NRW:2011-12-21 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 21.12.2011 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Orangebay
• Bogey
• Monika Hirsch
• SimonV
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

• Dirk Schatz
• Andreas Mehrtens

Gäste

• amsel

Aufnahme

--

Organisatorisches

Das Protokoll vom letzten Treffen am 7.12.2011 wird ohne Einwände akzeptiert.

Themen

Abarbeitung der Themenvoschlagsliste "Einigung" zum ersten Themenkomplex dessen Verarbeitung/Erarbeitung angegangen wird.

Schutz & Sicherheit

Einigung auf Unterpunkt #Videoüberwachung als ersten Schwerpunkt. Sammlung von Fragestellungen und Def. als Aufgabe für die nächste Sitzung (siehe unten).

Tagungen / Veranstaltungen

Vorbereitung für den Tag der politischen Arbeit 2 (5.2. in Dortmund, B1 Center) Teilnahme: - Andreas - Monika - Uwe Vorträge/Diskussionsgrundlagen: - ggf. Vortrag: "(In)Transparenz der Polizei"

Termine

Termine Innenausschuss

12.01.2012
Tagesordnungen (Anhörung und Sitzung):
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-559.html
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-573.html
02.02.2012 08.03.2012

Termine Rechtsausschuss

18.01.2012 07.03.2012 21.03.2012

Themensammlung für weitere Bearbeitung

--

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

Schutz & Sicherheit

Videoüberwachung - im öffentlichen Raum

Recherche zu den Fragen:

• Was darf der "Staat" momentan?
  • Bogey: Gefahrenabwehrende Regelungen Landespolizei NRW
  • Bogey: ggf. Regelungen aus strafprozessualer Betrachtung
  • Amsel (Gast): Gefahrenabwehrende Regelungen Bundespolizei
  • Orangebay: Bundesdatenschutzgesetz u.a. zum Thema
  • Mo: Äußerungen NGOs (amnesty, UNO, ...), ggf. wissenschaftliche Erkenntnisse
  • Robinson: Aussagen AK Vorrat, FoeBud zum Thema

bitte alles in dieses Pad und sichern (revisions) nicht vergessen: http://piratenpad.de/GrIhlLqXf8 (eine 'schönere' Pad-Adresse gibt es später, irgendwie habe ich gerade Schwierigkeiten damit;)

Weitergehende Fragestellungen die bearbeitet werden soll, aber nicht unbedingt schon zum nächsten Mal. (damit man sich nicht in Gesprächen darüber verheddert ...)

• Wer überwacht?
• Wer soll überwachen dürfen?
  • Wann darf (oben) überwachen?
• Welche Befugnisse gehen zu weit?
• Welche Befugnisse gehen nicht weit genug?

Ende der Sitzung

22:00 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: 04.01.2012 ab 20:30 Uhr
Ende: hh:mm Uhr
Wo: Mumble

---

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Pad
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.