitgliedern erwünscht (Orangebay, amsel, MO, Bogey und ... ?).

Vorschläge von Tilo besprochen:

http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-Vorschlaege

Ratschlag an Tilo: Weiter ausarbeiten und Links hinzufügen.

Links werden ergänzt durch weitere AK-Mitglieder

Mangels Mitglieder, die gewöhnlich dabei sind, wurde das Besprechen der Programmpunkte auf die nächste -außerordentliche - Sitzung in Mumble verschoben (Termin s.u.).

Da der nächste Landesparteitag schon vor der Tür steht und Eile geboten ist, wurde der Termin für die nächste Sitzung in Mumble durch die anwesenden Teilnehmer 1 Woche vorgezogen.Der LPT 2012.2 findet am 14.04. - 15.04. 2012 in Dortmund statt, wo über unsere aktualisierten und evtl. neuen Programmpunkte abgestimt werden soll.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2

Da für einen *außergewöhnlichen* LPT keine Bestimmungen hinsichtlich Termine zur Einreichung von neuen Programmpunkten bestehen, gelten die minimal 14 Tage, die bei einem normalen LPT gültig sind, in diesem Fall nicht.

Organisatorisches

Das Protokoll vom letzten Treffen am [NRW:2012-03-18_-_Protokoll_Arbeitskreis_Innenpolitik| 18.03.2011] wird __________.

(heute keine Aussage darüber)

Neues Pad für Themenvorschläge:

http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-Vorschlaege

Themen

Werbung

http://www.de.pledgebank.com/kaperbrief-nrw12

Termine:

  • 24.03. / 25.03. LPT zur Aufstellung der Landesliste in Münster
  • 14.04. / 15.04. LPT zum Wahlprogramm (Termin wahrscheinlich in Dortmund)
  • 13.05. Wahltag zum neuen Landtag NRW

FAQ-Pad Neuwahl NRW

Review Landtagswahlprogramm 2010

(zur Kenntnis in diesem Protokoll verblieben)

LTW Programm 2010

  • Programmpunkt Innenpolitik

Not-Arbeitspad Rev. 4 (Review Programm 10) (weil der böse Padserver wieder weg war)

  • Flyertext Innenpolitik

Not-Arbeitspad 2

Arbeitspad für Review und Aktualisierung:

http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-LTW-2012


Ergebnis der Besprechung und Aufträge:

  • Hilfspolizisten


Textaktualisierung (war bei LTW 2010 von Vorgängerregierung geplant, mt SPD/Grüne nicht umgesetzt, kann aber wieder kommen, bleibt also drin)

  • Virtuelle Streife


Einfügen von 'Trojaner' in 1-2 Sätzen

  • Öffentliche Überwachung


Textaktualisierung und Textvorschlag 'neue Techniken' zur Besprechung

  • Transparenzgesetz


Textaktualisierung wg aktueller Initiative Grüne/HH

  • Leistungsgerechte Beurteilung von Beamten


Änderungen wie im Pad - √

  • Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen


@Amsel....?

  • Unabhängige Kontrolle für Polizeibehörden


Abstimmung mit AG Innenpolitik (Bund) Treffen am Samstag, 24.03. 21:00 Uhr Mumble

  • Identifikationsmerkmal für Polizisten


Merkmal statt Nummer - √


alle anderen Punkte ohne Änderung.

Thema Innenpolitik in anderen LVs

Sammlung dort vorhandener Themen und Status der Arbeiten

> Orangebay

VERTAGT

EU Forschungsprogramme Bezug INDECT

(vertagt auf der vorvorvorletzten Sitzung)

  • Forschungsausgaben zum Zwecke der Überwachung

VERTAGT

Termine Innenausschuss

War jemand da? 08.03.2012

VERTAGT

Termine Rechtsausschuss

War jemand da? 07.03.2012

VERTAGT

Tagungen / Veranstaltungen

Termine

Termine Innenausschuss

Nur wenn wir dabei sind!

Termine Rechtsausschuss

Demnächst auch mit uns!

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

siehe oben

  • Weiterführen und Durcharbeiten der vorhandenen Info-Sammlung im Pad mit Anmerkungen zu Problemen/Fragen usw.

Thematische Planungen zur nächsten Sitzung

Thematische Planungen für die Zukunft

  • Balli: Überwachung in Stadien, Erfahrungen sammen und berichten.
    • Verwertung von anfallenden Daten
Spiegel-Artikel gesichtsscanner in Stadien http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,812581,00.html
  • EU Forschungsprogramme Bezug INDECT (Forschungsausgaben zum Zwecke der Überwachung)

Ende der Sitzung

21:25 Uhr

Arbeitstreffen

-

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik

Beginn: Mi, 04.04.2012 ab 20:00 Uhr

Wo: Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rolf Noch


Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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